BERLIN (kobinet) Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur Barrierefreiheit in Europa geht hervor, dass die Bundesregierung bisher noch keine konkreten Pläne für ein subjektives, einklagbares Recht in Bezug auf die Regelungen des European Accessibility Acts (EAA) plant. Das jedoch fordert der Bundestagsabgeordnete der FDP- Fraktion Jens Beeck
BERLIN (kobinet) Die EU-Richtlinie (2019/882 „European Accessibility Act“, EAA) über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen ist nach Einschätzung des Deutschen Institutes für Menschenrechte, der Monitoringstelles der UN-Behindertenrechtskonvention ein wichtiger Schritt in Richtung Barrierefreiheit. Das Institut fordert, die Umsetzung dieser Richtlinie als Möglichkeit für umfassende Barrierefreiheit zu verstehen.
DÜSSELDORF (kobinet) Für die stundenweise Inanspruchnahme der Verhinderungspflege sollen ab dem 1. Juli 2022 nur noch maximal 40 Prozent des Gesamtjahresbetrags zur Verfügung stehen. Das ergibt sich aus dem bekannt gewordene Arbeitsentwurf des Bundesgesundheitsministerium zum Pflegereformgesetz und das stößt bei den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung auf große Verärgerung.
Berlin (kobinet) Der Weg zum Arzt, Geld abheben am Automaten oder ein Zugticket im Internet kaufen und losfahren: Was einfach klingt, kann für Menschen mit Behinderungen, mobilitätseingeschränkte Personen oder ältere Menschen ein unüberwindbares Hindernis darstellen. „Wir brauchen klar definierte Vorgaben für Barrierefreiheit, um das Recht auf gesellschaftliche Teilhabe allen Menschen zu ermöglichen“, sagt SoVD-Präsident Adolf Bauer.
Berlin (kobinet) Wenn man der Antwort der Bundesregierung, die hauptsächlich auf Auskünften der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) beruht, auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion traut, dann müsste am neuen Flughafen BER alles in Sachen Barrierefreiheit bestens sein. Entweder wurde dort mittlerweile einiges verbessert oder Dr. Sigrid Arnade hatte Wahrnehmungsstörungen, als sie den Flughafen Ende November 2020 in Sachen Barrierefreiheit gecheckt hat, was sie vehement bestreiten dürfte. Der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck, der die Anfrage eingebracht hat, bedauert auf jeden Fall, dass die Chance für einen vorbildlich barrierefreien Flughafen vertan wurde.
Köln (kobinet) „Deutschlands heikler Umgang mit Behinderten-Werkstätten“, so lautet der Titel eines ausführlichen Berichts der Deutschen Welle über das deutsche System der Werkstätten für behinderte Menschen. Dieses System wird in einem Bericht des Europaparlaments heftig kritisiert, weil es so nicht den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention entspricht.
Münster (kobinet) Der Landschaftsverband Westfalen Lippe (LWL) erhöht seinen Anteil an der Stiftung Anerkennung und Hilfe um knapp 425.000 Euro auf über zwei Millionen Euro. Das hat der LWL-Landschaftsausschuss am 19. März in Münster beschlossen. Weil die Anlauf- und Beratungsstellen in der Corona-Pandemie nur eingeschränkt arbeiten konnten, haben die Errichter der Stiftung außerdem die Antragsfrist verlängert: Betroffene, die als Kinder und Jugendliche in Heimen der Behindertenhilfe oder der Kinder- und Jugendpsychiatrie Leid und Unrecht erfahren haben, können sich jetzt noch bis zum 30. Juni bei den Anlauf- und Beratungsstelle melden und Leistungen erhalten.
Berlin (kobinet) Ein klares Nein zu Einsparungen bei ambulanten Pflegeleistungen kommt von der Präsidentin des Sozialverbands VdK Verena Bentele mit der Ansage: „Keine Kürzung durch die Hintertür bei anstehender Pflegereform“. Pflegebedürftige benötigten gerade jetzt ein starkes Signal, dass ihnen Unterstützung zukommt und Anreize für mehr flächendeckende Kurzzeitpflegeplätze seien notwendig.
Greifswald (kobinet) Die Integrationsämter nehmen vielfältige Aufgaben bei der Eingliederung schwerbehinderter Menschen in das Arbeitsleben nach dem Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) wahr. Henry Spradau aus Greifswald hat für die kobinet-nachrichen einmal nachgeschaut, welche Aufgaben die Integrationsämter haben, die sich bundesweit in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH) zusammengeschlossen haben.
Bremen (kobinet) Dass es gar nicht so kompliziert ist, Anbieter von Dienstleistungen und Produkten wie in Österreich angemessen zur Barrierefreiheit zu verpflichten, zeigt ein Vorschlag des Forums behinderter Juristinnen und Juristen. Die Bundestagsabgeordneten, denen heute, am 22. März, noch 96 Tage verbleiben, um ein gutes Barrierefreiheitsrecht in dieser Legislaturperiode zu verabschieden, könnten diese Woche ein erstes Zeichen setzen, dass ihnen Barrierefreiheit wichtig ist, und den Vorschlag ernsthaft aufgreifen. Denn am Freitag, den 26. März, wird im Bundestag voraussichtlich über den Gesetzentwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz zum ersten Mal debattiert.
Berlin (kobinet) Marcel Renz machte uns auf den 40. Geburtstag des Assistenzdienstes Individualhilfe Heidelberg aufmerksam. Marcel Renz betreibt den Inklusionsblog ‚Marcel gibt Gas‘ https://marcel-gibtgas.de . Er benutzt einen E-Rollstuhl (statt Gas 😉 und ist Autor folgenden Textes.
DRESDEN (kobinet) Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung hat eine Studie in Auftrag gegeben bei welcher nach Diskriminerungserfahrungen in Sachsen gefragt wird. Diese Studie soll helfen, ein differenziertes Bild des Lebens der von Diskriminierung betroffenen Menschen in Sachsen zu gewinnen.
HÜRTH (kobinet) Hinsichtlich der Einhaltung der Impfreihenfolge sowie passgenauer Aufklärung für alle Impfstoffe appeliert die Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tag am 21. März an die Politik, die Impfreihenfolge einzuhalten und so verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewnnen.
Berlin (kobinet) Die Vertreter*innen des Deutschen Behindertenrates hatten diese Woche ein Online-Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wie es war und ob dabei auch etwas für mehr Barrierefreiheit herausgekommen ist, darüber sprach kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul mit dem Geschäftsführer der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland, Alexander Ahrens.
Berlin (kobinet) „Ich bin 43 Jahre alt und habe das Down-Syndrom. Ich komme gut zurecht, bin als Schauspieler anerkannt. Aber diese Bluttests machen mir wirklich Angst. Wird es uns dann irgendwann nicht mehr geben? Deshalb fordere ich, dass der Bundestag dazu noch einmal berät“, sagt der Berliner Sebastian Urbanski, der sich ehrenamtlich im Bundesvorstand der Lebenshilfe engagiert. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe fordert daher, dass der Deutsche Bundestag über vorgeburtliche Bluttests beraten muss.
Köln (kobinet) Etwa sieben Millionen Menschen mit Down-Syndrom gibt es nach Informationen des Verein mittendrin auf der Welt. Der 21. März ist jedes Jahr der Tag, an dem sie auf ihre Belange aufmerksam machen und gesellschaftlich wahrgenommen werden. Informationen zu zahlreichen Aktivitäten des diesjährigen Welt-Down-Syndrom-Tags (WDST) finden Sie unter folgendem Link: https://teile-gutes21.de/
Bonn (kobinet) Nicht nur Geldautomaten, sondern auch der Weg dorthin, müssen zukünftig barrierefrei werden, so die Forderung von Behindertenverbänden für ein gutes Barrierefreiheitsrecht. Auf die Wichtigkeit des barrierefreien Zugangs zu Bankgebäuden weist ein humorvoller Kurzfilm hin. Heute, am 21. März, sind es noch 97 Tage, die den Bundestagsabgeordneten noch verbleiben, um in dieser Legislaturperiode gute gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit von Dienstleistungen und Produkten zu beschließen.
Berlin (kobinet) Seit einigen Jahren diskutiert der Europarat ein Rechtsinstrument mit dem Titel „Entwurf eines Zusatzprotokolls zum Schutz der Menschenrechte und der Würde von Menschen mit psychischen Störungen in Bezug auf unfreiwillige Unterbringung und unfreiwillige Behandlung“. Dieses Protokoll ist ein zusätzliches Protokoll zur „Konvention über Menschenrechte und Biomedizin“. Die Konvention ist besser bekannt als Oviedo-Konvention des Europarates und ist ein individueller, rechtsverbindlicher Vertrag im Völkerrecht.
Das möglicherweise entstehende Zusatzprotokoll stellt eine klare Gefahr dar, die UN-BRK und ihre Forderung nach Freiheit und Sicherheit behinderter Menschen, zu unterwandern.
Kassel (kobinet) Susanne Göbel aus Kassel war heute auf einem guten Weg, entspannt ins Wochenende zu starten. Bis sie kurz vor 6:00 Uhr den heutigen Beitrag der Anstöße, die Morgengedanken im sonst von ihr geschätzten SWR 1 Baden-Württemberg, gehört hat. Der Titel des Beitrags, der eigentlich zum Nachdenken anregen und nicht Menschen abwerten und diskriminieren sollte, lautet „Lernen von den Unmündigen“. In einer Mail ins Studio hat Susanne Göbel das hier zur Schau getragene Menschenbild des vorigen Jahrtausends kritisiert und sich kräftig aufgeregt.
Bremen (kobinet) Dr. Joachim Steinbrück ist es leid, am digitalen Katzentisch zu sitzen und ständig durch immer neue Barrieren an der digitalen Teilhabe gehindert zu werden. Deshalb fordert er klare gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit. Dass es nicht nur dem blinden ehemaligen Landesbehindertenbeauftragten von Bremen so geht, zeigt ein Fernsehbericht der Sendung buten un binnen von Radio Bremen. Heute, am 20. März, sind es noch 98 Tage, die den Bundestagsabgeordneten noch verbleiben, um in dieser Legislaturperiode längst überfällige gute gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit von Dienstleistungen und Produkten zu beschließen.
Kassel (kobinet) Uwe Frevert wurde 1957 in Benediktbeuern in Bayern geboren. Er ist Geschäftsführer beim Verein Selbstbestimmt leben in Nordhessen – SliN, eine Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatungsstelle (EUTB®) in Kassel. Mit knapp zwei Jahren erkrankte er an Kinderlähmung und ist seitdem auf einen Rollstuhl und Assistenz angewiesen. In einem Zeitzeugen-Interview des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) spricht Uwe Frevert über seine vielfältigen Erfahrungen.
Berlin (kobinet) Gestern, am 18. März, haben sich Vertreter*innen des Sprecherrats des Deutschen Behindertenrats mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem virtuellen Austausch getroffen. Die Belange behinderter Menschen in der Corona-Pandemie, dringend nötige Regelungen zur Barrierefreiheit und eine verbesserte Partizipation waren dabei Kernthemen des Austauschs, wie der Deutsche Behindertenrat berichtet.
KÖLN (kobinet) Was geschieht eigentlich auf den Gebieten von Rehabilitation, Teilhabe und Inklusion auf wissenschaftlichem Gebiet ? Antwort auf diese Frage gibt das aktuelle Verzeichnis der „Rehabilitations- und Teilhabeforschenden – Akteure und Themen in Deutschland 2021“. Es wurde jetzt durch REHADAT – Institut der deutschen Wirtschaft Köln zum kostenfreien Download bereitgestellt.
DORTMUND (kobinet) Seit mehr als 20 Jahren engagiert sich der unabhängige Verein rehaKIND für Versorgungsstrukturen für Kinder mit Hilfsmittelbedarf. Hersteller, Leistungserbringer, Mediziner und Therapeuten treffen sich bei rehaKIND mit den Eltern zum gegenseitigen Austausch und Nutzen.
Köln (kobinet) Ob der Navigationsgürtel eine Chance für eine bessere und eigenständigere Orientierung für blinde Menschen ist, dieser Frage ist das Morgenmagazin in einem heute am 19. März ausgestrahlten Beitrag nachgegangen. Miriam Witt ist blind und hat den Navigationsgürtel für das ARD-Morgenmagazin getestet.
Berlin (kobinet) Das Bündnis Istanbul-Konvention hat seinen Alternativbericht zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland veröffentlicht. Auch drei Jahre nach Inkrafttreten des Übereinkommens fehlen in Deutschland eine ressortübergreifende Gesamtstrategie, handlungsfähige Institutionen und die notwendigen Ressourcen, um das Recht aller Frauen und Mädchen auf ein gewaltfreies Leben umzusetzen, stellt das zivilgesellschaftliche Bündnis Istanbul-Konvention (BIK) fest. Insbesondere für Gruppen, wie Frauen mit Flucht- oder Migrationsgeschichte, mit Behinderungen, diversen geschlechtlichen Identitäten oder in Wohnungslosigkeit, sei der in der Konvention verankerte Zugang zu Prävention, Schutz, Beratung und Recht nach wie vor mangelhaft.
Hannover (kobinet) Der niedersächsische Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen (LBBR) hat in seiner 13. Sitzung mehrheitlich beschlossen, die niedersächsische Landesregierung aufzufordern, den vorgelegten Gesetzentwurf zur Neugestaltung des Rechts der Tageseinrichtungen für Kinder und der Kindertagespflege in Niedersachsen nachzubessern.
München (kobinet) Der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Holger Kiesel, zog gestern im Bildungsausschuss im Bayerischen Landtag eine Zwischenbilanz zu inklusiver Bildung in Zeiten der Corona-Pandemie. „Corona belastet die Familien mit Schulkindern stark und ganz besonders haben darunter die Kinder und Jugendlichen mit Behinderung zu leiden. Viele von ihnen haben gerade ein besonders hohes gesundheitliches Risiko zu tragen“, betonte Holger Kiesel.
Hameln/Berlin (kobinet) „Es ist skandalös: In Deutschland gibt es kein Gesetz, das die Privatwirtschaft zur Barrierefreiheit verpflichtet! Hierzulande darf die Wirtschaft ausgrenzen und diskriminieren. Nahezu 90% aller Einzelhandelsgeschäfte sind nur über Stufen erreichbar und die meisten Medien sind für Gehörlose und Blinde nicht nutzbar“, kritisieren die Aktivitsten Raul Krauthausen und Constantin Grosch von #BarrierenBrechen und haben deshalb eine Petition für ein gutes Barrierefreiheitsrecht gestartet. Heute, am 19. März 2021, sind es 99 Tage, die den Bundestagsabgeordneten noch verbleiben, um in dieser Legislaturperiode gute gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit von Dienstleistungen und Produkten privater Anbieter zu beschließen.
Berlin (kobinet) Mehr Barrierefreiheit umsetzen, meint die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention anlässlich der Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der europäischen Richtlinie „European Accessibility Act“.
Kassel (kobinet) Maria Stafyllaraki hat sich über viele Barrieren aufgeregt, die ihr als Rollstuhlnutzerin und Menschen mit anderen Behinderterungen den Alltag erschweren und einschränken. Deshalb ist sie zur Wahl für das Kasseler Stadtparlament angetreten. Von den Grünen wurde sie auf Listenplatz 19 für die Kommunalwahl am 14. März aufgestellt, was ein ehrgeiziges Ziel war. Nun liegt das Ergebnis der Wahlen in Kassel vor, wo die Grünen fortan mit 28,7 Prozent stärkste Kraft sind – und Maria Stafyllaraki hat’s geschafft. Sie wurde in die Kasseler Stadtverordnetenversammlung und auch noch in den Ortsbeirat gewählt. kobinet-Redakteur Ottmar MIles-Paul sprach mit der sehr glücklichen Stadtverordneten in spe nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses.
BERLIN (kobinet) Laut einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit nutzten 2018 rund 100.000 Haushalte mit Pflegebedürftigen das Angebot von im Haushalt wohnenden Betreuern. Damit werden nach Angaben der Bundesregierung etwa drei Viertel der rund 4,1 Millionen Pflegebedürftigen zu Hause betreut. Diese Form der häuslichen Betreuung sei keine direkte Leistung der Pflegeversicherung und nicht gesetzlich geregelt, deshalb werde hier auch von einem „grauen Pflegemarkt“ gesprochen.
BERLIN (kobinet) Inzwischen ist bekannt geworden, dass das Bundesgesundheitsministerium bei den Arbeiten an einem Gesetz zur Reform der Pflegeversicherung.unter anderem Kürzungen bei den Leistungen für die Tagespflege und der Verhinderungspflege vorgesieht. Wie die Deutsche Alzheimer Gesellschaft feststellt, geschieht dies obwohl viele Verbände bereits imVorfeld dagegen protestiert haben. Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft lehnt derartige Kürzungen aufs Schärfste ab.
Mainz (kobinet) Bei der Leserwahl der Zeitschrift Schrot&Korn bescherten die Kund*innen dem Bioladen & Bistro natürlich mainz im Jahr der Pandemie die bisher besten Bewertungen: jeweils Silber für Fachberatung und Atmosphäre sowie zwei Bronze-Urkunden für nachhaltige Verpackung und den Gesamtdurchschnitt im Vergleich zu rund 2.500 teilnehmenden Bioläden im Land. Dies teilte die Gesellschaft für psychosoziale Einrichtungen (gpe) mit, die das Bistro und den Bioladen betreibt.
Berlin (kobinet) In diesen Tagen berät der Koalitionsausschuss über einen Arbeitsentwurf für ein Gesetz zur Reform der Pflegeversicherung. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) sieht in dem Arbeitsentwurf Licht und Schatten.
Berlin (kobinet) In der Rubrik „die dritte meinung“ meldet sich heute der Geschäftsführer der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in der taz zu Wort. In dem Gastbeitrag kritisiert Alexander Ahrens, dass die Regierung behinderte Menschen in vielen Bereichen der Corona-Pandemie nicht mitbedacht hat. Vorgestern hat die ISL zusammen mit Aktiven aus Berlin mit einer symbolischen Impfaktion vor dem Bundesgesundheitsministerium auf die Mängel hingewiesen.
Berlin (kobinet) Heute, am 18. März 2021, sind es 100 Tage, die den Bundestagsabgeordneten noch verbleiben, um in dieser Legislaturperiode gute gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit von Dienstleistungen und Produkten privater Anbieter zu beschließen. Ab heute werden die Abgeordneten und die Öffentlichkeit täglich an die noch verbleibende Zeit und daran erinnert, dass die Abgeordneten hierbei an ihren Taten gemessen werden. Kernpunkte für ein gutes Barrierefreiheitsrecht, die von einem breiten Bündnis von Organisationen und Einzelpersonen untestützt werden, und das heutige Online-Treffen des Deutschen Behindertenrates mit Bundeskanzlerin Angela Merkel stehen im Fokus des ersten Kampagnentages.
BERLIN (kobinet) In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern heute, Menschen mit Behinderungen in der Impf-Priorisierung nicht immer weiter nach hinten rutschen zu lassen: „Sie dürfen nicht die Leidtragenden sein, wenn immer mehr Gruppen ohne Vorerkrankungen vorgezogen werden“, so die Beauftragten.
BERLIN (kobinet) Vor allem zu Beginn der Feststellung von Pflegebedürftigkeit ist, auch für Millionen von Angehörigen, ein ganzer Berg an Bürokratie zu bewältigen. Dabei geht es vor allem um die Antwort auf die Frage: Wie hoch ist der Grad der Pflegebedürftigkeit? Diese Antwort hat weitreichende Folgen, etwa hinsichtlich der Art der Versorgung oder auch der Kostenübernahme.
Berlin/Düsseldorf (kobinet) Annika Stiglic ist nicht nur Grafikerin mit langjähriger Erfahrung in der Medienbranche, Ex-In-Genesungsbegleiterin und EUTB-Beraterin, sondern nutzt ihre Peer-Perspektive, um Empowerment im digitalen Raum aktiv voranzutreiben. Sie initiiert Projekte und eine Medienwerkstatt, in der Menschen mit seelischen Hindernissen sich ihre digitale Teilhabe selbstbestimmt zu eigen machen und eröffnet so auch neue Job-Chancen für Betroffene. Maria Trümper vom Projekt „CASCO – Vom Case zum Coach“ der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) führte mit Annika Stiglic ein Interview über ihr Wirken als Referentin und ihr Engagement.
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