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Bärbel Bas Gast beim Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland

Portraitfoto der Bundestagspräsidentin im Foyer des Bundestages, junge Frau mit blonden Haaren in blauer Jacke
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas MdB
Foto: Xander Heinl/photothek.net

BERLIN (kobinet) Bei einer online-Veranstaltung des Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland war die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Bärbel Bas, zu Gast. Durch das online-Format konnten bundesweit Menschen mit Behinderungen an dieser Veranstaltung teilnehmen

In ihren einleitenden Ausführungen stellte die Bundestagspräsidentin heraus, daß in Deutschland rund 17 Millionen Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen und Behinderungen leben. Noch immer haben mehr als 50 Prozent der Meschen mit Behinderungen keinen Arbeitsplatz. Sie sind in der Regel über Jahre arbeitslos.

Die sich daran anschließende intensiive Debatte zum besonderen Kündigungsschutz für Menschen mit Behinderungen wurde ausführlich geführt. Dabei gab es sehr unterschiedliche Ansichten zu dem Thema sowie dazu ob der besondere Kündigungsschutz die Einstellung von Menschen mit Behinderungen durch Arbeitgeber erschwere. Eine selbst schwerbehinderte Teilnehmerin, die als Arbeitgeberin tätig ist, forderte nachhaltig eine Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen in der Form, daß es hier kein „Sonderrecht“ geben sollte. Frau Bas wies daraufhin, daß dies von vielen Organisationen anders gesehen werde. Auch Marcus Graubner, der Vorsitzender des Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland, unterstützte die Forderung nach Abschaffung des besonderen Kündigungsrechts für Menschen mit Behinderungen nicht.

Frau Bas begrüßte, daß es für mehr als 80.000 Menschen mit Behinderungen bei der letzten Bundestagswahl die Möglichkeit gegeben habe, ihr Wahlrecht auszuüben, gestand allerdings auch ein, daß dies erst durch ein Urteil des Bundesverfassungsgericht ermöglicht wurde und nicht durch einen eigenständig durch die Politik veranlaßten Beschluß erfolgte. Weiter berichtete die Bundestagspräsidentin, dass kürzlich die Charta der Vielfalt vom Deutschen Bundestag unterzeichnet wurde. Dass der Deutsche Bundestag dies jetzt erst getan hat, löste Verwunderung aus.

Ein weiterer Punkt der Debatte stellte die Gebärdendolmetschung im Deutschen Bundestag dar. Bisher bietet der Deutsche Bundestag nur zeitweise eine Gebärdendolmetschung an und dies auch nur im Parlamentsfernsehen, nicht im Plenarsaal selbst. Von einer Teilnehmerin wurde angeregt, dieses Angebot – wie im Ausland – durchgängig anzubieten. Frau Bas berichtete in diesem Zusammenhang, dass sie das Thema nach ihrem Amtsantritt angesprochen habe. Als Problem erwies sich dabei jedoch die Anzahl der vorhandenen Gebärdendolmetscherinnen und -dolmetscher. Man sei nicht sicher, daß ausreichend Fachpersonal zur Verfügung stehe um beispielsweise auch Sitzungen des Bundestags am Abend übersetzen lassen zu können.

Insgesamt bot die online-Veranstaltung die Möglichkeit eines Gesprächs und Austausch „auf Augenhöhe“, das Menschen mit Behinderungen nur sehr selten mit der Präsidentin des Deutschen Bundestags haben.

BERLIN (kobinet) Kategorien Nachricht

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