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Berlin (kobinet) Der Gesundheitsetat bewegt sich wieder in Richtung Vor-Corona-Niveau – und das deutlich. Der Einzelplan 15 des Regierungsentwurfes für den Bundeshaushalt 2023 (20/3100) umfasst für 2023 Ausgaben von 22,06 Milliarden Euro gegenüber 64,36 Milliarden Euro in diesem Jahr. Das entspricht einem Minus von rund 66 Prozent. Im Vor-Corona-Jahr lag das Soll bei 15,3 Milliarden Euro. Als Einnahmen sind mit 104,17 Millionen Euro rechnen (2022 waren 104,52 Millionen Euro) veranschlagt. Über diese Planungen für den Bundeshaushalt 2023 berichtet der Informationsdienst Heute im Bundestag.

Berlin (Kobinet)

Berlin (Kobinet) Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

ab Mittwoch, den 17.08.2022, ca. 15.00 Uhr bis Freitag, den 19.08.2022, ca.15.00 Uhr werden wir Wartungsarbeiten an unseren Systemen durchführen und unsere Webseite überarbeiten. Deshalb werden die kobinet-nachrichten in diesem Zeitraum leider nicht zur Verfügung stehen.

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Kassel (kobinet) „Spätestens seit dem Inkrafttreten der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen in Deutschland am 26. März 2009 ist klar, dass es bei Fragen der Selbstbestimmung, Teilhabe und Inklusion behinderter Menschen um Menschenrechtsfragen geht und diese auch so behandelt werden müssen.“ Das betonte der Kasseler Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Boris Mijatovic, bei einem Besuch im Kasseler Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen. Begleitet wurde er dabei vom Vorsitzenden der Kasseler Rathausfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Steffen Müller.

Erlangen (kobinet) Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben Behinderter Erlangen (ZsL) reagiert auf die globale Problematik des Klimawandels und präsentierte auf einer Pressekonferenz als möglichen innovativen Lösungsansatz die Idee eines grünen Multifunktionsparkhauses, das Inklusion und Nachhaltigkeit vereinen kann.

Berlin (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) nimmt die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, dass es weitere Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger angesichts der hohen Inflation geben wird, mit Wohlwollen zur Kenntnis. Gleichzeitig betont SoVD-Präsident Adolf Bauer aber, dass auch klar sein muss, dass es nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben darf. „Von den geplanten Steuererleichterungen profitieren Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen kaum – sie treffen die Preissteigerungen aber mit besonderer Härte. Sozial ausgeglichen sind die Maßnahmen aus Sicht des SoVD daher keineswegs“, betonte Adolf Bauer.

Berlin (kobinet) Wer sich mit den Stellungnahmen zum Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes befasst, in dem es vor allem darum geht, wie die Nichtdiskriminierung behinderter Menschen im Falle einer Triage sichergestellt werden soll, stößt man immer wieder auf die Anmerkung „PDF nicht barrierefrei“. Lediglich vier von den mittlerweile 30 auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit eingestellten Stellungnahmen von Verbänden weisen den Hinweis „PDF barrierefrei“ auf. Eine äusserst geringe Zahl, um sich ausführlich barrierefrei über eine solch lebenswichtige Frage informieren zu können und das in einer Zeit, in der es eine Verpflichtung des Bundes zu barrierefreien Informationen gibt, so die Kritik von behinderten Menschen, die sich mit dem Thema befassen.

Erfurt (kobinet) „Der Landesverband für Frauen mit Behinderungen in Thüringen veranstaltet eine Demo zu den Rechten für Menschen mit Behinderungen. Die Besonderheit dabei: Es sprechen nur Betroffene und Peer-Organisationen! Seid am 6. September ab 16:00 Uhr vor der Staatskanzlei LAUT dabei und unterstützt unsere gemeinsamen Anliegen.“ Diesen Appell für die Teilnahme an der Demonstration in Erfurt hat die Liga Selbstvertretung Thüringen auf ihrer Internetseite veröffentlicht.

MÜNCHEN (kobinet) Wie die Hilfsorganisation Handicap International betont, so brauchen Menschen mit Behinderungen in Afganistan dringend mehr Hilfe. Seit der Machtübernahme der Taliban hat sich nach Einschätzung dieser Hilfsorganisation die humanitäre Lage dramatisch verschlechtert. Vor allem Menschen mit Behinderung kämpfen mit dem schlechten Gesundheitssystem und der desaströsen Wirtschaftskrise.

Bonn (kobinet) Laut aktueller Studien liegt der Anteil der Studierenden, deren Beeinträchtigung sich erschwerend auf ihr Studium auswirkt, bei elf Prozent; davon haben 53 Prozent eine psychische Erkrankung, Diese sind immer noch stark Vorurteilen, Stigmatisierung und Diskriminierung ausgesetzt und haben selten die Chance, gleichberechtigt an der Hochschulbildung teilzuhaben. So gibt es immer wieder Schwierigkeiten bei der Bewilligung von Nachteilsausgleichen und bei der Kostenübernahme von Leistungen zur Teilhabe. Um diese Missstände zu beseitigen und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention in Artikel 24 chancengerechte Zugangsund Studienbedingungen für alle Studierende zu realisieren, rückt das kombabb-Kompetenzzentrum Nordrhein-Westfalen das Thema „Studieren mit einer psychischen Erkrankung“ in den Fokus.

Bonn (kobinet) 49,7 Prozent der Unternehmen in Deutschland sind vom Fachkräftemangel beeinträchtigt. Laut einer Umfrage des Ifo-Instituts ist damit ein neuer Höchststand erreicht. Gleichzeitig zeigt die Statistik der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, dass Ende Juni 2022 insgesamt 161.974 schwerbehinderte Menschen in Deutschland arbeitslos gemeldet waren. „Das sind gut qualifizierte Mitarbeiter*innen, die ebenso leistungsfähig und belastbar sind wie Kolleg*innen ohne Behinderung“, betont Christina Marx, Sprecherin der Aktion Mensch, die für mehr Einstellungen behinderter Menschen wirbt.

Marburg/Lahn (kobinet) Heinrich Landesmann, alias Hieronymus Lorm, der Erfinder des Lorm-Alphabets, hat heute Geburtstag. Er wurde am 9. August 1821 geboren und wuchs als Sohn eines jüdischen Kaufmanns in Wien auf. Im Alter von 15 Jahren ertaubte Hieronymus Lorm und verlor einen Großteil seiner Sehkraft. Deshalb musste er sein Studium der Musik aufgeben. Doch fest entschlossen bildete er sich weiter, wurde Schriftsteller und Dichter. Seine Erfindung, das Lorm-Alphabet, ermöglicht bis heute, dass taubblinde Menschen mit ihrer Umwelt kommunizieren können. In Deutschland gibt es nach offiziellen Angaben circa 12.000 taubblinde Menschen, doch die Dunkelziffer dürfte höher liegen. Darauf weist der Deutsche Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf hin, der den kobinet-nachrichten diesen Beitrag zur Veröffentlichung zur Verfügung stellte.

Hameln (kobinet) Wenn am 9. Oktober diesen Jahres die Abgeordneten des nächsten niedersächsichen Landtags gewählt werden, dann steht hierfür auch Constantin Grosch zur Wahl. Der langjährig behindertenpolitisch und in der Kommunalpolitik Aktive tritt als Direktkandidat der SPD für die niedersächsische Landtagswahl des Wahlkreises Hameln, Hessisch Oldendorf und Rinteln an. Mittlerweile hat Constantin Grosch die heiße Phase des Landtagswahlkampfs eingeläutet, so dass die ersten Plakate von ihm in der Region schon zu sehen sind.

HANNOVER (kobinet) Im Rahmen der „Blauen Zone“ sucht der in Hannover lebende Fotograf Heino Ehlers Protagonistinnen und Protaginsten im höheren Lebensalter, Menschen mit Abweichungen vom allgemein anerkannten Idealzustand, die bereit sind, sich fotografieren zu lassen. Diese sind für eine Ausstellung vorgesehen, welche gemeinsam erarbeitet wird und und im kommende Jahr im Pavillon stattfinden wird. Diese Ausstelung soll dann zeigen, daß ein Leben mit Einschränkungen nicht negativ ist.

Karlsruhe (kobinet) „Bei deutlich mehr als 32 Grad, wie sie am heutigen Donnerstag bereits um die Mittagszeit erreicht werden – Tendenz steigend – kommt auch die Technik an ihre Grenzen. Aus Sicherheitsgründen müssen daher alle Personenaufzüge an den Haltestellen Marktplatz, Europaplatz und Kronenplatz ausgeschaltet werden. Das gilt für den heutigen Tag und alle weiteren Tage ab einer Temperatur von etwa 32 Grad.“ Dies meldete die Karlsruher Verkehrsverbund GmbH (KVV) am 4. August auf Facebook in Bezug auf die Aufzüge an den drei U-Bahn-Haltestellen. Die Meldung hat eine rege Diskussion ausgelöst.

Wien (kobinet) „Uber muss wegen Diskriminierung behinderter Kund:innen Entschädigung zahlen“, mit dieser Überschrift berichtet der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS über einen Vergleich, der in den USA auf der Basis des US-amerikanischen Antidiskriminierungsgesetzes für behinderte Menschen im Rahmen eines Rechtsstreits geschlossen wurde. „Kund:innen mussten einen Aufpreis zahlen, wenn sie länger als zwei Minuten zum Einsteigen benötigten. Uber muss nun zehntausenden Kund:innen mit Behinderung mehrere Millionen Dollar Entschädigung zahlen“, heißt es im Teaser des BIZEPS-Berichts.