Kategorie: Nachricht

Berlin (kobinet) Kurz vor Weihnachten wurde im Bundeskabinett der Gesetzentwurf zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts verabschiedet. Zentrales Element ist das Personenbeförderungsgesetz (PBefG), durch das bereits seit 2002 die Herstellung von Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verpflichtend ist. Wesentlicher Anlass für die jetzige Novellierung des Gesetzes ist die Schaffung einer Rechtsgrundlage für die neuen sogenannten Bedarfsverkehre. Doch dabei gibt es für die gleichberechtigte Beförderung behinderter Menschen Probleme.

Mainz (kobinet) Bei der Priorisierung innerhalb der COVID-19- Impfempfehlung der Ständigen Imkommission (STIKO) können nicht alle Krankheitsbilder oder Impfindikationen berücksichtigt werden. Deshalb sind Einzelfallentscheidungen möglich. Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler informierte nun darüber, dass Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Ernst Merz, dem früheren langjährigen Präsidenten des Landessozialgerichtes Rheinland-Pfalz, ein ent­sprechendes Verwaltungsverfahren entwickelt hat, um Personen, die nicht explizit in der Empfehlung der STIKO genannt sind, in die jeweilige Priorisierungskategorie einzuordnen.

BERLIN (kobinet) Wegen anhaltend hoher Inzidenzwerte sowie der langsamer als erhofft anlaufenden Impfungen werden die Internationale Rehabilitäts- und Mobilitätsmesse für Alle (IRMA) und die Europäische Fachmesse für Rehabilitation, Therapie, Pflege und Inklusion – REHAB verschoben.

Brüssel (kobinet) Heute, am 27. Januar, wird im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europaparlaments über den Bericht der Grünen Abgeordneten Katrin Langensiepen zur “Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf unter Berücksichtigung der VN-BRK“ abgestimmt. „Besonders freut es mich deshalb, dass wir die Forderung einbringen, Behindertenwerkstätten, die nicht der UN-Behindertenrechtskonvention entsprechen, langfristig auslaufen zu lassen. Bis dahin müssen Menschen in Behindertenwerkstätten einen Arbeitsnehmer*innenstatus bekommen. Sozialer Schutz und Mindestlohn muss auch für sie gelten. Gerade für Deutschland, Spitzenreiter der Behindertenwerkstätten, wird dies zu großen Veränderungen führen“, erklärte die Grüne Berichterstatterin und Vize-Vorsitzende des Sozialausschusses und der interfraktionellen Gruppe von Menschen mit Behinderung des Europaparlaments, Katrin Langensiepen.

Berlin (kobinet) Heute gedenken wir der Opfer der „Euthanasie“-Verbrechen der Nationalsozialisten. Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung hat hierzu heute Morgen eine gut 10minütige Videobotschaft verbreitet. In aller Stille wird er heute auch einen Kranz am Gedenkort in der Tiergartenstraße 4 niederlegen, coronabedingt dieses Mal allein. Am Abend findet dann eine Online-Veranstaltung aus dem Kleisthaus statt.

Berlin (kobinet) Am Vorabend des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus hat der Förderkreis Gedenkort T4 mit einem sehr guten und nachdenklichen Online-Gespräch mit Angehörigen von Opfern der NS-„Euthanasie“ und dem Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, Jürgen Dusel, einen guten Auftakt für die morgen folgenden Gedenkveranstaltungen gemacht. Coronabedingt finden dieses Jahr, so auch morgen, eine Reihe von Veranstaltungen online statt.

MAGDEBURG (kobinet) Wie die Ergebnisse der Umfragen des Meinungsbarometer des Mitteldeutschen Rundfunks zeigen, ist die Stimmung der Menschen im mitteldeutschen Raum so pessimistisch wie bisher noch nicht.

Berlin (kobinet) Behinderte Menschen, die ein hohes Risiko für einen schweren Corona-Krankheitsverlauf haben, müssen nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung vorrangig geimpft werden. Zusammen mit ihren Assistent*innen müssen sie bei der Impfstrategie genauso höchste Priorität genießen wie Bewohner*innen von Pflege- und Altenheimen. „Deshalb fordern wir Bundesregierung, Bundesgesundheitsminister sowie die Ständige Impfkommission dringend auf, die Diskriminierung von besonders gefährdeten Personen außerhalb von Einrichtungen sofort zu beenden,“ appelliert die LIGA-Sprecherin, Dr. Sigrid Arnade.

Berlin (kobinet) Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar hat sich Sebastian Urbanski, Mitglied im Bundesvorstand der Lebenshilfe und Selbstvertreter mit Down-Syndrom, zu Wort gemeldet und deutlich gemacht, dass alle das gleiche Recht zu leben haben: „Es ist furchtbar, was damals passiert ist. Menschen, die nicht in das Bild der Nazis vom gesunden Deutschen passten, wurden kaltblütig ermordet. Auch ich wäre umgebracht worden. Nur weil ich eine Behinderung habe. Deshalb ist es ganz wichtig, dass heute niemand ausgegrenzt werden darf. Keiner ist was Besseres. Alle haben das gleiche Recht zu leben!“

Berlin (kobinet) Das Team des Förderkreises Gedenkort T4 lädt mit Unterstützung des Vereins Kellerkinder zu einer Veranstaltung am Vorabend des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus zu einer Online-Veranstaltung mit einem Gespräch mit Angehörigen der Opfer der NS-“Euthanasie”-Morde am 26. Januar von 16:00 bis 17:30 Uhr ein.

Bremen (kobinet) Der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen Arne Frankenstein hat eine Stellungnahme herausgegeben, in der er auf den Umgang mit behinderten Menschen in der Corona-Pandemie eingeht, denn für behinderte Menschen ist die Corona-Pandemie eine besondere Herausforderung. In der Stellungnahme wird die Situation beschrieben und zu zeitnahen und praxistauglichen Lösungen aufgerufen. Beispielhaft werden die Impfstrategie gegen das Corona-Virus, die Impfzentren im Land Bremen sowie die Einführung von Antigen-Schnelltest in Einrichtungen der Eingliederungshilfe behandelt.

Berlin (kobinet) Das Jahr 1981 war ereignisreich, wie der Hobby Chronist der kobinet-nachrichten und heutige Rechtsanwalt Dr. Martin Theben zu berichten weiß. Zum Auftakt dieses bewegten Jahres hier ein erster Bericht des Chronisten aus Berlin zu diesem ereignisreichen Jahr vor 40 Jahen, der sich mit dem Auftakt des UNO-Jahres der Behinderten am 24./25. Januar 1981 und den Reaktionen darauf befasst.

DRESDEN (kobinet) Nach einer Information des Selbsthilfenetzwerkes Sachsen hat die Landeskontaktstelle Selbsthilfe jetzt einen Wegweiser zur Förderung von Selbsthilfegruppen durch die gesetzlichen Krankenkassen zusammengefasst, welcher jetzt für die Selbsthilfearbeit in Sachsen zur Verfügung steht.

Brüssel (kobinet) Heute vor zehn Jahren, am 22. Januar 2021, ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in der Europäischen Union in Kraft getreten. Es ist der erste menschenrechtliche Vertrag, der neben den Mitgliedstaaten, auch von der EU ratifiziert wurde. „10 Jahre nach dem Inkrafttreten der Konvention sind gleichberechtigter Zugang zu Bildung, Information, Wohnen, Arbeiten oder Reisen für Menschen mit Behinderung in der EU jedoch immer noch keine Selbstverständlichkeit, im Gegenteil es bleibt meistens ein Kampf“, betont die Grüne Europaabgeordnete Katrin Langensiepen als einzige weibliche Abgeordnete mit sichtbarer Behinderung im Europaparlament und stellvertretende Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses und der interfraktionellen Arbeitsgruppe Behinderung.

München (kobinet) Teilhabe und Inklusion gelingen nur im Miteinander. Dafür braucht es gemeinsame Sozialräume für Menschen mit und ohne Behinderungen. Das betonte die Landesvorsitzende der Lebenshilfe Bayern, Barbara Stamm, im Vorfeld einer Anhörung zur „Konversion von Komplex-Einrichtungen“ im Sozialausschuss des Bayerischen Landtags am 28. Januar.

Berlin (kobinet) Vom 12. bis zum 18. März 2021 findet der 3. Online-Inklusionskongress in Deutschland statt – im Internet auf der Seite www.inklusionskongress.de.
Schwerpunkt des Kongresses ist die gelingende Inklusion in der Schule.

BERLIN (kobinet) Die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE unterstützt die Forderungen, in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften künftig medizinische Masken zu tragen, die Schulen und Kitas geschlossen zu lassen, die persönlichen Kontakte einzuschränken und das Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen. Zugleich fordert diese Partei, medizinische Masken kostenfrei abzugeben.

Erfurt (kobinet) Markus Walloschek ist Sprecher der Liga der Selbstvertretung Thüringen und hat seine persönliche Sichtweise der Corona-Politik in Deutschland auf der Homepage der LIGA Selbstvertretung Thüringen veröffentlicht. In seinem Beitrag beschreibt der Nutzer persönlicher Assistenz beispielsweise., wie schwer es für hin war, FFP2-Masken in der Apotheke zu bekommen.

München (kobinet) Auf die Stellungnahme aus München zu der angespannten Personalsituation bei Menschen mit Behinderung (kobinet berichtete), die ihre Assistenz im Arbeitgebermodell selber organisieren, haben auch der Bayerische Rundfunk und das Bayerische Fernsehen reagiert.

Washington, D.C. (kobinet) Was hierzulande nicht gelingen mag, haben der neugewählte US-Präsident Joe Biden und seine Vize-Präsidentin Kamala Harris gestern in einer würdigen und sehr demütigen Art und Weise geschafft – den vielen Opfern der Corona-Pandemie zu gedenken und hierfür einen würdigen Rahmen zu finden. Der erste Gang nach seiner gestrigen Ankunft in Washington, D.C. führte Joe Biden zum Lincoln Memorial, wo er den an den Folgen der Corona-Pandemie Verstorbenen und denjenigen, die noch an den Folgen einer Infektion leiden, sowie deren Angehörige, gedachte. Heute um 18:00 Uhr deutscher Zeit findet die Amtseinführung von Joe Biden statt.