Stuttgart (kobinet) Am 14. März ist in Baden-Württemberg Landtagswahl. Deshalb hat die Landesarbeitsgemeinschaft Baden-Württemberg Gemeinsam leben – gemeinsam lernen Wahlprüfsteine zur Inklusion entwickelt und diese auf ihrer Internetseite eingestellt.
Berlin (kobinet) Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion geht u.a. hervor, dass im Jahr 2019 bei der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGVU) und den Berufsgenossenschaften rund 1,2 Millionen nicht meldepflichtige Arbeitsunfälle und rund eine Million meldepflichtige Unfälle gemeldet wurden.
Berlin (kobinet) Das Bundeskabinett hat heute das Teilhabestärkungsgesetz beschlossen, um Menschen mit Behinderungen neue Möglichkeiten im Alltag zu geben, heißt es in einer Presseinformation des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. In ersten Reaktionen wird das Für und Wider einer Reihe von vorgeschlagenen Regelungen deutlich.
Kassel (kobinet) Coronabedingt können die Aktiven von Mensch zuerst, dem bundesweiten Netzwerk von Menschen mit Lernschwierigkeiten, heute die Korken zwar nicht knallen lassen, das wird aber bestimmt nachgeholt. Denn heute wird Mensch zuerst – Netzwerk People First Deutschland 20 Jahre alt und kann diesen Geburtstag mit gebührendem stolz feiern. Heute vor 20 Jahre wurde der Verein Mensch zuerst gegründet, ein Ergebnis eines Projektes mit dem Titel „Wir vertreten uns selbst“, das damals vom Bundesministerium für Gesundheit gefördert wurde.
Berlin (kobinet) Die behindertenpolitischen Sprecher*innen der Bundestagsfraktionen müssen dafür sorgen, dass bei der anstehenden Novellierung der Impfverordnung behinderte Menschen außerhalb von Einrichtungen genauso berücksichtigt werden wie Heimbewohner*innen. Dies fordert die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, Dr. Sigrid Arnade, die sich mit einem entsprechenden Schreiben an die behindertenpolitischen Sprecher*innen der Bundestagsfraktionen gewandt hat.
Düsseldorf (kobinet) Am 5. Februar findet im Düsseldorfer Landtag die Anhörung zu den von einem breiten Bündnis von Behindertenorganisationen scharf kritisierten Änderungsvorschlägen der nordrhein-westfälischen Landesbauordnung statt. Im Vorfeld dieser Anhörung hat auch die Landesbehindertenbeauftragte von Nordrhein-Westfalen deutlichen Verbesserungsbedarf der derzeitigen Vorschläge angemehnt.
Frankfurt am Main (kobinet) Aktuell werden nur Menschen gegen Corona geimpft, die als höchste Priorität eingestuft werden. Schwerkranke und behinderte Menschen, die zu Hause statt im Heim unterstützt werden, gehören bisher nicht dazu. Vincent Kast aus Frankfurt, der mit einer Querschnittlähmung zu Hause lebt, hat nun dagegen geklagt und Recht bekommen, wie das ZDF gestern berichtete.
Berlin (kobinet) Die Bundesregierung beobachtet die Situation in den Werkstätten für behinderte Menschen während der Corona-Pandemie sehr genau und werde, wenn dies nötig sei, weitere Unterstützungsmaßnahmen ergreifen. Das betonte die Bundesregierung einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge in einer Antwort (19/26095) auf eine Kleine Anfrage (19/25746) der FDP-Fraktion.
Berlin (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) weist darauf hin, dass die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen neuen Negativrekord erreicht hat und sieht die berufliche Inklusion in Gefahr. Betrachte man die berufliche Inklusion behinderter Menschen als zartes Pflänzchen, welches gepflegt werden muss, so drohe dieses gerade von der Corona-Pandemie zerdrückt zu werden, heißt es in einer Presseinformation des Verbandes. Im Januar waren 180.000 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet.
Marburg/Lahn (kobinet) Für den Journalisten und Bürgerrechtler Franz-Josef Hanke treten in der aktuellen Corona-Krise alle sozialen Ungerechtigkeiten ganz deutlich ans Tageslicht. Am bedrohlichsten ist seiner Ansicht nach nicht nur für behinderte Menschen die „präklinische Triage“, wie er in seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten schreibt.
Kassel (kobinet) Keine Gewalt in Wohn-Heimen fordert Mensch zuerst, ein Verein von und für Menschen mit Lern-Schwierigkeiten. Die Mitglieder von Mensch zuerst haben von den Ermittlungen im Wittekindshof in Bad Oeynhausen gehört und dazu einen Text auf ihrer Internetseite veröffentlicht. Dabei betont Mensch zuerst: „Gewalt und Fremd- Bestimmung darf es nirgendwo mehr geben.“
Kassel (kobinet) In Corona-Zeiten sind behinderte Menschen froh, wenn sie nicht ins Amt müssen, bzw. niemand zusätzliches in ihre Wohnung kommt, um sich nicht zu infizieren. Die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung des in Kassel ansässigen Vereins Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN) hat heute die Türen dafür geöffnet, dass eine Bedarfsermittlung, die die Kostenträger durchführen, online per Zoom stattfinden konnte. Zur Zufriedenheit aller Beteiligten, wie der Berater der EUTB, Uwe Frevert, den kobinet-nachrichten mitteilte.
Düsseldorf (kobinet) Während sich behinderte Menschen auf Bundesebene für ein gutes Barrierefreiheitsgesetz einsetzen und auf die entsprechenden Regelungsvorschläge der Bundesregierung warten, bahnt sich in Nordrhein-Westfalen eine Rolle rückwärts in Sachen Barrierefreiheit an. Die geplante Novelle der Landesbauordnung führe nach Ansicht eines Bündnisses von Behindertenverbänden nicht zu den dringend nötigen Verbesserungen für dringend gebrauchte barrierefreie Wohnungen, sondern zur Absenkung der Standards.
Wien / Berlin (kobinet) In Österreich wurde gestern ein aktualisierter Impfplan vorgestellt, in dem behinderte Menschen, die persönliche Assistenz nutzen sowie deren Assistent*innen in Phase 1 B aufgenommen sind. In Deutschland herrscht hier bis auf zaghafte Versuche einzelner Bundesländer immer noch kaum Bewegung.
Kassel (kobinet) Mit der Überschrift „Gute Zielvereinbarungen beim Landeswohlfahrtsverband Hessen Fehlanzeige?“ haben die kobinet-nachrichten am 26. Januar 2021 über Probleme berichtet, die von Nutzer*innen persönlicher Budgets an die Redaktion herangetragen wurden. Mittlerweile haben die kobinet-nachrichten beim Landeswohlfahrtsverband als Kostenträger nachgefragt und ausführliche Antworten auf verschiedene Fragen zu Persönlichen Budgets und Zielvereinbarungen bekommen, die im Folgenden veröffentlicht werden. Mit Stichtag 30.09.2020 unterstützte der LWV Hessen hessenweit 1.761 Leistungsberechtigte in Form eines Persönlichen Budgets, wie aus der Antwort des LWV hervorgeht. .
Erfurt (kobinet) Die in Erfurt ansässige Liga Selbstvertretung Thüringen sucht bis 31. März 2021 eine gestandene Führungskraft mit fundierten Kenntnissen und Erfahrungen im Verantwortungsbereich der Politischen Interessen- und Selbstvertretung von Menschen mit Behinderungen in Thüringen für seine Geschäftsleitung in Vollzeit.
Berlin (kobinet) Der Sozialverband VdK hält die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), den Personenkreis für kostenfreie FFP2-Masken auf ALG II-Empfänger zu erweitern, grundsätzlich für richtig, kritisiert jedoch, dass Menschen mit Grundsicherung oder knapp über der Bedarfsgrenze schlichtweg vergessen wurden. VdK-Präsidentin Verena Bentele betonte anlässlich des Referentenentwurfs aus dem BMG gestern in Berlin: „Jüngere Empfänger von Grundsicherung oder Erwerbsminderungsrentner mit kleiner Rente gehen leer aus. Gerade psychische Erkrankungen sind ein häufiger Grund für eine Erwerbsminderung und diese Menschen sind häufig auch jünger als 60 Jahre. Sie wurden im Entwurf einfach vergessen. Hier muss nachgebessert werden.“
Berlin (kobinet) Auf einem Impf-Gipfel in Berlin wurde heute beraten, wie die deutsche Impfstrategie verbessert werden kann. Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich auf einer Pressekonferenz zuversichtlich, dass bis Ende des Sommers allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden kann.
Bonn (kobinet) „Inklusion? Na klar! Eigentlich ist sich die große Mehrheit der Deutschen einig: Menschen mit und ohne Behinderung sollten in unserer Gesellschaft gleichberechtigt zusammenleben. In der Praxis jedoch hält sich so manches Vorurteil hartnäckig. Wir haben die 11 häufigsten Vorurteile über Inklusion einem Fakten-Check unterzogen“, heißt es im neuesten Newsletter der Aktion Mensch.
Mainz (kobinet) Am 14. März stehen Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sowie Kommunalwahlen in Hessen an. Damit auch Menschen, die auf eine Leichte Sprache angewiesen sind, verstehen können, wie die Wahl genau funktioniert und was man machen muss, um seine Stimme richtig abzugeben, hat Rheinland-Pfalz nun eine neue Broschüre zur Landtagswahl in Leichter Sprache herausgegeben.
Berlin (kobinet) Die Coronakrise entfernt uns voneinander und verbindet uns doch. Diese Erfahrungen machen viele Menschen in der Pandemie, in der wir alle auf Distanz zueinander gehen müssen und doch mehr als sonst merken, wie sehr wir uns gegenseitig brauchen. Auch die BliTZ – eine professionelle Hörzeitung aus Berlin für Menschen mit einer Sehbehinderung – erfährt in diesen Zeiten so viel Unterstützung wie nie, wie es in einer Pressemitteilung der Initiative heißt.
Hannover (kobinet) In einer gemeinsamen Stellungnahme hatten die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern ein schlüssiges Konzept zum Schutz von Menschen mit Behinderungen während der Corona-Pandemie gefordert. Dabei ist der niedersächsischen Landesbehindertenbeauftragten Petra Wontorra auch die Barrierefreiheit der Impfzentren und der entsprechenden Abläufe wichtig.
Mainz (kobinet) Bei der Priorisierung innerhalb der COVID-19-Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) können derzeit noch nicht alle Krankheitsbilder und Impfindikationen berücksichtigt werden. Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt, in begrenzten Ausnahmefällen Einzelfallentscheidungen zu ermöglichen, die eine Einstufung in eine der Priorisierungsgruppen der Corona-Impfverordnung regeln. Hierzu hat Rheinland-Pfalz nun ein Verwaltungsverfahren für Einzelentscheidungen entwickelt.
Berlin (kobinet) Die Bundesregierung will die Hilfen für Kinder und Jugendliche inklusiver ausgestalten. Dem Sozialverband VdK geht das jedoch zu langsam. VdK-Präsidentin Verena Bentele betonte anlässlich der ersten Lesung eines entsprechenden Gesetzentwurfs im Bundestag am Freitag in Berlin: „Der heute im Bundestag diskutierte Gesetzentwurf hat viel Gutes, jedoch geht die vorgesehene Umsetzung bis 2028 an der Lebenswirklichkeit der jetzigen Kinder und Jugendlichen vorbei. Damit endlich allen jungen Menschen, unabhängig ob mit oder ohne Behinderung, aus einer Hand geholfen wird, ist mehr Tempo notwendig.“
Bremen (kobinet) Die Proteste behinderter Menschen gegen die derzeitige Impfpriorisierung zeigen erste Erfolge in den Ländern. In Bremen wird ab kommende Woche eine Impfkommission beurteilen, ob in Einzelfällen von den Vorgaben der Impfverordnung des Bundesgesundheitsministeriums abgewichen wird. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf des Senats für ein Ausführungsgesetz zur Impfverordnung hat die Bürgerschaft am Donnerstag, den 28. Januar, beschlossen. Darauf weist der Bremer Landesbehindertenbeauftragte Arne Frankenstein hin.
KÖLN (kobinet) Nach Informationen des Rollstuhlbasketball-Clubs RBC Köln 99ers wurde der für Ende Februar vorgesehene Saisonstart der Bundesliga der RBBL2 jetzt auf Mitte April verschoben. Diese Liga wurde ins Leben gerufen, da sich weitere Teams aus unterschiedlichen Gründen aus dem Spielbetrieb für die Saison 2020/2021 verabschiedet haben.
Stuttgart (kobinet) Die Krankenkassen und das Ministerium für Soziales und Integration haben sich in Baden-Württemberg darauf geeinigt, dass Menschen mit eingeschränkter Mobilität, die nicht selbstständig zu einem der Impfzentren gelangen, eine Krankenfahrt nutzen können. Demnach kann jeder, der auch heute schon beispielsweise Fahrten zum Hausarzt von der Krankenkasse bezahlt bekommt, ebenso für den Weg zum Impfzentrum die Möglichkeit einer sogenannten Krankenfahrt nutzen.
Bonn (kobinet) Anlässlich des Internationalen Tages des Führhundes, der heutige am 29. Januar begangen wird, rückt die PRO RETINA Deutschland die Probleme bei der Ausbildung von Führhunden und beim Zutritt in Geschäften sowie Arztpraxen in den Vordergrund und zeigt, wie sehr Führhunde zu einem selbstbestimmten Leben beitragen können.
Hollenbach (kobinet) Christoph Süß gibt Beiträgen. die von behinderten Menschen berichten, immer wieder Raum in seinem wöchentlichen Magazin quer
BERLIN (kobinet) Mit dem Blick auf die heutige erste Lesung des vom Bundestag zu beratende Gesetzentwurf zum Reformieren des Personenbeförderungsrecht fordert der Sozialverband Deutschland -SoVD die konsequente Umsetzung der Barrierefreiheit für Mobilitätsangebote.
Berlin (kobinet) Gemeinsam mit anderen Betroffenenorganisationen hat sich die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) an das Bundesgesundheitsministerium der Forderung für eine Neufassung des „Gesetzes zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs im Krankenhaus von 2009 gewandt: Nicht nur Menschen mit Behinderung im Arbeitgeber*innen-Modell sollen die Begleitung ihrer Assistenzkräfte im Krankenhaus bezahlt bekommen, so wie es im Gesetz steht, sondern auch Menschen mit Behinderung, die ihre Assistenzleistungen über einen Pflege- oder Assistenzdienst erhalten.
Brüssel (kobinet) In der Anhörung zweier Ausschüsse des Europaparlaments, die die grüne Europaabgeordnete und Vize-Vorsitzende des Sozialausschusses Katrin Langensiepen gestern, am 28. Januar, geleitet hat, haben unterschiedliche Menschenrechtsorganisation klar unterstrichen: Die EU-Mitgliedstaaten sind ihrer Verpflichtung, ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen zu schützen, in der Pandemie nicht nachgekommen. Die selbst behinderte Abgeordnete beklagt die vielfätigen Menschenrechtsverletzungen in (Pflege-)Einrichtungen und fordert dazu einen Untersuchungsausschuss.
Berlin (kobinet) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) steigt in die nächste Phase zur Erarbeitung einer neuen Richtlinie zur ärztlichen Verordnung von außerklinischer Intensivpflege ein. Gesucht werden das Wissen und die Erfahrung von Organisationen bei der Versorgung von schwerstpflegebedürftigen, oft auf eine künstliche Beatmung angewiesene Menschen, bei denen die ständige Anwesenheit einer geeigneten Pflegefachkraft zur individuellen Kontrolle und Einsatzbereitschaft oder ein vergleichbar intensiver Einsatz einer Pflegefachkraft erforderlich ist. Die breite Expertise solcher Organisationen möchte der G-BA in das anstehende Stellungnahmeverfahren zur Richtlinie einbinden.
Hamburg (kobinet) Menschen mit einem Blindenführhund kennen die Situation: der Zugang zu Lebensmittelgeschäften, Gesundheitseinrichtungen und anderen Bereichen des öffentlichen Lebens wird ihnen häufig untersagt. Zum heutigen Tag des Blindenführhunds am 29. Januar macht der Blinden- und Sehbehindertenverband Hamburg (BSVH) auf diese Problematik aufmerksam und fordert entsprechende gesetzliche Regelungen.
Hollenbach (kobinet) Wie das Bundessozialgericht heute urteilte, dürfen Persönliche Budgets der Eingliederungshilfe nicht befristet werden.
MAINZ (kobinet) Michael Manier aus der Kunstwerkstatt der gpe hat den Kalenderwettbewerb des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung „Menschen mit Behinderung malen“ gewonnen. Sein Motiv schmückt nun die Titelseite des diesjährigen Kalenders. Jetzt fand die Preisübergabe im kleinsten Rahmen statt. Weitere Motive verschiedener Künstlerinnen und Künstler aus der Werkstatt wurden für den Monat März und für eine Wanderausstellung ausgewählt.
FRECHEN-BUSCHBELL (kobinet) Traditionell trafen sich am vergangenen Wochenende Deutschlands beste Para-Dressurreiterinnen und Reiter zum Jahresauftakt im Pferdesport- und Reittherapiezentrum der Gold-Kraemer-Stiftung in Frechen-Buschbell. Insgesamt acht Reiterinnen und ein Reiter waren der Einladung gefolgt und nutzten die Chance, unter den Augen von Bundestrainer Bernhard Fliegl und Co-Bundestrainer Rolf Grebe ihren eigenen Leistungsstand und den ihrer Pferde zu testen.Das Ziel sind die Paralympics in Tokio.
Brüssel (kobinet) Heute, am 28. Januar findet von 9:00 bis 11:00 Uhr eine Anhörung zum Thema „Konsequenzen und Lehren aus der COVID-19-Krise für Menschen, die in Heimen leben: eine soziale und menschenrechtliche Perspektive“ des Eurpaparlaments statt. Dabei sein werden unter anderen die Vize-Präsidentin der EU-Kommission Dubravka Šuica, Kommissarin für Gleichstellung Helena Dalli und Agentur für Europäische Grundrechte (FRA). Die selbst behinderte Europaabgeordnete Katrin Langensiepen wird die Anhörung des Sozialausschusses leiten.
Würzburg (kobinet) Aus Anlass der Wahl des Behindertenbeirats der Stadt Würzburg im Februar führt die EUTB-Beratungsstelle (Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung) des Würzburger Zentrums für selbstbestimmtes Leben behnderter Menschen (WüSL)heute, am 28. Januar, ab 18:00 Uhr eine Online Veranstaltung mit dem Titel „Misch dich ein in deiner Kommune“ durch.
Berlin (kobinet) Kurz vor Weihnachten wurde im Bundeskabinett der Gesetzentwurf zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts verabschiedet. Zentrales Element ist das Personenbeförderungsgesetz (PBefG), durch das bereits seit 2002 die Herstellung von Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verpflichtend ist. Wesentlicher Anlass für die jetzige Novellierung des Gesetzes ist die Schaffung einer Rechtsgrundlage für die neuen sogenannten Bedarfsverkehre. Doch dabei gibt es für die gleichberechtigte Beförderung behinderter Menschen Probleme.
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