
Foto: Simone Fischer
Berlin (kobinet) Die Verbände-Anhörung zum Referentenentwurf des Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) findet heute, am 21. August 2025, statt. Simone Fischer, Sprecherin für Pflegepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich daher mit einem Statement an die Presse gewandt und kritisiert, dass die Regierungskoalition die Personaluntergrenzen im Krankenhausreformanpassungsgesetz streichen will. „Die Streichung der Pflegepersonaluntergrenzen als Qualitätskriterium für Leistungsgruppen im Referentenentwurf ist unverantwortlich und inakzeptabel. Die Bundesregierung und insbesondere Gesundheitsministerin Warken spielen mit der Patientensicherheit und verschärfen die Krise in der Pflege. Mit der Streichung der Pflegepersonaluntergrenzen als Qualitätskriterium fällt auch die letzte Bastion der Pflege der Krankenhausreform. Damit ignoriert die Ministerin bewusst die Überlastung der Pflegenden und die damit verbundenen realen Risiken für Patient*innen“, erklärte die Grünen-Politikerin.










































