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Chance für Barrierefreiheit im Konjunkturprogramm vertan

Corrina Rüffer
Corrina Rüffer
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Investitionen in Barrierefreiheit fehlen im Konjunkturprogramm. Damit habe die Bundesregierung eine Chance vertan. Dies berichtet Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hinblick auf die Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage zu Investitionen in Barrierefreiheit durch das Konjunkturprogramm.

"Die Bundesregierung hat unterm Strich keine Ideen, wie Investitionen des Konjunkturprogramms für mehr Barrierefreiheit genutzt werden können. Sie kann nur eine nebulöse Maßnahme im Kulturbereich andeuten, bei der Barrierefreiheit berücksichtigt werden soll. Damit verpasst die Bundesregierung eine riesige Chance, einer der größten Herausforderungen der Zukunft zu begegnen, nämlich dem demografischen Wandel. Schon heute kann der Bedarf an barrierefreiem Wohnraum nicht annähernd gedeckt werden. Unzählige Barrieren im Sozialraum verhindern die selbstbestimmte Teilhabe alter und behinderter Menschen und zwingen viele in besondere Wohnformen. Eine konsequente barrierefreie Weiterentwicklung der Infrastruktur kommt allen Menschen zugute. Deshalb muss Barrierefreiheit bei Investitionen systematisch als Förderkriterium berücksichtigt werden. Nur so kann das Konjunkturprogramm zu einer inklusiven Gesellschaft beitragen und den Zusammenhalt stärken", erklärte Corinna Rüffer.

Besonders peinlich sei, dass die Bundesregierung die Anforderungen an die Privatwirtschaft erwartungsgemäß ausblendet und das Innovationspotenzial barrierefreier Lösungen konsequent ignoriere. Sie verweise zwar auf die Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) und den "Leitfaden barrierefreies Bauen". Das BGG gelte jedoch nur für den öffentlich-rechtlichen Bereich im direkten Einflussbereich des Bundes. Das alltägliche Leben von Menschen spiele sich aber nicht in Bundesbehörden ab, betonte die Grünen-Abgeordnete. "Es ist wirklich sträflich, dass vergleichbar mit den Versäumnissen beim Klimaschutz auch der altersgerechte und inklusive Umbau unserer Gesellschaft nicht beherzt angegangen wird. Das wird sich in Zukunft rächen."

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/scnrsu2

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