Hannover (kobinet) Wie sich das Bahnfahren in Europa gestaltet, darüber sprach der Deutschlandfunk u.a. mit der Para-Sportlerin Tina Deeken aus Hannover. So beispielsweise darüber, wie man in anderen europäischen Ländern kostenlos mit Begleitperson reisen kann.
BERLIN (kobinet) Ab morgen findet in Berlin die jährliche Hilfsmittelausstellung des Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenvereins (ABSV) statt. Dazu werden am 19. und 20. November im ABSV-Vereinshaus im Grunewald bis zu 800 Besucherinnen und Besucher erwartet, die sich über aktuelle Entwicklungen bei elektronischen Hilfsmitteln informieren möchten.
HEIDELBERG (kobinet) Im Fokus einer Online-Diskussion der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) und der Universität Kassel stehen inklusive Wege in den Arbeitsmarkt für Studierende mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen . Die Diskussion vom 18. November bis 9. Dezember 2025 richtet sich an Studierende, Hochschulangehörige, Beratende sowie Betriebe und Unternehmen. Ziel ist ein offener Austausch über Unterstützungsbedarfe beim Übergang vom Studium in den Beruf. Expertinnen und Experten begleiten den Austausch fachlich.
Mainz / Wien (kobinet) Fast zeitgleich nehmen heute, am 18. November 2025, viele Weggefährt*innen von zwei langjährig engagierten behinderten Frauen Abschied, die im Oktober 2025 gestorben sind. Um 14:30 Uhr findet im Glashaus des Mainzer Staatstheaters eine Gedenkveranstaltung für Marita Boos-Waidosch statt, die am 1. Oktober 2025 an ihrem 72. Geburtstag gestorben ist. Um 16:00 Uhr findet im Albert Schweitzer Haus in der Garnisongasse 14–16 in 1090 Wien eine Abschiedfeier für Roswitha Schachinger statt, die am 18. Oktober 2025 gestorben ist.
Düsseldorf (kobinet) Die Diskussion um Kosteneinsparungen bei der Eingliederungshilfe sind auf verschiedenen Ebenen in vollem Gange. Dabei ist zu beobachten, dass von den Trägern der Eingliederungshilfe in einzelnen Regionen schon kräftig Druck auf Anbieter von Dienstleistungen und behinderte Menschen ausgeübt wird. Aktuell werden beim Landschaftsverband Rheinland (LVR) zum Beispiel Tarifzahlungen der Träger, die in den Paritätischen Tarif eingetreten sind, nicht anerkannt. Einzelne Bestandteile des Vertrags werden in Frage gestellt, was der Paritätische Nordrhein-Westfalen in einem offenen Brief an den LVR deutlich gemacht hat und appelliert, den Vertrag anzuerkennen. Auch Lebenshilfen im Rheinland sind davon betroffen. Die Existenz der Träger ist wegen verzögerter Verhandlungen ohnehin bereits gefährdet, Rücklagen halten nicht mehr lange, wie es in einer Presseinformation der Lebenshilfe NRW heißt.
Würzburg (kobinet) Die für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder treffen sich in Würzburg am 20. und 21. November 2025 zu einer Bauministerkonferenz (BMK). Auf der Tagesordnung stehen vor allem Punkte, die einfaches, schnelles und kostengünstiges Bauen ermöglichen sollen, wie etwa Erleichterungen beim Umbau im Bestand oder die weitere Entwicklung des Gebäudetyps E. Eine Delegation der Behindertenbeauftragten aus Bund und Ländern werden als Gäste am Freitag teilnehmen und zu Themen der Barrierefreiheit, Teilhabe und Inklusion im Bereich Wohnen sprechen. Dies teilte der Landesbehindertenbeauftragte von Bayern, Holger Kiesel, im Vorfeld der Veranstaltung mit.
Frankfurt (kobinet) Die Lufthansa Group hat in Frankfurt einen Beirat für Barrierefreiheit, das Accessibility Customer Advisory Committee, ins Leben gerufen, der gemeinsam mit Expert:innen und Vertreter:innen aus der Selbstvertretung Angebote für Reisende mit Behinderungen verbessern soll. Ziel des Gremiums ist es, das Reiseerlebnis für Menschen mit Behinderungen zu verbessern. „Im Beirat sind Personen mit Mobilitätseinschränkung, Sehbehinderung, Hörbehinderung oder Lernschwierigkeiten vertreten. Diese bringen ihre Erfahrungen und ihr Wissen ein, um Produkte und Services der Lufthansa Group im Hinblick auf Barrierefreiheit weiterzuentwickeln“, heißt es in einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS.
Münster (kobinet) Clemens Sprey ist Genesungsbegleiter. Nach dem er selbst viele Jahre an einer schweren Depression erkrankt war, wollte er das, was er erlebt und überlebt hatte, in etwas Sinnvolles verwandeln. „Als Genesungsbegleiter kann ich genau das tun. Ich begegne Menschen auf Augenhöhe“, sagt er in einem Interview mit Michael Kalthoff-Mahnke und Oliver Schneider. Über seine eigenen Erfahrungen mit und aus der Depression hat Clemens Sprey nun ein Buch herausgegeben. Die Mitarbeiter des Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben im Regierungsbezirk Münster sprachen mit ihm über seine neue Berufung als Genesungsbegleiter und seinen langen Weg „aus der Hölle zur Hoffnung“, wie es in der Ankündigung des Interviews heißt.
BERLIN (kobinet) Nach dem aktuellen Hochrechnungsergebnisse der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe waren im Jahr 2024 in Deutschland mindestens 1.029.000 Menschen wohnungslos. Im Jahr 2023 hatte es 928.000 Wohnungslose gegeben. Rund 56.000 von ihnen lebten ganz ohne Unterkunft auf der Straße. Im Jahr 2023 waren das noch 54.000. Dazu stellt der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Dr. Joachim Rock, fest: „Die Wohnungslosigkeit in Deutschland hat ein besorgniserregendes Niveau erreicht. Statt wirksam gegenzusteuern, riskiert die Bundesregierung mit den geplanten Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft eine weitere Verschärfung der Lage. Wer bereits am Existenzminimum lebt, darf nicht für strukturell überhöhte Mieten haftbar gemacht und in Mietschulden gedrängt werden.“
MÜNCHEN (kobinet) Mehrere hunderttausend Menschen in Bayern stellen jedes Jahr einen Antrag auf Feststellung oder Verschlimmerung einer Behinderung. Für sie wird dieser Weg bedeutend leichter und schneller: Das Verfahren erfolgt seit Anfang November 2025 vollständig digital. Umgesetzt wird die Digitalisierung im Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS), eine Landesbehörde im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS).
DÜSSELDORF (kobinet) Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen stellt den Bahnhofsmissionen in diesem Jahr Fördermittel in Höhe von 1,25 Millionen Euro zur Verfügung. Den entsprechenden Zuwendungsbescheid hat Sozialminister Karl-Josef Laumann heute in der Bahnhofsmission am Dortmunder Hauptbahnhof übergeben. Damit sollen die Angebote der insgesamt 23 lokalen Bahnhofsmissionen in Nordrhein-Westfalen gestärkt und weiterentwickelt werden. Mit der Bereitstellung der Fördermittel schafft die Landesregierung eine wichtige finanzielle Entlastung für die Bahnhofsmissionen in Nordrhein-Westfalen. Aus den Mitteln können beispielsweise wichtige Ausstattungsgegenstände oder auch nötige Renovierungs- und Umbauarbeiten in den einzelnen Standorten finanziert werden.
BAD KREUZNACH (kobinet) Der Bereich Berufliche Bildung in den Werkstätten für Menschen mit Beeinträchtigungen der Stiftung kreuznacher diakonie ist mit einer Gruppe Beschäftigter in das frühere KZ Osthofen gefahren, um Antworten auf solche wichtige Fragen zu erhalten wie: „Warum hat niemand etwas dagegen getan? Wie konnte das passieren?“ Dieses Konzentrationslager gehörte damals zu den ersten Konzentrationslagern, die das NS-Regime 1933 direkt nach der Machtübernahme eingerichtet hatte. Solche und andere Besuche dienen dazu, politische Bildung und Zusammenhänge zu vermitteln. An diesem Tag stand das Thema „Nationalsozialismus und die Verfolgung von Minderheiten“ im Mittelpunkt.
Rust (kobinet) „Die Junge Union Deutschlands fordert eine Reform der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM). Konkret sollen das Entgelt in WfbM schrittweise angehoben und die Übergangsmöglichkeiten in den ersten Arbeitsmarkt durch inklusive Betriebe und betriebsintegrierte Arbeitsplätze gezielt gefördert werden, beispielsweise durch einheitliche Zuschüsse zu den Lohnkosten. Außerdem sollen die Werkstätten verpflichtet werden, Übergangsquoten und Entgeltdaten transparent zu veröffentlichen.“ So heißt es in einem Antrag, der während des Deutschlandtag der Jungen Union vom 14. bis 16. November 2025 im Europark in Rust beschlossen wurde, wie Hubert Hüppe den kobinet-nachrichten mitteilte.
Berlin (kobinet) „Gemäß unseres Grundgesetzes darf niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Trotzdem erleben Menschen mit Behinderungen jeden Tag systematische und strukturelle Benachteiligungen. Nehmen wir etwa die Teilhabe am Arbeitsleben. Menschen mit Schwerbehinderung sind deutlich häufiger arbeitslos, obwohl sie gut qualifiziert sind. Auch in den Bereichen Mobilität, Gesundheitsversorgung und Gewaltschutz gibt es große Lücken. Es reicht nicht aus, sich gegenseitig zu versichern, dass man das Thema ernst nimmt. Es geht darum, sich an den Taten messen zu lassen.“ Darauf wies der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, in einem Interview auf GMX mit dem Titel „Jürgen Dusel: Sprache sagt viel über die Verfasstheit der Gesellschaft aus“ hin.
Wien (kobinet) Das österreichische Parlament hat sein barrierefreies Informationsangebot erweitert: Texte in einfacher Sprache werden nun automatisch mithilfe Künstlicher Intelligenz vertont. Der neue Service ergänzt das bestehende Angebot von „Nachrichten aus dem Parlament – in einfacher Sprache“, das bereits seit einigen Jahren online verfügbar ist. Eine digital erstellte Stimme spricht die Inhalte ein, die anschließend als Podcast abrufbar sind. Damit wird der Zugang zu politischen Informationen insbesondere für Menschen mit Seh- oder Lesebehinderungen weiter erleichtert. Darauf hat der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam gemacht.
Frankfurt (kobinet) Der Film „Wir wollen mehr – Arbeit ohne Barrieren“ der freien Filmemacherin Mareike Müller für den Hessischen Rundfunk und den Rundfunk Berlin-Brandenburg überzeugt als einfühlsame und bewegende Sozialreportage über die Lebensrealität von Menschen mit Behinderung im Arbeitsleben. Die Autorin rückt Menschen und Initiativen in den Mittelpunkt, die sich für Inklusion und angemessene Bezahlung in den Werkstätten für behinderte Menschen einsetzen. Mit großer Nähe zu den Hauptpersonen und einer sensiblen Erzählweise zeigt die Reportage, wie freie Berufswahl, echte Teilhabe und faire Bezahlung oft durch strukturelle Hürden verhindert werden. Für seine Authentizität, Empathie und gesellschaftliche Relevanz wurde der Film mit dem 2. Preis des Helmut Schmidt Journalistenpreises 2025 am 11. November 2025 im Literaturhaus in Frankfurt am Main ausgezeichnet. Darauf hat Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
Berlin (kobinet) Am 12. und 13. November 2025 fand die Tagung „Großschadensereignisse aus Sicht des SGB XIV“ statt. Die zweitägige Veranstaltung wurde von Leonie Gebers, Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, eröffnet. Zahlreiche Expert*innen aus Praxis und Wissenschaft identifizierten die sich bei Großschadensereignissen stellenden Aufgaben und erörterten mögliche Lösungswege. Das SGB XIV bietet eine Vielzahl von Leistungen für Opfer von Gewalttaten. Das Gesetz ist jedoch im Grundsatz auf Hilfe nach Ereignissen mit einzelnen oder nur wenigen Geschädigten ausgerichtet. Für deren Bewältigung sind auch die umsetzenden Behörden ausgestattet. Wie aber kann sichergestellt werden, dass die Leistungen des SGB XIV die Menschen auch dann rasch und bedarfsgerecht unterstützen können, wenn eine Tat zahlreiche Opfer gefordert hat? So heißt es in einer Presseinformation des Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Berlin (kobinet) Wenn du anders bist als ich, mein Bruder, bereicherst du mich, wein davon entfernt, mir etwas anzutun. (Antoine de Saint-Exupéry)
FRECHEN (kobinet) Das Para Sport Jahr 2025 neigt sich langsam dem Ende zu, die meisten Welt- und Europameistertitel sind inzwischen verteilt worden. Einige Sportler dürfen am 15. November aber noch mal einen ganz persönlichen Höhepunkt erleben, wenn sie die Auszeichnung für die Para Sportlerinnen und Para Sportler des Jahres im aktuellen sportstudio erhalten. Verdient haben sie sich die Pokale durch überragende Leistungen in ihren Sportarten. „2025 war ein herausragendes Jahr für den Para Sport.
BEERLIN (kobinet) Auf der Mitgliederversammlung im Berliner Hotel Estrel wurde die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt an der Spitze der Lebenshilfe eindrucksvoll für weitere vier Jahre als Bundesvorsitzende bestätig. Mehr als 400 Delegierte aus ganz Deutschland wählten die 76-jährige Aachenerin mit 96 Prozent der Stimmen. Eine Gegenkandidatin oder einen Gegenkandidaten gab es nicht.
Berlin (kobinet) Sie setzen sich dafür ein, dass eine inklusive Gesellschaft Wirklichkeit wird: der frühere Weltklasse-Zehnkämpfer Frank Busemann aus Dortmund und die Geschwister Marian und Tabea Mewes aus der nordrhein-westfälischen Stadt Schloß Holte-Stukenbrock mit ihrem Instagram-Kanal #notjustdown. Für ihr herausragendes Engagement zeichnete sie jetzt die Lebenshilfe mit dem BOBBY 2025 aus. Der renommierte Medienpreis, den schon Persönlichkeiten wie ChrisTine Urspruch, Günther Jauch, Annette Frier und Kai Pflaume erhielten, wurde am Abend des 14. November 2025 im Rahmen der Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung Lebenshilfe vor mehr als 400 Gästen verliehen. Künstlerisch begleitet wurde die Feier von „tonLOS!“, dem inklusiven Gebärdentanz-Projekt der Lebenshilfe Harzkreis-Quedlinburg.
Bad Segeberg (kobinet) „16 Jahre an der Spitze: Vom Bundestag zum DBS – Ein Leben für den Sport“, so lautet der Titel der neuesten Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Dabei spricht der Macher des IGEL-Podcast, Sascha Lang, dieses Mal mit Friedhelm Julius Beucher, dem langjährigen Präsidenten und heutigen Ehrenpräsidenten des Deutschen Behindertensportverbands. Gemeinsam blicken sie u.a. auf 16 intensive Jahre an der Spitze des Verbandes zurück – von der Wahl 2009 bis zum Staffelstab-Wechsel an Hans-Jörg Michels, wie es in der Ankündigung des IGEL-Podcast heißt.
Berlin (kobinet) Der Satz „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“ steht nunmehr seit 31 Jahren im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Am 15. November 1994 wurde diese Änderung nach Zustimmung durch den Bundestag und den Bundesrat in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes aufgenommen. Darauf hat der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen heute am 15. November 2025 in einem Facebook-Post aufmerksam gemacht. Auch für die vielen behinderten Menschen, die damals über Jahre hinweg für diese Verfassungsänderung und später für entsprechende Gleichstellungsgesetze und letztendlich für die UN-Behindertenrechtskonvention gekämpft haben, ist der 15. November ein Tag der Hoffnung und zum Feiern, auch wenn damit noch längst nicht alle Benachteiligungen beseitigt wurden. „Wir haben noch sehr viel für eine echte Gleichberechtigung und Inklusion zu tun“, ist Prof. Dr. Sigrid Arnade von der LIGA Selbstvertretung überzeugt. Sie war damals zusammen mit H.-Günter Heiden, der ein Buch zum Prozess zur Verfassungsänderung geschrieben hat, eine treibende Kraft für die Veränderung.
Berlin (kobinet) Seit Jahrzehnten setzen sich Selbstvertreterinnen und Selbstvertreter außerhalb und innerhalb der Lebenshilfe dafür ein, dass der Begriff „geistige Behinderung“ nicht mehr verwendet werden soll. Die Bezeichnung wird von ihnen als abwertend, verletzend und ausgrenzend empfunden. Mehr als ein Jahr wurde in der Lebenshilfe über passende neue Begriffe diskutiert. Nun traf die Mitgliederversammlung der Lebenshilfe am 15. November 2025 eine Entscheidung: Die Lebenshilfe spricht künftig in der Regel von „Menschen mit Unterstützungsbedarf“. Um etwa gegenüber Ministerien und Behörden den Personenkreis klarer zu beschreiben, kann es auch „Menschen mit Unterstützungsbedarf und kognitiver Beeinträchtigung“ heißen. Die Lebenshilfe baut darauf, dass sich die neuen Begriffe Schritt für Schritt in der Gesellschaft einbürgern, wie es in einer Presseinformation zur in Berlin stattfindenden Mitgliederversammlung der Lebenshilfe heißt. Dort wurde Ulla Schmidt erneut in ihrem Amt als Vorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe bestätigt. Auch drei Selbstvertreter mit Unterstützungsbedarf wurden in den Bundesvorstand gewählt.
Berlin (kobinet) Bärbel Bas war am 14. Novewber 2025 zu Gast bei der Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung Lebenshilfe in Berlin. Vor mehr als 400 Vertreterinnen und Vertretern der Lebenshilfe aus ganz Deutschland hielt die Bundesministerin für Arbeit und Soziales einer Presseinformation der Lebenshilfe zufolge eine engagierte Rede. „Alle Menschen haben ein Recht auf volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe. Um dies auch für Menschen mit Behinderungen zu erreichen, brauchen wir inklusivere Strukturen und eine gute und wirkungsvolle Eingliederungshilfe. Es geht um Millionen Menschen, um deren Familien und uns als Gesellschaft insgesamt“, so Bärbel Bas. Die Ministerin betonte, dass es keine Kürzungen bei der Eingliederungshilfe geben soll.
Berlin (kobinet) Zu dem am 4. November 2025 vom Bundesverfassungsgericht gefällten Triage-Urteil, das Änderungen im Infektionsschutzgesetz für nichtig erklärt, hat sich Corinna Rüffer, die Sprecherin für Behindertenpolitik der Grünen im Bundestag, zu Wort gemeldet und betont, dass Fragen von Leben und Tod ins Plenum des Bundestages gehören. „Bioethische Grundsatzfragen wie die Triage berühren unser Verständnis von Menschenwürde und Gleichbehandlung. Sie müssen bundesweit einheitlich geregelt werden und gehören deshalb in die Verantwortung des Bundesgesetzgebers. Als Konsequenz daraus ergibt sich für mich, dass wir eine Änderung des Grundgesetzes brauchen, um diese Zuständigkeit eindeutig beim Bund zu verankern“, erklärte die Grünen-Politikerin.
BERLIN (kobinet) Zentrale Voraussetzungen für die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen ist eine gute Selbstvertretung und wirksame Partizipation behinderter Menschen. Um dies auch in Deutschland gezielt voranzutreiben, wurde am 2. Dezember 2015 die LIGA Selbstvertretung als Bündnis von Selbstvertretungsorganisationen, die von behinderten Menschen selbst verwaltet, geführt und gelenkt werden, gegründet. Dieses 10jährige Jubiläum nutzt die LIGA Selbstvertretung in Kooperation mit der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Institut für Menschenrechte, um mit einer Online-Veranstaltung am 2. Dezember 2025 einen Blick auf den Stand der Selbstvertretung und Partizipation bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland zu werfen.
BERLIN (kobinet) Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen beraten. Mit 800 Millionen Euro zur Aktivierung des Bauüberhangs soll ein kraftvolles Signal an die Bau- und Wohnungswirtschaft gesetzt werden. „Viele Expertinnen und Experten sehen in den baureifen Projekten des Bauüberhangs den größten Hebel, um kurzfristig dringend benötigten Wohnraum zu schaffen“. erklärte dazu der haushaltspolitischer Sprecher der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase.
FRECHEN (kobinet) Gemeinsam mit der Aktion Mensch setzt sich der Deutsche Behindertensportverband (DBS) dafür ein, den Weg in den Sport für Menschen mit Behinderung zu erleichtern und die Sichtbarkeit des Para Sports zu erhöhen. Dazu starten beide unter dem Motto „Mein Sport. Meine Behinderung“ eine Kommunikations-Kampagne mit dem Ziel, die Webseite „parasport.de“ noch bekannter zu machen und mehr Meschen mit Behinderung den Zugang zum Sport zu ermöglichen.
Schwabach / Darmstadt (kobinet) In den kommenden Tagen gehen Ottmar Miles-Paul und Sabine Lohner mit weiteren Lesungen aus dem Roman „Zündeln an den Strukturen“ über die Situation behinderter Menschen in Werkstätten und Alternativen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt wieder auf Tour und befeuern die Diskussion um die dringend notwendige Reform des Werkstättensystems sowie die Möglichkeiten und Grenzen des Budget für Arbeit. Am 16. November 2025 findet um 11:00 Uhr in der Stadtbibliothek in Schwabach eine Lesung im Rahmen einer Matinee zur 29. „LesArt“ und zu 200 Jahre Brailleschrift statt. Denn die Leseassistentin Sabine Lohner liest aus dem Roman von ihrer Braillezeile ab. Am 19. November geht es dann zum CBF Darmstadt, wo um 17:00 Uhr im Veranstaltungsraum des Vereins eine Lesung mit Diskussion stattfindet.
Berlin (kobinet) Der Bundestasausschuss für Arbeit und Soziales hat am 12. November 2025 den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für eine Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen abgelehnt. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, bei Enthaltung der AfD-Fraktion stimmte das Gremium einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag zufolge gegen die Vorlage. Dieser stimmte neben den Antragstellern nur die Fraktion Die Linke zu. Die Grünen fordern in ihrem Antrag (21/1545), die Selbstbestimmung zu sichern und Teilhabe zu stärken und damit die Fortschritte des Bundesteilhabegesetzes zu bewahren. Aktuell drohten unter dem Vorwand der „Entbürokratisierung“ eine Aushöhlung der UN-Behindertenrechtskonvention und ein Rollback in die 1990er Jahre, kritisieren die Grünen darin.
Staufen (kobinet) ist Raul Krauthausens Aufzug-Talk mit Heidi Reichinnek, Spitzenfrau der Linken im Bundestag und auf Tik-Tok. Postcast-Host Krauthausen verortet sich politisch „irgendwo zwischen den Grünen und der Linkspartei“. Um sich selber parteipolitisch zu betätigen, so bekennt er seiner Gästin, sei er „zu ungeduldig“, deshalb habe er sich für den Aktivismus entschieden. Inwiefern er durch Aktivismus seine Ungeduld produktiver einsetzen kann und welche Ergebnisse das zeitigt, verrät er uns nicht.
Dresden (kobinet) Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat am 13. November 2025 den Landesbeauftragten für Inklusion der Menschen mit Behinderungen, Michael Welsch, für eine zweite Amtszeit berufen. „Michael Welsch ist ein unermüdlicher Anwalt für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Mit Herz, Sachverstand und großer Beharrlichkeit treibt er die Inklusion in unserem Land voran“, sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer und betonte: „Er steht wie kaum ein anderer für gelebte Inklusion in Sachsen und hat entscheidend dazu beigetragen, dass Teilhabe und Barrierefreiheit heute selbstverständliche Themen in Politik und Verwaltung sind. Mit seinem Engagement und seiner Erfahrung gelingt es ihm immer wieder, Brücken zu bauen – zwischen Betroffenen, Institutionen und der Staatsregierung. Michael Welsch verkörpert das Ziel, dass alle Menschen in Sachsen gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Ich freue mich sehr, dass er seine erfolgreiche Arbeit in einer zweiten Amtszeit fortsetzt und weiterhin Impulse für ein inklusives Miteinander geben wird.“
Stuttgart (kobinet) Am 13. November 2025 fand im Landtag von Baden-Württemberg die erste Lesung des Teilhabe-, Pflegequalitätsgesetz (TPQG) statt, durch das Bürokratie abgebaut werden soll. Dabei ist vorgesehen, dass die Mitwirkung von Heimbewohner*innen stark eingeschränkt werden soll. Der Hauptkritikpunkt der Interessenvertretung behinderter Menschen ist, dass die Heimmitwirkungsverordnung ersatzlos gestrichen werden soll. Stattdessen sollen Handreichungen erarbeitet werden, die Hinweise geben. Diese Handreichungen sind aber nicht verbindlich. Menschen mit Behinderungen und deren Selbsthilfeverbände sehen darin eine erhebliche Schwächung der Mitwirkungsrechte in Heimen. Bereits in der Verbändeanhörung haben sie davor gewarnt. „Menschen mit Behinderungen brauchen eine starke Stimme. Das Wohnheim ist ihr Zuhause und daher wollen sie mitbestimmen und mitgestalten“, sagen die Vertreter der LAG Selbsthilfe, des Landesverbandes für Menschen mit Körper- und Mehrfachbehinderung sowie die LAG AVMB BW. „Wir stimmen zu, die bisherige Heimmitwirkungsverordnung weiterzuentwickeln. Wir lehnen aber deren ersatzlose Streichung ab.“
Berlin (kobinet) Die Bundesregierung will die Pflegeversicherung mit zusätzlichen Milliardendarlehen stützen, um die Beiträge zu stabilisieren. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagt dazu: „Grundsätzlich befürworten wir, dass die Beiträge zur Pflegeversicherung nicht erneut steigen sollen. Doch diese kurzfristige Finanzspritze ändert nichts daran, dass für eine nachhaltige Finanzierung der Bundeszuschuss erhöht werden muss. Außerdem schuldet der Bund der Pflegeversicherung nach wie vor 5,2 Milliarden Euro, die er während der Corona-Pandemie über den Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung abgerechnet hatte. Dieses Geld sollte er zunächst einmal zurückzahlen.“
Berlin (kobinet) Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 13. November 2025 in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales beraten. Hierzu haben sich Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Wilfried Oellers, Beauftragter für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einer Presseinformation zu Wort gemeldet. Christian Haase erklärte: „Der inklusive Digitalpakt für berufliche Bildung bleibt auch im nächsten Jahr fest im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales verankert. Damit halten wir unser Versprechen aus dem Koalitionsvertrag, den Erwerb digitaler Kompetenzen zu stärken und barrierefreie digitale Infrastrukturen am Arbeitsmarkt sowie in außerbetrieblichen Bildungseinrichtungen auszubauen. Mit dem für das nächste Jahr geplanten Innovationswettbewerb wollen wir neue barrierefreie Digitalisierungspotenziale identifizieren, um jungen Menschen mit Behinderungen vielfältige berufliche Qualifizierungschancen zu geben.“
Berlin (kobinet) Seit die neue Bundesregierung ihre Arbeit aufgenommen hat, bemüht sich der Deutsche Behindertenrat (DBR) darum, mit wichtigen Vertreter*innen der verschiedenen Ressorts ins Gespräch zu kommen und hatte bereits eine Reihe von Gespächen mit Minister*innen. Nun kam der DBR-Sprecherinnenrat zum Austausch mit Bundeskanzler Friedrich Merz ins Bundeskanzleramt zusammen. Beim Gespräch machten die Sprecherinnen erneut deutlich, wie wichtig Barrierefreiheit für eine inklusive Gesellschaft ist. „Barrieren verhindern in vielen Bereichen, dass Menschen mit Behinderungen an der Gesellschaft teilhaben können“, sagte Hannelore Loskill, Vorsitzende des DBR-Sprecherinnenrats. „Für eine inklusive Gesellschaft müssen diese Barrieren verhindert und konsequent abgebaut werden.“
BERLIN (kobinet) Der Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband – Gesamtverband erwarten mit dem Blick auf die Musterung und Einführung der Wehrpflicht, dass die Politik junge Menschen auch über soziale Angebote umfassend informiert und für ein freiwilliges Engagement ermutigt. In den geplanten Anschreiben zu einem Wehrdienst, muss aus Sicht des Wohlfahrtsverbandes ebenso konsequent auf die Möglichkeit eines Freiwilligendienstes hingewiesen werden. „Junge Menschen brauchen eine echte Wahl, diese Wahlfreiheit ist ein demokratisches Gut.“, so der Paritätische Wohlfahrtsverband
ERLANGEN (kobinet) Mit dem preisgekrönten Inklusionsprojekt „Nie wieder!“ will die Lebenshilfe Miltenberg den Opfern der „Euthanasie“-Verbrechen der Nationalsozialisten ein Gesicht und eine Stimme gebe. Die dazugehörige Wanderausstellung mit Portraits und Texten zu diesen Opfern der „Euthanasie“-Verbrechen ist nun noch bis 19. Dezember bei der Lebenshilfe Bayern in Erlangen zu sehen.
Schwerin (kobinet) „Die Denkmale in Mecklenburg-Vorpommern müssen allen Menschen zugänglich sein. Barrierefreiheit ist kein Widerspruch zum Denkmalschutz, sondern ein Ausdruck einer offenen und inklusiven Gesellschaft. Daher wird sie nun als berechtigtes Interesse ausdrücklich im Gesetz verankert.“ So heißt es in einer Presseinformation des Ministerium für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten mit dem Hinweis auf eine Gesetzesänderung beim Denkmalschutz, die vom Landtag von Mecklenburg-Vorpommern beschlossen wurde.
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