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München (kobinet) Das 2020 verabschiedete Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG) bedeutet für die außerklinische Intensivpflege nach nunmehr fünf Jahrzehnten einen gravierenden Paradigmenwechsel. Der „Think Tank ‚GKV-IPReG’“ hat nun Essentials zur außerklinischen Intensivversorgung vorgelegt.

Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) fühlt sich in den jetzigen Debatten und Medienberichten um Heimmorde und Maskenaffären als Selbstvertretungsorganisation von behinderten Menschen im jetzt begonnenen Bundestagswahlkampf missbraucht. „Menschen mit Behinderungen spielen in der Politik und in den Medien immer nur dann eine Rolle, wenn sie als Opfer dargestellt werden können. Bringen wir, als behinderte Menschen, eigene Themen in die politische Debatte mit ein – sei es zum Beispiel wie kürzlich für ein ganzheitliches Barrierefreiheitsstärkungsgesetz – werden wir von der Bundesregierung ignoriert und nicht erhört“, bringt es Wiebke Schär von der ISL-Geschäftsführung auf den Punkt.

Berlin (kobinet) Bei der Einführung der Pflegeversicherung 1995 nahmen etwa 1,06 Millionen Menschen die Leistungen in Anspruch. Ende 2015 waren rund 2,67 Millionen Menschen leistungsberechtigt. Mit der Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und der damit einhergehenden höheren Zahl von Anspruchsberechtigten galten 2019 rund vier Millionen Menschen als pflegebedürftig. Dies geht aus einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag über den siebten Bericht über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in Deutschland hervor, den die Bundesregierung nun vorgelegt hat.

Berlin (kobinet) Am 29. Juni von 17.00 – 18. 30 Uhr findet eine Online-Informationsveranstaltung zum Budget für Arbeit der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) unter dem Motto „Budget für Arbeit – wie geht das? statt.

BERLIN (kobinet) Nachdem das Bundeskabinett eine „kleine Pflegereform“ beschlossen, im Blitzverfahren im Gesundheitsausschuss beraten hat und diese bereits am Freitag, 11. Juni 2021, in 2. und 3. Lesung im Bundestag verabschieden will fordern die Fachverbände für Menschen mit Behinderungen, mit diesem „Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ (GVWG) dies auch für die lange überfällige Regelung zur Finanzierung der Begleitung von Menschen mit Behinderung im Krankenhaus zu nutzen.

Karlsruhe (kobinet) Das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) hat die vorliegenden Infos zu den Wahlprogrammen der verschiedenen Parteien zur Bundestagswahl 2021 ausgewertet und auf Basis dessen Forderungen zur Wahl aus der Sicht von Menschen mit behinderungsbedingtem Assistenzbedarf formuliert.

Magdeburg (kobinet) Während in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl nun geklärt werden muss, welche Farbenlehre die Koalition in der nächsten Legislaturperiode prägt, war gestern rot-weiß vor dem Landtag in Magdeburg dominant. Blinde und sehbehinderte Menschen hatten den grauen Pollern rot-weiße Wollmützen aufgestülpt, um damit auf Gefahren mit schlecht sichtbaren Pollern für seheingeschränkte Menschen hinzuweisen. Mit dabei war auch Katrin Gensecke, die zukünftig im Landtag von Sachsen-Anhalt für die SPD vertreten sein wird und der Landtagsabgeordnete der CDU Tobias Krull.

Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) lädt zu einer Online-Informationsveranstaltung am 14. Juni von 17:30 bis19:30 Uhr mit dem Titel „Wir, die behinderten Menschen – ganz besonders oder ausgesondert?“ ein.

Kassel (kobinet) In Kooperation mit dem Blinden- und Sehbehindertenbund Hessen beteiligten sich heute am 7. Juni auch Kasseler Selbstvertretungsorganisationen an Aktivitäten rund um den bundesweiten Sehbehindertentag. Der Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) und Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN) machten mit einer Aktion in Kassel darauf aufmerksam, dass eine kontrastreiche Gestaltung von Pollern vor Unfällen schützt, in dem Poller, die normalerweise grau und schwer zu erkennen sind, mit selbstgestrickten leuchtend rot-weiß gestreiften Mützen ausgestattet wurden.

Berlin (kobinet) Das Aktionsbündnis AbilityWatch hat in einem heute veröffentlichten Video sieben Gründe aufgezählt, warum der Rücktritt von Jens Spahn nicht nur aufgrund der am Wochenende erhobenen Vorwürfe wegen der Maskenaffäre längst überfällig ist. Dabei haben einige behinderte Menschen unter dem Motto „Genug ist genug“ aufgezählt, wie Jens Spahn die Selbstbestimmung behinderter Menschen und deren Sicherheit in den letzten Monaten gefährdet hat.

MÜNSTER (kobinet) Das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischen Erkrankungen in Nordrhein-Westfalen hatte im vorigen Jahr Jubiläum und in diesem Jahr wird auch das NetzwerkBüro 25 Jahre „alt“. Seit Gründung dieses Netzwerks sind also 25 plus ein Jahre vergangen. Nachdem das 25jährige im vergangenen Jahr nicht gefeiert werden konnte, soll es nun in diesem Jahr eine „Bunte Woche 25+1“ geben.

Köln (kobinet) Das Persönliche Budget ist für Menschen mit Behinderungen eine Chance, möglichst selbstbestimmt zu leben. Rund 59.000 Menschen im Rheinland sind berechtigt, das Persönliche Budget in Anspruch zu nehmen. Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „Inklusion digital erleben“ bietet der Landschaftsverband Rheinland (LVR) dazu am Dienstag, 8. Juni um 18 Uhr, eine Online-Podiumsdiskussion mit anschließender Fragerunde zum Thema „Das Persönliche Budget: Mehr Selbstbestimmung und Selbstständigkeit“ an.

Magdeburg (kobinet) Auch bei der dritten Landtagswahl im Superwahljahr 2021 hat sich der Trend bestätigt, dass die Amtsinhaber*innen gestärkt aus den Wahlen hervorgehen. Mit einem Zuwachs von 7,4 Prozent ist die CDU um Ministerpräsident Reiner Haseloff Gewinner der Wahl. Sie hat nach dem vorläufigen Endergebnis zukünftig mehrere Optionen für eine Regierungskoalition. Die FDP ist mit einem Zugewinn von 1,6 Prozent wieder im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten, in dem zukünftig sechs Fraktionen das Geschehen des Landes bestimmen.

MAGDEBURG (kobinet) Knapp 1,8 Millionen Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt sind heute dazu aufgerufen, über die Zusammensetzung der neuen Landesregierung und somit über die politische Richtung der Entwicklung dieses Bundeslandes in den kommenden fünf Jahren zu entscheiden. Sachsen-Anhalt ist ein nur verhältnismäßig kleines Bundesland, aber diese Wahl ist die erste Landtagswahl nach Einsetzen der Corona-Bremse mit all ihren Auswirkungen auf das Leben der Menschen und sie wird von vielen als „Stimmungswahl“ gesehen, da sie auch die letzte Landtagswahl vor der Bundestagswahl im September ist.

BERLIN (kobinet) Nach dem Beschluss der Pflegereform durch das Bundeskabinett hat sich auch der SoVD-Präsident Adolf Bauer enttäuscht geäußert. Nach seinen Worten ist diese Etntäuschung darin begründet, dass von der angekündigten und dringend notwendigen Pflegereform nur eine sogenannte „Pflegereform“ übriggeblieben ist.

BERLIN (kobinet) Als Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei
Die Linke hat die Bundesregierung eine Übersicht zur Einbeziehung und Beteiligung betroffener Fachkreise und Verbände in die Erarbeitung dieses Gesetzes veröffentlicht .

Berlin (kobinet) In Deutschland stehen rund 9.400 Menschen auf einer Warteliste für eine Organspende. Im Jahr 2020 gab es bundesweit jedoch nur 913 Organspender*innen. Umso wichtiger ist es nach Ansicht des Sozialverband Deutschland (SoVD), den Tag der Organspende am 5. Juni dafür zu nutzen, aufzuklären und zu informieren.

BERLIN (kobinet) Die Kultur-, Sozial- und Bildungswissenschaftliche Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin beschäftigt sich in einem Projekt mit dem aktuellen Stand der Digitalisierung und der Medienbildung in besonderen Wohnformen. In einer Befragung möchte das Projektteam herausfinden wie sich die Bedingungen für digitale Teilhabe seit März 2020 verändert haben.