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BERLIN (kobinet) Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft / Selbsthilfe Demenz fordert dazu auf, bei Demenz genau hinzusehen. Demenz wird häufig mit der Alzheimer-Krankheit gleichgesetzt. Es gibt jedoch eine große Zahl anderer Formen von Demenz. An zweiter Stelle stehen die vaskulären Demenzen, die durch eine Schädigung von Blutgefäßen im Gehirn ausgelöst werden. Darüber hinaus gibt es wesentlich seltenere Demenzformen, die kaum jemandem bekannt sind. Für die Erkrankten und ihre Familien bedeutet dies oft eine lange Odyssee bis hin zu einer richtigen Diagnose.

HENNEF (kobinet) Am kommenden Wochenende findet in Hamburg der vierter Spieltag der Blindenfußball-Bundesliga statt. Der FC St. Pauli empfängt die Teams der Blindenfußball-Bundesliga auf dem Sportgelände am Borgweg zum vorletzten Spieltag der laufenden Saison.

Berlin (kobinet) Dr. Sigrid Arnade engagiert sich zusammen mit Hans-Günter Heiden schon seit 1999 für mehr barrierefreies Naturerleben. Unter anderem waren die beiden an der Konzeption und Realisierung des Wilden Kermeters und des Wilden Weges im Nationalpark Eifel beteiligt, den diese als vorbildliches Beispiel für die Realisierung von Barrierefreiheit schätzen. Kürzlich besuchte Dr. Sigrid Arnade wieder die Eifel und dieses Mal auch die Burg Vogelsang. Dabei war sie irritiert, dass sie als Rollstuhlnutzerin die gleichen Parkgebühren bezahlen musste, wie Fußgänger*innen und eine Ausschilderung zu den Behindertenparkplätzen fehlte. Nach einer Mail an die Verantwortlichen kam eine schnelle positive Rückmeldung, die für Dr. Sigrid Arnade eine gute Nachricht zur Inklusion darstellt, denn allzuoft würden solche Rückmeldungen ignoriert oder auf die lange Bank geschoben.

Berlin (kobinet) Inge Rosenberger hat eine Petition an den Deutschen Bundestag für einen Ausweis für gesetzliche Betreuer*innen m Scheckkartenformat auf der Petitionsplattform des Bundestages eingereicht, deren Mitzeichnung noch bis zum 2. November möglich ist. Mit der Petition wird gefordert, dass der Betreuerausweis (§ 1791 BGB – Bestallungsurkunde) für eine rechtliche Betreuung (auch gesetzliche Betreuung genannt) zusätzlich im Scheckkarten-Format ausgestellt wird. Ersatzweise möge der Deutsche Bundestag die rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass die zuständigen Behörden dies entsprechend umsetzen, wie es zur Petition heißt.

Lenggries (kobinet) Eigentlich müsste der öffentliche Personennahverkehr am 1. Januar 2022 barrierefrei nutzbar sein, so sieht es das Personenbeförderungsgesetz vor. Eigentlich, denn viele Kommunen haben diese Vorgabe vernachlässigt und weisen noch erhebliche Defizite auf. Der sehbehinderte Referent und Inklusionsbotschafter Markus Ertl hat nicht nur erfolgreich für den Gemeinderat von Lenggries kandidiert, sondern bringt dort nun auch immer wieder behindertenpolitische Themen ein. So hat er auch eine Initiative im Gemeinderat gestartet, so dass in Lenggries nun die nicht barrierefreien Haltestellen in den nächsten drei Jahren umgebaut werden sollen.

Berlin (kobinet) Seit ihrer Zulassung im Juni 2019 haben E-Roller (auch E-Scooter, E-Tretroller oder Elektro-Tretroller genannt) nach Informationen von Verbänden blinder und sehbehinderter Menschen zu zahlreichen Unfällen sehbehinderter und blinder Menschen geführt. Dabei ist eine gefährliche Gesetzeslücke deutlich geworden: Wenn jemand über einen auf dem Gehweg liegenden E-Roller stolpert und sich verletzt, ist die Haftungsfrage völlig ungeklärt. Weder die Verleihfirmen bzw. deren Versicherungen noch die Kommunen sehen sich in so einem Fall in der Verantwortung. Nun gibt es 10 Tipps für das richtige Verhalten bei einem E-Roller-Unfall vonseiten der Verbände.

SCHLEIDEN-GEMÜND (kobinet) Der Nationalpark Eifel ist inzwischen für seine Angebote, die für jeden Besucher und jede Besucherin etwas – und das auch barrierefrei – bieten, bekannt. Erstmals seit sechs Jahren wurden nun neue ehrenamtlich tätige „Zertifizierte Natur- und Landschaftsführer:innen“ ausgebildet. Mit diesen weiteren 38 neue Waldführerinnen und Waldführern kann nun diese auf individuelle Ansprüche ausgerichtete Angebotspalette weiter ausgebaut werden.

Genf/Berlin (kobinet) Eigentlich hätte die zweite Staatenprüfung Deutschlands in Sachen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention längst erfolgt sein sollen. Erst kam Corona und nun verzögert sich der Staatenprüfungsprozess weiter. Nach Informationen des Ausschusssekretariats des UN-Fachausschusses zur UN-Behindertenrechtskonvention steht nun fest, dass die zweite Staatenprüfung Deutschlands auch im Jahr 2022 nicht erfolgen kann, so dass diese frühestens im März oder April 2023 auf der Tagesordnung stehen könnte, wie die Monitoringstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention mitteilte.

Berlin (kobinet) Die Kultusministerkonferenz hat nach Ansicht des Sprechers für Inklusion und Teilhabe der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Sören Pellmann, zurecht die Empfehlung für die Einführung eines Wahlpflichtfaches „Deutsche Gebärdesprache“ beschlossen. Dennoch habe diese Empfehlung keinerlei Rechtsverbindlichkeit und sei damit nur ein Feigenblatt für Inklusion und Teilhabe in Schulen, teilte der wieder in den Bundestag gewählte Abgeordnete in einer Presseinformation mit.

BERLIN (kobinet) Mit dem Blick auf die Gespräche zur Bildung der zukünftigen Bundesregierung fordert die Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) die Parteien auf, eine bessere Unterstützung für demenzerkrankte Pflegebedürftige und ihre Angehörigen zu einem wichtigen Punkt der Koalitionsverhandlungen zu machen und im Koalitionsvertrag zu verankern.

Hollenbach (kobinet) In Nordrhein-Westfalen schreibt ein Landschaftsverband folgende Bestimmung in eine Zielvereinbarung: „Mit der Auszahlung ist der Leistungsanspruch erfüllt; Nachzahlungen sind ausgeschlossen.“ Gemeint ist die Zahlung des Persönlichen Budgets.

In Bayern schreibt ein Bezirk in eine Stellungnahme zu einer Klage: „Außerdem darf nicht außer Acht gelassen werden, dass das Ziel der steuerfinanzierten sozialen Fürsorgeleistungen der Schutz vor sozialer Ausgrenzung ist und hierbei auf die Lebensgewohnheiten abgestellt werden muss, die auch von der Bevölkerung in ‚bescheidenen Verhältnissen‘ geteilt werden (Urteil des Bayerischen LSG vom 26.02.2010, Az.: L 8 SO 55/09), so dass sich daraus eine ‚Grenze‘ des der Klägerin zustehenden Wunsch- und Wahlrechts ergibt.“

Düsseldorf / Berlin (kobinet) Heute setzen SPD, Grüne und FDP ihre Sondierungsgespräche für eine mögliche rot-grün-gelbe Koalition fort. Für den renommierten Sozialrechtler Dr. Harry Fuchs gehört eine Vereinbarung zur Weiterentwicklung des Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) zu einer zukunftsorientierten Behindertenpolitik dazu. Vor kurzem hat er hierzu zwei Beiträge zu 20 Jahre SGB IX mit Impulsen für eine Agenda 2025 im Diskussionsforum zum Rehabilitations- und Teilhaberecht veröffentlicht.

Wien (kobinet) In den kommenden Monaten wird sich Erwin Riess, Autor und Aktivist der autonomen österreichischen Behindertenbewegung, in der „Alten Schmiede“, einem Ort für Kunst- und Literaturveranstaltungen des Wiener Kunstvereins, in einem Autorenprojekt in mehreren Veranstaltungen mit der literarischen Repräsentation und Partizipation von Menschen mit Beeinträchtigungen beschäftigen. Den Auftakt machen zwei Abende: am 18. November mit den Wissenschaftlerinnen Julia Gebke und Julia Heinemann von der Research Group DisAbility Studies der Universität Wien, am 16. Dezember mit der Autorin Anna Mitgutsch. Darauf hat Christian Mürner die kobinet-nachrichten hingewiesen.

DÜSSELDORF (kobinet) Ab heute gibt es Corona-Test für einen großen Teil der Bevölkerung nur noch bei Bezahlung. Der VdK Nordrhein-Westfalen stellt fest, dass damit Ratlosigkeit beim Verband und Verunsicherung bei den Betroffenen entstanden ist. Grund dafür ist die Tatsache, so der VdK, dass sich bis zum heutigen Tag die Gesundheitsminister der Länder nicht darüber verständigen können, bei welchen Vorerkrankungen und Risikofaktoren davon auszugehen ist, dass sich Menschen aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.

Bonn (kobinet) „Mit Büchern können wir abschalten und in spannende Welten abtauchen. Was aber, wenn in den Geschichten niemand so ist wie ich? Das passiert Kindern mit Behinderung leider häufig. Zum Glück gibt es mittlerweile spannende Bücher, in denen auch Kinder mit Behinderung ganz selbstverständlich als Protagonist*innen dabei sind.“ Darauf weist die Aktion Mensch in ihrem neuen Newsletter hin. Auf ihrer Seite gibt es entsprechenden Lesestoff, zum Beispiel die Abenteuer der „Bunten Bande“.

Leipzig (kobinet) „Wie weiter mit den Behinderten-Werkstätten?“ Mit dieser aktuell engagiert diskutierten Frage hat sich das mdr-Fernsehen und vor allem das Magazin Selbstbestimmt in einer Reihe von Beiträgen beschäftigt. „Die Kritik an Werkstätten für Menschen mit Behinderung und deren schlechter Entlohnung und Vermittlungsquote auf den allgemeinen Arbeitsmarkt wird immer lauter“, heißt es u.a. in der Ankündigung der aktuellen Sendung Selbstbestimmt – das Magazin, die sich deshalb in seiner Oktober-Sendung ganz diesem Thema gewidmet hat.

Heidelberg (kobinet) Der Autor, Prof. Dr. Peter Rott, befasst sich in einem dreiteiligen Beitrag mit den konzeptionellen Grundlagen des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) sowie den zivilrechtlichen Durchsetzungsmöglichkeiten seiner Bestimmungen. Zudem beschreibt er, welche zivilrechtlichen Individualrechtsansprüche die Nichterfüllung der Barrierefreiheitsanforderungen des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes zur Folge haben können. Darauf macht Reha-Recht.de in ihrem Newsletter aufmerksam.