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Anhörung zum Intensivpflegegesetz abgesagt

Transparente zum Protest gegen IPReG
Transparente zum Protest gegen IPReG
Foto: GIP – Gesellschaft für medizinische Intensivpflege – Karriere und Fortbildung

Berlin (kobinet) Eine Riehe von Verbänden hatten es gefordert, nun hat der Deutsche Bundestag anscheinend Einsicht gezeigt. Die ursprünglich für den 6. Mai angesetzte Anhörung des Bundestagsausschusses für Gesundheit zum äusserst umstrittenen "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG)“ wurde nun abgesagt, wie auf der Homepage des Bundestages ersichtlich ist.

"Die Anhörung verschiebt sich aufgrund der aktuellen Situation auf einen unbestimmten Zeitpunkt. Sobald ein neuer Termin festgesetzt wurde, wird dieser hier aufgezeigt. Ihre bisher eingegangen Anmeldungen als Zuhörer bleiben für den neuen Termin bestehen. Wir bitten um Absage, sollten Sie an dem neuen Termin nicht teilnehmen können", heißt es auf der Internetseite des Deutschen Bundestages zu geplanten Anhörungen des Ausschusses für Gesundheit.

Link zur Ankündigung der Absage auf der Bundestagsseite

Die Deutsche interdisziplinären Gesellschaft für außerklinische Beatmung (DIGAB) hätte vor kurzem angesichts der derzeitigen Herausforderungen in der Corona-Pandamie den Zeitpunkt für die Anhörung des Bundestagsausschusses für Gesundheit am 6. Mai erklärt, dass dieser Zeitpunkt nicht unpassender gewählt werden konnte. Auch die kurze Frist zur Stellungnahme der Verbände bis 22. April wurde scharf kritisiert.

Link zum kobinet-Bericht vom 7. April 2020 über die Kritik an der Anhörung

Die Betroffenen, die gegen die mit diesem Gesetz geplanten Einschränkungen des Selbstbestimmungsrechts intensivbeatmeter Menschen kämpfen blicken nach Informationen von beatmet.leben.de mittlerweile auf 34 Wochen Protest gegen diese Pläne. Auf Transparenten auf deren Internetseite heißt es aktuell: "34 Wochen Protest! #NoRISG #NoIPReG Wir geben nicht auf! Aufgeschoben ist nicht aufgehoben! IPReG ist nicht vom Bundestisch ... Wir kämpfen weiter gemeinsam für Teilhabe und Selbstbestimmung #NoIPReG"

Link zum Hinweis auf die Proteste

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sajosuy