Berlin (kobinet) Die Linkspartei sollen künftig Martin Schirdewan und Janine Wissler aus einer selbst verschuldeten Existenzkrise führen. Der 46-jährige Berliner Europapolitiker erhielt heute auf dem Parteitag in Erfurt 61,3 Prozent der Stimmen, die 41-jährige Hessin bei ihrer Wiederwahl 57 Prozent.
BERLIN (kobinet) Die Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022 sind mit einer ausgelassenen inklusiven Party bei Live-Musik und einem beeindruckenden Feuerwerk vor dem Brandenburger Tor in Berlin zu Ende gegangen.
BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) kritisiert die zunehmende Zahl an Ablehnungen von Anträgen behinderter Menschen auf Leistungen zur Teilhabe an Bildung. Wie durch die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen vorgesehen und durch die Eingliederungshilfe in Deutschland auch in nationales Recht umgewandelt wurde, so soll mit diesen Leistungen die gleichberechtigte Teilhabe von behinderten Schülern, Studenten und Erwachsenen gesichert und eine Chancengerechtigkeit hergestellt werden .
Berlin (kobinet) Die Hotline zum Persönlichen Budget und Budget für Arbeit der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat eine neue Telefonnummer bekommen. „Bitte kommuniziert nur noch diese Telefonnummer 030 – 235 935 190, unter der das bundesweite Beratungstelefon zukünftig nur noch erreichbar ist, und ändert diese in euren Signaturen oder auf euren Internetseiten“, so der Appell der ISL.
Köln (kobinet) „Werkstätten: Wir wollen mehr Wertschätzung und besseren Lohn“, so lautet der Titel der aktuellen Ausgabe des Podcast Echt behindert! der Deutschen Welle. „Eigentlich sollen die Werkstätten für behinderte Menschen diese für den ersten Arbeitsmarkt fit machen. Doch wer einmal hier arbeitet, kommt schwer wieder weg und schlecht bezahlt ist das Ganze auch noch“, heißt es in der Ankündigung des knapp 30minütigen Podcast.
MÜNCHEN (kobinet) Gemeinsam mit rund 130 Vertrauenspersonen schwerbehinderter Menschen aus ganz Bayern wurde gestern in Anwesenheit der Sozialministerin Ulrike Scharf der 100. Jahrestag der Schwerbehindertenvertretung in Bayern gefeiert. Am 6. April 1920 trat das damalige „Gesetz über die Beschäftigung Schwerbeschädigter“ in Kraft. Mit diesem Gesetz wurde erstmalig eine Reihe von Regelungen eingeführt, die Menschen mit Behinderung schützen sollten.
BRLIN (kobinet) Eine Fortsetzung der kostenlosen Bürgertests für alle gehört zu den Forderungen der Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG). Kostenlose Tests ausschließlich für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern und Pflegeheimen reichen nach Einschätzung dieser Gesellschaft nicht aus, denn mehr als zwei Drittel der Demenzerkrankten in Deutschland leben in häuslicher Umgebung und werden von Angehörigen versorgt. Wenn die Möglichkeit der Bürgertests wie geplant Ende Juni ausläuft, führt dies zu einer zusätzlichen Gefährdung von Menschen mit Demenz, so die DAlzG.
BERLIN (kobinet) Fast eine Woche lang haben die Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022 die Bundeshauptstadt zum sportlich-inklusiven Zentrum Deutschlands gemacht. Heute Abend werden sie mit der großen Abschlussfeier vor dem Brandenburger Tor beendet.
Berlin (kobinet) Die Linke wählt auf einem Parteitag am Wochenende eine neue Führung und diskutiert über ihre Zukunft. Die Linkspartei hat es mit 4,9 Prozent der Stimmen nur über drei Direktmandate in Berlin und Leipzig in den Bundestag geschafft. Margit Glasow kandidiert wieder für den Parteivorstand. Auf dem virtuellen Parteitag der Linken im Februar 2021 war die Rostocker Journalistin erstmals in den Parteivorstand gewählt worden.
Halle (kobinet) Der Kommentar von Ottmar Miles-Paul vom 22. Juni 2022 mit dem Titel „Wir sind anscheinend eh da und machen alles umsonst„, der sich mit dem fehlenden Bewusstsein der angemessenen Vergütung der Leistungen behinderter Menschen in der Behindertenarbeit und -politik beschäftigt, hat einige Reaktionen ausgelöst. Unter anderem hat sich Jennifer Sonntag aus Halle gemeldet und auf einen Beitrag zum gleichen Thema verwiesen, den sie vor einiger Zeit veröffentlicht hatte. Die kobinet-nachrichten greifen diesen Beitrag gerne auf und veröffentlichen diesen.
Berlin (kobinet) Am 21. Juni fand der erste Jahresempfang in der zweiten Amtszeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, statt. Über 400 Gäste aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft nahmen daran teil – unter ihnen Vertreterinnen und Vertreter von Behindertenverbänden und Selbstvertretungsorganisationen, sowie Mitglieder des Bundestags. Gastredner war Bundesminister Hubertus Heil. Auch die Bundesbauministerin Klara Geywitz war unter den Gästen. Moderiert wurde der Jahresempfang von der gehörlosen Journalistin Iris Meinhardt vom Bayerischen Rundfunk. Die Aufzeichnung des Jahresempfangs steht noch eine Woche im Internet zum Download zur Verfügung.
Düsseldorf (kobinet) Der Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen für die nächste Regierung in Nordrhein-Westfalen zeigt nach Ansicht des Sozialverband Deutschland Nordrhein-Westfalen (SoVD) wie so oft in der Politik Licht und Schatten. „Wir freuen uns darüber, dass mehrere unserer Forderungen Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden haben“, erklärt Franz Schrewe, Landesvorsitzender des Sozialverbands SoVD NRW. Auch andere Verbände äußern Freude und Kritik.
Berlin (kobinet) Anlässlich seines Verbandstages hat der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) am 23. Juni ein Paket mit gesundheitspolitischen Forderungen verabschiedet. Besondere Aufmerksamkeit richtet der Verband dabei auf die effektive Vermeidung von Sehverlust und den gleichberechtigten Zugang blinder und sehbehinderter Menschen zum Gesundheitssystem. Die Forderungen umfassen die Themen Barrierefreiheit, Früherkennung von Augenerkrankungen, flächendeckende und qualitätsgesicherte Behandlung und Rehabilitation, bedarfsgerechte Versorgung bei Diabetes mellitus, Forschung und Zugang zu den Berufsfeldern der Physiotherapie.
Wiesbaden (kobinet) Fast jeder zehnte Mensch in Deutschland hat laut aktuellen Erhebungen eine schwere Behinderung, wie ZDF heute berichtet. Zum Jahresende 2021 waren demnach rund 7,8 Millionen schwerbehindert, und damit 9,4 Prozent der Gesamtbevölkerung, wie das Statistische Bundesamt am 22. Juni mitteilte.
KARLSRUHE (kobinet) Der Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung hat heute gemeinsam mit der Ersten Bürgermeisterin der Stadt Karlsruhe, der Beauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg für die Belange von Menschen mit Behinderungen, und und der Messechefin in der Messe Karlsruhe die 21. Europäische Fachmesse für Rehabilitation, Therapie, Pflege und Inklusion (REHAB) eröffnet.
BERLIN (kobinet) Während die einen die nächste Flugreise in den Urlaub planen, können sich andere Familien nicht einmal einen Wochenendausflug mit Übernachtung leisten. In der Reisezeit werden soziale und Umweltfragen gleichermaßen deutlich. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) ist fest davon überzeugt, dass es einen sozialen und ökologischen Neustart dringend braucht.
Berlin (kobinet) „E-Scooter blockieren barrierefreie Übergänge – Unregulierte Spaßmobilität gefährdet behinderte Menschen“. Mit diesem Plakat machte Alexander Ahrens von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) heute in Berlin bei einer Aktion einer Reihe von Verbänden auf Probleme mit herumstehenden bzw. herumliegenden E-Scootern aufmerksam.
Berlin (kobinet) Allein schon der organisatorische Rahmen war beeindruckend, als sich die ca. 350 Teilnehmenden der Veranstaltung „Mit einer Behinderung in Deutschland: Was sind meine Rechte? Wo bekomme ich Hilfe?“ zum Austausch für Menschen mit Behinderung aus der Ukraine am 22. Juni online trafen. Vor allem machten aber die enorm vielen Fragen und Berichte der Teilnehmenden der von Handicap International (HI) und der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) organisierten Veranstaltung deutlich, wie hoch der Handlungsdruck für eine menschenrechtlich orientierte Unterstützung behinderter Geflüchteter ist.
BERLIN (kobinet) Mit dem Blick auf die Debatten im Bundeskabinett und im Deutschen Bundestag hinsichtlich einer möglicher Mehrwertsteuersenkung auf Grundnahrungsmittel begrüßt der Sozialverband Deutschland (SoVD) das Bemühen um eine Entlastung, spricht sich aber für einen anderen Weg aus.
BERLIN (kobinet) Im Rahmen der Kanuwettbewerbe der Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022 haben der Internationale Kanu-Verband (ICF) und Special Olympics International (SOI) eine Vereinbarung zur Stärkung der langfristigen und strategischen Zusammenarbeit unterzeichnet.
Bonn (kobinet) Noch immer sind viele Websites und digitale Dokumente nicht barrierefrei. Barrierefreiheit jedoch ist für 30 Prozent der Menschen in Deutschland notwendig, so eine Studie der Aktion Mensch. Diese Menschen werden von digitalen Angeboten und damit von der Teilhabe ausgeschlossen, beispielsweise sehbehinderte und blinde Menschen, weil Kontraste fehlen oder Buttons nicht textlich beschrieben sind. Daher appelliert PRO RETINA Deutschland anlässlich des dritten Digitaltags am 24. Juni 2022 an Politik und Wirtschaft, Barrieren im Internet abzubauen, um digitale Teilhabe zu gewährleisten.
Wien (kobinet) Der Dachverband der Selbstbestimmt Leben Initiativen Österreich (SLIÖ) trauert einem Bericht des Online-Nachrichtendienstes BIZEPS zufolge um das langjährige Mitglied der Selbstbestimmt-Leben-Bewegung, Theresia Haidlmayr, die in den frühen Morgenstunden des 13. Juni 2022 verstorben ist.
Berlin (kobinet) Mit einer gemeinsamen Aktion bekräftigen heute, am 23. Juni, um 11:00 Uhr der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverband (ABSV), der FUSS e.V., die Landesseniorenvertretung Berlin, der Sozialverband Deutschland (SoVD), der Sozialverband VdK und die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) an der Straße Unter den Linden Ecke Wilhelmstraße, gegenüber vom Adlon, in Berlin ihre Forderungen, dass E-Scooter von der Straße müssen, so lange es nicht genügend feste Stellplätze und klare Regeln für E-Scooter gibt.
Bremen (kobinet) Dass eine inklusive Gesellschaft eine krisenfestere Gesellschaft ist, davon ist der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, überzeugt. Und darauf macht in Bremen derzeit eine große Plakatkampagne aufmerksam. An über 120 Großflächen sind die Plakate derzeit für 10 Tage in der Hansestadt verteilt zu sehen. Studierende der Universität Bremen haben im Rahmen eines Seminars für den Landesbehindertenbeauftragten die entsprechende Plakatkampagne entwickelt.
Berlin (kobinet) Der Zugang zu den kostenlosen Corona-Bürgertests soll nach dem Willen von Gesundheitsminister Lauterbach deutlich eingeschränkt werden. Nur noch Menschen mit Symptomen sowie andere ausgewählte Personengruppen wie Kleinkinder und Schwangere sollen infrage kommen. Die kostenlosen Bürgertests dürfen nicht eingestellt werden, das fordert die VdK-Präsidentin Verena Bentele.
ERLANGEN (kobinet) In ihrem Jubiläumsjahr will die Lebenshilfe Bayern auch Geschwister in den Mittelpunkt rücken und allen Interessierten ein Forum für Begegnung, Austausch und Information anbieten. Diesem Ziel dient die Geschwisterwoche, welche am 25. Juli 2022 eröffnet wird und bis zum 31. Juli 2022 stattfindet.
BERLIN (kobinet) Am kommenden Sonnabend starten Sebastian und Sven um elf Uhr in Berlin ihre Deutschlandtour, die sie in vier Wochen in alle 16 Landeshauptstädte führen wird. Erster Stopp wird Potsdam sein, wo sie ab 17.00 Uhr beim Circus Montelino zu Gesprächen, Diskussionen und später zur Party mit der Inklusionsband Jacke Wie Hose einladen.
Kassel (kobinet) Kurze Einladungsfristen zu Anhörungen, Anfragen zur Partizipation zum Nulltarif bzw. zu unakzeptablen Bedingungen oder ein völlig überzogener Aufwand für die Teilnahme an Veranstaltungen und Vorträgen. Das und vieles mehr nervt den Behindertenrechtler und Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul, schon seit langem. Nun musste er sich mal Luft verschaffen und stellt in seinem Kommentar klar, dass wir behinderte Menschen eben nicht immer eh da sind und schon gar nicht alles umsonst machen. Daraus ergibt sich für ihn auch so manche Absage für Anfragen, die schon sehr unkonkret daherkommen.
Halle (kobinet) In ihrer Fernseh-Kolumne Mit anderen Augen für das Fernsehmagazin Selbstbestimmt! im mdr spricht die Inklusionsbotschafterin und Moderatorin Jennifer Sonntag in ihrem aktuellen Beitrag über Selbstverteidigung für blinde Frauen. Ein Thema, für das sie sich persönlich sehr engagiert.
Berlin (kobinet) Am 19. Juni fand der erste Landesparteitag im Jahr 2022 der Berliner SPD statt. Auf der Tagesordnung standen auch eine Reihe von Anträgen zur Behindertenpolitik, die von der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv von Menschen mit Behinderung in der SPD eingebracht wurden, wie Mechthild Rawert, die Landesvorsitzende der AG Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD Berlin – mitteilte.
Berlin (kobinet) Die „Repräsentativbefragung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen“ steht ab sofort auf der Website des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zum Download bereit. Die Studie untersucht die Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen in zentralen Lebensbereichen.
Stuttgart (kobinet) Anlässlich des UN-Welttags des Flüchtlings am 20. Juni erinnern der Flüchtlingsrat, der PARITÄTISCHE in Baden-Württemberg, die Seebrücke und der Landesverband der Kommunalen Migrantenvertretungen (LAKA) Baden-Württemberg die Landesregierung an ihre Versprechen im Umgang mit geflüchteten Menschen. Sie treten für eine unabhängige Flüchtlingsberatung und Gleichbehandlung aller Flüchtlinge ein.
Berlin (kobinet) Das Gesetzgebungsverfahren für die Reform der Ausgleichsabgabe soll im Herbst auf den Weg gebracht werden. Das erklärte der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil heute beim Jahresempfang des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel. Es dürfe null Verständnis für Nullbeschäftiger geben, betonte Hubertus Heil. Jürgen Dusel machte in seiner Eröffnungsrede unter anderem klar, dass ein sozialer Wohnungsbau, der nicht barrierefrei ist, kein sozialer Wohnungsbau ist.
BERLIN (kobinet) Ende September wird in Mülheim an der Ruhr der 11. Kongress der Deutschen Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) stattfinden. Er steht unter dem Motto „Demenz: Neue Wege wagen?!“ Der Kongress wird ein Treffpunkt für Menschen mit Demenz, Angehörige sowie haupt- und ehrenamtlich Engagierte aus Pflege, Betreuung und Therapie sein.
MÜNSTER (kobinet) Die Sozialstiftung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) hat über weitere Förderungen entschieden. Auf dieser Grundlage werden drei Projekte eine Förderung von insgesamt 400.000 Euro erhalten.
Berlin (kobinet) Am 31. Mai und 1. Juni fanden die Inklusionstage 2022 unter dem Motto „WOHNEN barrierefrei ∙ selbstbestimmt ∙ zeitgemäß“ als hybride Veranstaltung in Berlin und im Livestream statt. Für all diejenigen, die es nicht geschafft haben, live dabei zu sein, hat das Organisationsteam vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) eine gute Nachricht: Alle Programmpunkte sind nun online abrufbar. Für eine bessere Navigation wurden die Livestreams bearbeitet und ein Videoclip pro Programmpunkt auf der Veranstaltungswebseite eingestellt.
Berlin (kobinet) Seit Mai 2018 leitet Bernhard Franke kommissarisch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Dieser Übergangsstatus dürfte nun bald eine Ende haben, denn das Bundeskabinett hat nun Ferda Ataman als Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung dem Bundestag zur Wahl vorgeschlagen, wie das Mitglied des Familienausschusses der Grünen, Schahina Gambir, mitteilte, die die Entscheidung begrüßt.
Berlin (kobinet) Am Freitag, den 24. Juni wird im Bundestag mit der ersten Beratung von vier Anträgen in Sachen Sterbehilfe ein Thema angepackt, das auch aus Sicht behinderter Menschen erhebliche Brisanz birgt. Grundlage der Beratungen ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht vom Februar 2020 zur Sterbehilfe. (2 BvR 2347/15), wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.
Köln (kobinet) Nicol Goudarzi, Kölner Schriftstellerin, hat mit „Maximal unsichtbar“ ihren ersten Jugendroman vorgelegt. Eine spannende Geschichte über Mobbing, über Freundschaft und darüber, zu eigenen Stärken zu finden. Wie sie auf ihre Romanidee gekommen ist und warum ihr wichtig ist, dass der Roman zusätzlich in Einfacher Sprache erschienen ist, erzählt Nicole Goudarzi im Interview mit kobinet-Korrespondentin Anke Glasmacher.
Bochum (kobinet) Kaum veröffentlicht gibt es für den Referentenentwurf zum Triage-Gesetz schon Kritik – aus der Zivilgesellschaft ebenso wie aus der Opposition des Bundestags. Das Gesetz soll „Verfahren im Falle pandemiebedingt nicht ausreichender überlebenswichtiger, intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten“ regeln. Darüber informiert das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) auf seiner Internetseite.
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