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Steuerpauschbetrag soll verdoppelt werden

Bild von Olaf Scholz und Jürgen Dusel
Olaf Scholz und Jürgen Dusel
Foto: Bundesfinanzministerium

Berlin (kobinet) Bei seinem ersten Jahresempfang hatte der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel deutlich gemacht, dass es dringend einer Anpassung des Pauschbetrages bei der Einkommenssteuer geben muss. Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz war am 9. Mai 2019 Gastredner bei diesem Empfang und zeigte sich gegenüber dieses Anliegens sehr offen. Nun zeigt diese Forderung von Jürgen Dusel Wirkung. Der Pauschbetrag soll verdoppelt werden, wie aus Medienberichten vom Wochenende zu vernehmen war. Dies wäre eine milliardenschwere Steuererleichterung für behinderte Menschen.

"Gute Nachricht für Behinderte: 'Die Bundesregierung wird den steuerlichen Pauschbetrag für Behinderte verdoppeln', kündigt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (62, SPD) in BamS an." So lautet die Schlagzeile, die in der Bildzeitung und andereen Medien am Wochenende für Aufmerksamkeit sorgte. Der Höchstbetrag, der jährlich ohne Einzelnachweise bei der Steuer angerechnet werden könne, steige damit von 3700 auf 7400 Euro. Die Kosten für den Staatshaushalt beliefen sich bei der geplanten Änderung auf knapp eine Milliarde Euro pro Jahr. Im Sommer soll das neue Steuergesetz ins Kabinett und noch in diesem Jahr vom Bundestag beschlossen werden, vermeldet die Online-Ausgabe der Bild.

Link zum Bericht in der Onlineausgabe der Bild

Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel erklärte dazu in einem Statement: "Der Pauschbetrag für Menschen mit Behinderungen im Einkommenssteuerrecht ist seit über 40 Jahren nicht mehr erhöht worden. Deswegen sind viele Menschen mit Behinderungen hier steuerrechtlich noch im Nachteil, denn sie haben Tag für Tag mit ganz unterschiedlichen Herausforderungen und auch finanziellen Belastungen zu tun. Deshalb habe ich seit meinem Amtsantritt eine Verdoppelung des Pauschbetrags gefordert. Ich freue mich deshalb sehr, dass Vizekanzler Olaf Scholz dies nun in die Wege leitet. Das ist nicht nur ein starkes und wichtiges Signal für mehr soziale Gerechtigkeit, sondern auch ein deutliches Bekenntnis zur Inklusion und Teilhabe."

Diese Anpassung ist auch aus Sicht des Bundesfinanzministers überfällig. "Die Bundesregierung wird den steuerlichen Pauschbetrag für Behinderte verdoppeln. Für mich ist das ein Signal des Respekts gegenüber Bürgerinnen und Bürgern mit Behinderung in unserer Gesellschaft. Der Behindertenbeauftragte Jürgen Dusel und seine Mitstreiter haben sich beharrlich für diesen Schritt eingesetzt, der sich nun im wahrsten Sinne des Wortes auszahlt", betonte Bundesfinanzminister Olaf Scholz.

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sgjoquz

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