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Berlin (kobinet) Eine Riehe von Verbänden hatten es gefordert, nun hat der Deutsche Bundestag anscheinend Einsicht gezeigt. Die ursprünglich für den 6. Mai angesetzte Anhörung des Bundestagsausschusses für Gesundheit zum äusserst umstrittenen „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG)“ wurde nun abgesagt, wie auf der Homepage des Bundestages ersichtlich ist.

Berlin (kobinet) Bisher gab es meist nur vereinzelte Fälle von Infektionen in Heimen, die Schlagzeilen in den Medien machten. Nun hat das Robert-Koch-Institut erste Schätzungen vorgelegt. Mindestens 14.228 Coronafälle haben einem Bericht der tagesschau zufolge Alten- und Pflegeheime sowie andere Betreuungseinrichtungen und Massenunterkünfte bisher gemeldet. Die Dunkelziffer ist wahrscheinlich weit größer.

Chemnitz / Berlin (kobnet)

Chemnitz / Berlin (kobnet) Der Sozialverband VdK Sachsen fordert, dass die Grundrechte von Bewohner*innen in Alten- und Pflegeheimen trotz der Besuchsbeschränkungen im Rahmen der Corona-Schutz-Verordnung nicht außer Kraft gesetzt werden.

Frankfurt am Main (kobnet)

Frankfurt am Main (kobnet) Nach Recherche des Vorstandsmitglieds der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft (FBAG), Hannes Heiler, können behinderte Menschen, die ihre Pflege im Arbeitgebermodell organisieren, die benötigten Pflegekräfte auch weiterhin wie bisher ins Krankenhaus mitnehmen. Das gelte auch in Corona-Zeiten, heißt es auf der Internetseite des Frankfurter Clubs Behinderter und ihrer Freunde (CeBeeF).

Berlin (kobinet) Die Grünen wollen nach Informationen des Nachrichtensenders ntv mit einem Sieben-Punkte-Plan der Isolation und Vereinsamung von gefährdeten Personengruppen in der Corona-Krise entgegenwirken.

Lenggries (kobinet) Markus Ertl fordert die politisch Verantwortlichen auf, Barrierefreiheit endlich ernst zu nehmen. Die Corona-Krise offenbare nun deutlich, wo die bisherigen Barrieren zu sehr großen Problemen für die Betroffenen mutieren, so der Inklusionsbotschafter und Sprecher für Barrierefreiheit der Interessensvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL).

Berlin / München (kobinet) Um eine Corona-Infektion zu verhindern, sollte man gebührenden Abstand halten. Hierfür werden zwischen 1,50 und 2 Meter empfohlen. Diese Regel wird jedoch verletzt, wenn sich blinde Menschen von einem anderen Menschen führen lassen. Blinde und sehbehinderte Menschen müssen also abwägen: Auf der einen Seite die sichere, schnelle und unfallfreie Fortbewegung, auf der anderen Seite die Vermeidung eines Ansteckungsrisikos. Mit dieser Frage befasst sich besonders der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (BSSV).

Berlin (kobinet) Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, fordert einem Bericht von evangelisch.de zufolge eine Bundestagsdebatte zur Frage, nach welchen Kriterien bei begrenzten Kapazitäten in den Krankenhäusern entschieden werden soll, welche Covid-19-Patienten weiter behandelt werden. Das Thema ist so wichtig, dass sich der Bundestag damit beschäftigen müsse.

Bremen (kobinet) In Corona-Zeiten schon fast vergessen ist, dass zum 1. Januar 2020 die große Reform der Eingliederungshilfe im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes in Kraft getreten ist. Dass dabei nicht alles reibungslos verlaufen ist, bzw. noch viel zu tun ist, macht eine Meldung des Weser Kurier deutlich. Danach warten seit Januar allein in Bremen noch hunderte behinderte Menschen auf ihre Unterstützung bzw. die entsprechenden Bescheide.

Bielefeld (kobinet) „Corona-Homeschooling geht nächste Woche weiter: Willkür bei Teilhabe-Assistenz auch. Kinder mit Behinderungen werden in Bielefeld bezüglich Lernunterstützung weiter nicht mitgedacht“, dies kritisiert der Verein die Inklusiven aus Bielefeld. Seit Mittwoch sei das neue Fahrziel des Schulministeriums in Nordrhein-Westfalen klar: Ab nächste Woche sollen die ersten Schüler*innen in die Schulen; für die Mehrheit bleibe es aber beim „Homeschooling“. Dabei bleibe aber der Fahrplan hingegen diffus, kritisiert der Verein gerade im Hinblick auf die Teilhabe-Assistenz.

Kassel (kobinet) Nach der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschef*innen der Länder von gestern steht fest, dass der Großteil der Maßnahmen zur Kontaktminimierung mindestens bis 3. Mai aufrecht erhalten bleiben. Im Beschluss der Regierungschef*innen wurde aber auch der Blick auf die Situation in Pflege-, Alten- und Behinderteneinrichtungen gerichtet und Spielräume gegen eine vollständige Isolation aufgezeigt. Ottmar Miles-Paul von der LIGA Selbstvertretung fordert, dass diese Spielräume genutzt und die Betroffenen dabei weitestmöglich beteiligt werden.

Bochum / Berlin (kobinet) Das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) ist besorgt, dass Menschenrechte, zumal Rechte von Menschen mit Behinderungen, in diesen hektischen Zeiten des medizinischen Krisenmanagements aus dem Blickfeld geraten. Mit einer Stellungnahme beteiligt sich BODYS am aktuellen Diskurs über Empfehlungen für die Zuteilung von Ressourcen in der Notfall- und der Intensivmedizin im Kontext der COVID-19-Pandemie.

Berlin (kobinet) Die Bundesregierung will die Renten langjährig Versicherter mit unterdurchschnittlichem Einkommen aufstocken und hat deshalb nun das in der Öffentlichkeit bereits seit langem diskutierte Grundrentenkonzept als Gesetzentwurf (19/18473) in den Deutschen Bundestag eingebracht. Darauf hat der Informationsdienst Heute im Bundestag hingewiesen.

DÜSSELDORF (kobinet) Der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen spricht sich entschieden gegen Überlegungen und Vorschläge aus, bestimmte Personengruppen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zeitlich begrenzt vom öffentlichen Leben auszuschließen. In Nordrhein-Westfalen könnte das für mehr als 4,9 Millionen Menschen im Alter von 60 und älter gelten

Mainz (kobinet) Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen, Mainz (ZsL) hat eine Beratungs-Hotline „selbstbestimmt Leben“ eingerichtet. Diese soll Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen vor allem in Zeiten von Corona niederschwellig unterstützen.