Kategorie: Nachricht

Berlin (kobinet) Jochen Böhmer vom Berliner Assistenz Verein hat sich mit einem Bericht aus der Praxis an die kobinet-nachrichten gewandt. Es geht um einen behinderten Arbeitgeber, der ein Persönliches Budget nach SGB V hat. Der Träger, die Siemens Betriebskrankenkasse (SBK), mache ihm das Leben momentan sehr schwer, denn diese wolle den invasiv Beatmeten während Corona in ein Krankenhaus schicken – ohne medizinische Indikation. Eine Anwältin sei eingeschaltet, berichtet er.

Berlin (kobinet) „Schutz oder Ausgrenzung? – Was Corona mit Risikopatienten macht“, so lautet der Titel eines gut 3minütigen Films von zdf heute von Katharina Thode, der gestern online gestellt wurde. „‚Wir müssen die Risikogruppe schützen‘: Warum dieser Satz zwar gut gemeint ist, aber in der Corona-Krise zunehmend am Thema vorbei geht“, heißt es dazu in der Ankündigung des Beitrags, in dem Jessica Schröder, Katharina Eichner und Raul Krauthausen ihre Sicht der Dinge aus Betroffenensicht schildern.

DÜSSELDORF (kobinet) Zum 21. Ordentlichen Landesverbandstag des VdK Nordrhein-Westfalen sind rund 150 Delegierte erstmals seit der Gründung im Oktober 1948 virtuell zusammengekommen. Sie verabschiedeten die Schwerpunkte für die zukünftige Arbeit des größten Sozialverbands aufgrund der Corona-Pandemie per Telefon und Videostream. Vorab hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer außerdem die Möglichkeit, per Briefwahl über die turnusmäßige Neubesetzung der Vorstandsämter abzustimmen. Nach dem Wahlergebnis wird der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen auch in den kommenden vier Jahren von Horst Vöge geleitet.

Wangen (kobinet) Immer wieder wird kritisiert, dass hierzulande viel zu wenig über die Opfer der Corona-Pandemie bzw. über die konkreten Folgen der Infektion und die Erfahrungen der Betroffenen und Angehörigen berichtet wird. Der SWR Hörfunk berichtete nun über die Erfahrungen des 57jährigen Markus Pfau aus Wangen im Allgäu, der im März an Corona erkrankte. Der Bericht macht deutlich, dass das Überleben des Corona-Virus das eine ist, die Spätfolgen aber nicht unterschätzt werden sollten.

Hannover (kobinet) Die fast 60 Beratungszentren des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) in Niedersachsen bleiben auch während des Shutdowns für Ratsuchende geöffnet. Um allerdings die Kontakte im Sinne der Corona-Bekämpfung soweit wie möglich einzuschränken, empfiehlt der Verband die verstärkte Nutzung der Telefonberatung.

BERLIN (kobinet) Der Abgeordneter und Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Bundestagsfraktion DIE LINKE Sören Pellmann macht in einer Erklärung darauf aufmerksam, dass beim Lockdown im Frühjahr die Gruppe von Menschen mit Behinderungen sowie mit Pflegebedarf den Einschränkungen oft rat- und hilflos gegenüber standen. Häufig führte damals die Isolation in Einrichtungen der Behindertenhilfe und in Pflegeheimen zu einer starken Einsamkeit der Betroffenen. Sören Pellmann mahnt, diese Fehler nicht zu wiederholen.

Wien (kobinet) „Bekämpft die Einsamkeit, den Schmerz und die Not der Sterbenden, aber tötet sie nicht. Menschen sollten nicht durch die Hand, sondern an der Hand eines anderen Menschen sterben, wie es Kardinal König einst formuliert hat“, so das Plädoyer des österreichischen Schriftstellers und Ex-Abgeordneten Franz-Joseph Huainigg, der mit künstlicher Beatmung lebt und seine Hände und Beine nicht bewegen kann. In einem sehr lesenswerten Beitrag für den Online-Nachrichtendienst BIZEPS plädiert er für ein würdevolles Leben bis zuletzt und warnt vor Sterbehilfe.

Hamburg/Berlin (kobinet) Dr. Martin Theben weist auf einen Artikel im Hamburger Lokalteil der TAZ hin, in dem es um die derzeitigen Nöte der Hamburger Assistenzgenossenschaft und deren neue Geschäftsführung geht. Dabei geht es um die zum Teil wohl ermutigenden Versuche, die Genossenschaft vor der Insolvenz zu retten. Betroffene assistenzabhängige Menschen, organisiert im Verein Autonom Leben Hamburg hatten die Genossenschaft vor gut 25 Jahren gegründet, wie der Rechtsanwalt und Hobby-Chronist der kobinet-nachrichten, Martin Theben, berichtet.

Bonn (kobinet) „Krüppelstandpunkt und selbstbestimmtes Leben“, so lautet der Titel des neuesten Podcasts der Deutschen Welle in der Reihe „Echt behindert!“. „Seit 30 Jahren gibt es die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben. Sie bietet Beratung von Behinderten für Behinderte und kämpft für Inklusion und Barrierefreiheit. Sie hat eine bemerkenswerte Vorgeschichte“, heißt es in der Ankündigung des 20minütigen Podcasts mit Jenny Bießmann und Horst Frehe, der nun online ist.

Berlin (kobinet) Mit dem heutigen Beschluss des Deutschen Bundestages für die Erhöhung des Behindertenpauschbetrages hat das von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzesvorhaben die erste wichtige gesetzgeberische Hürde genommen. Wenn der Bundesrat dem Gesetzentwurf zustimmt, können die neuen Regelungen ab 1. Januar 2021 gelten.

Berlin (kobinet) Seit 1975 wurde die steuerlichen Pauschbeträge für Menschen mit Behinderung nicht mehr geändert. Heute, 45 Jahre später, wird der Deutsche Bundestag voraussichtlich die Verdoppelung der Pauschbeträge mit seiner abschließenden Debatte und Abstimmung zu der Gesetzesänderung beschließen. Nach derzeitigem Zeitplan steht die Debatte für die Zeit von 12:25 bis 13:05 Uhr auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.

BERLIN (kobinet) Bereits im Vorfeld des erneut drohenden Lockdowns hatte der Paritätische Wohlfahrtsverband angemahnt, hilfebedürftige Menschen in besonderen Krisensituationen nicht aus den Augen zu verlieren. Auch während eines Lockdowns müsse gewährleistet sein, dass Menschen in Not umfassende Hilfe, Beratung und Schutz erhalten. Der Verband fordert die Politik auf, alles dafür zu tun, dass entsprechende Angebote unter Wahrung des Infektionsschutzes weitgehend offen gehalten werden können und falls nötig, Ausweichmöglichkeiten geschaffen werden. Auch Soforthilfen für Betroffene dürften, so fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband, kein Tabu mehr sein.

Kassel (kobinet) Von vielen bereits früh vorausgesagt, sind wir nun in der zweiten Welle der Corona-Pandemie angekommen und ein trauriger „Rekord“ von Neuinfektionen und den damit verbundenen Folgen jagd den anderen. Und plötzlich steht das Thema „Triage“ international wieder auf der Tagesordnung. Im Vorfeld des heutigen Treffens der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin zeichnet sich ab, dass wieder härtere Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Pandemie beschlossen werden müssen. Alles wieder zurück auf Los? Das fragt sich kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem heutigen kobinet-Kommentar.

Berlin (kobinet) Die Bundesregierung will die Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation verbessern und die Sozialversicherungswahlen modernisieren. Über den nun von ihr vorgelegten Gesetzentwurf (19/23550) berichtet der Informationsdienst Heute im Bundestag. Unter anderem ist die Einführung einer Digitalen Rentenübersicht vorgesehen und das Wunsch und Wahlrecht soll bei Rehabilitationsmaßnahmen gestärkt werden.

Halle (kobinet) Im Online-Talk mit Sandra Strauß und Schwarwel (Agentur Glücklicher Montag) sprechen die Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag und ihr Lebenspartner Dirk Rotzsch aus Halle über ihre Nachwendeerfahrungen zwischen Subkultur und Sehverlust unter dem Motto „30JahreFeierlaune – Subkultur“.

BERLIN (kobinet) Aus Sicht von Susanne Wiest, der Einreicherin einer entsprechenden Petition, muss angesichts der Corona-Krise „kurzfristig und zeitlich begrenzt, aber solange wie notwendig“ ein bedingungsloses Grundeinkommen gewährt werden. Das sieht die Bundesregierung anders. Gerald Becker-Neetz, Leiter der Unterabteilung Ia Soziale Marktwirtschaft, Zukunft des Sozialstaates und Forschung beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) erklärte im Namen der Bundesregierung in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses am Montag dazu, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen aus Sicht der Bundesregierung nicht geeignet sei, um eventuelle Lücken bei den Corona-Hilfen zu stopfen.

OSNABRÜCK (kobinet) Das EUTB-Beratungsteam der Lebenshilfe Osnabrück hat Verstärkung durch die Diplompädagogin Lisa Oermann bekommen. Sie wird das Beratungsspektrum um den wichtigen Aspekt der Biographiearbeit bereichern. Menschen mit Behinderung finden in der EUTB der Lebenshilfe somit weitere kompetente Antworten auf viele drängende Fragen.

Rostock (kobinet) Mit Beginn des neuen Jahres werden auch Rollstuhlnutzer*innen den Rostocker „ZooExpress“ nutzen können. Gestern, am 26. Oktober, hat Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern Dr. Till Backhaus dem Zooverein Rostock einen Zuwendungsbescheid über rund 27.000 Euro überreicht, mit dem die Anschaffung eines Elektromobils gefördert wird, der dies ermöglichen soll. Die Fördermittel kommen aus dem Strategiefonds Mecklenburg-Vorpom­mern.

Mainz (kobinet) Das Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz lädt zu einer Online-Podiumsdiskussion mit Vertreter*innen / Spitzenkandidat*innen zur Landtagswahl 2021 mit dem Titel „Ein Landesantidiskriminierungsgesetz für Rheinland-Pfalz!“ ein. Die Zoom-Veranstaltung findet am Montag, den 2. November von 19.30 Uhr bis 21:30 Uhr statt, wie das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) Mainz mitteilt.

Berlin (kobinet) Einem Bericht des SelbstHilfeVerbands Forum Gehirn zufolge hat der Gemeinsame Bundesausschuss die Arbeit für die Schaffung einer Verordnung zur Intensivpflege aufgenommen. Das Mitglied des GB-A Dr. Monika Lelgemann hat gegenüber dem Verband signalisiert, dass sobald in den Gremien des G-BA ein weitgehend konsentierter Regelungsentwurf vorliegt, eine breite Fachöffentlichkeit aufgefordert werden soll, sich in einem strukturierten Stellungnahmeverfahren zu den geplanten Details zu äußern.