BERLIN (kobinet) Unter dem Strich gab es im jahr 2019 wieder einen deutlichen Rückgang an Sozialwohnungen. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Caren Lay (Die LINKE) zum Bestand der Sozialwohnungen in der Bundesrepublik.
KÖLN (kobinet) Nach einem Jahr intensiver Arbeit konnte das Institut für Sportstättenberatung (IFS) am vergangenen Dienstag die Machbarkeitsstudie zum Inklusiven Sportpark, in dem der RBC Köln 99ers und der KEC „Die Haie“ e.V. eine neue Heimat finden sollen, fertiggestellen. Die Ergebnisse sind grundsätzlich positiv und zeigen verschiedene Wege zu einer Realisierung des Projektes auf.
Bonn (kobinet) Menschen mit Behinderung haben heute gesetzlichen Anspruch auf volle und gleichberechtigte Teilhabe in allen Lebensbereichen – zumindest in der Theorie. In der Praxis sieht die Welt aber oft anders aus. Recht zu haben, heißt eben nicht gleich, Recht zu bekommen. Die neue Ausgabe des Magazins „Menschen. Inklusiv leben“ der Aktion Mensch erscheint daher unter dem Motto „Du hast Recht! Warum es so schwer ist es durchzusetzen“ und beleuchtet die verschiedenen Aspekte, die zur beschriebenen Diskrepanz führen.
Berlin (kobinet) Mit dem Inklusionspreis für die Wirtschaft 2020 wurden folgende vier Gewinner ausgezeichnet: die Porzellanfabrik Hermsdorf, Shuyao, die Matthias Hartmann Orthopädie und Sport und Zahntechnik Leipzig.
Bonn (kobinet) Der dritte Podcast der Deutschen Welle unter dem Motto „Echt behindert!“ widmet sich dem US-amerikanischen Antidiskriminierungsgesetz für behinderte Menschen – dem Americans with Disabilities Act, der am 26. Juli 1990 von US-Präsident Bush unterzeichnet wurde. Was dieser Meilenstein für die Rechte behinderter Menschen gebracht hat, darüber geht es u.a. in dem 23minütigen Podcast.
München (kobinet) Laut einer Presseerklärung der Bezirkstagsfraktion Die Linke des Bezirks Oberbayern wurde auf Betreiben der Fraktion die Mobilitätshilfe erhöht.
BERLIN (kobinet) Die Deutsche Epilepsievereinigung hatte ein Projekt aufgelegt in dem drei Broschüren in Leichter Sprache erklären, was Epilepsie ist, was es für Betroffene und ihr Umfeld bedeutet, damit zu leben. Diese Broschürenreihe ist jetzt abgeschlossen und diese Broschüren in Leichter Sprache sind nun erhältlich.
BERLIN (kobinet) Aus Sicht des Deutschen Bahnkundenverband DBV wurde in der „Corona-Zeit“ das manchmal unzuverlässige Hilfeangebot bei der Deutschen Bahn für Reisende noch weiter eingeschränkt und erreicht nur langsam den Stand vor dem Ausbruch der Pandemie. Deshalb fordert der DBV FFP2-Masken für Mitarbeitende bei den Verkehrsunternehmen sowie größeres Augenmerk für Hilfe gegenüber den Reisenden.
BERLIN (kobinet) In der Begründung des „Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen“ bestätigt die Bundesregierung, dass Behinderten- und Pflege-Pauschbeträge erhöht werden sollen. Konkret sieht der Entwurf laut Bundesregierung eine „Verdoppelung der Behinderten-Pauschbeträge inklusive Aktualisierung der Systematik“ vor.
BERLIN (kobinet) Der VDAB begrüßt die fortgeführte Absicherung, welche sich aus der vom Kabinett verabschiedeten Änderungen des Krankenhauszukunftsgesetzes ergibt und die Verlängerung des Rettungsschirms für Pflegeeinrichtungen und Pflegedienste bis 31. Dezember 2020 vorsieht..
Heidenheim (kobinet) Am 18. September beschäftigt sich der Bundesrat mit dem vom Bundestag bereits beschlossenen Intensivpflege- und Rehabilitations-Stärkungsgesetz (IPReG). Der SelbstHilfeVerband Forum Gehirn befürchtet, dass die Neuregelungen bei den Ländern und Kommunen bis zu zwei Millarden Euro Mehrkosten verursachen könnten und hat dazu ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben.
Hamburg (kobinet) Die in Hamburg angesiedelte Ateliergemeinschaft „Die Schlumper“ kann mittlerweile auf eine 40jährige Geschichte blicken. Das Atelier war die beispielgebende Idee des vor sieben Jahren verstorbenen Künstlers Rolf Laute. Zur Gründungserzählung gehört, dass es immer wieder unbekannte Bilder zu entdecken gibt. Das gilt noch heute, wie es in der aktuellen Jubiläumsausstellung nachzuvollziehen ist, die noch bis 15. November in der Galerie der Schlumper, Marktstrasse 131, in 20357 Hamburg gezeigt wird, wie Dr. Christian Mürner, Vorsitzender der „Freunde der Schlumper e.V.“ mitteilte.
Berlin (kobinet) Die Leistungen der Grundsicherung reichen nicht für eine gesunde Ernährung. So steht es in einer aktuellen Studie der Forschungsstelle des Paritätischen Gesamtverbands. Der Sozialverband VdK fordert politische Konsequenzen im laufenden Gesetzgebungsverfahren zu den Hartz-IV-Regelsätzen. Nicht verhungern sei nicht genug, betont der Verband.
Berlin (kobinet) Das umstrittene Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG) steht bei der nächsten Bundesratssitzung am 18, September zur Beschlussfassung an. Nachdem der Bundestag dem Gesetz schon Anfang Juli zugestimmt hatte, muss nun noch die Länderkammer ihr Votum dafür abgeben, damit es in Kraft treten kann.
Hannover (kobinet) Das Thema Überschneidung von Leistungsbereichen ist besonders beim Zuständigkeitsstreit bei der Assistenz für Eltern mit Behinderung immer noch von großer Bedeutung. Darauf weist Kerstin Blochberger vom Bundesverband behinderter und chronisch kranker Eltern (bbe) in einer Stellungnahme zum Thema Elternschaft und Behinderung im Zusammenhang mit der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes hin.
Hollenbach (kobinet) Nachdem sich zum Thema Bedarfsermittlung immer mal wieder Wissenschaftler zu Wort melden, hat der Bundesverband ForseA e.V. seine Ansicht zu diesem Thema auf einer Internetseite zusammengefasst. Er macht deutlich, dass die Bedarfsermittlung per Stoppuhr oder Tabellen, wie sie die Wissenschaft propagiert, außerhalb von Anstalten nicht funktionieren kann.
Berlin (kobinet) Am Mittwoch, den 2. September, erscheint in der Tageszeitung junge Welt die Beilage ”Behindertenpolitik”. Darauf hat Michael Zander hingewiesen, der an der Erstellung der Beilage mitgearbeitet hat.
Hannover (kobinet) Eine im Juni 2019 im Auftrag des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vorveröffentlichte Studie zu Medikamentenversuchen an Kindern und Jugendlichen im Rahmen der Heimerziehung in Niedersachsen zwischen 1945 und 1978 legte Hinweise vor, dass im besagten Zeitraum Arzneimittelversuche in den Kinder- und Jugendpsychiatrischen Kliniken des Landes sowie in sogenannten Fürsorgeeinrichtungen durchgeführt wurden. Dabei wurden internationale ethische Standards verletzt und mutmaßlich Rechtsbrüche begangen.
BERLIN (kobinet) Die gewährten Leistungen in Hartz IV schützen nicht vor Armut – das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie der Forschungsstelle des Paritätischen Gesamtverbands. Wie diese Studie zeigt, fehlt es den Betroffenen insbesondere an Geld für eine ausgewogene, gesunde Ernährung und auch ein Mindestmaß an sozialer, politischer und kultureller Teilhabe. Der Paritätische kritisiert scharf, dass die Bundesregierung bisher keinerlei Bereitschaft erkennen lässt, die finanzielle und soziale Lage von Hartz IV-Beziehenden zu verbessern.
Mainz (kobinet) Corona-bedingt findet die diesjährige INKLUSIVA, die Inklusionsmesse aus Rheinland-Pfalz, digital statt – und zwar am 10. und 11. September von jeweils 10 bis 18 Uhr auf folgender Webseite: https://inklusiva.digital/. Die Startseite mit der Programmübersicht ist mittlerweile online.
Berlin (kobinet) Der behindertenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck hat mit einer Anfrage im Deutschen Bundestag nachgehakt, inwieweit gewährleistet wird, dass die Verordnung zur außerklinischen Intensivpflege (AIP-Richtlinie) des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) den Beschlüssen des Deutschen Bundestages zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) entspricht. Damit tritt der FDP-Politiker dafür ein, dass die Selbstbestimmung von Menschen, die Intensivpflege nutzen, weiterhin gewährleistet wird.
DÜSSELDORF (kobinet) Im Streit zwischen Elternverbänden und dem Landschaftsverband Rheinland als Träger von 38 Förderschulen in Nordrhein-Westfalen fordert nun auch der Sozialverband SoVD NRW den Landschaftsverband Rheinland dazu auf, die Benachteiligung von Kindern, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen müssen, beziehungsweise können, schnellstmöglich zu beenden. Derzeit werden die Betroffenen trotz ärztlicher Atteste und Befreiung von der Mundschutzpflicht vom Fahrdienstangebot des Landschaftsverband ausgeschlossen und somit nicht zur jeweiligen Schule befördert. Begründet wird dies mit dem Gesundheitsschutz.
STUTTGART (kobinet) Von den etwa 400.000 im Baden-Württemberg auf Pflege angewiesen Menschen wird etwa drei Viertel von ihnen zu Hause versorgt. Davon knapp 60 Prozent ausschließlich durch Angehörige. Wie Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha am 31. August in Stuttgart mitteilt, stellt das Land Baden-Württemberg deshalb im kommenden Jahr für das Innovationsprogramm Pflege erneut Mittel in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro zur Verfügung. Nach den Worten des Ministers liegt ein Schwerpunkt dieser kommenden Förderrunde auf der Lebenssituation von pflegenden Angehörigen, nahestehender Pflegepersonen sowie deren unterstützendem Umfeld.
Köln (kobinet) Knapp 408.000 Menschen mit Behinderung benötigen nach Informationen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) bundesweit Unterstützung beim Wohnen und im Alltag. Rund die Hälfte von ihnen (51 Prozent) lebt mit ambulanter Unterstützung in den eigenen vier Wänden. Im Rheinland hingegen ist die sogenannte „Ambulantisierung“ weiter fortgeschritten: 64 Prozent der Menschen mit Behinderung und Wohnunterstützung leben dort mit ambulanter Unterstützung selbstständig in der eigenen Wohnung, wie der LVR mitteilte.
München (kobinet) Der Münchner Außerklinischer Intensiv Kongress (MAIK), der für den 30. und 31. Oktober 2020 geplant war, wird wegen der Corona-Pandemie dieses Jahr durch eine Reihe von Onlinetalks ersetzt. Diese finden seit dem 26. August immer am Mittwoch bis 16. Dezember 2020 statt, einmal von 15.00 bis 16.30 Uhr und dann von 17.00 bis 18.30 Uhr.
Berlin/Wiesbaden (kobinet) Nach Ansicht der hessischen Landesbehindertenbeauftragten Rika Esser ist es sehr erfreulich, dass das Bundeskabinett am 29.7.2020 nach 45 Jahren einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge im Steuerrecht auf den Weg gebracht hat. In ihrem neuesten Newsletter beschreibt sie den möglichen Zeitplan für die Verabschiedung der Verbesserungen, wonach der Bundesrat die Neuregelungen am 27. November 2020 verabschieden könnte.
Berlin (kobinet) Bundespräsident Steinmeier, Bundestagspräsident Schäuble und Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien haben heute die Ausschreitungen am Reichstag in Berlin verurteilt.
Berlin (kobenet)
Berlin (kobenet)
STUTTGART (kobinet) Die sachkundigen Mitglieder des Beirats für Menschen mit Behinderung der Stadt Stuttgart haben einen Offenen Brief zur Situation von Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen während der Corona-Pandemie verfasst. Darin werben sie für mehr Rücksichtnahme und Solidarität mit Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen.
Bremen (kobinet) „Romantisches Bild eines Liebespaares kurz vorm Kuss. Das Liebespaar besteht aus einer afro-deutschen Frau mit Rollstuhl und einem weißen Mann, der wahrscheinlich nichtbehindert ist.“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 35. Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
KÖLN (kobinet) REHADAT ist das zentrale, unabhängige Informationsangebot zur beruflichen Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Die Informationen richten sich an Betroffene und alle, die sich für ihre berufliche Teilhabe einsetzen. Es bietet auch die REHADAT-Rubrik „Gute Praxis“. Diese beinhaltet viele Beispielen zur beruflichen Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Sie verfügt über ein neues Layout und ist auch für mobile Endgeräte optimiert online gegangen.
BERLIN (kobinet) Im Bündnis für Gute Pflege sind 23 Verbänden und Organisationen zusammengeschlossen, die insgesamt rund 13,6 Millionen Mitgliedern vertreten. Dieses Bündnis fordert eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung zur Finanzierung der Pflege.
KASSEL (kobinet) In den 72 psychosozialen Beratungsstellen in Hessen werden Männer und Frauen beraten, die dauerhaft psychisch erkrankt sind, beziehungsweise vorübergehend oder auch langfristig Unterstützung suchen. Sie bieten auch die Gelegenheit, untereinander oder mit Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern das Gespräch zu suchen. Der Landeswohlfahrtsverband (LWV) Hessen wird in diesem Jahr erneut mehr als 2,8 Millionen Euro für diese Beratungsstellen aufwenden.
Nieder-Olm (kobinet) Die fünf Modellkommunen der Aktion Mensch Initiative Kommune Inklusiv haben eine Videoreihe zum Thema Vielfalt und Inklusion gestartet. Damit wollen die Akteur*innen zeigen, wie vielfältig das Thema Inklusion ist und wie viele Lösungsmöglichkeiten es geben kann, so dass daraus das schlaue Buch der Inklusion entsteht. Mit dabei sind im ersten Teil die Kommunen Rostock, Schneverdingen, die Verbandsgemeinde Nieder-Olm und die Stadt Erlangen und es geht um das Thema Tourismus.
Berlin (kobinet) Als Erfolg gemeinsamer Arbeit von Menschen mit Behinderungen bewertet die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland den neuen Service für Entschädigungen bei Bahn-Barrieren.
Berlin (kobinet) Am Berliner Hauptbahnhof hat heute der Bahnchef mit behinderten Kunden über ihre Fahrgastrechte gesprochen. Nicht wirklich. Die Schauspielerin Anne Roemeth übernahm dessen Rolle in einem Sketch, mit dem der neue Service „Entschädigung bei Barriere“ im Zugverkehr eingeläutet wurde.
BERLIN (kobinet) Zum Mitmachen für Menschen mit und ohne Behinderungen startet das Medienprojekt Berlin im September das Video- Foto- und Musikprojekt DAS BIN ICH. Das Projekt will Menschen mit Behinderungen dabei unterstützen, ihren Wünschen und Forderungen für eine gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe medial eine zusätzliche Stimme zu geben.
KÖLN (kobinet) Seit zwei Wochen gilt die strenge Maskenpflicht an Nordrhein-Westfalens Schulen. Jetzt wird deutlich: In der Umsetzung der Maskenpflicht lässt das Land einen Teil der Schülerinnen und Schüler, wie die Landeselternkonferenz Nordrhein-Westfalen berichtet, einfach zurück. Vor allem in den Förderschulen und trifft das infektionsgefährdete Schülergruppen, die keine Masken tragen können.
Dresden (kobinet) Die Landesinklusionsbeauftragten der LINKEN in Sachsen laden gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten der LINKEN Sören Pellmann zu einer Online-Videokonferenz zum Thema Behindertenwerkstätten vor und während der Corona Pandemie) ein. Die Veranstaltung findet heute am 26.08. um 17:00 Uhr statt und ist für alle offen.
BERLIN (kobinet) Die Bundesregierung will auch in Zukunft einheitliche Preise für verschreibungspflichtige Medikamente sicherstellen und so Rabattangebote europäischer Versandapotheken verhindern. Das sieht ein entsprechnder Gesetzentwurf der Bundesregierung vor.
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