BERLIN (kobinet) Nach der heutigen Debatte des Infektionsschutzgesetzes im Deutschen Bundestag begrüßt der Sozialverband Deutschland (SoV) das damit vorgezeichnete einheitliche Handeln zu Pandemie-Bekämpfung. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung hat nach Einschätzung des SoVD zum Ziel, den R-Wert verlässlich unter Eins zu senken. Dafür soll eine bundesweit verbindliche Notbremse ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 eingeführt werden.
MARBURG (kobinet) Die Sight City, Europas größte Messe rund um Technik und Dienstleistungen für blinde und sehbehinderte Menschen, wird in diesem Jahr wegen der anhaltenen Pandemie bedingten Einschränkungen nicht als Präsenzmesse sondern als virtuelle Veranstaltung stattfinden.
Berlin (kobinet) Angesichts alarmierender Corona-Zahlen in Deutschland beriet der Bundestag heute in erster Lesung über die von der Bundesregierung beschlossene Veränderungen des Infektionsschutzgesetzes. Intensivmedizer und das Robert Koch-Institut mahnten zum schnellen und entschlossenen Handeln. In der kommenden Woche soll die Neufassung des Gesetzes Bundestag und Bundesrat passieren.
Berlin (kobinet) Dass beim Teilhabestärkungsgesetz noch einiges gestärkt werden kann, um die Teilhabe behinderter Menschen entscheidend zu verbessern, das wurde bereits bei der Debatte zur ersten Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzes am 26. März deutlich. Am Montag, den 19. April, findet nun die Anhörung zum Teilhabestärkungsgesetz und weiteren sechs Anträgen der Oppisitionsparteien im Ausschuss für Arbeit und Soziales statt. Die Video-Anhörung wird im Parlamentsfernsehen am 19. April von 12:30 bis 14:00 Uhr mit Gebärdensprache und Untertitelung live übertragen.
Berlin (kobinet) Gehbehinderte Menschen sind häufig nicht nur bei der Nutzung von Bussen und Bahnen aufgrund von Barrieren eingeschränkt, sondern können meist acuh nicht so einfach ein barrierefreies Taxi nutzen, denn in den meisten Städten sind diese Mangelware. Heute, am 16. April, haben die Bundestagsabgeordneten noch 71 Tage bis zur letzten regulären Sitzung des Bundestagsplenums in dieser Legislaturperiode Zeit, um mit Hilfe eines guten Barrierefreiheitsrechts auch die Mobilität behinderter Menschen zu verbessern.
Berlin (kobinet) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. April zum Berliner Mietendeckel hat erneut Diskussionen über hohe Mieten und deren Deckelung ausgelöst. Mehrere Tausend Menschen haben am Donnerstagabend laut einem Bericht von rbb24 in Berlin gegen den Mietendeckel-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts demonstriert. Viele Teilnehmer hatten Kochtopf-Deckel mitgebracht, mit denen sie Lärm erzeugten. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der Paritätische Wohlfahrtsverband fordern von der Bundesregierung mehr Engagement für eine wirksame Mietpreisbegrenzung und eine sozial gerechte und ökologisch verträgliche Wohnungs- und Baupolitik.
Greifswald/Kassel (kobinet) Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) auch die Kosten der häuslichen Krankenpflege in ambulant betreuten Wohngruppen zu übernehmen hat. Dazu gehört zum Beispiel auch die Medikamentengabe oder das An- und Ausziehen von Thrombosestrümpfen. Diese medizinische Behandlungspflege müsse nicht vom Personal in einer Senioren- oder Demenz-WG geleistet werden. Darüber berichtet Henry Spradau.
Berlin (kobinet) Ein zivilgesellschaftliches Bündnis hat am 15. April seine Handlungsempfehlungen für eine sozial gerechte und ökologische Mobilitätswende vorgestellt. DGB, IG Metall, ver.di, SoVD, VdK, AWO, BUND, VCD, die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und der NABU vertreten zusammen viele Millionen Menschen und signalisieren damit, dass weite Teile der Bevölkerung dringenden Handlungsbedarf im Bereich der Mobilitätspolitik sehen. Entsprechend fordert das Bündnis Sozialverträgliche Mobilitätswende die Bundesregierung zu entschlossenerem Handeln auf: Es sei möglich, gleichzeitig das Klima zu schützen und die Lebensqualität von Millionen Bürger*innen spürbar zu verbessern.
Berlin (kobinet) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) verständigte sich in seiner Sitzung am 15. April darauf, zur geplanten Versicherteninformation zu nichtinvasiven Pränataltests (NIPT) auf Trisomien 13, 18 oder 21 ein breit angelegtes Stellungnahmeverfahren durchzuführen. Den Beschluss, dass ein solcher NIPT Kassenleistung wird, hatte der G-BA bereits im September 2019 getroffen: in begründeten Einzelfällen und nach ärztlicher Beratung, bei der die Versicherteninformation verbindlich eingesetzt werden muss.
Berlin (kobinet) Das rbb-Fernsehen zeigt eine vierteilige Dokuserie über den harten Alltag in der Intensivmedizin, wo um das Leben von Covid-Patienten gekämpft wird. Für „Charité intensiv: Station 43“ hat Dokumentarfilmer Carl Gierstorfer über Wochen das medizinische Personal begleitet.
Berlin (kobinet) „Kerstin Tack, Mitglied des Deutschen Bundestages gibt zu, dass das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz physische Barrieren in Form von Stufen oder nicht rollstuhlgerechten Toiletten nicht bekämpft. Sie verspricht aber ein Förderprogramm zum Abbau von Barrieren für die kommende Legislaturperiode.“ Über diese Antwort an Leon Amelung, der bei der Abgeordneten nachgefragt hatte, berichtet das Projekt #Barrieren Brechen der Sozialhelden. Heute am 15. April verbleiben den Bundestagsabgeordneten noch 72 Tage, um nicht erst in der nächsten, sondern in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu beschließen.
Greifswald (kobinet) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Corona Sonderregeln für verschiedene ärztliche Leistungen über den 31. 3.2021 hinaus um weitere drei bzw. sechs Monate verlängert. Er reagiert damit auf das anhaltend hohe Infektionsgeschehen. Darüber berichtet Henry Spradau. Ziel ist es, Arztpraxen zu entlasten und direkte Arzt-Patienten-Kontakte so gering wie möglich zu halten.
Hamburg/Berlin (kobinet) „Wer ist noch nie gegen einen grauen Poller gestoßen?“, fragt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV). Die schmalen Barrieren auf den Bürgersteigen können insbesondere für sehbehinderte Fußgänger*innen zu einem gefährlichen Hindernis werden, wenn sie nicht kontrastreich gestaltet sind. In Hamburg gab es deshalb im vergangenen Oktober eine gelungene Aktion, bei der zahlreichen Pollern eine rot-weiß-gestreifte Mütze aufgesetzt wurde. Um Passanten wie auch Medienvertreter*innen zu erläutern, was die Aktion bezweckt, wurden die Mützen mit Infozetteln versehen. Aus Anlass des Sehbehindertentages 2021 wird der DBSV diese ebenso sympathische wie „Corona-konforme“ Aktion nun bundesweit durchführen.
Tuttlingen (kobinet) Behinderte Menschen und diejenigen, die diese unterstützen bzw. beraten, berichten immer wieder darüber, dass sich die Behörden bei der Bearbeitung von Anträgen und der Bewilligung von Leistungen viel Zeit lassen. Von einer solchen Geschichte berichtet heute Thomas Schalski, der sich zusammen mit Britta Schade als Berater*innen in der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung in Baden-Württemberg engagiert. Dem Bericht zufolge verzögert das Landratsamt Tuttlingen die Hilfe für eine Frau mit ALS seit Juni 2020. Im Vorfeld der Anhörung zum Teilhabestärkungsgesetz am 19. April im Bundestag macht das Beispiel noch einmal deutlich, wie und wo die Teilhabe noch gestärkt werden muss.
BERLIN (kobinet) Die politische Debatte um die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung ist in vollem Gange. Darüber wird viel über die Rentenfinanzierung, die Kapitaldeckung der Rente oder auch über die Erhöhung des Renteneintrittsalters debattiert. Aus Sicht des Sozialverband Deutschland (SoVD) ist es allerdings nicht zielführend immer nur über Teilaspekte zu debattieren. Der SoVD fordert ein Gesamtkonzept mit dem die gesetzliche Rente insgesamt gestärkt wird.
BERLIN (kobinet) Die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE hat Vorbehalte gegenüber dem Infektionsschutzgesetz. In einer Veröffentlichung dazu erklärt der Bundestagsabgeordete Sören Pellmann dazu, dass die Bundesregierung mit diesem Gesetz das Vertrauen und die Freiheitsrechte sowie wichtige Sparten der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) opfern würde.
Kassel/Berlin (kobinet) Während das Budget für Arbeit bundesweit noch viel zu wenig genutzt wird, ist das Interesse an der Alternative zur Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen sehr groß. Zumindest hat dieses große Interesse das NETZWERK ARTIKEL 3 überrascht, das gestern am 13. April eine Online-Veranstaltung unter dem Motto „Es muss nicht immer Werkstatt sein – Budget für Arbeit nutzen“ durchgeführt hat. Nachdem sich 100 Teilnehmer*innnen in die Veranstaltung eingeloggt hatten, konnten eine Reihe weiterer Interessierter nicht mehr am Zoomtreffen teilnehmen, weil die Online-Veranstaltung wegen Überfüllung geschlossen war.
Berlin (kobinet) „Barrierefreiheitsstärkungsgesetz 2021: Barrierefreie Check-In Terminals ab 2040!“ So bringt das Projekt #Barrieren Brechen der Sozialhelden mit einem Sharepic für die Verbreitung in den sozialen Medien die Kritik an den viel zu langen Fristen zur Umsetzung von Barrierefreiheit im Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz auf den Punkt. Mit dem Sharepic wird auch darauf hingewiesen, dass den Bundestagsabgeordneten heute, am 14. April, noch 73 Tage verbleiben, um in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden.
Berlin/Ingelheim (kobinet) Marco Rockert arbeitet neben seinem Beruf als Coach und hat sich auf die Themen Motivation, Empowerment sowie die eigene Potenzialentwicklung spezialisiert. Den Perspektivwechsel und eine neue, selbstbestimmte Sicht auf Behinderungen zu wagen, ist seine Motivation, als Referent tätig zu sein. Zusätzlich dazu ist er Trainer im Bereich Gesundheit und Sport. Maria Trümper vom Projekt „CASCO – Vom Case zum Coach“ der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), das 2020 endete, führte mit ihm ein Interview über sein Wirken.
Halle (kobinet) Im MDR-Podcast „Mittendrin“ sprachen Kristina Vogel (mehrfache Weltmeisterin und Olympiasiegerin im Bahnradsport) und die Journalistin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag nicht nur über Inklusion und Teilhabe, sondern auch über das Bild von Menschen mit Behinderungen in der Medienlandschaft.
Lenggries (kobinet) „Wie finden Sie die neuen Züge ‚LINT 54“ der BRB ins bayrische Oberland?“ Die Arbeitsgruppe „BRB barrierefrei“ und die Bürgerinitiative „Endstation LINT“ rufen zu einer Umfrage auf, auf die Markus Ertl vom Verein UNgehindert mit folgendem Bericht aufmerksam macht. Markus Ertl setzt sich schon seit längerem für Barrierefreiheit bei der Bayerischen Regionalbahn ein.
Bremen (kobinet) Die Bremer Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport teilte am 7. April 2021 mit, dass das „Arbeitsmarktprogramm Inklusive Ausbildung“ modifiziert und bis zum 31.12.2023 verlängert wurde. Darüber berichtet Henry Spradau für die kobinet-nachrichten.
Berlin (kobinet) Ein Schreiben der Menschenrechtskommissarin des Europarats, das letzte Woche veröffentlich wurde, kritisiert eine unzureichende Umsetzung des menschrechtsbasierten Modells in der psychosozialen Versorgung. Diese unzureichende Umsetzung wird durch die Folgen der Covid-19-Pandemie noch verstärkt. Das Schreiben appelliert unter anderem daran, dass Menschen mit gelebten Erfahrungen dringend in politische Veränderungsprozesse wirksam miteinzubeziehen sind. Das Projekt vom Kellerkinder e.V., der „Partizipative Landschaftstrialog“, wird von der Menschenrechtskommissarin als gutes Beispiel aktiver, politischer Partizipation von Menschen mit Erfahrungsexpertise gelobt.
Dennoch steht ein langer Weg vor uns und durch Corona ist der Weg nicht unbedingt kürzer geworden…
Berlin (kobinet) Auf der Jagd nach Twitter-Triumphen würden die großen sozialen Fragen verloren gehen. Das meint Sahra Wagenknecht in ihrem Buch „Die Selbstgerechten“, das morgen bei campus erscheint. Sie stellt darin ihr „Gegenprogramm – für Gemeinsinn und Zusammenhalt“ zur Diskussion. Wagenknechts Attacke gegen sogenannte Lifestyle-Linke hat schon vorher für Wirbel im Feuilleton der Medien gesorgt.
Hollenbach (kobinet) Mit einem Durchsetzungswillen, der seinesgleichen sucht, wird das anteilige pauschale Pflegegeld nach § 64a SGB XII von einigen wenigen Sozialhilfeträgern immer noch infrage gestellt. Unbeeindruckt von Aussagen der Regierung, von Politikern, Landesministerien, aber auch von Gerichten versucht man, den Berechtigten diese Zahlung wegzunehmen.
Hannover (kobinet) Herr Friedrich war vor seiner Kopf-Operation Versicherungsberater. Es war eine seiner größten Stärken, auf Menschen zuzugehen. Es machte ihm Spaß, mit anderen Menschen zusammen zu arbeiten und sie auf ihren Weg zu begleiten. Passend zur derzeitigen Diskussion um Alternativen zur Werkstatt für behinderte Menschen und der Entwicklung einer Verordnung zur weiteren Förderung der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTB) beschreibt er in einem Interview, wie er seinen Weg aus einer Werkstatt für behinderte Menschen zum noch ehrenamtlichen Peer-Berater in einer ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) eingeschlagen hat und diesen auch gerne hauptamtlich ausüben möchte . Kerstin Blochberger, die die Peer Counseling Weiterbildungen des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) koordiniert, an der Herr Friedrich ab Sommer teilnehmen wird, sprach mit ihm über seine Erfahrungen.
Berlin/Nürnberg (kobinet) Normalerweise wären diese Woche viele Menschen bei der Werkstätten-Messe in Nürnberg, die aber aufgrund der Corona-Pandemie auch dieses Jahr nicht stattfinden kann. Sozusagen als Ersatz stehen diese Woche neben der digitalen Werkstätten-Messe weitere Veranstaltungen und Diskussionen über das Angebot in Werkstätten für behinderte Menschen, über Alternativen zur Werkstatt und über die Umsetzung bzw. Nicht-Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Fokus.
Berlin (kobinet) Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) soll reformiert und unabhängiger und im Allgemeinen Gleichstellungsgesetz (AGG) soll ein Verbandsklagerecht eingeführt werden. Auf dieses mehrheitliche Plädoyer von drei Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses des Deutschen Bundestages am 12. April zu einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/24431) berichtet der Informationsdienst Heute im Bundestag. Lediglich die Vertreterin der Arbeitgeberverbände habe diesen Forderungen widersprochen.
Berlin (kobinet) „Zum ersten Mal gibt es in Deutschland Anforderungen an die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen … aber erst ab 2040 und nur für bestimmte Produkte und nicht für das bauliche Umfeld.“ So bringt das Projekt der Sozialhelden mit einem Sharepic für die Verbreitung in den sozialen Medien die Kritik am Gesetzentwurf für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz auf den Punkt. Den Bundestagsabgeordneten verbleiben heute, am 13. April, noch 74 Tage um in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden.
Stuttgart (kobinet) Die Präsidentin des Sozialverband VdK Deutschland und ehemalige Bundesbehindertenbeauftragte Verena Bentele ist heute, am 13. April von 10:00 bis 12:00 Uhr zu Gast bei der renommierten Radiosendung SWR1 Leute. Thema ist u.a. ihr neues Buch mit dem Titel „Wir denken neu – Damit sich Deutschland nicht weiter spaltet“.
Berlin (kobinet) Agnès Bijlsma und Olaf Kops erklären in einem Film in Leichter Sprache den Ablauf des Beratungsprozesses der Anlauf- und Beratungsstelle der Stiftung Anerkennung und Hilfe. Darauf weist Mensch zuerst, das Netzwerk von Menschen mit Lernschwieirigkeiten hin.
Nürnberg (kobinet) Die Corona-Pandemie hat nach wie vor auch massive Auswirkungen auf die Beschäftigungssituation schwerbehinderter Menschen. Im März 2021 waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 176.370 schwerbehinderte Menschen in Deutschland arbeitslos gemeldet. Das sind 18.847 mehr als noch vor einem Jahr.
LEIPZIG (kobinet) In den Aufbruchsjahren der Wendezeit entstand beim Mitteldeutschen Rundfunk die Idee, mit „Selbstbestimmt“ das erste deutsche TV-Magazin zu schaffen, das die Belange von Menschen mit Behinderung in den Mittepunkt stellt. Dieses Magazin ging im Februar 1991 und feiert somit seinen 30. Geburtstag.
Berlin (kobinet) Nichts Größeres kann ein Mensch schenken, als sein ganzes Vertrauen. Keine Gabe erhöht so sehr den Geber und Empfänger. (Henry David Thoreau)
Berlin (kobinet) Für viele der fast fünf Millionen Muslime in Deutschland beginnt morgen der islamische Fastenmonat Ramadan. Er endet am 12. Mai. An Corona erkrankte Muslime sind wie andere Kranke auch vom Fastengebot ausgeschlossen.
POTSDAM (kobinet) Die Wanderausstellung „Inklusion im Blick“ ist jetzt in das Foyer des Brandneburger Landtages in Potsdam eingezogen. Noch bis zum 23. Juni soll sie dort zu sehen sein – insofern ein Besuch dort wegen der Corona-Beschränkungen möglich ist. Die Inklusion bleibt also weiterhin im Blick und wird nach der Ausstellung in Potsdam auch noch an weiteren Orten zu sehen sein.
Kassel (kobinet) Am 18. März hat ein Bündnis von Behindertenorganisationen damit begonnen, die Tage herunterzuzählen, die den Bundestagsabgeordneten noch verbleiben, um in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden. Heute, am 12. April, ist ein Viertel der Zeit abgelaufen und sind es noch 75 Tage bis zum letzten regulären Plenumstag des Bundestages am 25. Juni. Ein guter Anlass für Ottmar Miles-Paul vom Bündnis für ein gutes Barrierefreiheitsrecht, eine Zwischenbilanz über die bisherigen Aktivitäten der Kampagne, über bisherige Reaktionen aus dem Bundestag zu ziehen und einen Ausblick auf weitere Aktivitäten zu wagen.
Winsen a. d. Aller/Geretsreid (kobinet) Ulrich Scheibner und Norbert Spiegl gehören zu den Aktiven in der Virtuellen Denkwerkstatt, einer Gruppe von „Werkstatt“-Fachleuten, die zum Teil schon jahrzehntelang in Leitungspositionen für eine grundlegende Reform des „Werkstätten“-Systems eingetreten sind. Sie sind nach wie vor ehrenamtlich aktiv tätig. Die kobinet-nachrichten befragten die beiden nach den Ergebnissen der Generaldebatte im Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen (UNO) zum Artikel 27 des Übereinkommens über die Rechte der Menschen mit Beeinträchtigungen. Die virtuelle UNO-Debatte fand am 22. und 24. März 2021 statt.
Mainz (kobinet) Um leicht verständlich Antworten auf Fragen zur Einbürgerung zu geben, hat das Integrationsministerium von Rheinland-Pfalz ein Infoblatt in Leichter Sprache veröffentlicht. Mit dem einfach und kurz gehaltenen Text werden die Grundvoraussetzungen für eine Einbürgerung sowie deren Vorteile dargestellt. Des Weiteren werden die Möglichkeiten aufgezeigt, wie sich Interessierte informieren oder beraten lassen können.
Berlin (kobinet) Das Marketing der Luca-App hat blendend funktioniert. Nun mehren sich aber kritische Stimmen. „luca wird in ganz Berlin dabei helfen, relevante Kontaktketten beim Auftreten einer Corona-Infektion nachzuvollziehen und das Land bei weiteren Öffnungsschritten konzeptionell zu unterstützen“, meint die zuständige Senatsverwaltung. 11 weitere Bundesländer wollen in diese App investieren, deren Funtionsweise Experten bemängeln.
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