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Umgang mit Masken heute Thema im Bundestag

Bundesadler im Plenarsall
Bundesadler im Plenarsall
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die Anschuldigungen an Jens Spahn bezüglich des Umgangs des Bundesgesundheitsministeriums mit vermeintlich minderwertigen Masken hat in den letzten Tagen Wellen geschlagen und zu Rücktrittsforderungen an den Minister geführt. Heute am 9. Juni wird das Thema im Rahmen einer aktuellen Stunde im Bundestagsplenum voraussichtlich von 15:20 bis 16:30 Uhr debattiert. Behinderte Menschen erwarten sich von der Debatte Aufklärung darüber, ob wirklich minderwertige Masken an behinderte Menschen vergeben werden sollten.

Zum vermeintlichen Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, unzureichend geprüfte Corona-Masken unter anderem an Menschen mit Behinderung zu verteilen, hat sich auch die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Corinna Rüffer im Vorfeld der heutigen Debatte zu Wort gemeldet und erklärt: "Jens Spahns Corona-Politik ist eine Gefahr für Menschen mit Behinderungen. Sein Vorschlag, unzulänglich geprüfte Masken an Menschen mit Behinderungen, Obdachlose und Hartz-IV-Bezieher*innen zu verteilen, zeugt von totaler Skrupellosigkeit: Er war bereit, in Kauf zu nehmen, dass u.a. Menschen mit Behinderungen und ihr Umfeld Masken verwenden, die möglicherweise nicht ausreichend gegen das Corona-Virus schützen."

Dieses Vorgehen reihe sich nach Ansicht von Corinna Rüffer in Spahns Corona-Politik ein, bei der der Schutz von Menschen mit Behinderungen und vulnerabler Personen nur ein Lippenbekenntnis sei: "Informationen zur Pandemie-Lage waren lange überhaupt nicht barrierefrei zugänglich. Menschen mit Behinderungen wurden bei der Verteilung von Schutzausrüstung, Corona-Schnelltests und der Impfpriorisierung vergessen. Erst nach Protesten hat das Bundesgesundheitsministerium sie in den entsprechenden Verordnungen zögerlich berücksichtigt." Zudem habe Jens Spahn mehrfach unter Beweis gestellt, dass er das Selbstbestimmungsrecht von Menschen mit Behinderungen missachtet. "Er arbeitet gezielt daran, sie in stationäre Settings zu drängen – beispielsweise mit dem Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (IPReG) oder seinem Vorschlag, die Flexibilität bei der Verhinderungspflege massiv einzuschränken. Der Versuch, die unsicheren Corona-Masken loszuwerden, bringt das Fass zum Überlaufen. Ein solcher Gesundheitsminister ist untragbar", erklärte Corinna Rüffer.

Am Montag haben sich bereits die Aktivist*innen von AbilityWatch mit einem Video unter dem Motto "Genug ist genug" an die Öffentlichkeit gewandt, in dem sie aufzeigen, wie Jens Spahn die Selbstbestimmung behinderter Menschen missachtet und deren Gesundheit immer wieder gefährdet.

Link zum gut 6minütigen Video von AbilityWatch auf YouTube

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Video von AbilityWatch zu Jens Spahns Behindertenpolitik

Link zur aktuellen Tagesordnung des Bundestagsplenums

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sklov57


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