March (kobinet) Am 28. Januar 2021 hat das Bundessozialgericht entschieden, dass ein Verwaltungsakt, mit dem ein persönliches Budget bewilligt wird, nicht befristet werden kann (BSG, 28.1.2021, B 8 SO 9/19 R). Seit Mitte Juni liegen die Urteilsgründe vor. Die Bedeutung des Urteils geht nach Ansicht von Roland Rosenow weit über die Frage nach der Befristung eines persönlichen Budgets hinaus, wie er in einem entsprechenden Beitrag schreibt.
BERLIN (kobinet) Ein Zusammenschluss von Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbänden sowie der Evangelischen Kirche sieht die Transformation des Mobilitätssektors in Deutschland als eine zentrale Aufgabe der neuen Bundesregierung. Eine tiefgreifende Mobilitätswende muss nach den Forderungen dieses Bündnisses nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes, sondern auch für mehr soziale Gerechtigkeit im Koalitionsvertrag verankert und mit konkreten Maßnahmen unterlegt werden.
MÜNCHEN (kobinet) Die gemeinnützige Hilfsorganisation Handicap International (HI) fordert anlässlich der im schottischen Glasgow stattfindenden UN-Klimakonferenz die internationale Staatengemeinschaft dazu auf, Menschen mit Behinderung bei der Katastrophenvorsorge und beim Klimaschutz besser zu berücksichtigen. Auch alte Menschen, Schwangere oder alleinerziehende Mütter brauchen mehr Hilfe im Falle von Überschwemmungen oder Hurrikans. Sie alle werden nur selten in die Katastrophenplanung einbezogen.
München (kobinet) Beim mittlerweile 49. Online-Talk des Münchner Außerklinischen Intensivkongresses (MAIK) ging es unter dem Motto „Assistenz im Krankenhaus – eine Mogelpackung?“ um die noch bestehenden Lücken der in diesem Jahr vom Bundestag und Bundesrat beschlossenen Neuregelungen. Dabei wurde deutlich, dass eine ganze Reihe derjenigen behinderten Menschen, die ihre Hilfen über einen ambulanten Dienst erbringen lassen und seit Jahren für bessere gesetzliche Regelungen kämpfen, weiterhin ohne Assistenz im Krankenhaus dastehen dürften. Daher wurde in dem nun online gestellten knapp zweistündigen Online-Talk auch über Strategien für gesetzliche Nachbesserungen diskutiert.
Berlin (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP eine umfassende Stärkung des Bildungssystems in Deutschland. Diese muss aus Sicht der Kinderrechtsorganisationen sowohl den schulischen und außerschulischen als auch den frühkindlichen Bildungsbereich umfassen. Im schulischen Bildungssystem spricht sich das Deutsche Kinderhilfswerk für umfangreiche Reformen aus, um vor allem von Armut betroffenen Kindern mehr Bildungschancen zu bieten.
Bad Segeberg (kobinet) „Muss der weiße Stock wirklich auch noch gut aussehen?“ Dieser Frage geht Sascha Lang in seinem neuesten Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) nach. Dabei spricht er mit Tobias Stuntebeck von whitcane, der sich mit dem Design von Blindenstöcken befasst.
Berlin (kobinet) Mit einem gemeinsamen Appell an die Verhandlerinnen und Verhandler für eine Ampelkoalition fordert das „Netzwerk Gerechte Rente“ eine gute Altersversorgung für alle Menschen in Deutschland.
HENNEF (kobinet) Die diesjährigen Saison der Blindenfußball-Bundesliga steht am kommenden Wochenende vor einem Entscheidungsspiel. Die acht Teams sind diesmal auf dem Münsterplatz in Bonn zu Gast. Dort bestreiten sie am kommenden Sonnabend das „Endspiel“ um Blindenfußball-Meisterschaft 2021. Das Spitzenspiel um die Deutsche Meisterschaft zwischen dem MTV Stuttgart und dem FC St. Pauli beginnt um 16.30 Uhr.
BERLIN (kobinet) Arzneimittelversorgung darf nicht der Gewinnmaximierung unterliegen, das fordert SoVD-Präsident Adolf Bauer im Zusammenhang mit dem gestern vorgesetellten Arzneimittelkompass 2021. Bei der Preisentwicklung für Arzneimittel gibt es seit Jahren aus Sicht des Sozialverbands Deutschland (SoVD) eine Fehlentwicklung. Immer öfter werden sechsstellige Summen für neue Mittel aufgerufen und belasten die Krankenkassen und somit auch die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler.
STUTTGART (kobinet) Im Sondierungspapier der sich bildenden neuen Bundesregeirung sind zum bürgerschaftlichen Engagement keine Vereinbarungen getroffen. Darauf machen die PARITÄTISCHE Baden-Württemberg und die Seniorengenossenschaft Riedlingen aufmerksam. Dabei sei die Stärkung des Ehrenamtes und Bürgerschaftlichen Engagements besonders in der Alltagsbetreuung in der Pflege dringend erforderlich.
Berlin (kobinet) „Der erste Zwischenbericht der durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegebenen Studie zum Entgeltsystem in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) offenbart erneut, wie Menschen systematisch finanziell ausgebeutet werden. Allein in Sachsen betrug das durchschnittliche Entgelt 2019 rund 75 Cent pro Stunde“, betont der Leipziger Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Sören Pellmann, der dieses Entgelt als menschenunwürdig kritisiert.
Berlin (kobinet) Das durchschnittliche monatliche Entgelt von behinderten Menschen, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten, betrug Im Bundesdurchschnitt im Jahr 2017 223,58 Euro. 2018 stieg dieses leicht auf monatlich 228,86 Euro und im Jahr 2019 sank dieses auf 220,28 Euro. Diese und andere Zahlen gehen aus dem vor kurzem vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlichten Zwischenbericht zur Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt hervor.
Berlin (kobinet) Die europäische Richtlinie (EU) 2016/2102 regelt den barrierefreien Zugang zu Webseiten und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Der Deutsche Behindertenrat (DBR) erachtet die nationale Umsetzung und Durchsetzung der Vorgaben bislang als nicht ausreichend. Der DBR sieht zudem Weiterentwicklungsbedarf in deutschen und europäischen Normen, um Webseiten und mobile Anwendungen öffentlicher Stellen zuverlässig barrierefrei zugänglich und für Menschen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen nutzbar zu machen. Eine entsprechende Positionierung und Forderungen hat der DBR nun auf seiner Internetseite veröffentlicht.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) führt am 28. November von 16:00 bis 18:00 Uhr in Berlin und online zusammen mit dem Verein Kellerkinder die Hybrid-Veranstaltung mit dem Titel „Unterstützte Entscheidungsfindung“ durch und lädt dazu herzlich ein.
Düsseldorf (kobinet) „Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen sieht Regelungsbedarf zur Verbesserung des Schutzes von Menschen, die in Pflege- und Betreuungseinrichtungen leben. Eine Überprüfung der Wirksamkeit des Wohn- und Teilhabegesetzes hat notwendige Änderungen aufgezeigt (Vorlage 17/4139). Handlungsbedarf bestehe auch beim Gewaltschutz für Menschen, die in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) arbeiten.“ Darüber berichtet der nordrhein-westfälische Landtag zu einem Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch, das derzeit im Landtag zur Beratung ansteht.
Berlin (kobinet) Vor kurzem hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen ersten Zwischenbericht zu einer noch laufenden Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auf seiner Internetseite eingestellt. Spannend sind dabei u.a. die Berechnungen zu den derzeit gezahlten Entgelten und zu möglichen Alternativen.
BERLIN (kobinet) Ohne die freiwilligen Helferinnen und Helfer geht nichts. Volunteers (Freiwillige) werden das Rückgrat der Special Olympics World Games 2023, der weltweit größten inklusiven Sportveranstaltung sein. Ihr Einsatz als Trainer, Organisatoren, Übersetzungshilfe oder Ansprechpartner für Athleten, Angehörige und alle Beucher ist der Garant für das Gelingen der Weltspiele. Und auch für die nationalen Spiele von Special Olympics Deutschland 2022 in Berlin sind die freiwilligen Helfer unersetzlich. Deshalb werden sie schon jetzt gesucht.
Berlin (kobinet) Der neugewählte Bundestag hat gestern mit der Wahl des Präsidiums seine Arbeit aufgenommen und heute am 27. Oktober starten die 22 Verhandlungsgruppen für den Koalitionsvertrag ihre Arbeit. Bis zum 10. November um 18:00 Uhr haben diese nun Zeit, den Rahmen für die zukünftige Regierungsarbeit von SPD, Grünen und FDP zu verhandeln und festzuschreiben. Ende November soll der Koalitionsvertrag nach den derzeitigen Plänen fertig sein, so dass er von den Parteigremien beschlossen werden kann, wie es in einem Bericht auf tagesschau.de heißt.
Berlin (kobinet) „Eine wichtige Säule der Stiftung Anerkennung und Hilfe ist die wissenschaftliche Aufarbeitung, die Leid- und Unrechtserfahrungen erfassen sowie Art und Umfang der Geschehnisse darstellen soll. Mit der wissenschaftlichen Aufarbeitung wird ein wesentlicher Beitrag zur Bewältigung und Aufarbeitung des Erlebten geleistet und das Leid und Unrecht öffentlich sichtbar gemacht“, so heißt es in der Ankündigung einer Veranstaltung, die am 14. Oktober durchgeführt wurde und deren Aufzeichnung nun online verfügbar ist.
Berlin (kobinet) Vor dem Hintergrund der laufenden Koalitionsverhandlungen für die kommende Bundesregierung appellieren die Fachverbände für Menschen mit Behinderung an die Parteien SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, dass die Belange von Menschen mit Behinderung stärkere Berücksichtigung finden müssen.
Heidelberg (kobinet) Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) verleiht dem Verbund der Embrace-Hotels die Kurt-Alphons-Jochheim-Medaille 2021. Der Verbund fördert 45 Mitgliedshotels, die in herausragender Weise Arbeits- und Ausbildungsplätze für Menschen mit Behinderungen bereitstellen. So ermöglicht der Preisträger nachhaltig die Teilhabe von Beschäftigten mit Beeinträchtigungen auf dem ersten Arbeitsmarkt, wie es in der Presseinformation der DVfR heißt.
Berlin (kobinet) Am 19. Oktober 2021 ist der gehörlose Aktivist Steffen Helbing nach einer vergeblichen zweiwöchigen Mahnwache vor dem Bundestag nun vor dem Bundeskanzleramt in den Hungerstreik getreten. Er fordert umfassende gesellschaftliche Teilhabe für gehörlose Menschen, wie sie eigentlich von der UN-Behindertenrechtskonvention schon längst vorgeschrieben, aber immer noch nicht umgesetzt ist. Darauf weist der Deutsche Gehörlosen-Bund (DGB) hin und erläutert die Hintergründe zum Hungerstreik.
BERLIN (kobinet) Das bisher durch die drei Parteien veröffentlichte Sondierungspapier über erste Ergebnisse liest sich aus Sicht behinderter Menschen bisweilen nüchtern und nicht zufriedenstellend: Es bleibt viel Luft nach oben und die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) erwartet, dass die Koalitionsverhandlungen zu mehr ernst gemeintem Engagement und Details führen, Tatendrang versprühen und im Sinne echter und ernsthaft gelebter Partizipation, behinderte Menschen an allen sie betreffenden Vorhaben und Plänen ebenso mitmischen können.
Hollenbach (kobinet) Die scheidende Bundesregierung hat das Gesetz zur Assistenz im Krankenhaus nachgebessert. Noch immer bleiben viele enttäuscht und sprichwörtlich allein gelassen zurück. Aus unerfindlichen Gründen wurde dem Fragment einer Lösung ein weiteres Teil hinzugefügt – und tunlichst eine Lösung für alle behinderte Menschen vermieden. Warum nur?
STUTTGART (kobinet) Nach Einschätzung des Landesvorsitzende des Sozialverbands VdK in Baden-Württemberg bleibt das veröffentlichte Sondierungspapier deutlich hinter den im Wahlkampf erweckten Erwartungen zurück. „Die umfassenden Erneuerungen sowie der Fortschritt in Bereich Pflege und Gesundheitswesen bleiben auf der Strecke“, so Landesvorsitzender Hans-Josef Hotz .
BERLIN (kobinet) Die Bundesarbeitsgemeinschaft Berufsbildungswerk fordert im Vorfeld der beginnenden Koalitionsverhandlungen von den verhandelnden Polikerinnen und Politikern, auch an die Teilhabe von jungen Menschen mit einer Behinderung zu denken.
Edingen-Neckarhausen (kobinet) Der Journalist und Blogger Marcel Renz lebt aufgrund einer Muskelerkrankung mit Dauerbeatmung. Dank 24-Stunden-Assistenz ist es ihm möglich, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Wenn er jedoch ins Krankenhaus kommt, ergeben sich für ihn trotz der vollzogenen Gesetzesänderung dazu, immer noch massive und lebensgefährdende Probleme, wie er im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul schildert. Von der neuen Bundesregierung erwartet er, dass sie sich der Kritik an der neuen Gesetzgebung stellt und möglichst schnell nachbessert.
Berlin (kobinet) Die Koalitionsverhandlungen für eine Ampel-Regierung haben begonnen. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) appelliert an die Koalitionspartner, die Belange von Menschen mit Behinderungen nicht zu vergessen. „Das Thema Inklusion muss von Beginn an ganz selbstverständlich in allen Bereichen mitverhandelt und verabschiedet werden“, fordert SoVD-Präsident Adolf Bauer. Und er ergänzt: „Ob barrierefreies Wohnen, Teilhabe am ersten Arbeitsmarkt oder inklusive Bildung – Inklusion ist ein Menschenrecht und nicht die Kirsche auf dem Sahnehäubchen.“
Kassel (kobinet) Seit Juni 2021 müssen alle Leistungserbringer Gewaltschutzkonzepte erarbeiten. Die Politische Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz legte nun eine Arbeitshilfe vor, wie in fünf Schritten ein Gewaltschutzkonzept erarbeitet werden kann.
Frankfurt am Main (kobinet) Prof. Dr. Gisela Hermes hat vor kurzem die Ausstellung Crip Time im Frankfurter Museum für Moderne Kunst besucht und kann diese wärmstens empfehlen. Seit dem 18. September werden dort noch bis zum 30. Januar 2022 eine Vielzahl von spannenden Werken gezeigt.
Oberteuringen (kobinet) Der Verein Bürger für Bürger und das neu gegründete Zentrum für selbstbestimmtes Leben Bodenseeregion haben eine Partnerschaft mit dem Assistenz-Portal Ava aus Österreich abgeschlossen. „Gemeinsam wollen wir im Bodenseekreis für den Beruf des Assistenten für Menschen mit Behinderung werben und damit die Versorgung mit Assistenzkräften in der Bodenseeregion verbessern“, teilte Thomas Schalski mit.
Halle (kobinet) „Leider sind die verbesserten Zutrittsrechte für Assistenzhunde noch nicht in allen gesellschaftlichen Bereichen angekommen. Das bekamen mein Blindenführhund Paul und ich vergangenes Wochenende schmerzlich bei einem Hotelaufenthalt zu spüren“, berichtete die Autorin und Moderatorin Jennifer Sonntag vor kurzem auf Facebook. Auf die über 100 zum Teil kontroversen Kommentare zu ihrem Facebook-Post hat nun Jennifer Sonntag geantwortet.
Berlin (kobinet) „Die Koalitionsverhandlungen gehen los. Freue mich sehr, dass ich in der AG Sozialstaat, Grundsicherung und Rente mit dabei sein darf“, das teilte die neue Bundestagsabgeordnete der Grünen und ehemalige Landesbehindertenbeauftragte von Baden-Württemberg, Stephanie Aeffner, auf Facebook mit. Damit sitzt in Deutschland zum ersten Mal eine mit der Behindertenbewegung verbundene Rollstuhlnutzerin mit am Verhandlungstisch für einen Koalitionsvertrag auf Bundesebene.
Berlin (kobinet) Marie Lampe studiert deutsche Philologie mit dem Nebenfach Publizistik und Kommunikationswissenschaft an der freien Universität Berlin und engagiert sich bei den Sozialheld*innen. Vor kurzem wurde der knapp halbstündige Film „Außer sehen kann ich alles“ im mdr-Magazin Selbstbestimmt über den bisherigen Lebensweg der 22jährigen blinden Studentin ausgestrahlt. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte nun mit Marie Lampe ein Interview über ihre Erfahrungen und Ziele, indem sie u.a. betont, dass sie froh ist, zuerst einmal inklusiv in ihrer Nachbarschaft aufgewachsen zu sein.
Hameln (kobinet) Die Koalitionsverhandlungen für die Bildung einer neuen Bundesregierung haben begonnen. Constantin Grosch blickt im Bezug auf Behindertenpolitik mit Sorge auf die Beratungen. Seine Befürchtungen und die entsprechenden Herausforderungen schildert Constantin Grosch in einem Beitrag auf der Internetplattform „Die Neue Norm“.
Stuttgart (kobinet) Insbesondere Einrichtungen der stationären und ambulanten Langzeitpflege waren zu Beginn der Corona-Pandemie mit großen Herausforderungen konfrontiert. Eine vom baden-württembergischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration geförderte Studie, die von Prof. Dr. Astrid Elsbernd von der Hochschule Esslingen vorgestellt wurde, beleuchtet nun erstmals die Lage in Einrichtungen der stationären und ambulanten Langzeitpflege in Baden-Württemberg während der Corona-Pandemie.
Berlin (kobinet) Zwischen zu früh und zu spät liegt immer nur ein Augenblick. (Franz Werfel)
Augsburg (kobinet) „Am 18. Oktober 2021 wurde von 10 Autistinnen und Autisten der Verein Autismus Selbstvertretung Bayern gegründet, mit dem Ziel, den Einfluss von Autisten und Autistinnen auf ihr eigenes Leben zu stärken. Autist:innen benötigen und wollen grundsätzlich ein selbstbestimmtes Leben nach dem Motto: Nicht über uns ohne uns, sondern mit uns für uns“, wie es in der Presseinformation zur Vereinsgründung heißt.
Berlin (kobinet) Die Bundesarbeitsgemeinschaft Inklusionsfirmen bereitet für den 25. November in der Berliner Heilig-Kreuz-Kirche eine Vergabe-Konferenz vor.
KÖLN (kobinet) Nach der kurzen Spielpause geht es heute für die 99ers vom Rollstuhlbasketball Club Köln wieder auf Dienstreise nach Hannover. Um 18:00 Uhr treffen die Domstädter am fünften Spieltag der Rollstuhl-Basketball-Bundesliga auf die Niedersachsen. Während es für die 99ers Mannschaft ein Wiedersehen nach gut zweieinhalb Jahren gegen die Füchse wird, ist es für Joe Bestwick ein Wiedersehen mit seinen alten Teamkollegen, mit denen er die letzten drei Spielzeiten aktiv war.
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