Bremen (kobinet) Viel Kritik gab es in den letzten Wochen von behinderten Menschen und ihren Unterstützer*innen an den Empfehlungen der DIVI[1] zur „Triage“, der Auswahl wer bei zu knappen Ressourcen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie behandelt werden soll und wer nicht. Zu Recht, findet Kassandra Ruhm, die auf die überarbeiteten Vorschläge äusserst emotional mit dem Ausspruch „Wir lassen uns nicht verarschen“ reagiert.
BERLIN (kobinet) Die Bundestagsfraktion der Partei „DIE LINKE“ fordert in der Coronakrise mehr Unterstützung für die häusliche Pflege und pflegende Angehörige. Die häusliche Pflege, welche durch ambulante Pflegedienste, pflegende Angehörige und meist osteuropäische 24-Stunden-Kräfte geleistet wird, ist nach Einschätzung dieser Partei nicht nur unterfinanziert sondern es fehle auch ein ganzheitliches Netz von Unterstützungsangeboten, heißt es in einem Antrag der Bundestagsfraktion dieser Partei.
Berlin (kobinet) Norbert Blüm (CDU), geboren am 21.07.1935, ist gestern im Alter von 84 Jahren verstorben. Er war 16 Jahre lang Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung unter Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU). Er galt als Erfinder der sozialen Pflegeversicherung, die1995 als fünfte Säule des Sozialversicherungssystems eingeführt wurde. Legendär auch seine Plakat-Aktion zur sicheren Rente. Eine kleine behindertenpolitisch-historische Würdigung hat Dr. Martin Theben für die kobinet-nachrichten vorgenommen. Dabei richtet er u.a. den Blick auf einen der ersten Auftritte des Ministers im Deutschen Bundestag.
Berlin (kobinet) „Act now or swim later“ (agiert jetzt oder schwimmt später), mit diesem pfiffigen Slogan wirbt die Klimaschutzbewegung Fridays for Future für ihren heutigen virtuellen Aktionstag. Dieser wurde angesichts der Corona-Pandemie von Straße ins Netz verlagert. Am Freitag, den 24. April gibt es um 12:00 Uhr u.a. auf YouTube eine Live-Veranstaltung.
BERLIN (kobinet) Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses für weitere Hilfen in der Corona-Krise kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband als armutspolitisch enttäuschend. So richtig und wichtig die beschlossenen Nachbesserungen beim Kurzarbeitergeld, die angekündigte Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes und die Unterstützung von Schulen und bedürftigen Schülerinnen und Schüler sind, so empörend sei es, so wird von diesem Sozialverband betont, dass erneut keine zusätzlichen Leistungen für die große Gruppe armer Menschen vorgesehen seien.
Bordelum / Dörpum (kobinet) Thomas Koritz wäre in diesen Tagen normalerweise als Sprecher für Gesundheitspolitik der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) viel unterwegs. Coronabedingt agiert er wie viele derzeit aber von Nordfriesland aus, wo er lebt und seine Mutter mitpflegt, hauptsächlich per Telefon bzw. Webkonferenzen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat nachgefragt, wie es ihm geht und was er in Sachen Assistenz und Pflege derzeit wichtig findet.
Düsseldorf (kobinet) In Nordrhein-Westfalen werden rund 170.000 pflegebedürftige Menschen in mehr als 2.800 Pflegeeinrichtungen in der Dauer- oder Kurzzeitpflege stationär versorgt. Die aktuellen Besuchs- und Kontaktverbote in Pflegeheimen stellen für diese Menschen und ihre Angehörigen eine schwere Belastung dar. Deshalb fordert der VdK Nordrhein-Westfalen eine Diskussion über diese Besuchsverbote.
Hannover (kobinet) „Triage – wer wird behandelt, wer nicht?“ Unter diesem Motto wird heute per Online-Veranstaltung die vor zwei Wochen von Katrin Langensiepen gestartete Online-Diskussion zur Frage „Wer wird im Fall einer Überlastung der Krankenhäuser behandelt und wer nicht?“ heute von 15:00 bis 17:00 Uhr fortgesetzt. Die Abgeordnete der Grünen im Europaparlament Katrin Langesnsiepen hat dazu wieder spannende Gäste eingeladen, u.a. den Präsidenten der DIVI, die die kritisierten Empfehlungen der Fachgesellschaften zur Triage veröffentlicht hat und Nancy Poser vom Forum behinderter Juristinnen und Juristen.
Berlin (kobinet) Die nun veröffentlichte 2. Version der Empfehlungen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) zur Zuteilung von Ressourcen in der COVID-19-Pandemie wirkt nach Ansicht von Dr. Sigrid Arnade, Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, auf den ersten Blick besser als der ursprüngliche Aufschlag. An den wesentlichen Aussagen habe sich jedoch nichts geändert.
Berlin (kobinet) Am 25. März 2020 hatte die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) klinisch-ethischen Empfehlungen zu „Entscheidungen über die Zuteilung intensivmedizinischer Ressourcen im Kontext der COVID-19-Pandemie“ der Fachgesellschaften veröffentlicht. Diese Empfehlungen sind gerade bei behinderten Menschen auf heftige Kritik gestoßen. Nun hat die DIVI eine 2. Version der Empfehlungen mit Datum vom 17. April 2020 veröffentlicht.
München (kobinet) „Wenn Heime zur Falle für alte und behinderte Menschen werden“, so titelt der Bayerische Runfunk aktuelle Berichte über die Situation in Einrichtungen für ältere und behinderte Menschen in Corona-Zeiten auf BR24.
BERLIN (kobinet) Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) äußert vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie hinsichtlich der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderung zunehmend Besorgnis. Insbesondere die Versorgung durch die Medizinischen Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen sieht dieser Bundesverband als nicht wirtschaftlich abgesichert
BERLIN (kobinet) Die Gespräche werden in unseren Tagen vor allem von dem Corona-Virus und allen jenen Auswirkungen und Maßnahmen bestimmt, welche diese weltweite Pademie von uns verlangt. Mit dem aktuellen „jour fixe“ wollte die Fürst-Donnersmarck-Stiftung einmal ein anderes Thema besprechen und deshalb mit ihren Gästen über „Glück“ reden. Eben wegen den Corona-Maßnahmen konnte diese Veranstaltung nicht in der Villa dieser Stiftung stattfinden. Deshalb wurden zwei Gespräche mit Anregungen zu diesem Thema als Videos aufgezeichnet und jetzt veröffentlicht.
Berlin (kobinet) Arbeitgeber argumentieren gerne, dass der Kündigungsschutz für behinderte Menschen einer Einstellung im Wege stehe, weil diese dann praktisch unkündbar seien. Die Fakten sprechen hier allerdings eine andere Sprache, denn in 20.736 Fällen haben die Integrationsämter im Jahr 2018 Kündigungen von schwerbehinderten Arbeitnehmern zugestimmt. Diese Zahl nennt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/18452) auf eine Kleine Anfrage (19/17897) der FDP-Fraktion.
Berlin (kobinet) Seitdem die Werkstätten für Menschen mit Behinderung, Kindertagesstätten und Schulen wegen der Corona Pandemie geschlossen sind, müssen häufig die Angehörigen die vollständige Betreuung zuhause sicherstellen. Viele Familien sind damit schnell überlastet. Darauf weist die Bundesvereinigung Lebenshilfe hin und fordert u.a. den Schutz von Frühförderstellen.
München (kobinet) Der Behindertenbeauftragte und der Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München haben sich mit einem offenen Brief an den Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter gewandt, um der Diskussion um die Triage auch auf kommunaler Ebene Gehör und Öffentlichkeit zu verschaffen. Behinderte Menschen in München und auch bundesweit seien angesichts dieser Diskussion sehr besorgt.
Berlin (kobinet) In ihrem aktuellen Antrag (19/18672) fordert die Bundestagsfraktion der FDP, die Hilfestrukturen für Menschen mit Behinderungen in der Corona-Pandemie zu sichern. So könnten beispielsweise durch die Schließung vieler Förderschulen und anderer Einrichtungen viele Eltern behinderter Kinder ihren Anforderungen am Arbeitsplatz derzeit nicht gerecht werden, wie es im Informationsdienst Heute im Bundestag heißt. Zwar sei im Infektionsschutzgesetz ein Anspruch auf Entschädigung geregelt, jedoch sei es unpräzise formuliert, für welche Altersgruppe behinderter Kinder dies gelte.
Berlin (kobinet) Heute war ein wunderschöner Tag. Der erste Flieder blühte in der Berliner Frühlingssonne auf. Aus Leipzig lag Post im Briefkasten. In der Vorbereitung auf die Abi-Prüfung hat eines meiner Enkelkinder mir eine schützende Verkleidung im Lea-Design geschneidert. Heute wurde ja Maskenpflicht in ganz Deutschland angekündigt. Schutzmasken werden allerdings zu Wucherpreisen gehandelt, so eine kleine Berliner Telefon-Umfrage des kobinet-Reporters.
Berlin (kobinet) Mit einem 10-Punkte Plan und einem offenen Brief an den Berliner Senat wendet sich die Selbstvertretung wohnungsloser Menschen an die Öffentlichkeit. Dabei kommen katastrophale Verhältnisse an vielen Orten in und um Berlin zur Sprache.
BERLIN (kobinet) In Beantwortung einer Kleinen Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion informiert die Bundesregierung darüber, dass die Integrationsämter im Jahr 2018 in 20.736 Fällen Kündigungen von schwerbehinderten Arbeitnehmern zugestimmt haben. Das sind rund 1.000 Kündigungen weniger als im Jahr zuvor.
Görlitz (kobinet) Prof. Dr. Ingolf Prosetzky von der Hochschule Zittau/Görlitz, Fakultät Sozialwissenschaften, die dort eine Professur für Heilpädagogik/Inclusion Studies inne hat, bittet um Unterstützung bei einer Umfrage für eine internationale Studie. Ziel der Studie ist es, die unterschiedlichen Erfahrungen mit COVID-19 bei Personen mit und ohne Behinderung in verschiedenen Ländern zu bewerten.
Halle (kobinet) Aus dem Schreibstübchen geplaudert hat in diesen Tagen die Inklusionsbotschafterin und Autorin Jennifer Sonntag. Sie war ein echtes Schreibtischkind. Als sehendes Mädchen verarbeitete Jennifer Sonntag Konflikte mit dem Buntstift in der Hand. Blind entdeckte sie später das Schreiben für sich und konnte mit der Tastatur unter den Fingern so manche Krise kreativ bewältigen. Und so hat sie auch in der aktuellen Corona-Krise wieder einmal in die Tasten gehauen.
Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderung droht bei einer Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 in vielen Fällen ein lebensbedrohlicher Krankheitsverlauf. Geflüchtete Menschen mit Behinderung sind aufgrund ihrer Unterbringung in Sammelunterkünften besonders gefährdet, sich zu infizieren. Um ihr Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit bestmöglich zu wahren, müssen Politik und Verwaltung handeln. Dies betont Handicap International in einem Appell an die Ministerpräsident*innen der Länder.
Berlin / Brüssel (kobinet) Im Zusammenhang mit dem europäischen Forschungsprojekt PAsCAL zu autonomen und vernetzen Fahrzeugen ruft die Referentin für Internationales und EU-Angelegenheiten des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV), Merve Sezgin, auf sich an einer Untersuchung zu beteiligen. Es geht darum, mehr über die Erwartungen sehbehinderter und blinder Menschen an vernetzte und automatisierte Fahrzeuge zu erfahren.
Hamburg (kobinet) Nach mehreren Wochen sozialer Distanzierung und zu Hause Bleiben können viele das Wort Corona nicht mehr hören. Gerade behinderte Menschen, die in Einrichtungen und Wohngruppen leben, müssen zum Teil noch größere Einschränkunen hinnehmen. Die Hamburger Wohngruppe Swatten Weg 2 hat ihre Stimmung in einen Song gefasst mit dem Titel: „Die Nase voll von Corona“.
Berlin (kobinet) Uns sind Lesermeinungen wichtig. Die technische Grundlage dazu muss einfach bedienbar und nutzbar sein. Deshalb haben wir etwas verändert.
Berlin (kobinet) Während das Thema zu Anfang der Corona-Pandemie in den Medien höchstens eine Randnotiz wert war, wird es nun immerhäufiger aufgegriffen und hat mittlerweile auch den Deutschen Bundestag erreicht. Es geht um die Triage, die Entscheidung, wer behandelt wird, wenn die Ressourcen knapp werden – eine hochbrisante Frage gerade auch für behinderte Menschen in Zeiten der Corona-Pandemie. Bezugnehmend auf eine Anfrage der behindertenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen, Corinna Rüffer, sieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn jedoch keinen Handlungsbedarf, wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) berichtet.
Berlin (kobinet) Eine Riehe von Verbänden hatten es gefordert, nun hat der Deutsche Bundestag anscheinend Einsicht gezeigt. Die ursprünglich für den 6. Mai angesetzte Anhörung des Bundestagsausschusses für Gesundheit zum äusserst umstrittenen „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG)“ wurde nun abgesagt, wie auf der Homepage des Bundestages ersichtlich ist.
Berlin (kobinet) „Was divers macht“, so lautet der Titel der deutschen Antidiskriminierungstage, die am 2. und 3. Dezember 2019 zum ersten Mal stattfanden. Die Dokumentation der Veranstaltung, die im Haus der Kulturen der Welt in Berlin stattfand, liegt nun vor, wie die Antidiskriminierungsstelle des Bundes mitteilt, die die Veranstaltung durchgeführt hat.
Berlin (kobinet) Bisher gab es meist nur vereinzelte Fälle von Infektionen in Heimen, die Schlagzeilen in den Medien machten. Nun hat das Robert-Koch-Institut erste Schätzungen vorgelegt. Mindestens 14.228 Coronafälle haben einem Bericht der tagesschau zufolge Alten- und Pflegeheime sowie andere Betreuungseinrichtungen und Massenunterkünfte bisher gemeldet. Die Dunkelziffer ist wahrscheinlich weit größer.
Berlin (kobinet) Protest bringt manchmal doch etwas – und zum Teil sogar recht schnell. „Nach massiver Kritik ist die Telefon-Krankschreibung nun doch weiter möglich. Das meldet die tagesschau heute nachdem von verschiedenen Seiten, wie auch der Patientenvertretung im Gemeinsamen Bundesausschuss, die Rücknahme der Praxis der letzten Wochen kritisiert wurde.
Chemnitz / Berlin (kobnet)
Chemnitz / Berlin (kobnet) Der Sozialverband VdK Sachsen fordert, dass die Grundrechte von Bewohner*innen in Alten- und Pflegeheimen trotz der Besuchsbeschränkungen im Rahmen der Corona-Schutz-Verordnung nicht außer Kraft gesetzt werden.
Berlin (kobinet) „Neue Normalität“ strebt die Bundesregierung an. „BleibZuHaus“, rät weiter mein Online-Betreiber, wenn das Handy angeschaltet wird. In der ARD-Mediathek hab ich schon in die neue achtteilige regionale Serie vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) „Warten auf’n Bus“ reingeschaut. Hammer! Die erste Folge läuft am 22. April um 22 Uhr im rbb-Fernsehen.
Frankfurt am Main (kobnet)
Frankfurt am Main (kobnet) Nach Recherche des Vorstandsmitglieds der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft (FBAG), Hannes Heiler, können behinderte Menschen, die ihre Pflege im Arbeitgebermodell organisieren, die benötigten Pflegekräfte auch weiterhin wie bisher ins Krankenhaus mitnehmen. Das gelte auch in Corona-Zeiten, heißt es auf der Internetseite des Frankfurter Clubs Behinderter und ihrer Freunde (CeBeeF).
Berlin (kobinet) Eigentlich würde heute in Berlin die zweite Sitzung für die Entwicklung von Empfehlungen für eine deutsche Leichte Sprache im Rahmen eines DIN-SPEC-Verfahrens stattfinden. Coronabedingt muss dieses Treffen nun aber virtuell, also als Webkonferenz per Computer oder per Telefon stattfinden. Bis zum Abschluss des Projektes sind mehrere Treffen derjenigen geplant, die an diesem Prozess mitwirken, um gemeinsame Regeln für eine u.a. im Bundesbehindertengleichstellungsgesetz als Rechtsanspruch verankerte Leichte Sprache zu entwickeln.
Berlin (kobinet) Die Grünen wollen nach Informationen des Nachrichtensenders ntv mit einem Sieben-Punkte-Plan der Isolation und Vereinsamung von gefährdeten Personengruppen in der Corona-Krise entgegenwirken.
Bonn (kobinet) Die Kontaktsperre wegen der Corona-Pandemie wurde verlängert – ein Grund für den Familienratgeber der Aktion Mensch weiterhin jeden Freitag neue Tipps zu geben, was man alles zu Hause unternehmen kann. Darauf hat die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter hingewiesen.
Lenggries (kobinet) Markus Ertl fordert die politisch Verantwortlichen auf, Barrierefreiheit endlich ernst zu nehmen. Die Corona-Krise offenbare nun deutlich, wo die bisherigen Barrieren zu sehr großen Problemen für die Betroffenen mutieren, so der Inklusionsbotschafter und Sprecher für Barrierefreiheit der Interessensvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL).
Berlin (kobinet) Durch wieviel Kompliziertheit muss man sich durchdringen bis man endlich zur Einfachheit gelangt. (Marie von Ebner-Eschenbach)
Berlin / München (kobinet) Um eine Corona-Infektion zu verhindern, sollte man gebührenden Abstand halten. Hierfür werden zwischen 1,50 und 2 Meter empfohlen. Diese Regel wird jedoch verletzt, wenn sich blinde Menschen von einem anderen Menschen führen lassen. Blinde und sehbehinderte Menschen müssen also abwägen: Auf der einen Seite die sichere, schnelle und unfallfreie Fortbewegung, auf der anderen Seite die Vermeidung eines Ansteckungsrisikos. Mit dieser Frage befasst sich besonders der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (BSSV).
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