Berlin (kobinet) Kurz vor Ende dieser Legislaturperiode soll noch eine Pflegereform durchgepeitscht werden, die nach Ansicht vieler Verbände eine Reihe von Mängeln aufweist. Dies wurde bei einer Anhörung des zuständigen Gesundheitsausschusses deutlich.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) lädt zu einer Online-Informationsveranstaltung am 14. Juni von 17:30 bis19:30 Uhr mit dem Titel „Wir, die behinderten Menschen – ganz besonders oder ausgesondert?“ ein.
Kassel (kobinet) In Kooperation mit dem Blinden- und Sehbehindertenbund Hessen beteiligten sich heute am 7. Juni auch Kasseler Selbstvertretungsorganisationen an Aktivitäten rund um den bundesweiten Sehbehindertentag. Der Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) und Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN) machten mit einer Aktion in Kassel darauf aufmerksam, dass eine kontrastreiche Gestaltung von Pollern vor Unfällen schützt, in dem Poller, die normalerweise grau und schwer zu erkennen sind, mit selbstgestrickten leuchtend rot-weiß gestreiften Mützen ausgestattet wurden.
KERPEN (kobinet) Die Deutsche Heilpädagogische Gesellschaft hatte Ende März 2021 eine digitale Tagung zu den fachliche Standards für die Assistenz von Menschen mit komplexem Unterstützungsbedarf durchgeführt. Im Mittelpunkt standen von der DHG erarbeitete fachliche Standards zur Teilhabe bei komplexem Unterstützungsbedarf und die Absicht, diese in den Reformprozess einzubringen und Perspektiven zur Umsetzung zu diskutieren. Jetzt wurde die Tagungsdokumentation dieser Tagung veröffentlicht.
Berlin (kobinet) Das Aktionsbündnis AbilityWatch hat in einem heute veröffentlichten Video sieben Gründe aufgezählt, warum der Rücktritt von Jens Spahn nicht nur aufgrund der am Wochenende erhobenen Vorwürfe wegen der Maskenaffäre längst überfällig ist. Dabei haben einige behinderte Menschen unter dem Motto „Genug ist genug“ aufgezählt, wie Jens Spahn die Selbstbestimmung behinderter Menschen und deren Sicherheit in den letzten Monaten gefährdet hat.
HANNOVER (kobinet) Nach über als einem Jahr Pandemie finden zunehmend mehr Ratsuchende den Weg in die Schuldnerberatungsstellen, für die Überschuldung bislang nie ein Thema war. Früher fanden sie Rechnungen im Briefkasten vor, die sie umgehend beglichen haben. Nun ist bei vielen kein Geld mehr da. Nach der Rechnung kommt die Mahnung und danach der Mahn- und Vollstreckungsbescheid.
MÜNSTER (kobinet) Das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischen Erkrankungen in Nordrhein-Westfalen hatte im vorigen Jahr Jubiläum und in diesem Jahr wird auch das NetzwerkBüro 25 Jahre „alt“. Seit Gründung dieses Netzwerks sind also 25 plus ein Jahre vergangen. Nachdem das 25jährige im vergangenen Jahr nicht gefeiert werden konnte, soll es nun in diesem Jahr eine „Bunte Woche 25+1“ geben.
Gersdorf (kobinet) Die behindertenpolitisch engagierte Katrin Gensecke hat mit Platz 7 auf der Landesliste der SPD zwar den Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt geschafft, aber angesichts der Verluste von 2,2 Prozent der SPD auf nunmehr 8,4 Prozent zeigte sie sich am Wahlabend nicht glücklich über das Abschneiden ihrer Partei angesichts des engagierten Wahlkampfs, den sie und viele andere geführt hatten.
Köln (kobinet) Das Persönliche Budget ist für Menschen mit Behinderungen eine Chance, möglichst selbstbestimmt zu leben. Rund 59.000 Menschen im Rheinland sind berechtigt, das Persönliche Budget in Anspruch zu nehmen. Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „Inklusion digital erleben“ bietet der Landschaftsverband Rheinland (LVR) dazu am Dienstag, 8. Juni um 18 Uhr, eine Online-Podiumsdiskussion mit anschließender Fragerunde zum Thema „Das Persönliche Budget: Mehr Selbstbestimmung und Selbstständigkeit“ an.
Berlin (kobinet) Am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett eine „kleine Pflegereform“ beschlossen, die nun im Blitzverfahren heute am 7. Juni im Gesundheitsausschuss beraten und bereits am Freitag, 11. Juni, in 2. und 3. Lesung im Bundestag verabschiedet werden soll. Diese Reform wird dann als sogenannter Omnibus an das „Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ (GVWG) angehängt. Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung fordern, dass das GVWG auch für die lange überfällige Regelung zur Finanzierung der Begleitung von Menschen mit Behinderung im Krankenhaus – also für die Assistenz im Krankenhaus – genutzt wird.
Magdeburg (kobinet) Auch bei der dritten Landtagswahl im Superwahljahr 2021 hat sich der Trend bestätigt, dass die Amtsinhaber*innen gestärkt aus den Wahlen hervorgehen. Mit einem Zuwachs von 7,4 Prozent ist die CDU um Ministerpräsident Reiner Haseloff Gewinner der Wahl. Sie hat nach dem vorläufigen Endergebnis zukünftig mehrere Optionen für eine Regierungskoalition. Die FDP ist mit einem Zugewinn von 1,6 Prozent wieder im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten, in dem zukünftig sechs Fraktionen das Geschehen des Landes bestimmen.
MAGDEBURG (kobinet) Knapp 1,8 Millionen Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt sind heute dazu aufgerufen, über die Zusammensetzung der neuen Landesregierung und somit über die politische Richtung der Entwicklung dieses Bundeslandes in den kommenden fünf Jahren zu entscheiden. Sachsen-Anhalt ist ein nur verhältnismäßig kleines Bundesland, aber diese Wahl ist die erste Landtagswahl nach Einsetzen der Corona-Bremse mit all ihren Auswirkungen auf das Leben der Menschen und sie wird von vielen als „Stimmungswahl“ gesehen, da sie auch die letzte Landtagswahl vor der Bundestagswahl im September ist.
BERLIN (kobinet) Nach dem Beschluss der Pflegereform durch das Bundeskabinett hat sich auch der SoVD-Präsident Adolf Bauer enttäuscht geäußert. Nach seinen Worten ist diese Etntäuschung darin begründet, dass von der angekündigten und dringend notwendigen Pflegereform nur eine sogenannte „Pflegereform“ übriggeblieben ist.
KÖLN (kobinet) Die Mannschaften des Rollstuhlbasketball Clubs Köln 99ers kehren nach zwei Spielzeiten mit einer „Wildcard“ in die 1. Rollstuhlbasketball Bundesliga (RBBL1) zurück. Auch die zweite Mannschaft der Domstädter nutzt die angebotene Option mit einer Wildcard aus der Regionalliga in die 2. Rollstuhlbasketball Bundesliga (RBBL2) zu ziehen. Die bisherigen drei Teams in den unteren Ligen werden zu zwei personell gut aufgestellten Mannschaften zusammengelegt.
BERLIN (kobinet) Als Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei
Die Linke hat die Bundesregierung eine Übersicht zur Einbeziehung und Beteiligung betroffener Fachkreise und Verbände in die Erarbeitung dieses Gesetzes veröffentlicht .
Berlin (kobinet) Wie können wir unseren Sozialraum inklusiver gestalten, damit Menschen mit und ohne Behinderungen selbstbestimmt leben können? Um diese Frage mit Akteurinnen und Akteuren auf kommunaler und regionaler Ebene zu erörtern, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales 2018 die „InitiativeSozialraumInklusiv“ ins Leben gerufen. Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit wurde mit der Durchführung betraut. Sie hat im Rahmen der Initiative vier Regionalkonferenzen veranstaltet und Handlungsempfehlungen erarbeitet, die nun in einer Gesamtdokumentation erscheinen
Berlin (kobinet) In Deutschland stehen rund 9.400 Menschen auf einer Warteliste für eine Organspende. Im Jahr 2020 gab es bundesweit jedoch nur 913 Organspender*innen. Umso wichtiger ist es nach Ansicht des Sozialverband Deutschland (SoVD), den Tag der Organspende am 5. Juni dafür zu nutzen, aufzuklären und zu informieren.
BERLIN (kobinet) Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft begrüßt die mit der beschlossenen Pflegereform verbundene bessere Entlohnung für Pflegekräfte, vermisst aber ein umfassendes Konzept für eine Pflegereform, die in der nächsten Legislaturperiode dringend angegangen werden muss und stellt fest: Das darf nicht alles gewesen sein !
BERLIN (kobinet) Die Kultur-, Sozial- und Bildungswissenschaftliche Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin beschäftigt sich in einem Projekt mit dem aktuellen Stand der Digitalisierung und der Medienbildung in besonderen Wohnformen. In einer Befragung möchte das Projektteam herausfinden wie sich die Bedingungen für digitale Teilhabe seit März 2020 verändert haben.
BERLIN (kobinet) Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Pflegereform verabschiedet, welcher vor allem für bessere Bezahlung in der Altenpflege und für eine Entlastung der Versicherten sorgen soll. Insgesamt sieht der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe in dem Gesetz einen faulen Kompromiss, den die Bundesregierung zugleich nach dem Rezept „Tarnen und Täuschen“ rechtfertigt.
Magdeburg (kobinet) Wenige Tage vor der Landtagswahl am kommenden Sonntag, den 6. Juni, blicken viele gespannt auf den dortigen Wahlkampf und die Ergebnisse am Wahlsonntag. Denn die Wahl ist ein wichtiger Stimmungstest vor der Bundestagswahl am 26. September für die einzelnen Parteien. Interessant für die Selbstvertretung behinderter Menschen ist dabei auch, wie die behindertenpolitisch engagierte Katrin Gensecke abschneidet, die gute Chancen hat, für die SPD als behinderte Frau in den Landtag von Sachsen-Anhalt einzuziehen.
MARBURG (kobinet) In Zusammenarbeit mit dem Sportmagazin „Kicker“ gibt die Deutsche Blindenstudienanstalt (blista) in Marburg zur bevorstehenden Fußball-Europameisterschaft ein Sonderheft für die blinden Fußballfans in Braille heraus. Das Heft enthält Angaben zum deutschen EM-Kader, einen Statistik-Teil und Kurzporträts der deutschen Gruppengegner. Am Ende des Heftes gibt es den Spielplan zum Ausfüllen.
DÜSSELDORF (kobinet) Der Sozialverband VdK in Nordrhein-Westfalen bemängelt Verschlechterungen für Betroffene, Angehörige und Fachkräfte. Die Änderungsanträge von Union und SPD zur geplanten Pflegereform sind aus Sicht des Sozialverbandes eine schlechte Nachricht für rund eine Million Pflegebedürftige wie auch ihre Angehörigen in Nordrhein-Westfalen.
HÜRTH (kobinet) Mit Sorge beobachten die Verbände, wie versucht wird, Hass und Gewalt gegen alle zu schüren, die sich für eine offene und vielfältige Gesellschaft engagieren. Deshalb setzen gerade im Superwahljahr 2021 mehr als 670 Organisationen als „WIR für Menschlichkeit und Vielfalt“ ein starkes Zeichen für Demokratie und gegen Diskriminierung
Berlin / Magdeburg (kobinet) Anlässlich der am 6. Juni anstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sowie der weiteren Wahlen auf Landes- und Bundesebene in diesem Jahr hat die LIGA Selbstvertretung 10 Gebote für eine zukunftsfähige Behindertenpolitik formuliert. „Daran müssen sich die politischen Parteien, ihre Programme sowie die Koalitionsverträge künftiger Regierungen messen lassen“, erläutert die LIGA-Sprecherin Dr. Sigrid Arnade. Alle Gebote orientieren sich nach Angaben der LIGA-Sprecherin an der UN-Behindertenrechtskonvention und damit an einer Behindertenpolitik als Menschenrechtspolitik.
Berlin (kobinet) Rund um den Sehbehindertentag am 6. Juni werden sich auf Gehwegen in ganz Deutschland viele verwundert die Augen reiben. Poller, die normalerweise grau und damit schwer zu erkennen sind, tragen dann leuchtend rot-weiß geringelte Mützen. Viele fleißige Hände haben in den vergangenen Wochen Pollermützen gehäkelt und gestrickt, die nun vom 1. bis zum 11. Juni zum Einsatz kommen. Darauf machen der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) und PRO RETINA Deutschland aufmerksam.
Berlin (kobinet) Das höchste deutsche Finanzgericht hat geurteilt. Die von Millionen Rentner*innen gespannt erwarteten Urteile zur Doppelbesteuerung von Renten sind jedoch aus Sicht des Sozialverband Deutschland (SoVD) wenig überraschend ausgefallen. „Dass die beiden Klagen abgewiesen wurden, überrascht nicht völlig. Dennoch schaffen die Urteile etwas Klarheit und zeigen dem Gesetzgeber sehr deutlich, dass es dringenden Handlungsbedarf gibt“, erklärte der Präsident des Sozialverband Deutschland (SoVD) Adolf Bauer.
Mainz (kobinet) „Menschen mit Behinderungen, die Leid und Unrecht in Einrichtungen der Behindertenhilfe, psychiatrischen Einrichtungen sowie Heimen und Internaten von Schulen erfahren haben, können sich noch bis zum 30. Juni 2021 für Leistungen der Stiftung Anerkennung und Hilfe melden. Wegen der Corona-Pandemie wurde die Meldefrist verlängert. Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit, damit begangenes Leid und Unrecht an Menschen mit Behinderungen ausgeglichen werden kann“, erklärte der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen Matthias Rösch.
KÖLN (kobi et)
KÖLN (kobi et) Das neugestaltet Bildungsportal von REHADAT informiert vor allem junge Menschen mit Behinderungen und pädagogische Fachkräfte über Einstieg und Wiedereinstieg in das Berufsleben. Zielgruppe dieses Angebotes sind vor allem junge Menschen mit Förderbedarf, die sich informieren wollen, wie ihre berufliche Zukunft aussehen kann.
BERLIN (kobinet) Noch in dieser Woche wird der Europarat über das „Zusatzprotokoll zum Oviedo-Übereinkommen über Bioethik“ abstimmen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Bundesregierung in diesem Zusammenhang auf, das Zusatzprotokoll abzulehnen.
BERLIN (kobinet) Der Paritätische Wohlfahrtsverband übt scharfe Kritik an dem vorliegenden Gesetzentwurf für eine Pflegereform. Die Vorschläge der Großen Koalition seien ein “fauler Kompromiss”, sagt dieser Verband und bezeichnet den Gesetzentwurf als “Mogelpackung”. Es fehle nach wie vor eine wirksame Regelung zur Deckelung der Eigenanteile bei den Pflegekosten, die alle Betroffenen wirklich entlaste. Auch der Kompromiss zur Entlohnung von Pflegekräften falle weit hinter die Ankündigungen zurück, kritisiert der Verband.
BERLIN (kobinet) Der Landesverband Berlin des Sozialverbandes Deutschland unterstützt die gesetzliche Verankerung der Erwachsenenbildung als eine gleichgewichtige Säule im Berliner Bildungssystem. Die Landesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer bekräftigt die Auffassung des Senats, dass die Erwachsenenbildung auch zu besserer gesellschaftlicher Teilhabe beitragen kann. Zugleich fordert der SoVD, dies nicht auf die Digitalisierung zu beschränken und auch an Bildungsmaßnahmen für hör- und sehgeschädigte Menschen zu denken.
Berlin (kobinet) Wir bieten schon seit über 8 Jahren einen RSS-Feed von unseren Nachrichten an. Viele Websitebetreiber nutzen diesen Feed zur Darstellung unserer Nachrichten in Kurzform auf ihren Websites.
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HACHBORN (kobinet) Heute ist Welt Multiple Sklerose Tag. Leider kann entgegen bisheriger Tradition keine öffentliche Veranstaltung dazu stattfinden. Deswegen setzen MS Selbsthilfegruppen durch öffentliche Stellungnahmen an diesem Tag kleine Zeichen. Das ist ein Tag, der nicht nur für sie ein besonders wichtiger Tag ist in diesen Zeiten der Pandemie, der Verstummung und Unischtbarkeit.
Berlin (kobinet) Das Thema Assistenz im Krankenhaus ist eines der unerledigten Themen der derzeitigen Bundesregierung und Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD. Das haben schon viele Verbände, die Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder und nun auch der Bundesrat kritisiert. Bei seiner Sitzung am 28. Mai hat der Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert, sie solle noch in dieser Wahlperiode eine Klärung der Kostenübernahme für Assistenzkräfte von Menschen mit Behinderung während eines Aufenthalts im Krankenhaus sowie in Rehabilitationsmaßnahmen herbeiführen und das SGB V beziehungsweise das SGB IX entsprechend ändern.
Berlin (kobinet) Nach dem Bundestag hat am 28. Mai nun auch der Bundesrat dem Teilhabestärkungsgesetz zugestimmt. Damit kann das Gesetz nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten wie geplant in Kraft treten. Mit dem Gesetz wird u.a. der diskriminierungsfreie Zugang mit Assistenzhunden, eine Ausweitung des Budget für Ausbildung auf alle Mitarbeiter*innen von Werkstätten für behinderte Menschen und der Zugang zur Eingliederungshilfe geregelt.
Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderungen müssen bei der Pandemiebekämpfung stärker berücksichtigt werden. Das fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte in seinem heute veröffentlichten Positionspapier „Covid-19: Auswirkungen auf die Rechte von Menschen mit Behinderungen – Warum ein konsequentes Disability Mainstreaming in der Pandemiebekämpfung nötig ist“.
DRESDEN (kobinet) Die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen präsentiert sich und ihre Arbeit jetzt auf einer neu gestalteten Internetseite. Damit soll die Arbeit sowie die Bedeutung der LAG Selbsthilfe Sachsen als Teil der maßgeblichen Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen transparent, modern und verständlich präsentiert werden.
KÖLN (kobinet) Der Damenkader für den Rollstuhlbasketball bei den Paralympischen Spielen in Tokio steht. Eine dieser Spielerinen ist Lisa Bergenthal vom RBC Köln 99ers, die den Sprung in den A-Kader geschafft hat. Ihr Sportklub gratuliert ihr und allen anderen Mitspielerinnen zu dieser tollen Nominierung.
BERLIN (kobinet) Die Bewerbungsphase im Modellprojekt LIVE – Lokal Inklusiv Verein(tes) Engagement von Special Olympics Deutschland läuft noch zwei Monate. An dem vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales geförderten und auf drei Jahre ausgelegten Projekt können sich Kommunen, Landkreise, Städte, Bezirke von Stadtstaaten sowie Gemeinden aus den Modellregionen Baden-Württemberg/Hessen, Brandenburg, Hamburg/Bremerhaven, Niedersachsen und Sachsen/Sachsen-Anhalt beteiligen.
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