Berlin (kobinet) Am Freitag, den 24. Juni wird im Bundestag mit der ersten Beratung von vier Anträgen in Sachen Sterbehilfe ein Thema angepackt, das auch aus Sicht behinderter Menschen erhebliche Brisanz birgt. Grundlage der Beratungen ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht vom Februar 2020 zur Sterbehilfe. (2 BvR 2347/15), wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.
Köln (kobinet) Nicol Goudarzi, Kölner Schriftstellerin, hat mit „Maximal unsichtbar“ ihren ersten Jugendroman vorgelegt. Eine spannende Geschichte über Mobbing, über Freundschaft und darüber, zu eigenen Stärken zu finden. Wie sie auf ihre Romanidee gekommen ist und warum ihr wichtig ist, dass der Roman zusätzlich in Einfacher Sprache erschienen ist, erzählt Nicole Goudarzi im Interview mit kobinet-Korrespondentin Anke Glasmacher.
Bochum (kobinet) Kaum veröffentlicht gibt es für den Referentenentwurf zum Triage-Gesetz schon Kritik – aus der Zivilgesellschaft ebenso wie aus der Opposition des Bundestags. Das Gesetz soll „Verfahren im Falle pandemiebedingt nicht ausreichender überlebenswichtiger, intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten“ regeln. Darüber informiert das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) auf seiner Internetseite.
Berlin (kobinet) Vom 22. – 23. September veranstaltet die Jobbrücke InklusionPLUS einen Fachtag mit dem Titel „Arbeit für alle? Von Chancen und Grenzen des inklusiven Arbeitsmarktes“. Der Fachtag wird im Berliner TUECHTIG – Raum für Inklusion, Oudenarder Straße 16 Haus D06, in 13347 Berlin stattfinden. „Die Räumlichkeiten sind selbstverständlich barrierefrei zugänglich. Unser Fachtag ist für die Öffentlichkeit zugänglich, jede:r ist herzlich Willkommen“, berichtet Lea Voitel in einem Bericht zur Ankündigung des Fachtags für die kobinet-nachrichten.
KARLSRUHE (kobinet) Seit dem Jahr 1980 ist die REHAB alle zwei Jahre eigentlich ein gesetzter Termin im Branchenkalender. Wegen der Corona-Pandemie konnte diese Messe lange Zeit nicht stattfinden – am 23. Juni öffnet die REHAB Karlsruhe als eine der weltweit bedeutendsten Fachmessen für Rehabilitation, Therapie, Pflege und Inklusion nun wieder ihre Tore. Dann werden rund 350 Ausstellenden aus 18 Ländern auf rund 35.000 Quadratmetern in der Messe Karlsruhe vertreten sein.
STUTTGART (kobinet) Die Landesarbeitsgemeinschaft Baden-Württemberg „Gemeinsam leben -gemeinsam lernen“ hat in der vergangenen Woche ein 20seitiges Ergänzungsheft zu ihrem 2018 erschienenen Ratgeber „Inklusion macht Schule – Ich kenne meine Rechte“ vorgestellt.Das Heft enthält Ergänzungen, Erläuterungen und Korrekturen rund um schulische Inklusion in Baden-Württemberg und das Schulgesetz.
BERLIN (kobinet) Mit der Eröffnung der Nationalen Spiele Berlin 2022 von Special Olympics im Stadion „An der Alten Försterei“ ist zugleich der Startschuss für ein inklusives Sportjahr gefallen. Damit über diese Ereignisse alle und jederzeit gut informiert sein können, haben die Organisatoren der Special Olympics auch Medienpartnerschaften, zum Beispiel mit der SID Sportmarketing & Communication Services GmbH, abgeschlossen.
Halle (kobinet) „Einfach mal die Straße überqueren: Warum ich mir als blinde Verkehrsteilnehmerin wünsche, dass sehende Autofahrer*innen die Augen auf haben“, dieser Frage geht die Inklusionsbotschafterin und Journalistin Jennifer Sonntag in einem auf Facebook veröffentlichten Beitrag nicht zuletzt angesichts der Tages der Verkehrssicherheit am 18. Juni nach. „Aktuell wurde Aktivist und Autor #RaulKrauthausen in seinem Rollstuhl von einem Auto angefahren, am Zebrastreifen! ‚Rollstuhl kaputt. Raul kaputt‘, lässt er die Community wissen. Raul, dir erstmal von Herzen gute Besserung! Ich bin schockiert!“ schreibt Jennifer Sonntag und appelliert: „Lasst uns gegenseitig besser mitdenken!“
Berlin (kobinet) Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund und Länder auf, klare Regelungen für die Identifizierung von geflüchteten Menschen mit Behinderungen und ihrer Bedarfe im Kontext des Aufnahmeverfahrens gesetzlich zu verankern. Der Angriff Russlands auf die Ukraine zwingt viele Menschen zur Flucht, unter ihnen auch Menschen mit Behinderungen. Die meisten geflüchteten Menschen aus der Ukraine haben zwar eine bessere rechtliche Ausgangssituation als Menschen aus anderen Ländern, die in Deutschland Schutz suchen. Aber auch hier bestehen gravierende Mängel bei der Identifizierung, der Unterbringung und der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen, heißt es vonseiten des Instituts.
Bonn / Kiel (kobinet) In Schleswig-Holstein sollen in den kommenden Jahren in fünf Modellkommunen inklusive Sozialräume entstehen. In einem gemeinsamen Förderprogramm der Landesregierung von Schleswig-Holstein und der Aktion Mensch stehen dafür bis zu fünf Millionen Euro zur Verfügung. Modellkommunen sind die Kreise Pinneberg und Segeberg sowie die Städte Glückstadt, Mölln und Preetz.
Bad Segeberg / Bremen / Berlin / Bonn / Kassel (kobinet) „Haben wir genügend Protestierende und ist der 3. Dezember wichtiger als der 5. Mai?“ Dieser Frage gehen der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang und Ottmar Miles-Paul von den kobinet-nachrichten mit ihren Gästen Sandra Vucovic von der Aktion Mensch, Alexander Ahrens von der ISL sowie Gerald Wagner und Florian Grams vom Bremer Behindertenparlament in der neuesten Ausgabe des IGEL-Podcast nach.
Berlin (kobinet) Punkt 21:40 Uhr am Sonntagabend eröffnete die Berliner Innensenatorin Iris Spranger offiziell die Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022. Danach entzündeten die „Gesichter der Spiele“, Robert Herberg und Lilly Binder, die Special Olympics Flamme. Zuvor feierten Athlet*innen, Delegationen, Angehörige und Zuschauer*innen im Innenraum wie auf den Tribünen des Stadions An der Alten Försterei. Höhepunkt im Show-Programm: der Auftritt der Berliner Band MiA, die mit ihrem ersten Sommerkonzert begeisterten.
Berlin (kobinet) Am 21. Juni findet der diesjährige Jahresempfang des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung in Berlin statt. Der Jahresempfang, bei dem u.a. der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, eine Rede hält, kann auch per Livestream am 21. Juni 2022 ab 16:30 Uhr verfolgt werden.
München (kobinet) Ein selbstbestimmtes Leben bedeutet für Menschen mit Behinderung selbst zu entscheiden, seinen Alltag und seine Routinen, also seine ganzen alltäglichen Dinge, selbst zu bestimmen und zu organisieren. Wer dafür Hilfe und Unterstützung benötigt, um seine behinderungsbedingten Einschränkungen auszugleichen, der ist notwendigerweise auf andere Personen angewiesen. Viele Menschen mit Behinderung organisieren ihre Hilfen in ihrem Privathaushalt selbst im sogenannten „Arbeitgebermodell“, und entscheiden, wer, wie, wann und wo Unterstützung leistet. Mittlerweile ist das Arbeiten in der „Persönlichen Assistenz“ nichts Ungewöhnliches mehr. Allerdings bahnt sich für „behinderte Arbeitgeberer*innen“ und andere assistenzabhängigen Menschen bundesweit ein großes Dilemma an. Es gibt einen absoluten Mangel an Interessenten für diesen verantwortungsvollen Beruf!
Berlin (kobinet) „Nichts als Scheinpartizipation beim BMG!?“ So titelt die Behindertenrechtlerin Dr. Sigrid Arnade ihren Kommentar zur Partizipation in Sachen Triage-Gesetzgebung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), den sie für die kobinet-nachrichten geschrieben hat.
Trier (kobinet) „Lukas Krämer (28) ist ein erfolgreicher YouTuber. Mit fünf Jahren erkrankte er an einer Meningitis. Nach der Schulausbildung arbeitete er in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung. Dort fühlte er sich jedoch unterfordert. Auch die Bezahlung von Werkstatt Angestellten kritisierte er scharf. Derzeit arbeitet Lukas Krämer als Social-Media-Experte bei der Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer“, heißt es in der Ankündigung des Fernsehbeitrags mit Lukas Krämer, der heute am 18. Juni um 12:00 Uhr im ZDF im Magazin einfach Mensch ausgestrahlt wird und bereits ins Internet eingestellt ist.
Berlin (kobinet) „Von Fragen und keinen Antworten – ein Gespräch mit dem Bundesministerium für Gesundheit“, so lautet der Titel eines Berichts von H.-Günter Heiden vom Runden Tisch Triage über die jüngsten Beratungen in Sachen Triage. Wie der Bericht zeigt, gibt es viele Fragen im Hinblick auf den mittlerweile vom Bundesministerium für Gesundheit veröffentlichten Referentenentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Sachen Triage.
Bad Segeberg (kobinet) Die aktuelle Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) bietet den zweiten Teil der Diskussion zum Thema Annahmen und Loslassen in Bezug auf Menschen, die nicht blind und nicht vollständig sehend sind. Der Podcast bildet eine gemeinsame Diskussion von Sascha Lang vom IGEL Podcast mit Aktiven von PRO RETINA ab. Mit dabei sind die Moderatoren Sascha Lang, Iris Timmer & Hagen Thieme sowie ihre Gästen Heidrun Köllner und Thomas Reichel.
Trier (kobinet) „Der Referentenentwurf zum #Triagegesetz ist da! Und es kam wie erwartet … wir opfern die Schwächsten. Und wir opfern den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Lebenswertindifferenz“, so hat die Behindertenrechtlerin Nancy Poser auf den Versand des Referentenentwurfs zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Sachen Triage des Bundesgesundheitsministeriums auf Twitter reagiert. Und die vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreiche Beschwerdeführerin zur Triage legte nach: „Menschen mit Behinderung werden vom bloßen Postulat der Nichtdiskriminierung nicht geschützt, wenn zugleich chancenbeeinflussende Komorbiditäten (die die meisten Menschen mit Behinderungen haben) zulässiges Kriterium sind.“
Berlin (kobinet) Die Schere zwischen Arm und Reich geht in Deutschland immer weiter auseinander. 16 Prozent der Menschen in Deutschland sind arm, 22 Prozent der jungen Erwachsenen armutsgefährdet und sogar über 2,8 Millionen Kinder wachsen in Armut auf. Vor dem Hintergrund dieser Zahlen und den permanent steigenden Preisen für Lebensmittel und Energieversorgung spricht sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) deutlich für das Aussetzen der Schuldenbremse aus.
Kassel (kobinet) Mandy Müllers Traum war schon immer, die Welt ein kleines bisschen gerechter zu machen. Derzeit absolviert die Politikstudentin ein Praktikum beim Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab). kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte mit der engagierten blinden Frau ein Interview, in dem es u.a. auch um die Probleme mit fehlenden oder akustisch schlecht zu verstehenden Haltestellen-Ansagen in öffentlichen Verkehrsmitteln geht.
Berlin (kobinet) „Liebe Mitstreiter*innen, der Protest hatte Erfolg. Assistent*innen im Arbeitgeber*innenmodell sollen ebenfalls – analog den Assistenzdiensten – nach EG 5 TVL entlohnt werden. Damit ist die Zukunft des Arbeitgeber*innenmodells wieder sicherer geworden. Danke an alle Beteiligten, die sich in z. T. nervenaufreibener Arbeit dafür eingesetzt haben, dass auch die behinderten Arbeitgeber*innen einen Tarifvertrag bekommen und dies nun endlich umsetzen dürfen“, Dies teilte der Berliner Assistenz Verein auf Facebook mit.
Berlin (kobinet) Die Unabhängige Expertin der Vereinten Nationen für den Genuss aller Menschenrechte durch ältere Menschen sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine studentische Hilfskraft. Die Stelle ist am Deutschen Institut für Menschenrechte angesiedelt.
Berlin (kobinet) Der Referentenentwurf zur Triage-Gesetzgebung ist nach Ansicht des gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und des Berichterstatters für Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe der Fraktion mangelhaft. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts werde weiterhin nur unwillig umgesetzt, teilten die Bundestagsabgeordneten nach der Versendung des Referentenentwurfs des Bundesgesundheitsministeriums in Sachen Triage mit.
Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat nun den erwarteten Referentenentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Sachen Triage an über einhundert Verbände versandt. Es handelt sich dabei um die Einfügung eines Artikels 5c unter der Überschrift „Verfahren im Falle pandemiebedingt nicht ausreichender überlebenswichtiger, intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten“. Die Frist für die Einreichung einer Stellungnahme wurde auf den 22. Juli 2022 festgelegt. Damit wird das parlamentarische Verfahren erst ab September diesen Jahres beginnen können, da der Bundestag ab dem 8. Juli in die Sommerpause geht, wie H.-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 mitteilt.
Bonn (kobinet) Die neuen Einheitlichen Ansprechstellen sollen es Unternehmen leichter machen, Menschen mit Behinderung einzustellen. Christoph Beyer, Leiter des Inklusionsamts des Landschaftsverband Rheinland (LVR) erklärt im Podcast der Aktion Mensch, wie die neuen Stellen arbeiten.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat bei der Aktion Mensch das Netwerkprojekt Behinderung und Flucht genehmigt bekommen, wodurch diese die Möglichkeit hat, Unterstützung für geflüchtete Menschen mit Behinderung aus der Selbstvertretungsperspektive aufzubauen und zu leisten. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte mit Emine Kalali, die in dem einjährigen Projekt arbeitet, ein Interview über die Herausforderungen behinderter Geflüchteter und die aktuelle Situation. Wichtig sei dabei, passende Hilfen für behinderte Geflüchtete zu finden.
Berlin (kobinet) Was die Peer-Beratung ausmacht und wie diese in den Angeboten der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTB) umgesetzt wird, darüber informiert die Fachstelle zur EUTB in einem aktuellen Beitrag mit dem Titel „Die Beratungsmethode des Peer Counseling im Kontext der EUTB“.
Bonn (kobinet) Zum Tag der Verkehrssicherheit am 18. Juni startet die Selbsthilfeorganisation PRO RETINA Deutschland eine bundesweite Aktion für mehr Sicherheit auf Gehwegen. Im Fokus der Aktion stehen E-Scooter, die nicht ordnungsgemäß auf Bürgersteigen geparkt oder achtlos liegengelassen werden. Mit Anhängern, die an den Fahrzeugen angebracht werden, machen die Mitglieder von PRO RETINA die Nutzer auf die damit verbundene Gefahr für sehbehinderte und blinde Menschen aufmerksam. Ein Video, das über den QR-Code auf dem Anhänger abgerufen werden kann, beschreibt die Problematik anschaulich. Der Appell an die Nutzer lautet: „Fahre und parke fair!“
Köln (kobinet) „Kaffee trinken, wo man will, zu jeder Zeit öffentliche Verkehrsmittel nutzen können oder einfach nur eine funktionierende Toilette in der Nähe haben, für behinderte Menschen ist das längst nicht selbstverständlich.“ Darum geht’s in der neuesten Ausgabe des Podcast der Deutschen Welle Echt behindert! zum Recht auf Mobilität mit einem Gespräch mit Christiane Link aus Großbritannien.
Frankfurt am Main (kobinet) „Rund 90 Prozent der wichtigsten Webseiten im Netz sind nicht barrierefrei. Aber warum? Weil Barrierefreiheit immer wieder vergessen wird. Jetzt muss die EU einschreiten“. So heißt es in der Ankündigung eines knapp 25minütigen Hörfunkbeitrags des Hessischen Rundfunks von Juli Rutsch mit dem Titel „Barrierefrei durchs Netz: Warum ist das 2022 immer noch so kompliziert?“, der von der hessischen Landesbehindertenbeauftragten Rika Esser in ihrem Newsletter empfohlen wurde.
Berlin (kobinet) Eine Waffenruhe im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ist diesen Sommer nicht in Sicht. Vor einem NATO-Treffen morgen in Brüssel konkretisierte die Ukraine Forderungen nach umfassenden Waffenlieferungen. Präsident Wolodymyr Selenskyj hat jetzt seinen Landsleuten eine Rückeroberung der von Russland annektierten Halbinsel Krim versprochen.
Berlin (kobinet) Da erfahre ich dies und lese woanders das über die Überwachungsstelle BFIT-Bund, besonders über die Führungsqualitäten des Leiters, dessen Kompetenz und den zielgerichteten Konzepten dieser Bundeseinrichtung. Warum bekomme ich dabei immer einen Schluckauf?
Eine Glosse, die keine ist.
Freiburg (kobinet) Einen offenen Brief „zur geplanten medizinischen Versorgung von Kindern,Jugendlichen und jungen Volljährigen in der außerklinischen Intensivpflege“ hat die Deutsche Interdisziplinäre Gesellschaft für Außerklinische Beatmung (DIGAB) an den Bundesminister für Gesundheit Prof. Dr. Karl Lauterbach versandt und entsprechend veröffentlicht. Die Richtlinie für außerklinische Intensivpflege (AKI-RL) könne zu einer Unterversorgung führen, kritisiert der Verband unter anderem.
Münster (kobinet) Mit einer Stellungnahme möchte die Landesarbeitsgemeinschaft der Selbsthilfe von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen sowie ihren Angehörigen in NRW darlegen, warum die Gewährung von sogenannten behinderungsbedingten Nachteilsausgleichen im Sinne der Gleichbehandlung und Nicht-Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen sowie zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bildungssystem aus ihrer Sicht absolut notwendig ist.
Berlin (kobinet) Derzeit erreichen die Sozialberatung des ABiD pro Woche rund fünf Nachrichten von ukrainischen Flüchtlingen, die sich per Mail informieren lassen möchten. Wie der Leiter des ehrenamtlichen Angebots des Allgemeinen Behindertenverbands in Deutschland (ABiD), Dennis Riehle, in einer aktuellen Aussendung berichtet, drehe es sich dabei vor allem um Fragen über den Anspruch auf Leistungen: „Letztendlich herrscht auch bei den Behörden weiterhin ein gewisses Chaos, weil niemand so genau weiß, welcher Träger für die finanzielle Unterstützung von Geflüchteten aus dem Kriegsgebiet zuständig ist. Durch die Übernahme des angesprochenen Personenkreises aus dem Geltungsbereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in das Sozialgesetzbuch II – also in die sogenannten Hartz IV-Leistungen – ändert sich normalerweise auch der Ansprechpartner von den Kreis- und Stadtverwaltungen zu den Jobcentern“.
Kaiserslautern (kobinet) „Dann geh doch einfach zur EUTB“, so lautet der Titel des EUTB-Songs, den Stephan Riedl von der Ergänzenden unabhängigen Teilhaberatung in Kaiserslautern im Stile von YMCA geschrieben, einsingen ließ und auf YouTube eingestellt hat.
Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Gesundheit hatte bisher kein gutes Hänchen im Umgang mit dem Thema Triage. Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn drückte das Thema während der Hochphasen der Corona-Pandemie einfach weg. Dadurch waren behinderte Menschen von AbilityWatch gezwungen, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Dort bekamen sie weitgehend Recht, dass ein Diskriminierungsschutz im Falle einer Triage für behinderte Menschen geschaffen werden muss. Der Nachfolger von Jens Spahn Karl Lauterbach hat bisher bei dem Thema Triage aus Sicht behinderter Menschen ebenfalls negative Schlagzeilen gemacht. Und auch der neue Vorschlag für ein Referentenentwurf, der bald vorgelegt werden dürfte, stößt auf massive Kritik der Behindertenverbände, wie der Tagesspiegel in einem aktuellen Hintergrundbericht darstellt.
Grimma (kobinet) „Heute habe ich die 20-Jahr-Feier meiner #assistenz nachgeholt. Man wie diie Zeit vergeht…… Es waren schöne 20 Jahre, aber jede dieser 20 einzelnen Jahre waren und SIND mit verdammt soviel Kampf verbunden. Warum muss das so sein? WIR WOLLEN NUR L E B E N!!!!“ Dies berichtete Jens Merkel, der seit 20 Jahren mit Persönlicher Assistenz weitgehend selbstbestimmt lebt am 11. Juni auf Facebook.
Bonn (kobinet) „Vloggerin Kübra ist aufgrund ihrer Behinderung auf einen Rollstuhl angewiesen. Sie nimmt uns mit auf eine Flugreise und zeigt uns, was sie vor dem Trip beachten muss, wie sie ins Flugzeug kommt und warum sie ihren E-Rollstuhl lieber mit dem Transporter nach Wien schickt.“ So heißt es im neuesten Newsletter der Aktion Mensch zum gut 10minütigen Videobericht mit dem Titel „Kann mein Rollstuhl wirklich fliegen?“
und
