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Intensivpflegegesetz am 18. September im Bundesrat

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Foto: public domain

Berlin (kobinet) Das umstrittene Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz - GKV-IPReG) steht bei der nächsten Bundesratssitzung am 18, September zur Beschlussfassung an. Nachdem der Bundestag dem Gesetz schon Anfang Juli zugestimmt hatte, muss nun noch die Länderkammer ihr Votum dafür abgeben, damit es in Kraft treten kann.

Behinderte Menschen hatte fast ein Jahr lang gegen die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums protestiert, wonach das selbstbestimmte Leben beatmeter Personen massiv eingeschränkt werden sollte. Der Bundestag hat das Gesetz mit einer Reihe von Änderungen beschlossen, die Einschränkungen der Selbstbestimmung verhindern sollen, aber den Kostenträgern noch einige Türen offen lassen. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) soll auf der Basis des Gesetzes eine entsprechende Richtlinie zur Umsetzung erstellen. Wachsamkeit ist also weiterhin angesagt.

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sckq678

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