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DÜSSELDORF (kobinet) Im Rahmen der arbeitsteiligen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes des Bundes hat Nordrhein-Westfalen federführend für alle Länder und Kommunen in Deutschland die Aufgabe übernommen, einen nutzerfreundlichen digitalen Zugang zu vielen Sozialleistungen zu schaffen. Bislang sind vier nordrhein-westfälische Pilotkommunen unmittelbar an die Plattform angeschlossen. Das Angebot wird in den nächsten Monaten weiterentwickelt und sukzessive in die Fläche und auf weitere Leistungen ausgebaut.

Bonn (kobinet) Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sind Millionen Menschen auf der Flucht – darunter auch Menschen mit Behinderung sowie Kinder und Jugendliche. Für sie ist die Situation besonders dramatisch. Sie alle benötigen bei ihrer Ankunft in Deutschland sichere und barrierefreie Orte, an denen sie Versorgung, Betreuung und Beratung erhalten. Die Aktion Mensch wird solche Hilfsangebote mit einer Sonderförderung von 20 Millionen Euro unterstützen, wie diese mittels einer Presseinformation mitteilt.

Dortmund (kobinet) Zu einem Deutsch-Finnischen Online-Gespräch am 29. März lädt der Deutsch-Finnische Verein für inklusive Kulturarbeit ein. Seit einem Jahr werden Gespräche zwischen Fachleuten und Interessierten aus beiden Ländern zum Thema inklusive Kultur organisiert. Das nächste Gespräch beschäftigt sich mit dem Thema Barrierefreiheit der Sportreportage. Am 29. März gibt der Finnland-begeisterte Blindenreporter Frank Breuers einen Einblick in seine Tätigkeit. Er reportiert die Heimspiele der Fortuna Düsseldorf in der 2. Fußball-Bundesliga. Aber damit nicht genug. Seit einigen Jahren reportiert er unter anderem auch Eishockey-Spiele bei der Düsseldorfer EG (Deutsche Eishockey Liga DEL) für sehbeeinträchtigte Nutzer*innen. Gemeinsam mit einem Kollegen beschreibt er alles, was auf dem Eis passiert.

Stuttgart (kobinet) Die Paralympischen Spiele sind zu Ende gegangen. 17 Athletinnen und Athleten waren bei den Paralympics für Deutschland am Start, 13 davon stammen aus Baden-Würt-temberg. Das deutsche Team hat bei diesen Winterspielen Platz 7 im Medaillenspiegel erreicht. Mit vier Goldmedaillen, achtmal Silber und siebenmal Bronze und damit 19 Medaillen haben die Paralympioniken auf dem Podest überzeugt. Sechs Medaillengewinner kommen aus Baden-Württemberg. 15 Medaillen haben sie im Gepäck. Simone Fischer, Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen von Baden-Württemberg, gratuliert den Athlet*innen.

Lublin / Bremen (kobinet) Am Dienstag, den 2. März, haben sich Aktive vom Martinsclub Bremen auf den Weg an die polnisch/ ukrainische Grenze gemacht. In drei barrierefreien Transportern wollten diese möglichst viele Menschen mit Behinderung zusammen mit ihren Familienangehörigen nach Bremen holen, um so ihren Beitrag zur bedrohlichen Lage in Europa zu leisten. Die Situation, die sie rund um das polnische Lublin (200 km vor der ukrainischen Grenze bei Lwiw) erlebten, ist schrecklich. Menschen mit Behinderung haben kaum Möglichkeiten, die Ukraine zu verlassen. Es fehlt an den geeigneten Transportmitteln sowie Fachwissen, um diese Menschen aus ihrer Not zu retten. Nun hat der Martinsclub einen Aufruf an Träger in der Behindertenhilfe in Deutschland und ähnliche Institutionen gerichtet, um sie bei ihrem Wirken zu unterstützen.

Berlin (kobinet) „Was tut @BMG_Bund, wenn BVerfG Regelungen verlangt, die ‚jede Benachteiligung wegen einer Behinderung‘ bei Triage verhindern? Es schlägt vor, Gebrechlichkeit u. Komorbiditäten in den Stand eines zulässigen Kriteriums zu erheben, sofern sie die Erfolgswahrscheinlichkeit verringern.“ So bringt Nancy Poser, eine der erfolgreichen Beschwerdeführer*innen bei der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Diskriminierungen behinderter Menschen in Triage-Situationen die wachsende Kritik an einem Vorschlag des Bundesgesundheitsministeriums zu Regelungen zur Triage per Twitter auf den Punkt. Aber auch in der Regierungskoalition knistert es angesichts dieses Vorschlags kräftig, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet.

Wiesbaden (kobinet) Zum Stichtag 1. Januar 2022 waren in Hessen 41,4 Prozent der Bushaltestellen vollständig oder weitgehend barrierefrei ausgebaut. 24,4 Prozent der Bushaltestellen sind bisher aufgrund von begründeten Ausnahmen im Nahverkehrsplan vom barrierefreien Umbau ausgenommen. Dies und eine Reihe weiterer Infos geht aus einer Antwort des hessischen Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen vom 2. März 2022 auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hervor.

Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat sich zum Krieg in der Ukraine und zur Situation von Flüchtlingen und dabei besonders auch behinderter Flüchtender zu Wort gemeldet. Dabei stellt die Selbstvertretungsorganisation klar, dass Behindertenrechte Menschenrechte sind.

BERLIN (kobinet) Demenzen treten nicht nur im höheren Lebensalter auf. In Deutschland sind rund 25.000 Menschen unter 65 Jahren an einer Demenz erkrankt. Die Diagnose betrifft auch in diesen Fällen die ganze Familie. Zusammen mit einer Gruppe junger Erwachsener, die jeweils ein demenzerkranktes Elternteil haben, hat die Deutsche Alzheimer Gesellschaft die Broschüre „Du bist nicht mehr wie früher“ entwickelt, die in dieser Situation Hilfestellung gibt.

BERLIN (kobinet) Für das kommende Jahr bereiten 216 Host Towns (Gastgeberstädte) den Empfang für die internationalen Delegationen der Special Olympics World Games Berlin 2023 vor und setzen dabei inklusive Projekte vor Ort um. Mehr als 500 Vertreterinnen und Vertreter dieser Host Towns haben jetzt an der Online-Auftaktveranstaltung zum Start der größten Inklusionsbewegung Deutschlands teilgenommen.

Gera (kobinet) Auch im thüringischen Gera soll es zukünftig einen Behindertenbeirat geben. Am 20. Januar 2022 wurde die Gründung eines Beirates für Menschen mit Behinderungen im Stadtrat der Stadt beschlossen. Mit der Gründung eines Behindertenbeirates werde die Umsetzung des Thüringer Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention intensiver gestaltet, heißt es in einer Presseinformation der Stadt Gera.

Kassel (kobinet) Ausgaben in Höhe von 2,08 Milliarden beschlossen die Abgeordneten der Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes (LWV) Hessen am 9. März, als sie den LWV-Haushalt für 2022 verabschiedet haben. Das sind 92,86 Millionen Euro mehr als in 2021. Bestimmt wird der Haushalt 2022 – wie auch die vorheriger Jahre – durch die stetig steigende Zahl der leistungsberechtigten Menschen und deren gestiegenen Unterstützungsbedarf, wie es in einer Presseinformation des LWV Hessen heißt.

Berlin (kobinet) Vor dem Hintergrund der Situation in der Ukraine und der zunehmenden Zahl an Flüchtenden appellieren die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern, die besonderen Belange von Geflüchteten mit Behinderungen in den Blick zu nehmen. Darauf weisen der Bundes-, sowie eine Reihe von Landesbehindertenbeauftragten hin.

Berlin (kobinet) Heute, am 9. März, wird die Bundesregierung voraussichtlich ein Gesetzespaket mit steuerlichen Maßnahmen beschließen, um Bürger*innen von den hohen Energiepreisen und den daraus folgenden Preissteigerungen zu entlasten. Die Präsidentin des Sozialverband VdK, Verena Bentele, kritisiert, dass dabei die Chancen für eine echte Enlastung angesichts steigender Energiepreise verpasst wurde.

Kassel (kobinet) Anlässlich des heute am 8. März stattfindenden Internationalen Frauentags haben sich eine Reihe von Akteur*innen auch zu den Belangen behinderter Frauen zu Wort gemeldet. Neben den bereits erschienenen Berichten, fasst die kobinet-Redaktion einige der Statements zusammen.