Berlin (kobinet) Zum Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, unzureichend geprüfte Corona-Masken unter anderem an Menschen mit Behinderung zu verteilen, erklärt Corinna Rüffer heute, seine Corona-Politik sei eine Gefahr für Menschen mit Behinderungen.
Berlin (kobinet) Das erste Wahlkampfthema liegt mit den Vorschlägen für eine Rentenreform auf dem Tisch und hat bereits eine breite Diskussion ausgelöst. Rente mit 68 Jahren? Diesen Vorschlag von Beratern der Bundesregierung lehnt der Sozialverband Deutschland (SoVD) entschieden ab. „Eine Anhebung des Renteneintrittsalters bedeutet nichts anderes als eine Rentenkürzung. Ein derartiges Vorhaben ist schlichtweg nicht hinnehmbar“, kritisiert SoVD-Präsident Adolf Bauer.
Berlin (kobinet) Bei der Einführung der Pflegeversicherung 1995 nahmen etwa 1,06 Millionen Menschen die Leistungen in Anspruch. Ende 2015 waren rund 2,67 Millionen Menschen leistungsberechtigt. Mit der Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und der damit einhergehenden höheren Zahl von Anspruchsberechtigten galten 2019 rund vier Millionen Menschen als pflegebedürftig. Dies geht aus einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag über den siebten Bericht über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in Deutschland hervor, den die Bundesregierung nun vorgelegt hat.
Berlin (kobinet) Die Anschuldigungen an Jens Spahn bezüglich des Umgangs des Bundesgesundheitsministeriums mit vermeintlich minderwertigen Masken hat in den letzten Tagen Wellen geschlagen und zu Rücktrittsforderungen an den Minister geführt. Heute am 9. Juni wird das Thema im Rahmen einer aktuellen Stunde im Bundestagsplenum voraussichtlich von 15:20 bis 16:30 Uhr debattiert. Behinderte Menschen erwarten sich von der Debatte Aufklärung darüber, ob wirklich minderwertige Masken an behinderte Menschen vergeben werden sollten.
Berlin (kobinet) Am 29. Juni von 17.00 – 18. 30 Uhr findet eine Online-Informationsveranstaltung zum Budget für Arbeit der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) unter dem Motto „Budget für Arbeit – wie geht das? statt.
BERLIN (kobinet) Auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hin hat die Bundesregierung eine Übersicht zum prozentualen Anteil schwerbehinderter beziehungsweise gleichgestellter Beschäftigter im Bundeskanzleramt und in den Bundesministerien zum Ende des Jahres 2019 veröffentlicht.
BERLIN (kobinet) Nachdem das Bundeskabinett eine „kleine Pflegereform“ beschlossen, im Blitzverfahren im Gesundheitsausschuss beraten hat und diese bereits am Freitag, 11. Juni 2021, in 2. und 3. Lesung im Bundestag verabschieden will fordern die Fachverbände für Menschen mit Behinderungen, mit diesem „Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ (GVWG) dies auch für die lange überfällige Regelung zur Finanzierung der Begleitung von Menschen mit Behinderung im Krankenhaus zu nutzen.
POTSDAM (kobinet) Anlässlich des 75. Jahrestages der Potsdamer Konferenz zeigt die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg vom 23. Juni 2020 bis 31. Oktober 2021 eine Sonderausstellung im Schloss Cecilienhof. Am authentischen Ort erleben die Besucherinnen und Besucher dieser Ausstellung eine multimediale Zeitreise in die schicksalshaften Tage des Sommers 1945.
Karlsruhe (kobinet) Das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) hat die vorliegenden Infos zu den Wahlprogrammen der verschiedenen Parteien zur Bundestagswahl 2021 ausgewertet und auf Basis dessen Forderungen zur Wahl aus der Sicht von Menschen mit behinderungsbedingtem Assistenzbedarf formuliert.
Berlin (kobinet) Zugang über Stufen, schmale Türen, keine rollstuhlgerechten Toiletten, Vorurteile: Menschen mit Behinderungen stoßen im Gesundheitswesen häufig auf Hindernisse. Dies kritisiert Jessica Schröder von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland in einem Debattenbeitrag für das Online-Magazin der Zeitschrift G+G Gesundheit und Gesellschaft, das AOK-Forum für Politik, Praxis und Wissenschaft. Barrierefreiheit sollte zur gelebten Praxis werden, fordert die Behindertenrechtlerin.
Magdeburg (kobinet) Während in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl nun geklärt werden muss, welche Farbenlehre die Koalition in der nächsten Legislaturperiode prägt, war gestern rot-weiß vor dem Landtag in Magdeburg dominant. Blinde und sehbehinderte Menschen hatten den grauen Pollern rot-weiße Wollmützen aufgestülpt, um damit auf Gefahren mit schlecht sichtbaren Pollern für seheingeschränkte Menschen hinzuweisen. Mit dabei war auch Katrin Gensecke, die zukünftig im Landtag von Sachsen-Anhalt für die SPD vertreten sein wird und der Landtagsabgeordnete der CDU Tobias Krull.
Berlin (kobinet) Kurz vor Ende dieser Legislaturperiode soll noch eine Pflegereform durchgepeitscht werden, die nach Ansicht vieler Verbände eine Reihe von Mängeln aufweist. Dies wurde bei einer Anhörung des zuständigen Gesundheitsausschusses deutlich.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) lädt zu einer Online-Informationsveranstaltung am 14. Juni von 17:30 bis19:30 Uhr mit dem Titel „Wir, die behinderten Menschen – ganz besonders oder ausgesondert?“ ein.
Berlin (kobinet) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht nach fragwürdigen Vorgängen um minderwertige Corona-Masken weiter unter Kritik. Vom Koalitionspartner SPD und aus der Opposition wird dem Minister Fehlverhalten vorgeworfen. Bundeskanzlerin und Kanzlerkandidat der Union verteidigen heute ihren Parteifreund. Die emanzipierte Behindertenbewegung fordert seinen Rücktritt.
Kassel (kobinet) In Kooperation mit dem Blinden- und Sehbehindertenbund Hessen beteiligten sich heute am 7. Juni auch Kasseler Selbstvertretungsorganisationen an Aktivitäten rund um den bundesweiten Sehbehindertentag. Der Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) und Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN) machten mit einer Aktion in Kassel darauf aufmerksam, dass eine kontrastreiche Gestaltung von Pollern vor Unfällen schützt, in dem Poller, die normalerweise grau und schwer zu erkennen sind, mit selbstgestrickten leuchtend rot-weiß gestreiften Mützen ausgestattet wurden.
KERPEN (kobinet) Die Deutsche Heilpädagogische Gesellschaft hatte Ende März 2021 eine digitale Tagung zu den fachliche Standards für die Assistenz von Menschen mit komplexem Unterstützungsbedarf durchgeführt. Im Mittelpunkt standen von der DHG erarbeitete fachliche Standards zur Teilhabe bei komplexem Unterstützungsbedarf und die Absicht, diese in den Reformprozess einzubringen und Perspektiven zur Umsetzung zu diskutieren. Jetzt wurde die Tagungsdokumentation dieser Tagung veröffentlicht.
Berlin (kobinet) Das Aktionsbündnis AbilityWatch hat in einem heute veröffentlichten Video sieben Gründe aufgezählt, warum der Rücktritt von Jens Spahn nicht nur aufgrund der am Wochenende erhobenen Vorwürfe wegen der Maskenaffäre längst überfällig ist. Dabei haben einige behinderte Menschen unter dem Motto „Genug ist genug“ aufgezählt, wie Jens Spahn die Selbstbestimmung behinderter Menschen und deren Sicherheit in den letzten Monaten gefährdet hat.
HANNOVER (kobinet) Nach über als einem Jahr Pandemie finden zunehmend mehr Ratsuchende den Weg in die Schuldnerberatungsstellen, für die Überschuldung bislang nie ein Thema war. Früher fanden sie Rechnungen im Briefkasten vor, die sie umgehend beglichen haben. Nun ist bei vielen kein Geld mehr da. Nach der Rechnung kommt die Mahnung und danach der Mahn- und Vollstreckungsbescheid.
MÜNSTER (kobinet) Das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischen Erkrankungen in Nordrhein-Westfalen hatte im vorigen Jahr Jubiläum und in diesem Jahr wird auch das NetzwerkBüro 25 Jahre „alt“. Seit Gründung dieses Netzwerks sind also 25 plus ein Jahre vergangen. Nachdem das 25jährige im vergangenen Jahr nicht gefeiert werden konnte, soll es nun in diesem Jahr eine „Bunte Woche 25+1“ geben.
Gersdorf (kobinet) Die behindertenpolitisch engagierte Katrin Gensecke hat mit Platz 7 auf der Landesliste der SPD zwar den Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt geschafft, aber angesichts der Verluste von 2,2 Prozent der SPD auf nunmehr 8,4 Prozent zeigte sie sich am Wahlabend nicht glücklich über das Abschneiden ihrer Partei angesichts des engagierten Wahlkampfs, den sie und viele andere geführt hatten.
Köln (kobinet) Das Persönliche Budget ist für Menschen mit Behinderungen eine Chance, möglichst selbstbestimmt zu leben. Rund 59.000 Menschen im Rheinland sind berechtigt, das Persönliche Budget in Anspruch zu nehmen. Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „Inklusion digital erleben“ bietet der Landschaftsverband Rheinland (LVR) dazu am Dienstag, 8. Juni um 18 Uhr, eine Online-Podiumsdiskussion mit anschließender Fragerunde zum Thema „Das Persönliche Budget: Mehr Selbstbestimmung und Selbstständigkeit“ an.
Berlin (kobinet) Am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett eine „kleine Pflegereform“ beschlossen, die nun im Blitzverfahren heute am 7. Juni im Gesundheitsausschuss beraten und bereits am Freitag, 11. Juni, in 2. und 3. Lesung im Bundestag verabschiedet werden soll. Diese Reform wird dann als sogenannter Omnibus an das „Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ (GVWG) angehängt. Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung fordern, dass das GVWG auch für die lange überfällige Regelung zur Finanzierung der Begleitung von Menschen mit Behinderung im Krankenhaus – also für die Assistenz im Krankenhaus – genutzt wird.
Magdeburg (kobinet) Auch bei der dritten Landtagswahl im Superwahljahr 2021 hat sich der Trend bestätigt, dass die Amtsinhaber*innen gestärkt aus den Wahlen hervorgehen. Mit einem Zuwachs von 7,4 Prozent ist die CDU um Ministerpräsident Reiner Haseloff Gewinner der Wahl. Sie hat nach dem vorläufigen Endergebnis zukünftig mehrere Optionen für eine Regierungskoalition. Die FDP ist mit einem Zugewinn von 1,6 Prozent wieder im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten, in dem zukünftig sechs Fraktionen das Geschehen des Landes bestimmen.
Berlin (kobient)
Berlin (kobient) Es ist nicht von Bedeutung, wie langsam du gehst, solange du nicht stehenbleibst. (Konfuzius)
MAGDEBURG (kobinet) Knapp 1,8 Millionen Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt sind heute dazu aufgerufen, über die Zusammensetzung der neuen Landesregierung und somit über die politische Richtung der Entwicklung dieses Bundeslandes in den kommenden fünf Jahren zu entscheiden. Sachsen-Anhalt ist ein nur verhältnismäßig kleines Bundesland, aber diese Wahl ist die erste Landtagswahl nach Einsetzen der Corona-Bremse mit all ihren Auswirkungen auf das Leben der Menschen und sie wird von vielen als „Stimmungswahl“ gesehen, da sie auch die letzte Landtagswahl vor der Bundestagswahl im September ist.
Berlin (kobinet) Das Gesundheitsministerium von Jens Spahn steht unter Kritik, weil massenweise fehlerhafte und nutzlose Masken an sozial benachteiligte und behinderte Menschen ausgegeben werden sollten. „Dreist und ohne Anstand“ nannte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die vom Nachrichtenmagazin Spiegel enthülten Pläne.
BERLIN (kobinet) Nach dem Beschluss der Pflegereform durch das Bundeskabinett hat sich auch der SoVD-Präsident Adolf Bauer enttäuscht geäußert. Nach seinen Worten ist diese Etntäuschung darin begründet, dass von der angekündigten und dringend notwendigen Pflegereform nur eine sogenannte „Pflegereform“ übriggeblieben ist.
Gersdorf (kobinet) Seit über zehn Jahren hat Katrin Gensecke Kandidat*innen im Wahlkampf unterstützt. Dieses Mal steht sie selbst zur Wahl – nämlich auf dem aussichtsreichen Listenplatz 7 der SPD für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag, den 6. Juni. Wie ihr Wahlkampf in Pandemie-Zeiten läuft und welche Erfahrungen sie gemacht hat, schildert Katrin Gensecke im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul.
Kassel (kobinet) „Ottmar Miles-Paul (Jahrgang 1964) lebt seit seiner Geburt mit einer Sehbehinderung und wohnt in Kassel. Als ‚Strippenzieher‘ beteiligt er sich immer wieder an Projekten und Kampagnen, war Geschäftsführer der ISL e.V. und Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen des Landes Rheinland-Pfalz. Seit 2014 arbeitet er für behindertenpolitische Projekte und Kampagnen.“ So heißt es zum Zeitzeugen-Interview des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) mit Ottmar Miles-Paul auf der entsprechenden Internetseite des Zeitzeug*innen-Projektes. Dort berichtet er über seine vielfältigen Erfahrungen.
KÖLN (kobinet) Die Mannschaften des Rollstuhlbasketball Clubs Köln 99ers kehren nach zwei Spielzeiten mit einer „Wildcard“ in die 1. Rollstuhlbasketball Bundesliga (RBBL1) zurück. Auch die zweite Mannschaft der Domstädter nutzt die angebotene Option mit einer Wildcard aus der Regionalliga in die 2. Rollstuhlbasketball Bundesliga (RBBL2) zu ziehen. Die bisherigen drei Teams in den unteren Ligen werden zu zwei personell gut aufgestellten Mannschaften zusammengelegt.
BERLIN (kobinet) Als Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei
Die Linke hat die Bundesregierung eine Übersicht zur Einbeziehung und Beteiligung betroffener Fachkreise und Verbände in die Erarbeitung dieses Gesetzes veröffentlicht .
Berlin (kobinet) Wie können wir unseren Sozialraum inklusiver gestalten, damit Menschen mit und ohne Behinderungen selbstbestimmt leben können? Um diese Frage mit Akteurinnen und Akteuren auf kommunaler und regionaler Ebene zu erörtern, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales 2018 die „InitiativeSozialraumInklusiv“ ins Leben gerufen. Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit wurde mit der Durchführung betraut. Sie hat im Rahmen der Initiative vier Regionalkonferenzen veranstaltet und Handlungsempfehlungen erarbeitet, die nun in einer Gesamtdokumentation erscheinen
Berlin (kobinet) In Deutschland stehen rund 9.400 Menschen auf einer Warteliste für eine Organspende. Im Jahr 2020 gab es bundesweit jedoch nur 913 Organspender*innen. Umso wichtiger ist es nach Ansicht des Sozialverband Deutschland (SoVD), den Tag der Organspende am 5. Juni dafür zu nutzen, aufzuklären und zu informieren.
BERLIN (kobinet) Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft begrüßt die mit der beschlossenen Pflegereform verbundene bessere Entlohnung für Pflegekräfte, vermisst aber ein umfassendes Konzept für eine Pflegereform, die in der nächsten Legislaturperiode dringend angegangen werden muss und stellt fest: Das darf nicht alles gewesen sein !
BERLIN (kobinet) Die Kultur-, Sozial- und Bildungswissenschaftliche Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin beschäftigt sich in einem Projekt mit dem aktuellen Stand der Digitalisierung und der Medienbildung in besonderen Wohnformen. In einer Befragung möchte das Projektteam herausfinden wie sich die Bedingungen für digitale Teilhabe seit März 2020 verändert haben.
BERLIN (kobinet) Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Pflegereform verabschiedet, welcher vor allem für bessere Bezahlung in der Altenpflege und für eine Entlastung der Versicherten sorgen soll. Insgesamt sieht der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe in dem Gesetz einen faulen Kompromiss, den die Bundesregierung zugleich nach dem Rezept „Tarnen und Täuschen“ rechtfertigt.
Magdeburg (kobinet) Wenige Tage vor der Landtagswahl am kommenden Sonntag, den 6. Juni, blicken viele gespannt auf den dortigen Wahlkampf und die Ergebnisse am Wahlsonntag. Denn die Wahl ist ein wichtiger Stimmungstest vor der Bundestagswahl am 26. September für die einzelnen Parteien. Interessant für die Selbstvertretung behinderter Menschen ist dabei auch, wie die behindertenpolitisch engagierte Katrin Gensecke abschneidet, die gute Chancen hat, für die SPD als behinderte Frau in den Landtag von Sachsen-Anhalt einzuziehen.
Bad Segeberg (kobinet) Die Episode 10 des Podcasts Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) vom Inklusionator Sascha Lang dreht sich um die kobinet Nachrichten, bzw. um einen Monatsrückblick mit Ottmar Miles-Paul über die Berichterstattung in den kobinet nachrichten im Mai 2021 und die Themen, die im letzten Monat behindertenpolitisch relevant waren.
MARBURG (kobinet) In Zusammenarbeit mit dem Sportmagazin „Kicker“ gibt die Deutsche Blindenstudienanstalt (blista) in Marburg zur bevorstehenden Fußball-Europameisterschaft ein Sonderheft für die blinden Fußballfans in Braille heraus. Das Heft enthält Angaben zum deutschen EM-Kader, einen Statistik-Teil und Kurzporträts der deutschen Gruppengegner. Am Ende des Heftes gibt es den Spielplan zum Ausfüllen.
DÜSSELDORF (kobinet) Der Sozialverband VdK in Nordrhein-Westfalen bemängelt Verschlechterungen für Betroffene, Angehörige und Fachkräfte. Die Änderungsanträge von Union und SPD zur geplanten Pflegereform sind aus Sicht des Sozialverbandes eine schlechte Nachricht für rund eine Million Pflegebedürftige wie auch ihre Angehörigen in Nordrhein-Westfalen.
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