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Sterbehilfe am Freitag Thema im Bundestag

Bundesadler im Plenarsall
Bundesadler im Plenarsall
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Am Freitag, den 24. Juni wird im Bundestag mit der ersten Beratung von vier Anträgen in Sachen Sterbehilfe ein Thema angepackt, das auch aus Sicht behinderter Menschen erhebliche Brisanz birgt. Grundlage der Beratungen ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht vom Februar 2020 zur Sterbehilfe. (2 BvR 2347/15), wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.

„Sterbewillige sollen unter bestimmten Voraussetzungen Zugang zu tödlich wirkenden Betäubungsmitteln erhalten. Das sieht der „Entwurf eines Gesetzes zum Schutz des Rechts auf selbstbestimmtes Sterben zur Änderung weiterer Gesetze“ (20/2293) vor, den eine fraktionsübergreifende Gruppe von 45 Abgeordneten um Renate Künast (B90/Die Grünen) aus den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vorgelegt hat. Die Vorlage soll am Freitag mit zwei weiteren Gesetzentwürfen zum Thema Sterbehilfe, von denen einer bereits als Drucksache (20/904) vorliegt, und einem Antrag zur Suizidprävention (20/1121) erstmals im Bundestag beraten werden“, heißt es im Bericht von Heute im Bundestag.

Die erste Beratung der Anträge ist bisher für Freitag, 24. Juni von 11:40 bis 12:50 Uhr im Plenum des Deutschen Bundestages geplant. Eine Entscheidung zu diesen Fragen dürfte dann wohl im Herbst in der zweiten und dritten Beratung im Bundestagsplenum fallen.

Link zum Bericht von Heute im Bundestag