Foto: Irina Tischer
Berlin (kobinet) Zum Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, unzureichend geprüfte Corona-Masken unter anderem an Menschen mit Behinderung zu verteilen, erklärt Corinna Rüffer heute, seine Corona-Politik sei eine Gefahr für Menschen mit Behinderungen.
„Sein Vorschlag, unzulänglich geprüfte Masken an Menschen mit Behinderungen, Obdachlose und Hartz-IV-Bezieher*innen zu verteilen, zeugt von totaler Skrupellosigkeit: Er war bereit, in Kauf zu nehmen, dass u.a. Menschen mit Behinderungen und ihr Umfeld Masken verwenden, die möglicherweise nicht ausreichend gegen das Corona-Virus schützen“, so die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
Dieses Vorgehen reihe sich in Spahns Corona-Politik ein, bei der der Schutz von Menschen mit Behinderungen und vulnerabler Personen nur ein Lippenbekenntnis sei. „Informationen zur Pandemie-Lage waren lange überhaupt nicht barrierefrei zugänglich. Menschen mit Behinderungen wurden bei der Verteilung von Schutzausrüstung, Corona-Schnelltests und der Impfpriorisierung vergessen. Erst nach Protesten hat das Bundesgesundheitsministerium sie in den entsprechenden Verordnungen zögerlich berücksichtigt“, kritisiert Rüffer.
Zudem habe Spahn mehrfach unter Beweis gestellt, dass er das Selbstbestimmungsrecht von Menschen mit Behinderungen missachtet. Er arbeite gezielt daran, sie in stationäre Settings zu drängen – beispielsweise mit dem Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (IPReG) oder seinem Vorschlag, die Flexibilität bei der Verhinderungspflege massiv einzuschränken.
