Berlin (kobinet)
Die Verbände sprechen heute über ein neues Gesetz.
Das Gesetz heißt Kranken-Haus-Reform-Anpassungs-Gesetz.
Das ist ein neues Gesetz für Kranken-Häuser.
Das Gesetz sagt: Die Kranken-Häuser müssen sich ändern.
Sie müssen besser werden.
Die Abkürzung ist KHAG.
Das Treffen ist am 21. August 2025.
Simone Fischer ist Politikerin von den Grünen.
Sie spricht für die Grünen über Pflege-Politik.
Sie hat heute eine Erklärung gemacht.
Sie kritisiert die Regierung.
Die Regierung will etwas ändern.
Es gibt Regeln für Personal in Kranken-Häusern.
Diese Regeln heißen Personal-Unter-Grenzen.
Das bedeutet: Es müssen genug Arbeiter da sein.
In einem Kranken-Haus müssen mindestens so viele Leute arbeiten.
Wenn es weniger Arbeiter gibt, ist das schlecht.
Die Regeln sagen: Es muss genug Pflege-Personal da sein.
Die Regierung will diese Regeln streichen.
Simone Fischer sagt: Das ist nicht verantwortlich.
Nicht verantwortlich bedeutet: Jemand macht etwas Schlechtes.
Die Person denkt nicht nach.
Sie kümmert sich nicht um andere Menschen.
Das ist nicht in Ordnung.
In Ordnung bedeutet: Etwas ist okay.
Man kann es annehmen.
Es ist nicht perfekt, aber es geht.
Die Bundes-Regierung spielt mit der Sicherheit von Patienten.
Gesundheits-Ministerin Warken macht die Krise in der Pflege schlimmer.
Die Personal-Unter-Grenzen sind wichtig für die Qualität.
Sie sind das letzte wichtige Schutz-Mittel für die Pflege.
Die Ministerin übersieht die Überlastung der Pflege-Kräfte.
Überlastung bedeutet: Jemand hat zu viel Arbeit.
Die Person ist sehr müde und gestresst.
Sie schafft die ganze Arbeit nicht mehr.
Das macht echte Risiken für Patienten.
Pflege-Kräfte arbeiten schon jetzt am Limit.
Die Personal-Unter-Grenzen sind wichtig.
Sie sichern Mindest-Standards in der Versorgung.
Mindest-Standards bedeutet: So gut muss etwas mindestens sein.
Zum Beispiel: Ein Heim muss mindestens 2 Pfleger haben.
Versorgung bedeutet: Menschen bekommen Hilfe.
Die Hilfe kann Essen sein.
Oder Medikamente.
Oder Pflege bei Krankheit.
Sie schützen Pflege-Kräfte vor Überlastung.
Die Regierung soll diese Standards bewahren.
Sie soll sie an den echten Pflege-Bedarf anpassen.
Aber das Vorhaben der Regierung schwächt die Pflege weiter.
Der Personal-Schlüssel in der Pflege ist wichtig.
Personal-Schlüssel bedeutet: So viele Mitarbeiter braucht man.
Zum Beispiel: 1 Pfleger für 8 Menschen.
Das ist dann der Personal-Schlüssel.
Er entscheidet mit: Kann ein Kranken-haus eine bestimmte Abteilung haben?
Kann es bestimmte Behandlungen anbieten?
Wenn das keine Rolle mehr spielt: Das verletzt die Pflege-Kräfte.
Die Bundes-Regierung und Ministerin Warken müssen umdenken.
Sie müssen die Personal-Unter-Grenzen behalten.
Diese sollen wichtige Qualitäts-Kriterien für Leistungs-Gruppen in Kranken-Häusern bleiben.
Wichtige Qualitäts-Kriterien bedeutet: Man muss sich daran halten.
Es ist wie ein Versprechen.
Das ist Pflicht.
Leistungs-Gruppen bedeutet: Menschen werden in Gruppen eingeteilt.
Jede Gruppe braucht andere Hilfe.
Menschen mit wenig Hilfe sind in Gruppe 1.
Menschen mit viel Hilfe sind in Gruppe 5.
Foto: Simone Fischer
Berlin (kobinet) Die Verbände-Anhörung zum Referentenentwurf des Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) findet heute, am 21. August 2025, statt. Simone Fischer, Sprecherin für Pflegepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich daher mit einem Statement an die Presse gewandt und kritisiert, dass die Regierungskoalition die Personaluntergrenzen im Krankenhausreformanpassungsgesetz streichen will. "Die Streichung der Pflegepersonaluntergrenzen als Qualitätskriterium für Leistungsgruppen im Referentenentwurf ist unverantwortlich und inakzeptabel. Die Bundesregierung und insbesondere Gesundheitsministerin Warken spielen mit der Patientensicherheit und verschärfen die Krise in der Pflege. Mit der Streichung der Pflegepersonaluntergrenzen als Qualitätskriterium fällt auch die letzte Bastion der Pflege der Krankenhausreform. Damit ignoriert die Ministerin bewusst die Überlastung der Pflegenden und die damit verbundenen realen Risiken für Patient*innen", erklärte die Grünen-Politikerin.
„Pflegekräfte arbeiten bereits am Limit. Die Pflegepersonaluntergrenzen sind eines der wenigen Instrumente, die bislang Mindeststandards in der Versorgung sichern und Pflegende vor Überlastung schützen. Statt diese Standards zu bewahren und an den tatsächlichen Pflegebedarf anzupassen, schwächt dieses Vorhaben der Bundesregierung die Pflege weiter. Wenn der Personalschlüssel der Pflege keine Rolle mehr spielt für die Entscheidung, ob ein Krankenhaus eine bestimmte Abteilung und Behandlungen anbieten kann, dann ist das ein Schlag ins Gesicht der Pflegenden. Die Bundesregierung und Ministerin Warken müssen ihren Kurs überdenken und die Pflegepersonaluntergrenzen als verbindliches Qualitätskriterium für Leistungsgruppen in Krankenhäuser beibehalten“, erklärte Simone Fischer.
Foto: Simone Fischer
Berlin (kobinet) Die Verbände-Anhörung zum Referentenentwurf des Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) findet heute, am 21. August 2025, statt. Simone Fischer, Sprecherin für Pflegepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich daher mit einem Statement an die Presse gewandt und kritisiert, dass die Regierungskoalition die Personaluntergrenzen im Krankenhausreformanpassungsgesetz streichen will. "Die Streichung der Pflegepersonaluntergrenzen als Qualitätskriterium für Leistungsgruppen im Referentenentwurf ist unverantwortlich und inakzeptabel. Die Bundesregierung und insbesondere Gesundheitsministerin Warken spielen mit der Patientensicherheit und verschärfen die Krise in der Pflege. Mit der Streichung der Pflegepersonaluntergrenzen als Qualitätskriterium fällt auch die letzte Bastion der Pflege der Krankenhausreform. Damit ignoriert die Ministerin bewusst die Überlastung der Pflegenden und die damit verbundenen realen Risiken für Patient*innen", erklärte die Grünen-Politikerin.
„Pflegekräfte arbeiten bereits am Limit. Die Pflegepersonaluntergrenzen sind eines der wenigen Instrumente, die bislang Mindeststandards in der Versorgung sichern und Pflegende vor Überlastung schützen. Statt diese Standards zu bewahren und an den tatsächlichen Pflegebedarf anzupassen, schwächt dieses Vorhaben der Bundesregierung die Pflege weiter. Wenn der Personalschlüssel der Pflege keine Rolle mehr spielt für die Entscheidung, ob ein Krankenhaus eine bestimmte Abteilung und Behandlungen anbieten kann, dann ist das ein Schlag ins Gesicht der Pflegenden. Die Bundesregierung und Ministerin Warken müssen ihren Kurs überdenken und die Pflegepersonaluntergrenzen als verbindliches Qualitätskriterium für Leistungsgruppen in Krankenhäuser beibehalten“, erklärte Simone Fischer.
Hier kann man wieder den Einfluss der Arbeitgeber-Lobby erkennen, welche sich einzig und allein an selbst konstruierte Statisken anstatt der handelnden Menschen orientieren. Anstatt die eigentlichen Probleme zu zu bekämpfen, beschäftig man sich mit den Symptomen. Die Pflegerger(innen) sowie Patienten werden dabei alleine gelassen. Anderseits versucht man anderen Ländern diese Pflegefachkräfte zu entreißen. So! Jetzt finde den Fehler in der Logik welche keine ist.