kobinet-nachrichten

Hollenbach (kobinet) 2017 trat das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in Kraft. Zu Beginn gab es eine Menge Verwerfungen. Viele Kostenträger stellten ihre Leistungen zunächst ein. Doch nach und nach kam wieder vieles ins Lot. Lediglich im Bereich des anteiligen pauschalen Pflegegeldes nach den §§ 64a, 63b SGB XII gab es noch viel Streit. Obgleich der Gesetzgeber beteuerte, dass es keine Änderungen gegeben hätte, wurde bundesweit von Kostenträgern versucht, sich aus der Zahlungspflicht zu verabschieden.

Berlin (kobinet) Vereine und Initiativen der Zivilgesellschaft gehen am 14. Juni für eine solidarische Gesellschaft auf die Straße. Bundesweit und im Netz wird am kommenden Sonntag ab 14 Uhr zum unteilbar-Aktionstag demonstriert. „Selbstverständlich mit Abstand und Respekt in Berlin, Leipzig, Chemnitz und Erfurt“, mailte heute Inklusionsbotschafter Birger Höhn an kobinet.

Kassel (kobinet) Heute Abend, am 5. Juni 2020, wurde das nunmehr 14. Sommercamp für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen eröffnet. Anders als ursprünglich im Jugendgästehaus in Duderstadt geplant, findet das Sommercamp dieses Mal online und kreativ statt. Die Auftaktveranstaltung per Zoom-Konferenz war auf jeden Fall ein gelungener Start, der Lust auf mehr macht, wie mehrere Teilnehmer*innen kommentierten.

Berlin (kobinet) Das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz markiert einen historischen Moment. „Mit dem neuen Gesetz sendet Berlin ein starkes Signal gegen Diskriminierung und konkretisiert den im Grundgesetz verankerten Gleichheitsanspruch“, erklärte heute der Antidiskriminierungsverband Deutschland.

Marburg (kobinet) Multiple Sklerose (MS) wird morgen mit einem Welttag in die Öffentlichkeit gerückt. Bernd Gökeler von der Selbsthilfegruppe
Marburg-Biedenkopf mailte an kobinet:

BERLIN (kobinet) Die FDP-Bundestagsfraktion dringt auf eine „Einmalzahlung auch an Beschäftigte in den Einrichtungen der Behindertenhilfe“. In einem Antrag, der heute erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht, verweist die Fraktion darauf, dass sich angesichts der aktuellen Corona-Pandemie die Wertschätzung der in der Pflege Beschäftigten zu Recht deutlich erhöht habe. „Ungeachtet der in den Tarifvereinbarungen und in der Refinanzierung der Pflegepersonalkosten zukünftig zu treffenden Veränderungen und Verbesserungen“ sei die Zahlung einer Prämie an die Beschäftigten in Altenpflegeeinrichtungen ein wichtiges Signal.

Berlin (kobinet) Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, fordert Nachbesserungen an der geplanten Reform der Intensivpflege. Die Behinderten sähen den Neuregelungen im sogenannten Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz mit Unruhe entgegen, sagte Dusel heute im Gesundheitsausschuss des Bundestages.

BERLIN (kobinet) Gestern hat die Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) – kurz Schlichtungsstelle BGG – ihren dritten Jahresbericht (2019) veröffentlicht.

Berlin (kobinet) Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel registriert in Zeiten der Corona-Pandemie eine sinkende Solidarität gegenüber behinderten Menschen. In einem aktuellen Interview mit dem SPIEGEL macht er aber auch deutlich, dass es nicht um Nettigkeiten gehe, sondern dass die Grundrechte unantastbar sind.

BERLIN (kobinet) Die Bundesregierung hat jetzt einen Gesetzentwurf vorgelegt, welcher einen neuen Leistungsanspruch auf außerklinische Intensivpflege vorsieht, Die Intensivpflege soll demnach mit neuen Regelungen eine bessere Versorgung ermöglichen und für Fehlanreize weniger anfällig sein. Diese Pflege darf dann nur von besonders qualifizierten Ärzten verordnet werden.

DÜSSELDORF (kobinet) Mit der Veränderung des Personenbeförderungsgesetz besteht seit dem 1.Januar 2013 eigentlich die Verpflichtung, die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorischeingeschränkter Menschen besser mit dem Ziel zu berücksichtigen, bis 1. Januar 2022 vollständige Barrierefreiheit für die Nutzung des ÖPNV zu erreichen. Nach einem Bericht von RP ONLINE wird es in Düsseldorf damit voraussichtlich noch bis zum Jahr 2030 dauern.

Erlangen (kobinet) Das innovative Internetportal des Inklusiven Expert*innen Netzwerks (iXNet) von und für Akademiker*innen mit Behinderung geht an den Start. Durch ein breites Spektrum an Informationen, Peer-Support, Beratung und themenspezifischen Austausch will das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) aus Mitteln des Ausgleichsfonds geförderte Projekt Akademiker*innen mit Behinderungen auf ihrem beruflichen Weg stärken und ihre Beschäftigungsperspektiven nachhaltig verbessern.