Werbung:
Banner Fotos für die Pressefreiheit 2020
Banner mit Inklusion Jetzt und der Schrift Dabei am 5. Mai - Live-Blog zum Protesttag
Stellenanzeige des DIMR
Springe zum Inhalt

Hubertus Heil: Grundrente kommt

Hubertus Heil
Porträtfoto Hubertus Heil
Foto: Rolf Barthel

Berlin (kobinet) "Die Grundrente kommt", das verkündete der Bundesminister für Arbeit und Soziales nachdem das Bundeskabinett heute den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Grundrente für langjährige Versicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung mit unterdurchschnittlichem Einkommen und für weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Alterseinkommen beschlossen hat.

“Lebensleistung zahlt sich aus: 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner, die ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, erhalten künftig mit der Grundrente eine spürbar höhere Altersrente. Die Grundrente ist eine wichtige sozialpolitische Reform. Sie wird planmäßig zum 1. Januar 2021 eingeführt", erklärte Hubertus Heil.

Die Grundrente sei als Rentenzuschlag konzipiert und soll von einer nachzuweisenden Bedürftigkeit wie in den Fürsorgesystemen unabhängig sein. Grundrente erhalte, wer mindestens 33 Jahre Grundrentenzeiten erworben hat. Das seien vor allem Zeiten, in denen Pflichtbeiträge aufgrund einer Beschäftigung, Kindererziehung oder Pflegetätigkeit an die gesetzliche Rentenversicherung geleistet wurden. Die eigene Rente soll dann in Abhängigkeit von den individuell erworbenen Entgeltpunkten um einen "Zuschlag“ bis zur maximalen Grenze von 0,8 Entgeltpunkten (80 % des Durchschnittsverdienstes) erhöht werden. Bei 33 bis 35 Jahren Grundrentenzeiten soll der Grundrentenzuschlag dabei in einer Staffelung ansteigend berechnet werden, damit auch Versicherte mit weniger als 35 Jahren Grundrentenzeiten einen Zuschlag erhalten können, heißt es vonseiten des Ministers.

"Der Zugang zur Grundrente erfolgt ohne Antragstellung und über die Feststellung des Grundrentenbedarfes. Dazu findet eine Einkommensprüfung statt. Dabei gilt zunächst ein Einkommensfreibetrag in Höhe von monatlich 1.250 Euro für Alleinstehende (15.000 Euro im Jahr) und 1.950 Euro für Eheleute oder Lebenspartner (23.400 Euro im Jahr). Übersteigt das Einkommen den Freibetrag, wird die Grundrente um 60 Prozent des den Freibetrag übersteigenden Einkommens gemindert. Übersteigt das Einkommen von Alleinstehenden auch den Betrag von 1.600 Euro (19.200 Euro im Jahr) bzw. bei Eheleuten oder Lebenspartnern von 2.300 Euro (27.600 Euro im Jahr), ist das über diesen Betrag liegende Einkommen vollständig auf die Grundrente anzurechnen. Die für die Grundrente vorgesehene Einkommensprüfung soll weitgehend automatisiert durchgeführt werden. Ziel ist, dass die Rentnerinnen und Rentner mit möglichst wenig Verwaltungsaufwand konfrontiert werden", heißt es in der Presseinformation des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum heutigen Kabinettsbeschluss.

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sflstvx