BERLIN (kobinet) Nach dem Einstieg der Bundesregierung zur Rettung des finnischen Unternehmens Uniper durchdeutsche Steuergelder sind weitere Gaslieferungen an die Energieversorger gesichert. Der Ostbeauftragter der Linksfraktion im Deutschen Bundestag Sören Pellmann fordert angesichts weiterer Belastungen für alle Konsumentinnen und Konsumenten sowie der Steuerzahler in Deutschland ein weiteres umfassendes Entlastungspaket.
Berlin (kobinet) Mal schnell Geld abheben vom Automaten, spontan mit Freunden etwas essen gehen oder kurzentschlossen verreisen: Was für die meisten Menschen eine Selbstverständlichkeit ist, kann für Menschen mit Behinderungen oder mobilitätseingeschränkte Menschen mit unüberwindbaren Hindernissen einhergehen. Aus diesem Grund fordert der Deutsche Behindertenrat (DBR) seit Jahren umfassende und verbindliche Regelungen zur Barrierefreiheit. Diese Forderung hat der DBR angesichts eines in diesem Zusammenhang von der EU-Kommission eingeleiteten Verfahrens gegen Deutschland erneuert.
Berlin (kobinet) Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 22. Juli weitere Entlastungen angekündigt, unter anderem sei eine große „Wohngeldreform“ für Anfang des Jahres 2023 geplant. Der Kreis der Berechtigten werde ausgeweitet und eine Heizkostenpauschale „dauerhaft integriert“. Ganz besonders sollten davon Rentnerinnen und Rentner profitieren. Für den Sozialverband VdK klingt diese Ankündigung vielversprechend, wie es in einer Presseinformation des Verbands heißt.
BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) übt zum Referentenentwurf für ein neues Triage-Gesetz Kritik und bemängelt nicht nur die unzureichende Beteiligung der entsprechenden Vertreterorganisationen. Zugleich sieht dieser Verband in der aktuellen Version des Vorhabens weiterhin eine überproportionale Anfälligkeit, wonach im Ernstfall behinderte Menschen offenkundig „auch weiterhin die deutlich schlechteren Karten haben“.
Berlin (kobinet) „Inhaltlich entspricht der vorliegende Gesetzentwurf in keinster Weise den Vorgaben des zugrundeliegenden Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts, auch wenn das Vokabular aus dem Beschluss häufig verwendet wird“, heißt es u.a. in der von Dr. Sigrid Arnade für das NETZWERK ARTIKEL 3 verfassten Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 2. Juni 2022, der den Verbänden zur Stellungnahme zugeleitet wurde und in dem es um Regelungen im Falle einer Triage geht. Heute am 22. Juli ist Einsendeschluss für Stellungnahmen zum Referentenentwurf, am 28. Juli soll bereits die mündliche Anhörung durch das Bundesministerium für Gesundheit stattfinden.
Essen (kobinet) Im Rahmen eines offenen Briefes hat sich die Organisation Behinderung und Entwicklungszusammenarbeit (bezev) Anfang Juli an die Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze gewandt, um Rückschritte in Bezug auf Inklusion und Diversitätsorientierung im weltwärts-Programm zu verhindern. Den Brief unterzeichneten fünfzehn weitere Organisationen. Seit 2015 arbeitet bezev als Kompetenzzentrum für die Inklusion von Freiwilligen mit Beeinträchtigung/Behinderung im weltwärts-Programm am Abbau von Teilhabebarrieren. In den letzten Jahren sei es im Rahmen dieser Arbeit gelungen, deutlich mehr Menschen mit Beeinträchtigung/Behinderung einen Freiwilligendienst zu ermöglichen. Von drei entsendeten Freiwilligen mit Behinderung vor Beginn der Arbeit konnte die Zahl auf 240 erhöht werden.
Brüssel (kobinet) Am 12. Juli stimmte der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europaparlaments mit großer Mehrheit für einen Bericht zum neuen Accessible EU Center. Das neue Zentrum soll Mitgliedstaaten dabei unterstützen, Standards zur Barrierefreiheit umzusetzen, wie die Europaabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Katrin Langensiepen, auf ihrer Internetseite mitteilt.
Freiburg (kobinet) Die Deutsche Interdisziplinären Gesellschaft für Außerklinische Beatmung (DIGAB) hat sich mit einem Positionspapier zur diskriminierungsfreien Triage zu Wort gemeldet und dies auf ihrer Internetseite veröffentlicht. Darauf machen Dinah Radtke und Dr. Maria Panzer aufmerksam.
BERLIN (kobinet) Anlässlich der Stellungnahmefrist für ein Triage-Gesetz hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) ihre Position zum Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) für ein Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingereicht und stuft den Gesetzestext weiterhin als menschenrechtlich bedenklich ein.
Erfurt (kobinet) Nur etwa 2 Prozent des Wohnungsbestandes in Deutschland weisen Qualitätskriterien der Barrierefreiheit auf. Dies wurde im Ergebnis des Mikrozensus 2018 festgestellt. Darauf weist der Landesbehindertenbeauftragte von Thüringen Joachim Leibiger in seinem neuesten Newsletter mit Verweis auf die Quelle bfb – barrierefrei bauen, 01/2020 hin. Barrierefreier Wohnraum sei daher eine Mangelware, wie der Beauftragte betont.
SYKE (kobinet) Auf dem Ferienprogramm der inklusiven Syker Waldwoche, welche vom Martinsclub Bremen und dem Syker Kreismuseum in diesen Sommerferien organisiert werden, steht ein inklusiver Ferienspaß in der Natur. Auf dem Programm stehen dabei Aktivitäten rund um den Wald und die Natur, die mit allen Sinnen erkundet werden können.
BERLIN (kobinet) Der Paritätische Wohlfahrtsverband bewertet die von Bundessozialminister Hubertus Heil vorgestellten Eckpunkte für ein Bürgergeld-Gesetz als inkonsequent und fordert von der Ampel-Koalition ein klares Bekenntnis zu einer armutspolitisch wirksamen Reform, die durch ausreichend finanzielle Mittel unterlegt sein müsse. Mit der Höhe der Regelsätze klammere das vorgelegte Papier aus Sicht des Wohlfahrtsverbandes ausgerechnet den zentralen Punkt aus, an dem sich letztlich die gesamte Reform messen lassen muss.
Greifswald (kobinet) Henry Spradau berichtet für die kobinet-nachrichten über eine Entscheidung des Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen zu Operation wegen geringer Körpergröße. Das LSG hat in einem Urteil von Juli 2022 festgestellt, dass eine geringe Körpergröße keine Krankheit im Sinne des Sozialgesetzbuch V (SGB V) ist.
BERLIN (kobinet) Handiclapped – Kultur Barrierefrei unterstützt die Initiative Musik bei ihrem Hilfsprogramm für Musikerinnen und Musiker mit Behinderungen. Dies geschieht im Rahmen der Initiative Musik. Antragsberechtigt sind professionelle und semiprofessionelle in Deutschland lebende Musikerinnen und Musiker mit Behinderung.
HANNOVER (kobinet) Engagierte Menschen in Niedersachsen benötigen für die Umsetzung von Projekten und Aktivitäten immer wieder auch finanzielle Unterstützung. Um bei der Suche nach möglichen Finanzquellen nicht in der Masse an Informationen in den großen Suchmaschinen die Orientierung zu verlieren, wurde im Auftrag des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung im „FreiwilligenServer Niedersachsen“, einem Portal für das Bürgerschaftliche Engagement, eine Fördermitteldatenbank für entsprechende Recherchen eingerichtet.
Dresden (kobinet) Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen führt derzeit eine Online-Befragung durch, die sich an Nutzer*innen von Bus und Bahn richtet. Im Fokus stehen dabei Menschen mit Behinderung und Menschen mit Rassismus-Erfahrungen. Aber auch alle anderen sind eingeladen, ihre Erfahrungen noch bis zum 31. Juli mitzuteilen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte mit Annett Heinich vom Antidiskriminierungsbüro Sachsen, die selbst einen Rollstuhl nutzt, ein Interview über die Umfage und das Projekt, in dessen Zusammenhang diese stattfindet.
Berlin (kobinet) Im Anschluss an eine Veranstaltung von Handicap International (HI) und der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) am 22. Juni lädt Handicap International zu einer nächsten (kostenfreien) Online-Veranstaltung mit dem Titel „Austausch für Menschen mit Behinderung aus der Ukraine in Deutschland. Fragen und Antworten zum Thema: Was sind meine Rechte? Wo bekomme ich Hilfe?“ für den 4. August von 16:00 bis 18:00 Uhr ein.
Hannover (kobinet) Auf Rädern übers Wasser – das ist jetzt bei der Rollstuhl-Sportgemeinschaft Hannover 94 möglich. Das Stand-Up-Paddle-Board ist extra breit und hat besondere Vorrichtungen für Rollstühle. So können Menschen mit und ohne Behinderung gemeinsam sportlich aktiv sein und Teamgeist auf dem Wasser erleben. Darüber berichtet die Aktion Mensch, die das Projekt mit 5.000 Euro gefördert hat, passend zu den sommerlichen Temperaturen in ihrem aktuellen Newsletter.
Berlin (kobinet) Große Hitze, wie wir sie in diesen Tagen erleben, ist eine lebensbedrohliche Gefahr. Dies gilt insbesondere für ältere, vorerkrankte oder behinderte Menschen. Ganz besonders für Alleinlebende. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) appelliert deshalb an alle Menschen, dass sie während der Hitzewelle sehr gut auf sich achten. Sie fordert, dass in den Kommunen Hitzeschutzpläne entwickelt werden.
Hollenbach (kobinet) In der Sendereihe „forum demokratie“ sendete Phoenix eine Diskussion zum Thema „Minderheitenreche – Menschen mit Behinderungen“. Phoenix-Moderatorin und Programmgeschäftsführerin Michaela Kolster diskutiert mit:
– Prof. Manfred Görtemaker, Historiker
– Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
– Jonas Karpa, Medienwissenschaftler und Aktivist, Sozialhelden e. V.
BERLIN (kobinet) Die Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022 sind Geschichte. Von diesem bunten Fest des Sports und der Begegnung. Bilder, Zahlen, Geschichten viel ist geblieben und erinnert an erlebnisreiche Tage. Sehr viele werden sich noch sehr lange an die schönen und erfolgreichen Tage dieses sportlichen Höhepunktes in Berlin erinnern. .
Bochum (kobinet) Mit einer eindringlichen Mahnung hat das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) seine Stellungnahme zum Referenten-Entwurf zum „Triage-Gesetz“ vorgelegt.
Hannover (kobinet) Anträge nach dem Schwerbehindertenrecht, wie der Schwerbehindertenausweis, können jetzt in Niedersachsen auch online gestellt werden. Damit ermöglicht das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung das digitale Beantragen weiterer wichtiger Sozialleistungen, heißt es in einer Presseinformation des Ministeriums.
Berlin (kobinet) „Außer Spesen nichts gewesen?“ Dieser Frage ging kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul am 26. Juni anlässich der Marke von 200 Tagen rot-grün-gelber Regierungskoalition in seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten zur Behindertenpolitik nach. Bei verschiedenen Akteur*innen nachgefragt, kam nun auch ein Statement von den beiden Berichterstatterinnen zur Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer, zu deren Einschätzung der ersten 200 Tage. Für die Grünen-Politikerinnen ist klar, dass die existenziellen Krisen nicht gegen andere genauso dringende Aufgaben wie menschenrechtsorientierte Teilhabepolitik ausgespielt werden darf.
Stuttgart (kobinet) Trotz steigender Infektionszahlen und der anhaltenden Sommerwelle, hat sich das Verhältnis von Menschen, die mit oder wegen Corona im Krankenhaus behandelt werden, seit Mai dieses Jahres nur unwesentlich verändert. Dies hat eine Umfrage an den Klinikstandorten in Baden-Württemberg ergeben. Wie der baden-württembergische Gesundheitsminister Manne Lucha mitteilte, wurden am Stichtag 6. Juli 2022 47,5 Prozent der Corona-Patienten in Krankenhäusern primär wegen ihrer COVID-19-Infektion behandelt. In der vorausgegangenen Erhebung am 4. Mai 2022 waren es 44,5 Prozent der Patientinnen/Patienten, die primär wegen COVID-19 behandelt wurden.
Bremen (kobinet) Ein Parkhaus ist eine Großgarage für Autos – und nichts anderes. Auf diesem Standpunkt steht nach einem Bericht des Weser Kurier die Brepark, die Bremens öffentliche Parkpaletten betreibt. „Wie konsequent das städtische Unternehmen auf Einhaltung seiner Regularien pocht, hat jetzt ein 85-Jähriger aus dem Viertel erfahren. Seit Wochen ist Wolbert Sobing in seiner Bewegungsfreiheit stark eingeschränkt, denn sein behindertengerechtes Elektrofahrzeug musste er von einem Stellplatz in der Parkgarage Ostertor entfernen, obwohl ihm die Fläche sogar gehört“, berichtet der Weserkurier.
Kassel (kobinet) Die documenta fifteen, die am 18. Juni begonnen hat und noch bis zum 25. September in Kassel stattfindet, kommt aus den negativen Schlagzeilen nicht heraus. Nach massiven Antisemitismusvorwürfen gegen die weltweit bedeutendste Ausstellung zeitgenössischer Kunst musste nicht nur ein Kunstwerk entfernt werden, nun musste auch deren Generaldirektorin ihren Hut nehmen. Aber auch aus Sicht behinderter Menschen wird nun Kritik an der documenta laut. Nach einem Bericht über die documenta-Taschen in der in Kassel erscheinenden Hessisch Niedersächsischen Allgemeinen (HNA), die in einer Werkstatt für behinderte Menschen gefertigt werden, fragt Prof. Dr. Gisela Hermes beispielsweise ob bei der documenta un(fair) gehandelte Taschen vertrieben werden.
MÜNCHEN (kobinet) Französische Ärzte gründeten am 19. Juli 1982 an der Grenze zwischen Kambodscha und Thailand, im Flüchtlingslager Kao I Dang, die Hilfsorganisation Handicap International. Seit nun bereits 40 Jahren hilft diese Organisation Menschen mit Behinderung – seit der ersten Prothese für Landminenopfer im Vietnamkrieg bis hin zu Behandlungen für Schwerverletzte in der Ukraine.
ERLANGEN (kobinet) Berufliche Bildung ist für alle wichtig, auch für Menschen mit Beeinträchtigung. Das „Zentrum für berufliche Bildung und Arbeit“ macht hier deshalb ein besonderes Angebot und hat kürzlich für verschiedene Berufsfelder Zertifikate überreicht. In der Kellerbühne des Erlanger E-Werks haben mehr als 20 Teilnehmende von Lehrgängen des „Zentrum für berufliche Bildung und Arbeit“ (zbba) ihre Abschlusszertifikate entgegen genommen.
Hamburg (kobinet) Behinderte Menschen müssen immer wieder lange und hart für die Genehmigung von Hilfsmitteln kämpfen. Birte Oldenburg aus Hamburg hat nicht locker gelassen und berichtet nun auf ihrem Blog über den Erfolg mit einer Klage für die Finanzierung eines Liegerads. „Ich freue mich riesig, denn ich habe nach drei Jahren vor dem Sozialgericht Hamburg, Geschäftszeichen S 56 KR 2769/19, mit Hilfe der Rechtsanwältin Heike Kaiser-Behm das Liegerad ‚Van Raam Easy Rider 3‘, wegen meines sehr schweren Schlaganfalls, zugesprochen bekommen. Und das ist sooo irre phantastisch“, berichtet Birte Oldenburg.
Berlin (kobinet) Vor dem Hintergrund seit Monaten explodierender Teuerungsraten hat sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) entschlossen, gegen die Anpassung der Regelsätze für sieben Millionen Menschen, die Grundsicherung im Alter und Hartz IV beziehen, zu klagen. Gemeinsam mit dem Sozialverband VdK werde der SoVD dafür auch bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, wie der Verband in einer Pressemitteilung bekräftigte. SoVD-Vizepräsidentin Ursula Engelen-Kefer betont, dass daran auch die von Bundessozialminister Hubertus Heil in Aussicht gestellte Anhebung der Regelsätze um 40 bis 50 Euro im Rahmen der Einführung des Bürgergeldes nichts ändere.
München (kobinet) Der Sozialverband VdK berichtet, dass der Präsident des Bundessozialgerichts Rainer Schlegel fordert, dass Beamte und Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. „Die derzeitigen Befreiungsmöglichkeiten für abhängig Beschäftigte und die Versicherungsfreiheit der Beamten, Richter und Soldaten sind nicht mehr zeitgemäß“, argumentierte Rainer Schlegel dem VdK zufolge beim 1. Bayerischen Sozialrechtstag in München. Darauf aufbauend bekräftigte die VdK-Präsidentin Verena Bentele die Forderung nach einer starken Rente für alle.
Berlin (kobinet) Vorweg: Es gibt Ämter (damit meine ich alle bundesstaatlichen, landesstaatlichen und kommunalen Ämter, deren verantwortlichen Stellen und deren Webseiten), die sind vorbildlich. Diese haben ein Gespür und eine Kompetenz für eine ganzheitliche Betrachtung von Barrierefreiheit ihrer Webseiten und meist auch zur ganzheitlichen Barrierefreiheit im Bau, Verkehrswege und anderen Dingen, damit ALLE Menschen an der Gesellschaft teilhaben können, wie es die Gesetze und Verordnungen vorschreiben. Durch Eigeninitiative geschult, erworbene und umgesetzte Kompetenz und immer mit den Menschen, denen damit die Teilhabe möglich wird. Also MIT statt ÜBER.
Diese Ämter sind für mich Vorbilder.
Aber …
Berlin (kobinet) Glaub: – aus dem dunkelsten Tag quillt plötzlich das lieblichste Licht auf! (Johann Caspar Lavater)
Berlin (kobinet) Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag hat den Bundeskanzler aufgefordert, zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine „Nationale Ukraine-Konferenz“ einzuberufen. In der Öffentlickeit wird lebhaft über die Folgen des russischen Angriffskriegs und die Sanktionspolitik des Westens diskuktiert.
Nürnberg (kobinet) Ende Juni 2022 waren in Deutschland 161.974 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet. Dies geht aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg hervor. Im Vergleich zum Vormonat ist diese Zahl um mehr als 500 angestiegen. Im Mai 2022 waren 161.456 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet.
BERLIN (kobinet) In Bezug auf eine Langzeitstudie der Deutschen Rentenversicherung (DRV) schaffen es Bezieherinnen und Bezieher einer gesetzlichen Erwerbsminderungsrente (EM-Rente) nur sehr selten, später noch einmal in das Berufsleben zurückzukehren. Von den chronisch Kranken und Unfallopfern, die erstmals im Jahr 2011 eine Rente gezahlt bekamen, schaffte laut den Ergebnissen dieser Langzeitstudie nur etwa ein Prozent einen beruflichen Wiedereinstieg.
BERLIN (kobinet) Als richtig und überfällig bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Pläne von Bundessozialminister Hubertus Heil, die Berechnung der Regelsätze in der Grundsicherung zu reformieren, die Leistungen deutlich anzuheben und Kaufkraftverluste künftig verlässlich auszugleichen.
Bremen (kobinet) Wenn man mit Kassandra Ruhm bei einem leckeren Kaffee und Kuchen zusammensitzt, wie dies Susanne Göbel und Ottmar Miles-Paul vom Projekt Gute Nachrichten zur Inklusion an einem sonnigen Sonntagnachmittag in Bremen erleben durften, dann spürt man förmlich die Energie, die sie in ihrem Wirken für eine vielfältige und bunte Gesellschaft ausstrahlt. Die in Bremen lebende lesbische Frau, die mit einem Rollstuhl, ihrem Handbike und vielen spannenden Ideen unterwegs ist, hat nicht zuletzt mit ihrer Poster-Ausstellung „bunt ist schöner“ viele Impulse für eine vielältige Gesellschaft gegeben. Besonders freut sich die Psychologin, wie zuletzt in ihrer Kolumne in „Die Neue Norm“ der Sozialhelden um Raul Krauthausen geschildert, wenn sie nicht auf ihre Behinderung reduziert wird, sondern wenn ihre umfassenden Erfahrungen zur Sprache kommen können.
BRÜSSEL (kobinet) Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europaparlaments hat mit großer Mehrheit für einen Bericht zum neuen Accessible EU Center gestimmt. Das neue Zentrum soll Mitgliedstaaten dabei unterstützen, Standards zur Barrierefreiheit umzusetzen.
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