Berlin (kobinet) „Stoppt die Blockade der Krankenkassen bei der Versorgung schwerstbehinderter Kinder und Erwachsener“ lautet der Titel der Petition https://www.openpetition.de/petition/online/stoppt-die-blockade-der-krankenkassen-bei-der-versorgung-schwerst-behinderter-kinder-erwachsene-3 , die von einer Arztfamilie aus Pfaffenhofen in Bayern gestartet wurde.
Berlin (kobinet) Marcel Renz bat uns um die Ankündigung seines Webinars, das er als dauerbeatmeter Betroffener abhält. Der Veranstalter des Webinars ist evalumed, eine Online-Weiterbildungsplattform im medizinischen Bereich. Dazu seine Mitteilung:
Berlin (kobinet) Heute, am 17. Mai, biegt das Gesetzgebungsverfahren zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz mit der Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages von 10:30 bis 11:30 Uhr in die Zielgerade ein. Denn nun sind es nur noch 4 Tage, die den Bundestagsabgeordneten verbleiben, um aus dem schwachen Gesetzentwurf der Bundesregierung durch entsprechende Änderungsanträge ein umfassendes und gutes Barrierefreiheitsstärkungsgesetz zu schaffen, das diesen Namen verdient. Viele behinderte Menschen und ihre Verbände haben sich in den letzten Wochen an ihre Abgeordneten gewandt und werden die heutige Anhörung und mögliche Änderungsanträge unter dem Motto „We are watching you!“ sehr genau verfolgen.
Bargteheide (kobinet) Und wieder einmal wird ein neues Bahnprojekt nicht hundertprozentig barrierefrei. Darauf und auf einen entsprechenden Artikel in der in Schleswig-Holstein erscheinenden shz weist Andreas Reigbert aus Bargdeheide hin. Konkret geht es um die neue S 4-Linie von Hamburg nach Bad Oldeslohe, wo Rollstuhlnutzer*innen an zwei Stationen nicht ohne fremde Hilfe ein- und aussteigen können.
Kamen (kobinet) „Fahrräder sicher parken, ausleihen und reparieren lassen: Die Mitarbeiter*innen der Radstationen des Integrationsunternehmens DasDies in Kamen bieten Dienstleistungen rund ums Zweirad an. An den Radstationen in Bönen, Kamen, Lünen, Schwerte, Unna und Werne sorgen inklusive Teams für einen Rundum-Service für alle Fahrradfahrer*innen. Auf dieses Projekt weist die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter hin.
Marburg/Lahn (kobinet) Der Oberhessischen Presse war in diesen Tagen zu entnehmen, dass das langjährige Mitglied des Behindertenbeirats der Universitätsstadt Marburg, Ottmar Amm, gestorben ist. „Wir trauern um unser Beiratsmitglied Ottmar Amm. Er war seit 2011 im Behindertenbeirat aktiv und hat sich bis zuletzt mit großem Engagement und Fachkenntnis für die Belange von Menschen mit Behinderungen eingesetzt. Wir verlieren einen wichtigen Mitstreiter und Weggefährten. Wir werden ihn sehr vermissen“, heißt es in der Anzeige des Marburger Behindertenbeirats in der Oberhessischen Presse.
Trier (kobinet) Die derzeitige behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, hat sehr gute Chancen, auch dem zukünftigen Bundestag anzugehören. Bei der Wahl zur Listenaufstellung der rheinland-pfälzischen Grünen wurde sie auf den aussichtsreichen Listenplatz 3 gewählt. Auf Facebook bedankte sie sich für diese Wahl und brachte ihr Engagement für Inklusion wie folgt zum Ausdruck: „Der Kampf für die inklusive Gesellschaft geht weiter!“
NEU – ISENBURG (kobinet) Morgen ist Welt-Hypertonie-Tag. Dieser Tag steht unter dem Motto „Blutdruck messen, Gesundheit erhalten!“ Auf einen gesunden Blutdruck zu achten, ist sehr wichtig, denn es gibt einen engen Zusammenhang zwischen Bluthochdruck und, zum Beispiel. Nierenerkrankungen.
KÖLN (kobinet) Bereits seit einer Woche ist Kultur digital zu erleben – das Sommerblut Kulturfestival hat seine Zelte im virtuellen Raum aufgeschlagen. Das digitale Festivalgelände auf Gather Town ist ein Treffpunkt, an dem Kulturliebhaber, Zuschauer und Künstler zusammenkommen…. und das noch bis in den Oktober. Niemand hat somit bisher viel verpasst und kann sich immer noch digital anschließen
Berlin (kobinet) Über 100 Milliarden Euro Corona-Wirtschaftshilfen wurden bereits seit Beginn der Pandemie von staatlicher Seite an Unternehmen gezahlt. Dass Solidarität keine Einbahnstraße ist, darauf hat der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel mit Verweis auf Artikel 14 des Grundgesetzes, wonach Eigentum verpflichtet, im Zusammenhang mit der Beschäftigungspflicht Schwerbehinderter immer wieder hingewiesen. Heute, am 16. Mai, da den Bundestagsabgeordneten noch 5 Tage bis zur Abstimmung über das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am 20. Mai verbleiben, hoffen viele behinderte Menschen und ihre Verbände, dass gemäß dieses Grundsatzes endlich auch Unternehmen zur Barrierefreiheit ihrer Dienstleistungen und Produkte gesetzlich verpflichtet werden.
Berlin / Trier (kobinet) Die Petition von Lukus Krämer aus Trier für einen Mindestlohn für behinderte Menschen, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten, macht derzeit nicht nur Schlagzeilen, sondern hat bereits über 100.000 Unterstützer*innen auf der Petitionsplattform change.org. Nachdem sich der Verein Werkstatträte Deutschland vom Inhalt der Petition distanziert hat und seine Forderung nach einem Basisgeld bekräftigt hat, wird nun rege über die verschiedenen Positionen diskutiert und dabei auch die Position von Werkstatträte Deutschland kritisch beleuchtet.
Berlin (kobinet) Zu einer kostenfreien Online-Fachkonferenz zum Budget für Arbeit lädt die Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) gGmbH am 2. Juni von 10:00 bis 13:30 Uhr ein. Die Anmeldung für die kostenfreie Veranstaltung ist noch bis zum 28. Mai möglich.
Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „Vor 35 Jahren erfuhr ich in Amerika was Barrierefreiheit richtig heißt“, so hat Sascha Lang seinen neuesten, mittlerweile vierten Podcast in der Reihe „IGEL – Inklusion Ganz Einfach Leben“ getitelt, der vor kurzem erschienen ist. Dabei geht aktuell natürlich auch um das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und darüber, wie dies bereits 1990 in den USA schon geregelt wurde.
Köln / Berlin (kobinet) Bald soll es in Deutschland ein Gesetz geben, das die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen regelt. Nur, was regelt das eigentlich? Sind die Regeln auch gut und wann gelten sie endlich? Darum geht’s im neuesten Podcast der Deutschen Welle „Echt behindert!“ mit der Juristin des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV), Christiane Möller. Heute, am 15. Mai, da den Bundestagsabgeordneten noch 6 Tage bis zur Abstimmung im Bundestag am 20. Mai über das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz verbleiben, lohnt ein genauerer Blick darauf, was im Gesetzentwurf drin ist und wie stark das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz wirklich ist.
WIEN (kobinet) Die 43. Sendung des Projektes „barrierefrei aufgerollt“ des BIZEPS – Zentrum für Selbstbestimmtes Leben in Wien hat sich die Barrierefreiheit von Computerspielen vorgenommen.
Karlsruhe (kobinet) Mit einem am 12. Mai veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine fachgerichtliche Entscheidung in einem betreuungsrechtlichen Verfahren aufgehoben und zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. Die Beschwerdeführerin und Mutter einer gesetzlich betreuten Frau setzte sich gegen eine fachgerichtliche Entscheidung zur Wehr, mit der ihre Entlassung als Betreuerin bestätigt wurde. Der Wunsch der Tochter war es ausdrücklich, von ihrer Mutter weiter betreut zu werden.
Berlin (kobinet) Wenn die Bundestagsabgeordneten wollten, wäre es nicht schwer, Unternehmen angemessen zur Barrierefreiheit ihrer Dienstleistungen und Produkte zu verpflichten. Hierfür hat das Forum behinderter Juristinnen und Juristen entsprechende Vorschläge gemacht, die sich u.a. an den schon lange in Österreich geltenden Regelungen orientieren. Heute, am 14. Mai, bleiben den Bundestagsabgeordneten noch 7 Tage bis zur Abstimmung am 20. Mai im Bundestag Zeit, aus dem schwachen Barrierefreiheitsstärkungsgesetz ein gutes und umfassendes Barrierefreiheitsrecht zu machen. Dafür könnte ein Blick auf die Vorschläge des Forums behinderter Juristinnen und Juristen helfen.
Berlin (kobinet) „Meine Seele fragt die SPD: Warum soll ich wählen gehen?“ So lautet der Titel einer Online-Veranstaltung, die die Kellerkinder am 25. Mai von 13:00 bis 14:00 Uhr mit der Bundestagsabgeordneten Angelika Glöckner von der SPD durchführen. Im Mittelpunkt der von Eike Düring moderierten Veranstaltung soll das Thema des gesellschaftlichen Umgangs mit Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen / Behinderungen stehen.
Berlin (kobinet) Nächste Woche wird über das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz im Deutschen Bundestag entschieden. Den Auftakt bildet dafür am Montag, den 17. Mai von 10:30 – 11:30 Uhr eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung und einem Antrag der Grünen für umfassende Barrierefreiheit. Die Anhörung wird online im Parlamentsfernehen und auch mit Gebärdensprachdolmetschung übertragen. Viele behinderte Menschen, die sich zum Teil schon seit Jahrzehnten für Barrierefreiheit einsetzen, haben bereits angekündigt, die Sitzung und die Haltung der einzelnen Fraktionen sehr aufmerksam zu verfolgen.
Berlin (kobinet) Während behinderte Menschen immer noch auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsbeschwerde von AbilityWatch zu Regelungen zur Triage und letztendlich auf eine Entscheidung des Bundestages zu diesem Thema warten, droht bereits neue Ungemach. Anlass ist ein Gesetzesentwurf der Bundesregierung, wonach algorithmengestützte Systeme bald erste Einschätzungen für medizinische Notfälle abgeben könnten. Diese Entwicklung kritisiert die Landesbehindertenbeauftragte von Berlin, Christine Braunert-Rümenapf, die die kobinet-nachrichten auf einen entsprechenden Beitrag in ZEIT ONLINE hingewiesen hat.
BERLIN (kobinet) Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte weist seit Jahren auf die Notwendigkeit eines besseren Gewaltschutzes für Menschen mit Behinderungen hin. Menschen mit Behinderungen, die in Einrichtungen leben, sind, wie der damatische Vorfall im Potsdamer Oberlinhaus zeigt, noch immer nicht ausreichend vor Gewalt geschützt.
FRECHEN / WARENDORF (kobinet) Das Pferdesport- und Reittherapiezentrum der Gold-Kraemer-Stiftung in Frechen ist zum Paralympischen Trainingszentrum für den Para Dressursport ernannt worden. Der Deutsche Behindertensportverband hat als zuständiger Sport-Dachverband für den Leistungssport im Para Dressursport damit erstmals in Deutschland einer Reitsportanlage die Anerkennung zu einem Paralympischen Trainingszentrum ausgesprochen.
Berlin (kobinet) Während in Sonntagsreden meist das gemeinsame Miteinander behinderter und nichtbehinderter Menschen beschworen wird, tun die Regierenden nur wenig dafür, dass Barrieren, die eine solche Begegnung behindern, umfassend abgebaut werden. Deshalb ärgert sich die Referentin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), Jessica Schröder, über das mangelnde Engagement der Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und SPD. Heute, am 13. Mai, haben diese noch 8 Tage Zeit, um bis zur geplanten Abstimmung über das sogenannte Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am 20. Mai Änderungen im Gesetzentwurf vorzunehmen, die auch Unternehmen umfassend zur Barrierefreiheit verpflichten, so dass deren Angebote und Dienstleistungen barrierefrei werden müssen.
Berlin (kobinet) Die inklusive Gestaltung von Stadträumen und Wohnungen leistet einen bedeutenden Beitrag für eine eigenständige Lebensführung von Menschen mit Behinderungen. Genauso bedeutsam ist zudem ein Arbeitsplatz, der auf ihre individuellen Bedürfnisse eingeht und Teilhabe am Arbeitsleben ermöglicht. Daher hatte der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, für den 12. Mai gemeinsam mit der Bundesarchitektenkammer und der Bayerischen Architektenkammer zur Regionalkonferenz „Inklusiv gestalten – Arbeit und Inklusion“ eingeladen.
Hollenbach (kobinet) Unter diesem Motto gibt die Würzburger Künstlerin Gitta Goletz im dortigen Spitäle einen Überblick über ihr bisheriges Schaffen. Die Rollstuhlnutzerin, die kräftige Farben liebt, versteckt in vielen ihrer Werke kleine Botschaften, dabei kommt auch ihr Humor zum Vorschein.
BERLIN (kobinet) Zum heutigen Internationalen Tag der Pflege fordert die Deutsche Alzheimer Gesellschaft – Selbsthilfe Demenz mehr gesellschaftliche Anerkennung für pflegende Angehörige. Sie leisten nicht erst seit Pandemiebeginn als „größter Pflegedienst der Nation“ eine unersetzliche Arbeit für rund 2,5 Millionen Pflegebedürfte in Deutschland.
BERLIN (kobinet) Nach Einschätzung des Verbandes Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) haben Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste auch im zweiten Corona-Jahr bewiesen, dass sie leistungsfähig sind und auch in einer Krise wie dieser die Versorgung der Pflegebedürftigen auf einem hohen Niveau sicherstellen.Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf die aktuelle Diskussion um eine Reform der Pflegeversicherung braucht es jetzt aus Sicht dieses Verbandes grundsätzlich eine klare Analyse und ehrliche Debatte zur Zukunft der Pflege.
BERLIN (kobinet) Anlässlich des heutigen Tages der Pflege erneuert der Paritätische Wohlfahrtsverband seine Forderung an die Großer Koalition in Berlin, noch in dieser Legislaturperiode eine überzeugende Pflegereform zu beschließen. Der Verband appelliert an die Bundesregierung, die verbleibenden Wochen dieser Legislatur zu nutzen, um ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag einzulösen und endlich eine überzeugende Pflegereform auf den Weg zu bringen.
Berlin (kobinet) „Von Brüssel über Berlin an deinen Computer – Die Reise des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes“, so lautet der Titel eines Beitrags von Sarah Krümpelmann vom Projekt Barrieren Brechen der Sozialhelden auf Die Neue Norm. Heute, am 12. Mai, da den Bundestagsabgeordneten noch 9 Tage verbleiben, um bei der abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am 20. Mai umfassende Regeln für ein gutes Barrierefreiheitsrecht mit aufzunehmen, gibt Sarah Krümpelmann einen Überblick über den Hintergrund, die Inhalte und die Schwächen des vorliegenden Gesetzenwurfs.
Berlin (kobinet) „Gleichberechtigte Teilhabe geht nur barrierefrei – uns geht’s ums Ganze“, so lautet ein Slogan der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, die vom 10. bis 12. Mai Aktionen in verschiedenen Wahlkreisen zur Barrierefreiheit durchführen. Dadurch dass der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales bereits heute in einer Woche, am 19. Mai, die Weichen stellen wird, ob und wie der schwache Gesetzentwurf für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz geändert wird, hat die Aktion einen aktuellen Bezug. Diskutiert wird dabei auch ein Antrag der Bundestagsfraktion der Grünen für umfassende Barrierefreiheit.
Berlin (kobinet) Gute Pflege ist nach Ansicht des Sozialverband Deutschland (SoVD) wichtig. Für eine nachhaltige und zukunftsfähige Ausgestaltung der pflegerischen Versorgung in Deutschland und dessen Finanzierung seien allerdings umfassende Schritte notwendig. Umso mehr bedauert der SoVD, dass es die angekündigte Pflegereform unter der aktuellen Bundesregierung wohl nicht mehr geben wird. Aber gibt es zumindest noch eine „Pflegereform Light“? – das fragt der Verband anlässlich des heutigen Tages der Pflege am 12. Mai.
Berlin (kobinet) Am 19. März 2021 haben die Deutsche UNESCO-Kommission und die Kultusministerkonferenz in ihrer gemeinsamen Pressemitteilung bekannt gegeben, dass die Deutsche Gebärdensprache in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufgenommen wurde. Das ist nach Ansicht des Deutschen Gehörlosen-Bundes (DGB) ein historischer und großartiger Tag für alle Gebärdensprachnutzer*innen. Der Verband freue sich über diese Entscheidung und sei stolz darauf, heißt es in einer aktuellen Presseinformation des DGB.
Ludwigsburg (kobinet) Über 120 behinderte und nichtbehinderte Menschen haben am 8. Mai an der Online-Konferenz von Selbstvertreterinnen und Selbstvertretern und ihren Verbündeten mit dem Titel „Wir haben Recht(e)“ teilgenommen. Die Veranstaltung, zu der der Verein Selbstbestimmt Leben im Landkreis Ludwigsburg, die Evangelische Hochschule Ludwigsburg und die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) geladen hatte, fand im Rahmen des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen statt.
BERLIN (kobinet) Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat jetzt den Jahresbericht 2020 vorgelegt. Wie sich aus dem Bericht ergibt, so ist die Zahl der Beratungsanfragen bei der Antidiskriminierungsstelle im Vergleich zum Vorjahr so stark gestiegen wie nie zuvor. Insgesamt hat die Stelle im vergangenen Jahr in 6383 Fällen rechtliche Auskunft erteilt, Stellungnahmen eingeholt oder gütliche Einigungen vermittelt. Damit ist die Gesamtzahl der Anfragen im Vergleich zum Vorjahr um 78,3 Prozent gestiegen (2019: 3580 Fälle)
Mainz (kobinet) Mit einem gemeinsamen Appell für ein wirklich starkes Barrierefreiheitsstärkungsgesetz wenden sich alle ehemaligen sowie der derzeitige Landesbehindertenbeauftragte von Rheinland-Pfalz an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Sie fordern im Vorfeld der Entscheidung des Deutschen Bundeatages am 20. Mai über das Gesetz, Barrierefreiheit nicht auf die lange Bank zu schieben und ein starkes Gesetz zu verabschieden.
BERLIN (kobinet) Eine Kooperationsvereinbarung haben jetzt Special Olympics Deutschland (SOD) und die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) abgeschlossen Die Vereinbarung soll erst einmal fünf Jahre gelten und hat zum Inhalt, sich künftig gemeinsam für die Gesundheit und Teilhabe von Menschen mit geistiger Behinderung einzusetzen.
Berlin (kobinet) Jetzt steht es fest und geht plötzlich ganz schnell: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden voraussichtlich am 20. Mai über den Gesetzentwurf für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz im Bundestagsplenum debattieren und entscheiden. Damit verbleiben heute am 11. Mai nur noch 10 Tage für die Bundestagsabgeordneten, den Gesetzentwurf entscheidend zu verbessern. Auch für behinderte Menschen tickt die Uhr, denn der zuständige Ausschuss für Arbeit und Soziales des Bundestages wird voraussichtlich schon am 19. Mai über entsprechende Änderungsanträge zum Gesetzentwurf entscheiden. Diese Woche gilt es also, den Abgeordneten deutlich zu machen, dass wir auch in Deutschland endlich ein gutes Barrierefreiheitsrecht brauchen und der bestehende Gesetzentwurf dem nicht gerecht wird.
Berlin (kobinet) „Menschen sind nicht behindert, sie werden behindert. Barrieren aller Art verhindern gleichberechtigte Teilhabe & Selbstbestimmung: von zu hohen Bordsteinen bis zu fehlenden Untertiteln. Das wollen wir ändern.“ So heißt es in einem Facebook-Post, den die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen anlässlich ihrer Aktionstage #Barrierefreiheit vom 10. bis 12. Mai zusammen mit einem Bild von einer blinden Person in einem Kino oder Konzertsaal derzeit in den sozialen Medien verbreitet.
Mainz (kobinet) Wenn es um die Selbstbestmmung behinderter Menschen in Mainz oder in Rheinland-Pfalz geht, ist das Mainzer Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen meist mit dabei. Der Verein mit einer Vielzahl von Angeboten zur Beratung behinderter Menschen sucht nun eine*n neue*n Geschäftsführer*in.
Hannover (kobinet) Fast eine Viertelmillion Pflegebedürftige werden in Niedersachsen von ihren Angehörigen zuhause betreut. Gerade in finanzieller Hinsicht werden sie jedoch von der Politik oft alleine gelassen. Deshalb fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen anlässlich des internationalen Tags der Pflege am 12. Mai ein erweitertes Pflegegeld, um die Betroffenen in ihrer schwierigen Situation stärker zu entlasten.
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