BERLIN (kobinet) Der Deutsche Gehörlosen Bund hat die im Koalitionsvertrag der zukünftigen Bundesregierung behandelten Themen Behinderten- und Sprachpolitik analysiert und bewertet. Begrüßenswert sind aus Sicht des Gehörlosen Bundes unter anderem die Ambitionen, die Barrierefreiheit in Angeboten des Bundestags und Bundesregierung in Gebärdensprache und mit Untertiteln weiter auszubauen, insbesondere in den Bundesministerien und den nachgeordneten Behörden.
HANNOVER (kobient)
HANNOVER (kobient) Am heutigen Samstag tritt in Niedersachsen der vom Sozialministerium überarbeitete Bußgeldkatalog zur Corona-Verordnung des Landes in Kraft. Personen, die gegen die Regeln der Verordnung verstoßen, müssen demnach mit empfindlichen Geldbußen rechnen. Grundsätzlich können Verstöße von den zuständigen Behörden auch schon vor dem Inkrafttreten des Bußgeldkataloges mit Geldbußen in Höhe von bis zu 25.000 Euro geahndet werden. Auch die anderen Bundesländer dürften in der nächsten Zeit ähnliche Geldbußen verängen.
BERLIN (kobinet) Um die Zusammenarbeit zwischen beiden Fachverbänden zu intensivieren und es Menschen mit geistiger Behinderung zu ermöglichen, den Schwimmsport noch besser als bisher ausüben zu können, haben die Abteilung Wettkampfsport Schwimmen im Deutschen Schwimm-Verband (DSV) und Special Olympics Deutschland (SOD) eine Kooperation vereinbart.
Hameln (kobinet) Am 19. November 2021 wurde die “Außerklinische Intensivpflege-Richtlinie” (AIV-RL) vom Plenum des Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) zur Umsetzung des Intensivpflege- und Rehastärkungsgesetz (IPReG) beschlossen. Nun muss die Richtlinie noch vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) geprüft und im Bundesanzeiger veröffentlicht werden. AbilityWatch hat ein Video der finalen Plenumsdebatte auf die Entscheidungen, die auf das IPReG zurückzuführend sind, zusammen geschnitten und auf YouTube zur Verfügung gestellt. Zudem erläutert AbilityWatch einige der beschlossenen Regelungen auf seiner Internetseite.
Berlin (kobinet) Am 28. November fand eine gemeinsame Veranstaltung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mit ihrer Mitgliedsorganisation Kellerkinder zum Thema Unterstützte Entscheidungsfindung statt. Es wurde deutlich: es lohnt sich, darüber Bescheid zu wissen. Statt der geplanten Durchführung als Mischform fand die Veranstaltung aufgrund der aktuellen Lage online über Zoom sowie als Live-Übertragung statt, wie die ISL mitteilt.
DRSDEN (kobinet) Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf politische Mitwirkung. Das ist im Artikel 29 der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) festgeschrieben, die Deutschland bereits im Jahr 2009 ratifiziert hat. Noch längst nicht ist diese Verpflichtung in Deutschland umfassend umgesetzt. Dessen wurde man sich in einer Podiumsdiskussion Anfang Oktober zu Thema „Partizipation in der Demokratie“ in Sachsen einig.
Mainz (kobinet) Auf der diesjährigen Jahresversammlung der Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen Rheinland-Pfalz (AGSV RP), zu der der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer und der Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch am diesjährigen Welttag der Menschen mit Behinderung eingeladen waren, standen die Interessen der schwerbehinderten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesdienstes im Mittelpunkt.
BONN (kobinet) An diesem 3. Dezember feiert die Stiftung der Aktion Mensch ihr 30-jähriges Jubiläum. Im Dezember 1991 wurde die Aktion Mensch Stiftung vom ZDF und den sechs Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege als Ergänzung zum „Aktion Mensch e. V.“ gegründet. In den ersten 20 Jahren stand dabei die Zinszuschussförderung im Fokus um Investitionen im Bereich der Behindertenhilfe vorwiegend in Wohneinrichtungen und Werkstätten zu ermöglichen. Mit der Ausrichtung der Aktion Mensch hin zur Inklusion änderte sich auch der Schwerpunkt der Stiftung.
BERLIN (kobinet) Für Menschen, die in ganz „normalen Zeiten“ stets mit Einschränkungen und Barrieren, auch in den Köpfen ihrer Mitmenschen zu kämpfen haben, ist das Leben mit den Einschränkungen einer Pandemie besonders schwer. Special Olympics Deutschland nutzt deshalb gerade den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember als Gelegenheit, das öffentliche Bewusstsein für das Leben von Menschen mit Behinderungen in unserem Alltag zu schärfen und Herausforderungen anzugehen. Beides gehört zum Arbeitsalltag der Bewegung Special Olympics und führt zu der erneuten Forderung nach mehr Teilhabe und politischer Partizipation.
STUTTGART (kobinet) Der Paritätische Gesamtverband blickt mit großer Sorge auf die Armutsentwicklung bei Menschen mit Behinderung. Seit dem Jahr 2006 geht die Schere bei der Einkommensarmut zwischen Menschen, die mit Behinderung leben und jenen, die das nicht tun müssen, sichtbar auseinander. War im Jahr 2018 jede und jeder fünfte Mensch mit Behinderung von Einkommensarmut betroffen, so hat sich, wie der jährliche Teilhabebericht des Paritätischen zu Menschen mit Behinderung belegt, die Armutsbetroffenheit dieser Personengruppe deutlich erhöht.
Berlin (kobinet) Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, hat heute am 3. Dezember zum dritten Mal den Bundesteilhabepreis verliehen. Der diesjährige Wettbewerb steht unter dem Motto „Unterstützung, Assistenz, Pflege – gesellschaftliche Teilhabe auch in Corona-Zeiten“ und ist mit insgesamt 17.500 Euro dotiert.
Berlin (kobinet) Unter dem Motto „Inklusion und Teilhabe – (k)eine Utopie?“ hat die Hybrid-Welttagsveranstaltung des Deutschen Behindertenrat (DBR) begonnen. Seit 10:00 Uhr wird die Veranstaltung bis 15:00 Uhr im Livestream auf YouTube aus der Landesvertretung Niedersachsen übertragen. Am Nachmittag stellen sich von 13:20 – 14:30 Uhr die bisher für die Behindertenpolitik zuständigen Bundestagsabgeordneten von der SPD mit Angelika Glöckner, den Grünen mit Corinna Rüffer und der FDP mit Jens Beeck der Diskussion mit den Sprecher*innen des Deutschen Behindertenrats über die zukünftige Behindertenpolitik.
Berlin (kobinet) Die kommende Regierung muss sich an ihrer Menschenrechtspolitik messen lassen. Das fordert anlässlich des Welttages der Menschen mit Behinderungen, der jährlich am 3. Dezember stattfindet, die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL).
Stuttgart (kobinet) Die Behindertenbeauftragte der Landesregierung von Baden-Württemberg, Simone Fischer, stellte anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen klar: „Inklusion schließt alle ein. Wir brauchen eine offene, gerechte und in jeder Hinsicht barrierefreie Gesellschaft.“ Sie ruft dazu auf, bei der Teilhabe und Inklusion weiter voranzugehen.
Berlin (kobinet) Die Schlichtungsstelle BGG ist am 3. Dezember 2016 für Menschen mit Behinderungen geschaffen worden. Für die gehörlose Frau, der bei einem Gespräch in einer Behörde der Dolmetscher für Gebärdensprache verweigert wird. Für den jungen Mann, der auf Leichte Sprache angewiesen ist, aber auf den Webseiten der Bundesregierung vergeblich nach verständlichen Corona-Informationen sucht. Oder für die Rollstuhlfahrerin, die mit ihrem Mann auf einem Bahnhof vor einem defekten Aufzug steht, während oben der Zug zu ihrem Urlaubsziel abfährt. Seit fünf Jahren können sich Menschen mit Behinderungen bei solchen Konflikten an die Schlichtungsstelle BGG wenden.
Wiesbaden (kobinet) Anlässlich des heute am 3. Dezember begangenen internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen fordert die hessische Landesbehindertenbeauftragte, Rika Esser, eine rasche Umsetzung der Impfpflicht für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Medizin- und Pflegeberufe. Denn eines der drängendsten Probleme behinderter Mitbürgerinnen und Mitbürger sei aktuell deren sehr hohes Infektionsrisiko in der vierten Corona-Welle.
Erfurt (kobinet) Bei neuen Gesetzen sollten nicht nur die Belange von Jugendlichen überprüft werden, sondern auch deren Auswirkungen auf die Belange von Menschen mit Behinderungen. Das fordert der Sprecher der LIGA der politischen Interessen- und Selbstvertretung von Menschen mit Behinderungen in Thüringen Markus Walloschek anlässlich der Einführung des Jugend-Checks durch die Thüringer Landesregierung.
Berlin (kobinet) Nach Ansicht von Sören Pellmann, Experte für Inklusion und Teilhabe der Bundestagsfraktion DIE LINKE, steht die Inklusionsampel mit Blick auf den heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen auf Bundesebene nur auf Gelb.
Berlin (kobinet) Deutschland kommt nach Ansicht des Deutschen Behindertenrat bei der Inklusion zu langsam voran und wirkt der Ausgrenzung und Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen nicht ausreichend entgegen. Das hat die Corona-Pandemie deutlich gemacht, das belegen zahlreiche Studien und Berichte, und das erleben Betroffene nahezu täglich im Berufs- wie Privatleben. Zum Welttag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember fordert der Deutsche Behindertenrat (DBR) von der Politik in diesem Jahr daher, endlich ihrer rechtlichen Verpflichtung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nachzukommen. Das bedeute: Menschen mit Behinderungen effektiv vor Diskriminierung und Gewalt zu schützen und das Recht auf eine selbstbestimmte und gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe sicherzustellen.
Berlin (kobinet) Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen, der heute am 3. Dezember begangen wird, machte der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe deutlich, dass Wertschätzung und gleichberechtigte Teilhabe nicht von selbst geschehen.
Berlin (kobinet) Die Linke Sachsens beklagen die jährlichen Worte und die mangelhaften Taten.
„Alle Jahre wieder wird am 03.12. weltweit an die Situation von Menschen mit Behinderungen erinnert, ohne daß sich irgendetwas – und wenn dann oft nur kleine Trippelschritte – für behinderte Menschen verbessert hat. Da sind bzw. wären so unendlich viele Bereiche zu nennen:“
HAMBURG (kobinet) Nach vielen Maßnahmen der Behörden in Hamburg hat sich der Umgang mit E-Rollern in Hamburg seit dem 16. September nicht spürbar verbessert. Deshalb wollte der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (DSVH) insgesamt 3.000 Gelbe Karten jenen E-Rollern an den Lenker hängen, die Passanten behindern. Diese angekündigte Aktion muss vorerst abgesagt werden.
Berlin (kobinet) Cringe ist ein englisches Wort. Es bedeutet ‚zusammen zucken‘. Gesprochen wird es etwa so: ‚krinch‘. Junge Menschen verwenden das Wort gern für „peinlich“ oder „ich schäme mich für“. Ich schäme mich …
BERLIN (kobinet) Anlässlich des Welttags der Menschen mit Behinderungen appelliert der Deutsche Bahnkunden-Verband (DBV) an die neue Bundesregierung, mobilitätseingeschränkte Personen im öffentlichen Verkehr als Zielgruppe ernst zu nehmen. Für die Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ist dieser Bereich nach den Forderungen des DBV mit der notwendigen finanziellen Förderung auszustatten.
BERLIN (kobinet) Aus dem Blickwinkel des Deutschen Instituts für Menschenrechte werden derzeit Menschen mit Behinderungen nur in Ausnahmefällen an der Politikgestaltung beteiligt. Diese fehlende Beteiligung hat mitunter dramatische Konsequenzen, wie die Pandemie-Politik allen vor Augen geführt hat. Ausgehend davon fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen, Menschen mit Behinderungen stärker an politischen Entscheidungen zu beteiligen. In dieser stärkeren Beteiligung sieht das Deutsche Institut für Menschenrechte den Weg zu einer besseren Poitik.
Berlin (kobinet) Dorothee Czennia, Referentin beim Sozialverband VdK Deutschlang (@VdK_Deutschland) und Mitglied im Arbeitsausschuss des Deutschen Behindertenrat (DBR), erwartet, dass gegebene Versprechen eingelöst werden – damit die fast 44.000 „Nullbeschäftiger“ endlich Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen schaffen. Im Vorfeld der Welttagsveranstaltung des Deutschen Behindertenrat (DBR) am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie
Bonn (kobinet) Menschen mit Behinderung können immer noch nicht in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens teilhaben. Barrierefreiheit ist eine wichtige Grundvoraussetzung dafür. Mit ihrer Förderaktion zum 5. Mai 2022 unter dem Motto „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel“ möchte die Aktion Mensch die Öffentlichkeit für fehlende Barrierefreiheit sensibilisieren und dazu aufrufen, #OrteFürAlle zu schaffen. Die Antragsfrist für Aktionen läuft seit dem 1. Dezember bis zum 31. März 2022.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) appelliert an die Ampelkoalition in der derzeitigen Corona-Lage in den Themen Booster-Impfung, Triage und Impflicht endlich tätig zu werden. Besorgt über die abwartende Haltung mahnt sie, nicht noch einmal die gleichen Fehler zu begehen, die der abgewählten Bundesregierung passiert sind.
Berlin (kobinet) Anlässlich des Welttages der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember nimmt Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe, Stellung zum Koalitionsvertrag der künftigen Bundesregierung. Dabei betont sie, dass der Koalitionsvertrag eine große Chance für mehr Teilhabe ist.
Bremen (kobinet) In seiner Sondersitzung am 29. November hat der Arbeitskreis Bremer Protest gegen Diskriminierung und für Gleichstellung behinderter Menschen (AK Protest) entschieden, dass 27. Bremer Behindertenparlament auf den 5. Mai 2022, den europäischen Protesttag gegen Diskriminierung behinderter Menschen zu verschieben. Nach der bisherigen Planung sollte das Behindertenparlament, das traditionell im Haus der Bürgerschaft stattfindet, am 3. Dezember 2021, dem Welttag der Menschen mit Behinderungen durchgeführt werden.
Berlin (kobinet) Das Ziel des bisherigen teilhabepolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck bleibt weiterhin, dass echte gesellschaftliche Teilhabe zur Lebensrealität von Menschen mit Behinderungen wird. Die kobinet-nachrichten haben einer Reihe von Bundestagsabgeordneten, die bisher für die Behindertenpolitik ihrer Fraktionen zuständig waren, bzw. zukünftig dafür zuständig sein könnten, Interviewfragen zugeschickt. Im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul machte Jens Beeck deutlich, dass u.a. Themen wie die Barrierefreiheit bei der Mobilität und im öffentlichen Raum wie auch Verbesserungen beim Übergang in den ersten Arbeitsmarkt für ihn wichtig sind.
Berlin (kobinet) Helmut Vogel, Präsident des Deutschen Gehörlosen-Bund (DGB) möchte Inklusion nicht nur kulturell oder politisch erreichen, sondern auch sprachlich. Seine Vision ist, dass jedes Kind Gebärdensprachen lernt – egal ob gehörlos, hörbehindert oder hörend. Im Vorfeld der Welttagsveranstaltung des Deutschen Behindertenrat (DBR) am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie
BERLIN (kobinet) Werkstätten für Menschen mit Behinderungen stehen immer wieder in der Kritik. Nicht wenige verweisen darauf, dass sie keine wirkliche Inklusion ermöglichen. In einem Beitrag verweist jetzt der Deutschlandfunk auf einen Sammelband, der von den beiden Experten Heinrich Greving und Ulrich Scheibner herausgegeben wurde. Beide kennen sich in dem Thema aus und fordern eine Abschaffung der Werkstätten. Ihr Buch gibt einen Einblick in die Praxis in den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen.
Berlin (kobinet) Alexander Ahrens, Projektleiter bei der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und Mitglied im Arbeitsausschuss des Deutschen Behindertenrat (DBR), appelliert an die Koalitionsparteien, ihre Versprechen aus dem Bundestagswahlkampf zu halten und in die Tat umzusetzen – für mehr bauliche Barrierefreiheit in der Zukunft. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie
Bad Segeberg/Kassel (kobinet) „Keine Salami Taktik aber ohne UN-BRK im Koalitionsvertrag“, so titelt der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, die nunmehr 33. Episode des Podcast, in der es im Monatsrückblick auf den November natürlich auch um den Koalitionsvertrag geht, der am 24. November von SPD, Grünen und FDP vorgestellt wurde. Jeden 1. des Monats blickt Sascha Lang zusammen mit dem Redakteur der kobinet-nachrichten, Ottmar Miles-Paul, zurück auf die wichtigsten Nachrichten aus der Behindertenpolitik des vergangenen Monats. Nun ist der neueste Podcast mit dem Rückblick auf den Monat November 2021 erschienen, in dem es nicht nur um den Koalitionsvertrag, sondern u.a. auch um den Contergan-Skandal und den 65. Geburtstag von Dr. Sigrid Arnade geht.
Heidelberg (kobinet) Am 24. November 2021 haben SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ihren Koalitionsvertrag unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“ für 2021 bis 2025 vorgelegt. Darin enthalten ist eine Vielzahl an Reformvorsätzen in verschiedenen Bereichen des Rehabilitations- und Teilhaberechts. Darauf weist das diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht hin und listet eine Reihe von Regelungen im Koalitionsvertrag in den unterschiedlichen Bereichen auf.
Hamburg (kobinet) Die Kanzlei Menschen und Rechte begrüßt die beiden am 30. November veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur „Bundesnotbremse“, wobei es einerseits um Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen als Maßnahmen zur Bekämpfung einer Pandemie und andererseits um Schulschließungen ging. Das Bundesverfassungsgericht habe hier in überzeugender Weise das Zusammenwirken von Freiheitsrechten der Einzelnen, Gestaltungsmöglichkeiten und auch Gestaltungserfordernissen des Gesetzgebers, sowie Schutzpflichten gegenüber den von der Pandemie in besonderer Weise betroffenen Menschen – in den vorliegenden Entscheidungen vor allem Kindern – unterstrichen.
Berlin (kobinet) Für Verena Bentele, die Präsidentin des VdK und Mitglied im Sprecherrat des Deutschen Behindertenrat (DBR) ist, sind Barrierefreiheit und Inklusion gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Ihre Vision für die Zukunft: Fachreferate in jedem Ministerium, die diese Aufgabe politisch umsetzen. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie
Berlin (kobinet) Der am 29. November vorgestellte Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und Linkspartei sieht u.a. vor, dass die Einrichtung einer unabhängigen Ombudsstelle für Streitfälle bei der Gesamtplanung geprüft wird. Eine Reihe weiterer Maßnahmen sind im Bereich Soziales und Inklusion des Koalitionsvertrages geplant, die zum Teil aber recht schwammig formuliert sind, so das Resümee von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul, der sich den Koalitionsvertrag angeschaut hat.
Dresden (kobinet) Der Koalitionsvertrag von SPD, GRÜNE und FDP beinhaltet nach Informationen des Antidiskriminierungsbüros Sachsen einige, sehr wichtige Punkte zur Umsetzung der Antidiskriminierungspolitik auf Bundesebene, die auch für die Antidiskriminierungsarbeit in Sachsen wichtig sind.
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