Brüssel (kobinet) Das Europäisches Parlament fordert eine bessere Teilhabe für behinderte Menschen am Arbeitsmarkt. Diese Woche stellte die Europaabgeordnete Katrin Langensiepen im Arbeits- und Sozialausschuss des Europäischen Parlaments den ersten Entwurf eines neuen Berichts zur Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf vor. Dieser kritisiert vor allem, dass die EU-Mitgliedstaaten den Verpflichtungen der UN-Behindertenrechtskonvention erkennbar nicht nachkommen.
Berlin (kobinet) Am 6. September ist der engagierte Streiter für Persönliche Assistenz Klaus Lang aus Berlin plötzlich und unerwartet gestorben. Seit frühester Jugend litt er an Cluster-Kopfschmerzen, die ihn in den letzten Jahren zwangen, sich mehr und mehr zurückzuziehen. Darauf hat Dr. Martin Theben die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
Berlin (kobinet) Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag fordert eine Stärkung der Patientenrechte bei Behandlungsfehlern. Derzeit seien die Hürden für Entschädigungsansprüche und Schmerzensgeld oftmals zu hoch. Dies betreffe insbesondere den Nachweis des kausalen Zusammenhangs zwischen Behandlungsfehler und Gesundheitsschaden durch Gutachter, heißt es in einem Antrag (19/22995) der Fraktion auf den der Informationsdienst Heute im Bundestag hinweist.
Berlin (kobinet) Seit Jahren kämpfen Menschen mit Behinderung darum, dass persönliche Assistenz auch bei Krankenhausaufenthalten bezahlt wird, wenn die Beschäftigung nicht im Arbeitgebermodell erfolgt. Die Grüne Bundestagsfraktion teilt dieses Anliegen und setzt sich seit langem dafür ein. Nun hat sich die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion Corinna Rüffer anlässlich eines aktuellen Antrags der AfD erneut zu diesem Thema zu Wort gemeldet.
Düsseldorf (kobinet
Düsseldorf (kobinet Die nordrhein-westfälischen Landesverbände der Sozialverbände VdK und SoVD, sowie die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe befürchten durch die Änderungen in der Landesbauordnung ein K.o. für den barrierefreien Wohnungsbau. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz erklärten sie, dass die geplanten Änderungen in der Landesbauordnung der Landesregierung das Aus für den barrierefreien Wohnungsbau und eine weitere Verschärfung des Wettbewerbs um barrierefreie Wohnungen bedeuten.
Berlin (kobinet) Die steigende Zahl an Corona-Infektionen macht der Bundesvorsitzenden der Lebenshilfe Ulla Schmidt große Sorgen: „Nun beraten wir wieder über Regeln, um Kontakte und Infektionen zu vermeiden. Dass Menschen mit Behinderung und ihre Familien besondere Bedarfe haben, wurde im Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Krise zunächst nicht berücksichtigt. Das darf nicht noch einmal passieren.“ Der Bundesvorstand der Lebenshilfe hat deshalb ein Positionspapier mit einer Reihe von Forderungen verabschiedet.
Stuttgart (kobinet) „Arbeit für Alle?! Wege in den inklusiven Arbeitsmarkt“, so lautet der Titel eines Online-Fachgesprächs am Mittwoch, den 4. November von 9.30 -13.30 Uhr, zu dem das Stuttgarter Zentrum selbstbestimmt Leben einlädt. Schwerpunktthemen der Veranstaltung sind das Budget für Arbeit und das baden-württembergische Landesförderprogramm Arbeit Inklusiv. Es sollen gangbare Wege aufgezeigt werden, neue Lösungen gesucht, Anstöße gesetzt sowie positive Beispiele aus der Praxis vorgestellt werden.
Hannover (kobinet) Zum heutigen internationalen Tag der älteren Menschen am 1. Oktober fordert Katrin Langensiepen, Grüne Europaabgeordnete und Vize-Vorsitzende des Sozialausschusses, dass Europa die Würde älterer Menschen nicht weiter missachten darf. Im Sozialausschuss des Europaparlaments wird derzeit ein Bericht zum Thema „Das Altern des Alten Kontinents – Chancen und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Politik betreffend das Altern in der Zeit nach 2020“ erarbeitet.
Berlin (kobinet) Einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag zufolge haben alle Sachverständigen während der heutigen Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages die von der Bundesregierung geplante Verdoppelung der steuerlichen Behindertenpauschbeträge gelobt.
Berlin (kobinet) Das Gesetzgebungsverfahren für die geplante Erhöhung der Behindertenpauschbeträge schreitet voran. Heute am 30. September findet von 15:00 bis 16:30 Uhr eine Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages statt, zu der auch Vertreter*innen von Behindertenverbänden geladen sind. Die Anhörung wird live vom Bundestag übertragen.
Kassel (kobinet) In einem Welle-Rhein-Erft_Spezial wurden vier blinde Menschen vorgestellt und ein kurzer Blick auf ihr Leben und ihre Leidenschaften geworfen. Dabei sind die Sängerin Andrea Eberl, die Buchautorin Franziska Sgoff, der Radiomoderator Tomislav Sola und der Inlinefahrer Felix Michalski. Moderiert wurde die Sendung von Burkhard Thom.
Mainz (kobinet) Auf Initiative des rheinland-pfälzischen Familienministeriums hat der Ministerrat einen Entwurf zur Novellierung des Landeskinderschutzgesetzes beschlossen. In dem Gesetzesentwurf werden für den Kinderschutz 750.000 Euro jährlich zusätzlich bereitgestellt. Schwerpunkt dieser Förderung wird die Unterstützung von Kindern sein, deren Eltern psychisch erkrankt oder suchtkrank sind.
Ludwigsburg (kobinet) „Inklusion macht alles leichter“, so das Fazit einer Online-Veranstaltung mit dem Titel „Eine Schule für alle – Recht auf Bildung“, die am 23. September stattfand und die erste Veranstaltung dieser Art in Ludwigsburg war. Die Mitwirkenden bekräftigten dabei, wie wichtig das Recht auf inklusive Bildung ist. Dies geht aus einem Bericht über die die Veranstaltung hervor, die von Antonio Florio, welcher als Inklusionsaktivist im Landkreis Ludwigsburg tätig ist, organisiert wurde.
Kassel (kobinet) Dieses Jahr ist von Zahlen bestimmt – genauer gesagt von Zahlen zum Corona-Virus. Nun wurde eine weitere traurige Zahl erreicht, denn mittlerweile sind weltweit mehr als eine Million Menschen an den Folgen des Corona-Virus gestorben. Und ein Ende der Pandemie ist noch längst nicht in Sicht.
Berlin (kobinet) Auf Bundesebene werden derzeit die Eckdaten für den finanziellen Handlungsspielraum der Bundesregierung im nächsten Jahr diskutiert. Der Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) (19/22600) im Haushaltsplan des Bundes soll demnach im kommenden Jahr deutlich steiten: Es sind Ausgaben von 163,97 Milliarden Euro vorgesehen. Das ist deutlich mehr als der Ursprungs-Etat für 2020 vorgesehen hatte, der sich zunächst auf 150,22 Milliarden Euro belief. Es ist aber auch deutlich weniger, als der Corona-bedingte Nachtragshaushalt für 2020 für den Etat des BMAS vorgesehen hatte (170,62 Milliarden Euro), wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.
Hannover (kobinet) Der Bundesverband behinderter und chronisch kranker Eltern organisiert auch 2020 ein Seminar zur Stärkung der Selbstvertretungsarbeit auf Bundesebene. In Zeiten einer Pandemie ist die Beteiligung von Menschen mit Behinderung auf Bundesebene inzwischen überwiegend auf Online-Formate umgestellt worden. Deshalb sollen in diesem Seminar neue Möglichkeiten, wie man sich über Videokonferenzen, Online-Tagungen und andere Formate für die Interessen behinderter Eltern einsetzen kann, für behinderte Eltern vermittelt werden.
Leipzig (kobinet) Über die Macht der Sprache und deren Bedeutung für die Inklusion hat sich die Journalistin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag in ihrer Kolumne des MDR-Fernsehmagazins Selbstbestimmt Gedanken darüber, gemacht welche Wirkung Sprache hat und plädiert für eine reflektierte Verwendung. Sie rät dazu, sich mal in die Andere(n) hineinzuversetzen, über die gesprochen wird.
Berlin (kobinet) Das europäische Barrierefreiheitsgesetz, der European Accessibility Act – EAA legt Anforderungen an die Barrierefreiheit für bestimmte Produkte und Dienstleistungen fest. Das betrifft u. a. die Zugänglichkeit zu Geldautomaten und Bankdienstleistungen, die Nutzbarkeit von E-Books, Computern, Unterhaltungselektronik, den Onlinehandel oder die Nutzung der einheitlichen europäischen Notrufnummer 112. Die europarechtlichen Vorgaben sind bis zum 28.06.2022 in deutsches Recht umzusetzen. Der Deutsche Behindertenrat (DBR) hat nun ein Forderungspapier zur Umsetzung des Gesetzes in Deutschland vorgelegt.
Düsseldorf (kobinet) Neun Monate nach Inkrafttreten der neuen Eingliederungshilfe hat der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) auf seinem Fachtag am 19. September in Berlin eine erste Bilanz gezogen. Sein Fazit lautet: Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen sind bei jedem Schritt zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in die Praxis mitzudenken.
BREMEN (kobinet) Die inklusive Stadt- und Quartiersentwicklung, eine gleichberechtigte Teilhabe behinderter Kinder und Jugendlicher am allgemeinen Bildungs-und Schulsystem sowie eine hochwertige Gesundheitsversorgung im Regelsystem für alle behinderten Menschen und die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Bremen – diese und weitere Punkte hat der Landesbehindertenbeauftragte Arne Frankenstein in der Parlamentssitzung Mitte September bei der Vorstellung des sechsten Tätigkeitsberichts des Landesbehindertenbeauftragten angesprochen.
HAMBURG (kobinet) Insgesamt 199 Tage war die Hamburger Kulteinrichtung „Dialog im Dunkeln“ geschlossen. Jetzt ist damit jedoch Schluss. Gegenwärtig bereitet das Team den Neustart vor, der am 1. Oktober erfolgen soll. Dann wird das Haus wieder seine Türen öffnen.
BREMEN (kobinet) Gunther Molle hat sich sein Leben lang beruflich und privat für karitative Zwecke eingesetzt. Auch heute, mit 92 Jahren, ist der Mitgründer des Martinsclub Bremen noch ehrenamtlich in der Behindertenarbeit im Einsatz. Dafür ist er für den Deutschen Engagementpreis nominiert worden.
KÖLN (kobinet) Das Sanitätshaus Welb gehört in der anstehenden Saison zu den neuen Premium-Partner der Sponsorenfamilie des Rollstuhl-Basketball-Club RBC Köln 99ers. Der RBC bekommt damit einen weiteren starken Partner für seine Mannschaften. Zugleich wird dieses Sanitätshaus auch von den Kompetenzen der Sportlerinnen und Sportler des Rollstuhl-Basketball-Clubs profitieren.
HANNOVER (kobinet) Immer mehr Menschen sind in Niedersachsen von Armut bedroht – viele von ihnen wissen es allerdings nicht. Nach dem coronabedingten Digitalstart geht die Kampagne „Wie groß ist dein Armutsschatten?“ des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) in Niedersachsen jetzt in die nächste Phase.
Berlin (kobinet) Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung begrüßen, dass sich einzelne Bundesländer, wie zum Beispiel Bayern, dazu entschieden haben, die Corona-Prämie auch an Mitarbeitende in der Behindertenhilfe auszuzahlen. Nachdem ebenfalls Pflegende in Krankenhäusern die Prämie erhalten, fordern die Fachverbände erneut: Es muss jetzt bundesweit zu Regelungen kommen, die Mitarbeitende in der Behindertenhilfe umfassend berücksichtigen.
Magdeburg (kobinet) Am 1. Oktober führt die Friedrich Ebert Stiftung Sachsen-Anhalt in Magdeburg eine Fachkonferenz unter dem Motto „Inklusion weiter denken!“ durch. Mit dabei ist u.a. auch die Inklusionsbotschafterin Katrin Gensecke, die einen Einführungsvortrag unter dem Motto „Jeder ist anders normal“ hält und dabei Anregungen von Selbst Aktiv, dem Netzwerk behinderter Menschen in der SPD, zur Inklusion vorstellt.
Berlin (kobinet) Das Betreuungsrecht muss moderner werden. Darüber sind sich die Bundesregierung und der Sozialverband VdK einig. Strittig bleibe der Weg zum Ziel. Das Bundeskabinett beschloss am 23. September einen Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. Der Sozialverband VdK sieht zwar gute Ansätze in dem Entwurf. Der VdK-Präsidentin Verena Bentele gehen die neuen Regeln aber nicht weit genug. Auch der Bundesbehindertenbeauftragte hat einige Verbesserungsvorschläge.
Halle (kobinet) Unter dem Motto „Kein Home-Office für behinderte Arbeitnehmerin? Meiner Chefetage war Heimarbeitstag Dorn im Auge“ hat die Journalistin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag sich Gedanken über das in der Corona-Pandemie populär gewordene Arbeiten im Home-Office gemacht und ihre eigenen Erfahrungen dazu geschildert.
Bremen (kobinet) Das Büro des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen weist auf die Schlichtungsstelle als Anlaufstelle, um Diskriminierungen und Verstöße gegen die Grundsätze der Barrierefreiheit zu beseitigen, hin. Die Schlichtungsstelle, die beim Landesbehindertenbeauftragten angesiedelt ist, hat die Aufgabe, Streitigkeiten zwischen behinderten Menschen und öffentlichen Stellen außergerichtlich beizulegen.
Berlin (kobinet) Als ersten Erfolg im Kampf um gleichen Lohn für gleiche Arbeit in der Persönlichen Assistenz bewertet das Berliner Bündnis für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen seine heutige Aktion vor dem Abgeordnetenhaus. Sozialsenatorin Elke Breitenbach sicherte Unterstützung zu.
DÜSSELDORF (kobinet) Im Oktober 2019 wurde das Land Nordrhein-Westfalen durch einen Beschluss der Innenminister-Konferenz und eine Länder-Vereinbarung beauftragt, federführend die Einführung eines bundesweiten Notruf-App-Systems zu entwickeln. Das Notruf-App-System soll insbesondere Menschen mit Hör- und Sprachbehinderungen einen alternativen und gleichwertigen Notruf ermöglichen. Die Notruf-App wird trotzdem jeder Bürgerin und jedem Bürger zur Verfügung stehen. Das System befindet sich nun in der Entwicklung, darüber wird in einer Presseinformation berichtet.
ERLANGEN (kobinet) Kurz nach Gründung der Lebenshilfe Erlangen im Jahr 1962 fing es mit einer Anlernwerkstatt für sieben Jugendliche an. Bis zum Jahr 1980 entwickelte sich daraus die offiziell anerkannte WfB, heute WfBM (Werkstatt für Menschen mit Behinderung). Gerade generalsaniert bieten die Regnitz-Werkstätten moderne Arbeitsplätze mit vielfältigen Tätigkeiten in hellen und großzügigen Räumen. Es kommen immer neue Betriebsstätten hinzu, so zum Beispiel Außenarbeitsgruppen. Eine davon arbeitet inklusiv in der Firma Wartenfelser mit.
Berlin (kobinet) Mit einer Protestaktion unter dem Motto „Arbeitgeber*innen-Modell am Boden. Selbstbestimmung in Gefahr“ fordern Menschen mit Behinderung, dass gleiche Arbeit in der Persönlichen Assistenz auch gleich entlohnt wird. Gemäß dem Motto der Aktion wollen sich Menschen mit einem umfangreichen Hilfebedarf ab 11:00 Uhr vor dem Berliner Abgeordnetenhaus auf den Erdboden legen, bis die politisch Verantwortlichen Entgegenkommen signalisieren. Anlass dafür ist die zeitgleich stattfindende Sitzung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales.
München (kobinet) Beim digitalen Jahrestreffen am 17. und 18. September 2020 tauschten sich die bayerischen Kommunalen Behindertenbeauftragten mit dem Landesbehindertenbeauftragten über die Auswirkungen der Corona Pandemie für Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen in Bayern aus. Die Beauftragten fordern in einer Erklärung Nachbesserungen bei den bisherigen Regelungen.
Brüssel (kobinet) Die gemeinnützige Organisation Handicap International (HI) wurde heute, am 24. September 2020, für ihre innovativen Lösungen in der humanitären Hilfe von der Europäischen Union mit zwei Preisen ausgezeichnet: Für die Tele-Rehabilitation per Video mit Prothesen und Orthesen aus dem 3D-Drucker und für den Einsatz von Drohnen, die mit Infrarotkameras vergrabene Minen aufspüren.
FRECHEN-BUSCHBELL (kobinet) Seit dem Jahr 2016 gibt es das „Tennis für Alle“-Projekt der Gold-Kraemer-Stiftung und des Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband. Damals als Experiment gewagt, diese neue Disziplin zu uns nach Deutschland zu bringen, gibt es mittlerweile immer mehr Standorte, Nationale Meisterschaften, Fortbildungen für Trainerinnen und Trainer, Vorträge an Universitäten und auf Symposien und aus diesem Projekt werden jedes Jahr erfolgreich Spielerinnen und Spieler zu den Weltmeisterschaften entsandt.
Berlin (kobinet) Das Bundeskabinett hat gestern den Bundeshaushalt für 2021 beschlossen. Insgesamt 413,4 Milliarden will die Bundesregierung 2021 ausgeben. Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant mit rund 96 Milliarden Euro an neuen Schulden, um die Folgen der Corona-Krise zu mildern. Der Sozialverband VdK fordert von der Bundesregierung Garantien, dass die Folgen der Corona-Krise nicht bei den Schwächsten der Gesellschaft abgeladen werden und eine einmalige Vermögensabgabe.
Berlin (kobinet) Seit 1958 feiert der Weltverband der Gehörlosen, die World Federation of the Deaf (WFD), die International Week of the Deaf. 2017 wurde der Internationale Tag der Gebärdensprachen von den Vereinten Nationen anerkannt und auf den 23. September festgelegt. Gestern wurde dieser Tag zum dritten Mal begangen – und zwar unter dem von der WFD gewählten Motto „Gebärdensprachen sind für alle da!“ Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich dabei zu Wort gemeldet.
Berlin (kobinet) Seit dem 23.09.2020 sind die Betreiber von Webseiten öffentlicher Stellen verpflichtet, den Anforderungen an einen barrierefreien Zugang zu ihren Websites, inklusive Intranet und Downloads nachzukommen. Die Frist, um Barrierefreiheit auf Webseiten öffentlicher Stellen umzusetzen, gilt nun für alle Websites. Darauf hat Michael Wahl, Leiter der Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund) ausdrücklich hingewiesen.
Bonn (kobinet) Gemeinsames Engagement für mehr Vielfalt und Teilhabe in unserer Gesellschaft – das steht im Fokus des InkluDay, der ersten digitalen Jugendkonferenz der Aktion Mensch am 26. September 2020 von 10:00 bis 14:00 Uhr. Interessierte Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 15 und 24 Jahren können am Samstag kostenlos und ohne Voranmeldung unter www.inkluday.de an der barrierefreien Veranstaltung teilnehmen.
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