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Bundesverfassungsgericht kippt Regelung zur Sterbehilfe

Symbol Paragraf
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Foto: omp

Karlsruhe (kobinet) Das Bundesverfassungsgericht hat heute seine Entscheidung in Sachen geschäftsmäßige Sterbehilfe verkündet. Demnach verstößt das 2015 eingeführte Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe gegen das Grundgesetz, der Paragraf 217 im Strafgesetzbuch wurde damit nach Klagen von schwerkranken Menschen, Sterbehelfern und Ärzten für nichtig erklärt, wie es in ersten Pressemeldungen zur Entscheidung aus Karlsruhe heißt.

Werkstätten:Messe in Nürnberg

Logo: Budget für Arbeit nutzen
Logo: Budget für Arbeit nutzen
Foto: NETZWERK ARTIKEL 3

Nürnberg (kobinet) Vom 1. bis 4. April werden über 150 Aussteller auf der diesjährigen Werkstätten:Messe in Nürnberg vertreten sein. Mit dabei werden auch Aktive aus der Selbstbestimmt Leben Bewegung sein, die für Alternativen zur Werkstatt für behinderte Menschen, wie beispielsweise das Budget für Arbeit, werben.

Verfassungsgericht entscheidet zu Sterbehilfe

Foto zeigt Bundesverfassungsgericht
Foto zeigt Bundesverfassungsgericht
Foto: Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe (kobinet) Das Bundesverfassungsgericht hat in den letzten Monaten immer wieder Entscheidungen getroffen, die für die Behindertenpolitik wichtig sind. Auch die heute wird die Verkündung einer Entscheidung des in Karlsruhe angesiedelten Gerichts mit Spannung erwartet. Dabei geht es um das Thema Sterbehilfe.

Pinocchio

Bild von der Berlinale 2020
Berlinale 2020
Foto: Anke Glasmacher

Berlin (kobinet) Die kobinet-Korrespondentin und langjährige Berlinale-Erfahrene Anke Glasmacher hat sich wieder einmal auf der Berlinale umgeschaut und einen Bericht über den Film Pinocchio des Regisseurs Matteo Garrone für die kobinet-nachrichten verfasst.

Inklusiv mittendrin in der närrischen Zeit

Närrisches Treiben in Nieder-Olm mit Gracia Schade im geschmückten E-Rolli
Närrisches Treiben in Nieder-Olm mit Gracia Schade im geschmückten E-Rolli
Foto: André Schade

Nieder-Olm (kobinet) Auch dieses Jahr haben behinderte Menschen die Veranstaltungen in der fünften Jahreszeit mitgeprägt. Aus Nieder-Olm erhielten die kobinet-nachrichten beispielsweise einen Bericht über die Aktivitäten des Projektes Kommune inklusiv, deren Leiterin Gracia Schade gestern mit ihrem E-Rolli mittendrin im Fastnachtstreiben mitmischte.

Krankenkassen jetzt für Dolmetscherkosten zuständig

Symbol Gebärdensprache
Symbol Gebärdensprache
Foto: Schweizer Eidgenössisches Departement des Innern

BERLIN (kobinet) Im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2019 Teil I Nr. 51 veröffentlicht wurde am 1. Januar 2020 das Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) wirksam. In Folge dessen müssen die Krankenkassen auch bei stationären Heilbehandlungen die Kosten für die Gebärdensprachdolmetscher tragen-

Wie man barrierefreie Lehrmaterialien erstellt

Historisches Gebäude der Universität Rostock
Historisches Gebäude der Universität Rostock
Foto: H. Smikac

ROSTOCK (kobinet) An der Universität Rostock wurde im Rahmen des Projekts „Inklusive Hochschule“ ein Online-Kurs zum Anfertigen barrierefreier Dokumente und Lehrmaterialien erstellt. Das enwickelte Webtutorial bietet die Möglichkeit, die eigenen Lehrmaterialien auf Barrierefreiheit zu überprüfen, sie barrierefrei zu gestalten und hierzu verschiedene Techniken zu erlernen.

Leichte Sprache am Tag der Schachtelsätze

Logo: Halt! Leichte Sprache
Logo: Halt Leichte Sprache
Foto: Mensch zuerst

Bonn (kobinet) Mittlerweile gibt es unzählige Zuordnungen zu einzelnen Tagen. So ist heute am 25.2. beispielsweise der Tag der Schachtelsätze, auf den die Aktion Mensch in ihrem Newsletter hinweist. „Bei der Aktion Mensch setzen wir lieber auf Leichte Sprache, damit unsere Inhalte für alle Menschen verständlich sind“, so die Antwort der Organisation zu diesem Tag.

Barrierefreiheit ist mehr als Rampen

Logo Aktion Mensch
Logo der Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Dass Inklusion nicht ohne Barrierefreiheit funktioniert und dass sich hinter dem Begriff der Barrierefreiheit sehr viel mehr als nur Rampen, breite Türen und absenkbare Busse verbirgt, das zeigt die Aktion Mensch in einem aktuellen Beitrag auf, den diese in ihrem Newsletter ankündigt.

Umschichtung von ambulant zu stationär

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Hameln (kobinet) „Es wird von ambulant zu stationär umgeschichtet“, so titelt jungle.world den Small Talk von Kirsten Achtelik mit dem Inklusionsaktivisten Constantin Grosch über das geplante Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz.

Mit dem Kulturzug in polnische Urlaubsgebiete

Fahrsignal zeigt Grün
Signal zeigt Grün
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Der Kulturzug zwischen Berlin und Wroclaw (Brelau) hat seine vierte Saison mit einem Fahrgastrekord abgeschlossen. Rund 18.000 Fahrgäste waren im vergangenen Jahr mit dem Kulturzug zwischen Berlin, Cottbus und Breslau (Wrocław) unterwegs. Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember werden auf der Strecke moderne Triebwagen eingesetzt, die barrierefrei und mit Klimaanlage ausgestattet sind. Mit den neuen Fahrzeiten am Freitagnachmittag ab Berlin ergibt sich nun auch die Möglichkeit, die polnischen Wintersportgebiete im Riesengebirge leicht zu erreichen.

Momentaufnahme 152

Grüne Knospe an rotem Zweig
Grüne Knospe an rotem Zweig
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Jung sein ist Glück und vergeht wie Dunst,

jung bleiben ist mehr und ist eine Kunst. (Friedrich Theodor von Vischer)

Persönliche Zukunftsplanung nicht verwässern

Bunte Grafik zur Persönlichen Zukunftsplanung
Bunte Grafik zur Persönlichen Zukunftsplanung
Foto: Frank Birk

Bremen (kobinet) Carolin Emrich und Dr. Sabine Etzel vom Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung rufen in einem kobinet-Kommentar dazu auf, gemeinsam wachsam gegenüber (kostenoptimierten) Abwandlungen der Persönlichen Zukunftsplanung zu sein, die wenig oder nichts mehr zu tun haben mit freiwilligen Planungsprozessen. Gerade in Zeiten, in denen Planungsprozessen im Bereich der Eingliederungshilfe besondere Beachtung zuteil wird, gelte es genau zu unterscheiden zwischen gesetzlich verankerter Planung und Bedarfsermittlung und echter Persönlicher Zukunftsplanung.

Veranstalter hat sich bei Jennifer Sonntag entschuldigt

Jennifer Sonntag im Sessel mit mehreren Schuhen davor
Jennifer Sonntag im Sessel mit mehreren Schuhen davor
Foto: privat

Halle (kobinet) Mit der Überschrift „Behinderte Menschen: Expert*innen zweiter Klasse?“ berichteten die kobinet-nachrichten am 17. Februar über die negativen Erfahrungen der Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag mit der Honorierung bei Veranstaltungen. Nun dankt Jennifer Sonntag all denjenigen, die sie unterstützt haben, denn mittlerweile hat sich der Veranstalter bei ihr entschuldigt.

Klare Worte zur närrischen Zeit

Daumen hoch
Daumen hoch
Foto: Irina Tischer

Mainz (kobinet) Heute werden Hunderttausende beispielsweise bei den Umzügen in Mainz, Düsseldorf und Köln auf den Straßen den Höhepunkt der närrischen Zeit begehen. Dass es dabei auch klare Worte an die Politik gibt, ist man gewohnt, Andreas Schmitt, der „Obermessdiener am Hohen Dom zu Mainz“ hat in seiner diesjährigen Büttenrede bei „Mainz bleibt Mainz wie es singt und lacht“ schon einmal vorgelegt und deutlich Position gegen die Nazi-Rhetorik und für die Demokratie bezogen.

Wahlkabine auf dem Bürgersteig bei Wahl in Hamburg

Michel Arriens vor Wahlkabine auf Bürgersteig
Michel Arriens vor Wahlkabine auf Bürgersteig bei Hamburg-Wahl am 23.2.20
Foto: Michel Arriens vor Wahlkabine auf Bürgersteig

Hamburg (kobinet) Michel Arriens musste gestern in Hamburg in einer Wahlkabine auf dem Bürgersteig wählen. Während die Zuschauer*innen an den Bildschirmen gestern Abend ein spannender Wahlabend mit der Frage, ob die FDP und AfD zukünftig noch in der Hamburger Bürgerschaft vertreten sein werden, bot, war der Wahltag für Michel Arriens in ganz anderer Hinsicht nervenaufreibend und vor allem anstrengend. Sein Wahllokal ist wie viele andere in Hamburg nicht barrierefrei, nach drei Stunden Suche musste schließlich vor dem Wahllokal eine Wahlkabine für den Inklusionsbotschafter und Aktivisten aufgebaut werden.

Publikationen zur Teilhabeberatung

Logo: EUTB Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung
Logo der EUTB
Foto: BMAS

Berlin (kobinet) Die Fachstelle zur ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) unterstützt nicht nur die einzelnen Beratungsstellen mit einer Hotline oder durch Schulungsveranstaltungen. Sie bietet auch in ihrem Publikationsbereich Informationen über die bereits stattgefundenen Schulungsveranstaltungen.

Rückblick auf eine weitere Woche bei kobinet in Facebook

Symbol mit dem Facebook-f und Text Nachlese kobinet.
Symbol für Facebook-Nachlese bei kobinet
Foto: HT / hs

BERLIN (kobinet) Wieder geht eine Woche zu Ende, eine Zeit in welcher sich das Team von kobinet bemühte, alle Leserinnen und Leser mit aktuellen Nachrichten und wissenswerten Informationen zu allen Themen zu versorgen, die für alle interessant sind, die sich mit Inklusion, Teilhabe und Barrierefreiheit beschäftigen, oder sich damit befassen müssen, weil dies eben Teil ihres Lebens ist. Die kobinet-Nachrichten waren auch während der vergangenen zehn Tage voller Informationen. Das trifft ebenso auf die kobinet-Seite bei Facebook zu.

Poster der Woche: Arbeit brauche ich nicht zum Glücklich-Sein – Aber Liebe

Poster: Arbeit brauche ich nicht zum Glücklich-Sein. Aber Liebe
Poster: Liebe statt Arbeit
Foto: Kassandra Ruhm

Bremen (kobinet) „Ein Mann hockt grinsend vor dem bunten Gartentor eines verwilderten Kleingartens. Sein Text lautet: Arbeit brauche ich nicht zum Glücklich-Sein. Aber Liebe.“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr achtes Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.

Projekt Partizipativer Landschaftstrialog gestartet

Logo: Partizipativer Landschaftstrialog
Logo: Partizipativer Landschaftstrialog
Foto: Kellerkinder e.V.

Berlin (kobinet) „Wir wollen eine Psychiatrie und ein Unterstützungssystem, das keine Menschenrechte verletzt und uns unsere Würde läßt“, so bringt der Inklusionsbotschafter Thomas Künneke vom Verein Kellerkinder das Ziel eines neu gestarteten P.rojektes mit dem Titel „Partizipativer Landschaftstrialog“ auf den Punkt.

Greta kommt heute nach Hamburg

Bild von Greta Thunberg
Greta Thunberg
Foto: Greta Thunberg

Hamburg (kobinet) Greta Thunberg kommt heute nach Hamburg, um gemeinsam mit Aktivist*innen der Fridays for Future Bewegung vor der am Sonntag stattfindenen Wahl in Hamburg ein Zeichen für den Klimaschutz zu setzen. Um 14:00 Uhr geht’s auf dem Heiligengeistfeld in Hamburg los. Die Veranstalter*innen erwarten ca. 30.000 Teilnehmer*innen.

USA: Wegweisende Vereinbarung für gehörlose Menschen

Daumen hoch
Daumen hoch
Foto: Irina Tischer

Boston/Wien (kobinet) Die National Association of the Deaf (NAD) der USA gab am 18. Februar eine wegweisende Vereinbarung mit dem renommierten Massachusetts Institute of Technology (MIT) bekannt. Eine Reihe neuer Richtlinien wird eingeführt, um die Website und Online-Ressourcen der Universität für gehörlose und schwerhörige Menschen zugänglich zu machen.

Obdachlosigkeit in Berlin

Symbol Info
Symbol Info i
Foto: ht

Berlin (kobinet) „Die Freiheit unter den Brücken: Obdachlosigkeit in Berlin“, so lautet der Titel einer Veranstaltung der Internationalen Liga für Menschenrechte, die am 27. Februar um 19:00 Uhr im Robert-Havemann-Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte in der Greifswalder Straße 4 in 10405 Berlin stattfindet. Dass dieses Thema auch für behinderte Menschen relevant ist, zeigt ein vor kurzem im Tagesspiegel erschienener Beitrag mit dem Titel „Wohnungslose in Not – Wie Berlin obdachlose Rollstuhlfahrer im Stich lässt„.

Neue Mitarbeiter*innen auf Jobbörse finden

Logo: Kommune inklusiv der Verbandsgemeinde Nieder-Olm
Logo: Kommune inklusiv der Verbandsgemeinde Nieder-Olm
Foto: Kommune inklusiv

Klein-Winternheim (kobinet) Arbeitgeber*innen, die neue Mitarbeiter*innen suchen, für die könnte die ersten Jobbörse des Projektes Kommune inklusiv am Donnerstag, den 12. März um 18:00 Uhr in Klein-Winternheim im lebendigen Museum in der Raiffeisenstraße 17 genau das richtige Angebot sein. In kurzen Gesprächen kann man dort Menschen aus Rheinhessen kennenlernen, die eine neue berufliche Herausforderung suchen.

Gelungener Abschluss des aktuellen Bethel Band Camps

Bühnenansicht mit Kameraleuten
Videodreh beim Bethel Band Camps 2020
Foto: Stephanie Danielsen

Bielefeld (kobinet) Rund 50 Musikfans mit und ohne Beeinträchtigung sind am vergangenen Samstag dem Aufruf des Initiators Oliver Damaschek – Hahn und seinem Team gefolgt, Teil des ersten Videodrehs der Bethel Band Camps zu werden.

Die Lebenshilfe Bayern unterstützt inklusive Sportangebote

Das Bild zeigt das Logo der Lebenshilfe - ein blauer geöffneter Kreis mit einem Punkt in der Mitte
Logo der Lebenshilfe
Foto: Lebenshilfe

ERLANGEN (kobinet) Gemeinsam Sport machen, verbindet Menschen miteinander. Vereine sollen deshalb für Sportbegeisterte mit und ohne Behinderungen offen sein, das fordert die Lebenshilfe Bayern. Jetzt gibt es den passenden Kurs für alle, die inklusive Sportangebote machen wollen.

Berliner Behindertenparlament tagt im Juni

Foto zeigt Dominik Peter
Dominik Peter
Foto: BBV

Berlin (kobinet) Erstes Berliner Behindertenparlament kommt im Juni zusammen. Das erfuhr kobinet heute von Dominik Peter vom Berliner Behindertenverband. Das Behindertenparlament findet am 18. Juni von 11:00 bis 17:00 Uhr im Berliner Abgeordnetenhaus statt.

Verfassungsbeschwerde gegen Verbot des Mitführens eines Blindenführhundes erfolgreich

Blaues Paragraphenzeichen auf grauem Grund
Paragraphenzeichen
Foto: H. Smikac

KARLSRUHE (kobinet) Einer erblindeten Frau war im September 2014 der Zutritt zu Räumen einer medizinischen Behandlung mit ihrem Blindführhund verwehrt worden. Dagegen hatte die erblindete Frau in den gerichtlichen Vorinstanzen erfolglos geklagt. Das Bundesverfassungsgericht hat der erblindeten Frau jetzt bestätigt, dass der Gerichtsbeschluss der Vorinstanzen ihr Recht verletze, weil das Gericht bei der Auslegung der einschlägigen Vorschriften des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) die Tragweite des besonderen Gleichheitsrechts und seine Ausstrahlungswirkung auf das bürgerliche Recht nicht hinreichend berücksichtigt hat.

Angriff auf Arbeitgebermodell in Berlin?

Symbol Fragezeichen
Fragezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Eigentlich müssten die Behörden behinderten Menschen, die ihre Assistenz selbstbestimmt ohne einen ambulanten Dienst im Rahmen des Arbeitgebermodells organisieren, dankbar sein. Denn die Assistenzstunde kostet bei ihnen meist weniger als bei einem Dienst. Doch nun zeichnet sich in Berlin sogar noch ab, dass Assistent*innen in Ambulanten Diensten höhere Tarifzahlungen von der Behörde anerkannt bekommen, wie im Arbeitgebermodell. Dies ist für Birgit Stenger von der Arbeitsgemeinschaft für selbstbestimmtes Leben schwerstbehinderter Menschen (ASL) völlig unverständlich, da es bei diesem Tarifgefälle viel schwerer wird, Assistent*innen für das Arbeitgebermodell zu finden.

Barrieren beim Karneval niederreißen

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Aachen (kobinet) Die Jecken haben heute die Straßen wieder erobert und die heiße Phase des Karnevals eingeläutet. Dass dies auch ohne bzw. mit weniger Barrieren geht, das zeigen einige Aktivitäten. Der Aachener Karnevalsprinz hat einem WDR-Bericht zufolge beispielsweise in seiner Proklamation verkündet, dass Barrieren niedergerissen werden sollen.

Grundrente wird unterschiedlich bewertet

Geldscheine
Budget, Geldscheine
Foto: Irina Tischer

BERLIN (kobinet) Nach monatelangen kontroversen Debatten hat die Bundesregierung die Grundrente auf den Weg gebracht. Im Bundeskabinett erhielt der Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Zustimmng. Rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Renten sollen ab kommendem Jahr Aufschläge auf ihre Renteneinkommen erhalten. Arbeit erledigt ? Wohl nicht ganz, denn weiterhin gibt es gegensätzliche Bewertungen dieses Gesetzes.

Auf dem Weg zu inklusiven Museen

Emoji Inklusion der Aktion Mensch
Emoji Inklusion
Foto: Aktion Mensch

SCHWERIN (kobinet) Heute werden in Wien 86 Inklusionsprojekte die internationalen Auszeichnungen durch das „Zero Project“ erhalten, das sich als Unterstützer zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention versteht. Rund 500 Gäste aus mehr als 70 Ländern nehmen an der Veranstaltung teil. Die Initiative „Museumsführungen – immer inklusive“ der Lebenshilfe Hagenow, Mecklenburg-Vorpommern, wird eines der ausgezeichneten Projekte sein.

Pride Parade am 20. Juni in Berlin

Bild von der Pride Parade
Pride Parade am 13. Juli in der Urbanstraße
Foto: privat

Berlin (kobinet) Nun steht das Datum fest: die nächste Pride Parade unter dem Motto „Behindert und verrückt feiern“ findet dieses Jahr am 20. Juni in Berlin statt.

Mehr soziale Gerechtigkeit für Kinder

Geldscheine
Budget, Geldscheine
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert zum heutigen Welttag der sozialen Gerechtigkeit ein Umdenken in der Familienförderung und mehr Anstrengungen bei der Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland. Dabei sollten vor allem armutsfeste Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Jugendliche sowie perspektivisch die Reform des Familienlastenausgleichs aus Kindergeld und Kinderfreibeträgen ganz nach oben auf die Prioritätenliste.

Österreich: Behinderte in Parlamenten war gestern?

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

Wien (kobibnet)

Wien (kobibnet) In Deutschland sind behinderte Menschen es leider schon gewohnt, dass es in den Parlamenten kaum behinderte Menschen gibt und noch weniger, die sich der Behindertenbewegung verbunden sind. In Österreich gab es demgegenüber, vor allem bei den Grünen, eine bessere Tradition. Diese bröckelt nun aber gewaltig, wie Martin Ladstätter in einem Kommentar des Nachrichtendienstes BIZEPS deutlich macht.

Hubertus Heil: Grundrente kommt

Hubertus Heil
Porträtfoto Hubertus Heil
Foto: Rolf Barthel

Berlin (kobinet) „Die Grundrente kommt“, das verkündete der Bundesminister für Arbeit und Soziales nachdem das Bundeskabinett heute den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Grundrente für langjährige Versicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung mit unterdurchschnittlichem Einkommen und für weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Alterseinkommen beschlossen hat.

SoVD: Es ist Zeit für die Grundrente

Logo SoVD ab 2020
Logo SoVD
Foto: SoVD

BERLIN (kobinet) Anlässlich der heutigen Beratungen im Bundeskabinett zur Grundrente fordert SoVD-Präsident Adolf Bauer die Bundesregierung dazu auf, Geringverdienende nicht länger warten lassen.

Fernlinienbusverkehr 2020 – alles barrierefrei?

Logo des BSK
Logo des BSK
Foto: BSK

Berlin (kobinet) „Fernlinienbusverkehr 2020 – alles barrierefrei?“ So lautet der Titel der nächsten Veranstaltung unter dem Motto „BSK im Dialog, die am 6. März von 17:00 bis 19:00 Uhr in den Räumen des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen in der Mauerstraße 93 in 10117 Berlin vom Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) durchgeführt wird.

Lebenshilfe: Ratgeber Recht auf Teilhabe

Logo der Lebenshilfe
Logo der Lebenshilfe
Foto: Lebenshilfe

Berlin (kobinet) Die völlig neu überarbeitete Auflage des Lebenshilfe-Ratgebers „Recht auf Teilhabe“ liegt jetzt druckfrisch vor. Das 376 Seiten starke Buch liefert einen Überblick über alle Rechte und Sozialleistungen, die Menschen mit Behinderung aktuell zustehen. Insbesondere werden die zahlreichen Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz erklärt.

EUTB-Havelland weiht neue Räume ein

Bild vom Schild der EUTB-Havelland
EUTB-Havelland
Foto: EUTB-Havelland

Falkensee (kobinet) Seit Anfang 2019 bietet die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) Havelland eine zentrale Anlaufstelle für Belange von Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohten Menschen, Ihren Angehörigen sowie allen Interessierten im Havelland. Am 25. März weiht die EUTB mit einem Tag der offenen Tür seine neuen Räumlichkeiten ein.