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Referenten-Entwurf zum Triage-Gesetz stößt auf Kritik

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Logo: BODYS Bochumer Zentrum für Disability Studies
Foto: BODYS

Bochum (kobinet) Kaum veröffentlicht gibt es für den Referentenentwurf zum Triage-Gesetz schon Kritik – aus der Zivilgesellschaft ebenso wie aus der Opposition des Bundestags. Das Gesetz soll "Verfahren im Falle pandemiebedingt nicht ausreichender überlebenswichtiger, intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten“ regeln. Darüber informiert das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) auf seiner Internetseite.

„‚Der Referentenentwurf zum #Triagegesetz ist da! Und es kam wie erwartet … wir opfern die Schwächsten. Und wir opfern den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Lebenswertindifferenz‘, so zitiert kobinet die Behindertenrechtlerin Nancy Poser. Der zentrale Kritikpunkt ist tatsächlich der, dass sich das Verfahren am Kriterium der ‚aktuellen und kurzfristigen Überlebenswahrscheinlichkeit‘ orientieren soll. NETZWERK ARTKEL 3 bemängelt zudem, dass das Kriterium der Überlebenswahrscheinlichkeit im Gesetzentwurf nicht genau definiert werde und dass auch keine richterliche Genehmigungspflicht für eine Triage-Entscheidung vorgesehen sei. Der Entwurf begnügt sich mit einer Pflicht zur Dokumentation. Auch die vom Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil benannten Vorgaben für Aus-, Fort- und Weiterbildungen in der Intensivmedizin wurden nicht berücksichtigt“, heißt es auf der Seite von BODYS u.a.

Link zum vollständigen Beitrag von BODYS