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Bundesregierung hat Situation in Werkstätten im Blick

Geldscheine
Budget, Geldscheine
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die Bundesregierung beobachtet die Situation in den Werkstätten für behinderte Menschen während der Corona-Pandemie sehr genau und werde, wenn dies nötig sei, weitere Unterstützungsmaßnahmen ergreifen. Das betonte die Bundesregierung einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge in einer Antwort (19/26095) auf eine Kleine Anfrage (19/25746) der FDP-Fraktion.

Zur Sicherung der Werkstattentgelte habe das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Jahr 2020 auf die Hälfte seines Anteils aus der Ausgleichsabgabe verzichtet und eine Regelung geschaffen, nach der die Integrationsämter der Länder die Mittel der Ausgleichsabgabe auch zielgerichtet für die Kompensation der aufgrund der COVID-19-Pandemie gesunkenen Arbeitsentgelte verwenden können. Sollte sich darüber hinaus Handlungsbedarf abzeichnen, werde die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern eine Lösung suchen, heißt es in der Antwort dem Bericht von Heute im Bundestag zufolge weiter.

So wichtig es für behinderte Menschen, die in Werkstätten arbeiten, sei, weiterhin ihr Geld zu bekommen, so befremdlich sei es, dass hierfür Mittel aus der Ausgleichsabgabe genommen werde, die für die Integration auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gedacht seien, hatten einige Verbände wie die LIGA Selbstvertretung kritisiert. Wenn weitere Unterstützungen nötig seien, dann müssten die aus den Mitteln der Eingliederungshilfe geleistet werden.

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sckpt26