
Foto: Irina Tischer
STUTTGART (kobinet) Auf einer Länderkonferenz in Mannheim haben sich die Amtschefs der Arbeits- und Sozialministerien der Bundesländer nahezu einhellig für die Einführung einer Kindergrundsicherung auf Bundesebene ausgesprochen.

STUTTGART (kobinet) Auf einer Länderkonferenz in Mannheim haben sich die Amtschefs der Arbeits- und Sozialministerien der Bundesländer nahezu einhellig für die Einführung einer Kindergrundsicherung auf Bundesebene ausgesprochen.

HENNEF / HAMBURG (kobinet) An diesem Wochenende ist der FC St. Pauli Gastgeber des dritten Spieltages der Blindenfußball-Bundesliga. Für die Mannschaften geht es bei den noch verbleibenden acht Ligapartien um die Qualifikation für die Platzierungsspiele, die beim Final-Spieltag am 24. Oktober in Magdeburg ausgetragen werden.

Bremen (kobinet) „Vor einer Wand mit einem großen rot-gemusterten Graffiti steht eine junge Frau mit weißem Kopftuch und elegantem, hellem Mantel. Sie blickt ernst in Richtung des nachträglich eingefügten Textes. In das Graffiti eingebaut sind außerdem ein schwarzer Mann mit sportlichem Sweatshirt und beiger Hose und eine weiße Rollstuhlfahrerin in elektrischem Rollstuhl zu sehen. Der Text auf dem Poster lautet: Glaubst Du wirklich, dass Du an meinem Äußeren ablesen kannst, welche Eigenschaften, Einstellungen und welchen Wert ich hätte?“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 41. Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.

BERLIN (kobinet) Die Anhebung der Pauschbeträge, die der SoVD in langjährigen Forderungen immer wieder eingebracht hat, wird von der SoVD Landesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer begrüßt.Zusätzlich fordert sie die jährliche Dynamisierung der Pauschbeträge, die sich an der Dynamiserung der gesetzlichen Rentenversicherung ausrichten sollte.

Berlin (kobinet) „Stell dir vor du hast ein Kind mit Pflegebedarf und es kommt in die Schule?“, schreibt Lisa Reimann von Inklusionsfakten in einer Pressemeldung und schickte kobinet heute ein Symbolbild. In Berlin kann das heißen: „Hallo Schule – Tschüss Arbeit.“

Nürnberg (kobinet) Die Bundesagentur für Arbeit hat einen Aktionsplan zur Inklusion veröffentlicht. Mit dem Aktionsplan Inklusion will die Bundesagentur für Arbeit ein starkes Signal für einen inklusiven Arbeitsmarkt setzen und dafür sorgen, dass die UN-Behindertenrechtskonvention vor Ort in den Dienststellen gelebt wird. Unter Mitwirkung zahlreicher Expert*innen hat die BA über 140 Maßnahmen in vier Handlungsfeldern identifiziert.

BERLIN (kobinet) Nach einer Information des Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB haben Arbeitslose mit gesundheitlichen Einschränkungen bessere Chancen auf eine berufliche Reha-Maßnahme, wenn sie durch die Agenturen für Arbeit betreut werden. Bei den kommunalen Jobcentern sind die Chancen nochmal deutlich schlechter, als bei den gemeinsamen Jobcentern von Kommunen und Agenturen für Arbeit.

BERLIN (kobinet) Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion mitteilt, wurden mit Stand vom August 2020 durch die Familienkasse-Direktion der Bundesagentur für Arbeit für 245.817 volljährige Kinder mit einer Behinderung, davon 200.772 Kinder mit einer Behinderung über das 25. Lebensjahr hinaus, Kindergeld gezahlt . Statistische Daten für die Familienkassen des öffentlichen Dienstes lägen nicht vor.

BERLIN (kobinet) Mitte September hatten wir über eine Entscheidung des Sozialgerichtes Dresden informiert, nach welcher eine Krankenkasse einem Arbeitnehmer, der während einer stufenweisen Wiedereingliederungsmaßnahme Krankengeld erhält, auch die Kosten für die Fahrten zur Arbeit erstatten muss. Unser Leser Manfred Becker wies uns kürzlich darauf hin, dass es dabei wichtige Punkte zu beachten gibt und weitere Ergänzungen zu diesem Urteil verfügbar sind.

Bonn (kobinet) Nach Angaben der Bundesregierung müssen Arbeitnehmer rechnerisch während einer Beschäftigungszeit von 45 Jahren ein jährliches Bruttoeinkommen von 23.900 Euro erwirtschaften, um eine Netto-Rente oberhalb des Grundsicherungsbedarfs zu erhalten. Darauf weist die Vorsitzende des BDH Bundesverband Rehabilitation, Ilse Müller hin und fordert, dass die Grundsicherungsleistungen neu berechnet werden müssen.

Kassel (kobinet) Andreas Reigbert hat die kobinet-nachrichten auf einen Wunschzettel aus dem Blog der an MS erkrankten und vor kurzem verstorbenen Petra Orben hingewiesen. „Sie war nicht behindert, sie WURDE – wie die meisten von uns – von Ämtern und Behörden und vielen anderen Institutionen ständig behindert. Drei Tage nach Aktualisierung ihres Wunschzettels hat sie den Freitod in der Schweiz gewählt“, schreibt Andreas Reigbert.

München (kobinet) Aufgrund der zahlreich durchgeführten Stromsperren im Jahr 2019 bekräftigt der Paritätische Wohlfahrtsverband seine Forderung nach einer Totalreform von Hartz IV. So dürfe Strom künftig nicht mehr im Regelsatz pauschaliert erfasst werden, sondern müsse wie Miete und Heizkosten übernommen werden.

BERLIN (kobinet) Mit einem Antrag an den Deutschen Bundestag fordert die FDP-Fraktion, nach dem Vorbild der elektronischen Gesundheitskarte einen digitalen Teilhabeausweis für Menschen mit Behinderungen einzuführen In diesem Antrag verweist die Partei darauf, dass die derzeitige Bezeichnung „Schwerbehindertenausweis“ die gesellschaftliche Ausgrenzung befördere und dies auch von den Betroffenen so empfunden werde.

BERLIN (kobient)
BERLIN (kobient) Die von Bundesgesundheitsminister Spahn angekündigte Begrenzung des Eigenanteils der Pflegebedürftigen in stationären Einrichtungen ist überfällig, das erklärt die SoVD Landesvorsitzende Berlin-Brandenburg Ursula Engelen-Kefer.

ERLANGEN (kobinet) Wie alle anderen Organisationen musste auch das Zentrum für Selbstbestimmtes Leben Behinderter (ZSL) flexibel auf viele Herausforderungen der Corona-Krise reagieren. Das betrifft nicht nur die verschärften Hygienestandards und das Arbeiten im Home-Office. Vor allem die Treffen mit Kooperationspartnern konnten zumeist nicht stattfinden. Trotzdem gelang es, die Arbeit erfolgreich fortzusetzen und sogar Konferenzen abzuhalten

Dortmund (kobinet) Die neue Broschüre „Eltern mit Behinderung“ aus der Schriftenreihe der Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben (KSL) in Nordrhein-Westfalen hat das Ziel dafür zu sensibilisieren, dass Eltern mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen gleichberechtigt und selbstbestimmt ihrer Aufgabe als Eltern gerecht werden können.

Nieder-Olm (kobinet) Die fünf Modellkommunen der Aktion Mensch Initiative Kommune Inklusiv haben eine Videoreihe zum Thema Vielfalt und Inklusion erstellt. Damit wollen sie zeigen, wie vielfältig das Thema Inklusion ist und wie viele Lösungsmöglichkeiten es geben kann. Im zweiten Teil diskutierten die „5 Inklusionsweisen“ über das Thema „DIN-Normen der Barrierefreiheit – Fluch und Segen?“

München (kobinet) In München wurde der bisherige ehrenamtliche Behindertenbeauftragte der Landeshauptstadt für weitere vier Jahre gewählt. 74 % der stimmberechtigten Mitglieder der Vollversammlung des Behindertenbeirates nahmen an der Wahl teil.

Berlin (kobinet) Der Berliner Behindertenverband begrüßt prinzipiell den Schutzschirm für gemeinnützige Vereine und Organisationen, der nach diversen Soforthilfe-Programmen jetzt aufgelegt wird. In einem Kommentar für die Verbandszeitung weist sein Vorsitzender Dominik Peter aber auch auf die „Kehrseite der Medaille“ hin, wie im Newsletter heute zu lesen ist.

Hannover (kobinet) Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat am Wochenende vorgeschlagen, den Eigenanteil für die Pflegekosten in stationären Einrichtungen auf maximal 700 Euro pro Monat zu begrenzen. Für Niedersachsen erklärte dazu Sozialministerin Carola Reimann, dass diese Deckelung des Eigenanteils in der Pflege für Niedersachsen ohne positiven Effekt bleibt.

DÜSSELDORF (kobinet) Die „therapie DÜSSELDORF“ war ursprünglich für Ende September als „normale“ Messe mit Kongress geplant, wurde dann jedoch erstmals im digitalen Veranstaltungsformat der Leipziger Messe durchgeführt und feierte somit in dieser Form erfolgreich Premiere.

DÜSSELDORF (kobinet) Nach den aktuellen Angaben des Statistischen Bundendesamtes sind in Nordrhein-Westfalen immer mehr ältere Menschen von Armut bedroht. Diesen Angaben nach ist der Anteil der über 64-Jährigen, die armutsgefährdet sind, im bevölkerungsreichsten Bundesland besonders stark gestiegen – seit 2005 um 7,1 Prozentpunkte auf 16,8 Prozent. Angesichts dieser Entwicklung konstatiert der VdK ein besonders hohes Armutsrisiko für die Generation 65 plus in Nordrheinwestfalen und fordert Verbesserungen bei Rente und Grundsicherung.

Holzkirchen (kobinet) Die Bayerische RegioBahn (BRB) hat auf Initiative von Landtagspräsidentin Ilse Aigner zum Runden Tisch geladen. Unter anderem ging es um diskriminierende Züge, welche nun im Halbstunden-Tackt die Landeshauptstadt München und das bayerische Oberland miteinander verbinden. Der Verein Ungehindert hatte am 21. August mit einer Demonstration eine bessere Beteiligung von Behindertenvertreter*innenn und diskriminierungsfreies Reisen in den neuen Zügen gefordert. Inklusionsbotschafter und 2. Vorsitzender des Vereins, Markus Ertl, saß mit am Runden Tisch. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat bei ihm nachgefragt, wie es gelaufen ist.

Berlin (kobinet) Gerade für behinderte Menschen ist es wichtig zu wissen, wie hoch ihre Rente zukünftig ausfallen wird. Das Bundeskabinett hat hierfür bereits einen Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen beschlossen und an den Bundestag weitergeleitet.

Berlin (kobinet) Am kommenden Mittwoch, 07.10.2020, finden folgende zwei kostenlose MAIK Onlinetalks statt.
Information des Veranstalters http://www.maik-online.org/

BERLIN (kobinet) Als ersten Schritt in die richtige Richtung begrüßt der Paritätische Gesamtverband die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, die Eigenanteile in der stationären Pflege künftig zu deckeln. Durch einen Deckel werde aus dem Blickwinkel dieses Verbandes sichergestellt, dass die Finanzierung künftiger Verbesserungen nicht zu Lasten der Pflegebedürftigen geht. Aus Sicht des Verbandes müsste der Eigenanteil jedoch viel deutlicher begrenzt werden, um Pflegebedürftige wirksam vor Armut zu schützen.

Hollenbach (kobinet) Wie der Bundesverband Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen ForseA e.V. in einem Mitgliederrundschreiben mitteilt, ist die Regelung der „besonderen Bedarfskonstellation“ im § 15 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch noch bei vielen unbekannt. Beim infrage kommenden Personenkreis handelt es sich um Menschen, deren Arme und Beine „gebrauchsunfähig“ sind. Dieses kann durch Lähmungen und/oder Spastik der Fall sein.

BERLIN (kobinet) Mit seinem Projekt „Judo für alle“ stärkt der Deutsche Judo-Bund (DJB) das selbstverständliche Miteinander von Sportlerinnen und Sportlern mit und ohne Behinderung. Mit seinen bundesweiten Maßnahmen erreicht der Verband vor allem junge engagierte Judoka. Dabei wird er von Aktion Mensch unterstützt.

KÖLN (kobinet) Der Personalkompass Inklusion hat in der Vergangenheit dazu beigetragen, dass sich mehr Betriebe über die berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen informieren. Die darin enthaltenen Informationen haben geholfen, Arbeitsplätze behinderungsgerecht zu gestalten, Unterstützung bei Fragen der Förderung zu bekommen oder über Erfahrungen andere Unternehmen zu lesen, welche die Integration von Mitarbeitern mit Behinderungen bereits erfolgreich geschafft haben. Jetzt liegt der Personalkompass in einer aktualisierten und überarbeiteten Auflage vor.

Berlin / Bonn (kobinet) „Echt behindert! Die Bahn kommt – fast für jeden“, so lautet der Titel des aktuellen Podcasts der Deutschen Welle mit Kay Macquarrie, auf den Alexander Ahrens, Geschäftsführer der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat. „Für Behinderte gibt es zahlreiche Hürden im öffentlichen Verkehr. Mal ist der Aufzug defekt, mal gibt es keine Ansagen, mal können Rollstühle nicht mitgenommen werden. Kay Macquarie kämpft für eine barrierefreie Bahn“, heißt es in der Ankündigung des Podcasts.

München (kobinet) Am 6. Oktober werden weltweit grüne Aktionen, sowohl privat als auch in Einrichtungen, veranstaltet. Hierzu gehört auch die #GoGreen4CP-Kampagne, ein ebenfalls weltweiter Aufruf, lokale Sehenswürdigkeiten in grün erstrahlen zu lassen. Seit 8 Jahren erstrahlen beispielsweise weltweit Monumente in Grün, um auf die in unserer Gesellschaft wenig sichtbare Behinderung Zerebralparese hinzuweisen. Ziel des Tages ist es, auf Menschen mit Zerebralparese, deren Mut und Errungenschaften sowie Probleme weltweit aufmerksam zu machen.

Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) sieht in der Durchführung von Online-Veranstaltungen eine Chance für die Verbesserung der Teilhabe behinderter Menschen. Daher hat die Organisation einige Tipps für Online-Veranstaltungen zusammengestellt, die im Herbst stattfinden.

Berlin (kobinet)

DRESDEN (kobinet) Die im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche in Sachsen vorgesehenen Veranstaltungen wurden erfolgreich durchgeführt. Sie konzentrierten sich vor allem auf die Information über Mobilitätsprojekte sowie dem Mobilitätstraining mit der Bahn und der Straßenbahn. Dabei konnten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch über den ersten in Europa zugelassenen Batteriezug informieren.

BERLIN (kobinet) Das Vorhaben der Bundesregierung, das gescheiterte Modell der Riester-Rente durch diverse Einzelmaßnahmen zu reformieren, wird vom Paritätische Wohlfahrtsverband scharf kritisiert. Notwendig ist nach Ansicht des Verbandes stattdessen ein grundsätzlicher rentenpolitischer Kurswechsel, mit dem die gesetzliche Rentenversicherung gestärkt und armutsfest gemacht wird.

Wien (kobinet) Die mittlerweile 37. Sendung von barrierefrei aufgerollt beschäftigt sich mit der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Mit dabei in der Sendung ist Christina Wurzinger. Sie ist ausgebildete Juristin und hat einen Master in Menschenrechte und Demokratiearbeit. Von 2015 – 2018 war sie Vorsitzende des Monitoringausschusses zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Jetzt ist sie Referentin für europäische und internationale Angelegenheiten beim Österreichischen Behindertenrat. Seit 2014 ist sie auch im Vorstand des europäischen Behindertenforums vertreten.

Nürnberg (kobinet) Derzeit sind in Deutschland fast 175.000 schwerbehinderte Menschen arbeitslos. Die Bundesagentur für Arbeit vermeldete diese Woche 174.918 schwerbehinderte Menschen, die im September arbeitslos waren. Im Vergleich zum Vormonat ist diese Zahl um knapp 3.000 von 177.722 im August zurückgegangen.

Bremen (kobinet) „Eine junge, afro-deutsche Frau fährt mit ihrem Rollstuhl seitlich aus dem Bild heraus. Sie guckt verärgert in die Kamera und zieht eine Grimasse. Ihr Text lautet: Um wessen Nutzen geht es? Sollen spezielle Behinderten-Angebote eigentlich behinderten Menschen nutzen – oder in erster Linie Nichtbehinderten, die damit Geld verdienen oder sich gut darstellen wollen?“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 40. Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.

Berlin (kobinet) „Nach 30 Jahren staatlicher Einheit sind die Angleichungen zwischen Ost und West in vielen Sozialsystemen auf der Zielgeraden“, betonte der Präsident des Sozialverband Deutschland (SoVD) Adolf Bauer anlässlich des heutigen Tages der Deutschen Einheit. „Dennoch bleiben viele offene Baustellen: Armutsrisiko, Löhne, Renten, Kitaplätze, Unternehmenssitze, Universitäten. Nach wie vor unterscheiden sich Ost und West strukturell sehr stark. Unterschiedliche Bedingungen führen weiterhin zu unterschiedlichen Chancen für eigenes Handeln“, hebt Adolf Bauer hervor.

Bonn (kobinet) „Menschen mit Behinderung und die Corona-Krise: Mobilität“, so lautet der Titel eines Web-Seminars der Friedrich-Ebert-Stiftung, das am 7. Oktober von 18:00 – 19:30 Uhr stattfindet. Ein weiteres Web-Seminar unter dem Motto „Menschen mit Behinderung und die Corona-Krise: Arbeitswelt“ findet am 14. Oktober von 18:00 – 19:30 Uhr statt. Darauf hat die Inklusionsbotschafterin Sibylle Brandt hingewiesen, die dabei als Referentin mitwirkt.