FRANKFURT am Main (kobinet) Bereits im Juni 2019 hatten sich Bund, Länder und alle relevanten Akteure in der Pflege bereits darauf verständigt, dass die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte schrittweise verbessert werden sollen. Zugeich wurden verbindliche Ziele und Maßnahmen dazu festgelegt. Ein erster Umsetzungsbericht zur Konzertierten Aktion Pflege (KAP) zeigt jetzt, inwie weit die Maßnahmen bereits umgesetzt wurden.
Berlin (kobinet) Der Bedarf an altersgerechten Wohnungen wird das Angebot bis 2035 um etwa zwei Millionen übersteigen. Das erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/23826) auf eine Kleine Anfrage (19/23476) der FDP-Fraktion. Sie beruft sich dabei einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge auf eine Studie, die im Auftrag des Bundesbauministeriums erstellt wurde.
Berlin (kobinet) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die Pflege reformieren. Dazu liegt laut Medienberichten ein neues Eckpunktepapier vor. Der Sozialverband VdK fordert angesichts dieser Vorschläge eine Pflegevollvesicherung, die alle pflegebedingten Eigenanteile übernimmt und das Armutsrisiko pflegebedürftiger Menschen reduziert.
Augsburg (kobinet) Der Bayerische Landesverband Psychiatrie-Erfahrener, ein Verband von Menschen, die seelische Krisen erlebt haben, haben aufgrund des erneuten Lockdowns eine Telefonhotline für seine Mitglieder und alle, die ein Gespräch brauchen, eingerichtet.
Heidelberg (kobinet) Im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht auf der Plattform www.reha-recht.de geht es derzeit um die Möglichkeiten der Finanzierung von Assistenzhunden. Der Beitrag „Assistenzhunde als neue Behandlungsmethode im Leistungsrecht des SGB V“ knüpft an die aktuelle Diskussion für die Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung von Assistenzhunden an.
Berlin (kobinet) Der Hobby-Chronist und Rechtsanwalt Dr. Martin Theben meldet sich im ereignisreichen November mit einem weiteren Bericht für die kobinet-nachrichten zu Wort. In seinem Bericht blickt er auf den 14. November 1985 zurück, als sich im Deutschen Bundestag, der damals noch in Bonn tagte, schier unglaubliches ereignete: Behinderte Menschen demonstrierten damals mitten im Plenarsaal für ihre Rechte mitTransparenten, Flugblättern und Megaphon.
Kassel (kobinet) Mit ihrem Schulstreik für das Klima hat Greta Thunberg eine breite Umwelt-Bewegung angestoßen, die vor allem von jungen Menschen getragen wird. Dabei steht Greta Thunberg nicht nur für ein konsequentes Eintreten gegen die Klimakrise, sondern auch für einen offensiven Umgang mit einem Leben mit Autismus. Deshalb dürfte die Reportage, die heute Abend am 16. November ab 23:20 Uhr in der ARD gezeigt wird, trotz später Stunde auch aus behindertenpolitischer Sicht interessant sein.
BERLIN (kobinet) Ob beim Einkaufen oder in Bus und Bahn ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen den Infektions-Gefahren der Corona-Pandemie zurzeit an vielen Orten Pflicht. Doch viele Menschen mit Behinderung können aus gesundheitlichen Gründen diese Mund-Nase-Bedeckungen nicht tragen – sie sind deshalb von der Maskenpflicht befreit. Auf wen das konkret zutrifft und wie das in den einzelnen Bundesländern geregelt ist, das hat die „Aktion Mensch“ zusammengetragen.
Niederbreitbach (kobinet) Mit der Bitte, die am 15. Oktober für Pflegeheime und Krankenhäuser in Kraft getretene Testverordnung des Bundesgesundheitsministeriums zum Corona-Virus auf den Geltungsbereich der häuslichen Pflege auszuweiten, hat sich Familie Over aus Niederbreitbach an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gewandt. In dem Schreiben schildert die Familie ihre Situation in Zeiten der Corona-Pandemie, die von der freiwilligen Quarantäne seit Februar geprägt ist.
Hamburg (kobinet) Um die Teilhabe und Interessenvertretung in Corona-Zeiten geht es u.a. im Teilhabesalon von Leben mit Behinderung Hamburg, der am Mittwoch, 18. November, um 18:00 Uhr online stattfindet. Mit dabei ist die Hamburger Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard
Dresden (kobinet) Vier beeindruckende Tage bzw. Nächte liegen hinter dem Inklusionsbotschafter Birger Höhn. Coronabedingt fand dieses Jahr die Gala von The Autistic Self Advocacy Network (ASAN) online statt, was Birger Höhn die Möglichkeit gab, die US-amerikanische Bewegung autistischer Menschen näher kennen zu lernen und an der Veranstaltung teilzunehmen. „Es war wunderbar und beeindruckend“, berichtet Birger Höhn, der einen Bericht über die Veranstaltung und die Unterschiede der Bewegung von Autist*innen in den USA und in Deutschland für die kobinet-nachrichten geschrieben hat.
Nieder-Olm (kobinet) Brauchen Frauen mit Behinderung weniger Platz im Kleiderschrank? Welche Rolle kann Mode bei Frauen mit Behinderung spielen? Wieso können „Sitzschuhe“ zum Hindernis werden? Und was hat Frida Kahlo damit zu tun? Diese und andere Fragen beschäftigen Jennifer Sonntag, Laura Günther und Gracia Schade in einem kürzlich vom Projekt Kommune inklusiv Nieder-Olm erschienenen Video.
Kassel (kobinet) Das Bundessozialgericht (BSG) lässt eine Revision in einem Musterstreitverfahren zu. Dabei geht es um die Erwerbsminderungsrente von rund 1,8 Millionen Menschen im Land. Das BSG nahm eine Nichtzulassungsbeschwerde zur Entscheidung an, die der Sozialverband VdK und der Sozialverband Deutschland (SoVD) gemeinsam eingelegt hatten. (BSG Az.: B 13 R 100/20 B). Die Sozialverbände VdK und SoVD zeigen sich erfreut über diesen Erfolg und die Entscheidung der Kasseler Richter.
Berlin (kobinet)
Alles, was wir mit Wärme und Enthusiasmus ergreifen, ist eine Art von Liebe. (Wilhelm von Humboldt)
Berlin (kobinet) Heute vor 26 Jahren, am 15. November 1994, trat das nach der Wiedervereinigung Deutschlands leicht geänderte Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Darin enthalten ist das in Artikel 3 verankerte Benachteiligungsverbot behinderter Menschen mit dem Satz: „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Die Behindertenbewegung und eine Reihe von Behindertenverbänden hatten hierfür mit vielen Aktionen und Veranstaltungen gekämpft.
Berlin (kobinet) Der Berliner Behindertenverband, der auch die Berliner Behindertenzeitung herausgibt, weist auf eine Online-Veranstaltung unter dem Motto „Kann Inklusion die Demokratie retten?“ hin, die dieser zusammen mit den Sozialdenkern am 16. November von 18:00 bis 20:00 Uhr durchführt.
KÖLN (kobinet) Bereits im Januar dieses Jahres war der Aktionsplan Inlusion vom Senat der Universität zu Köln verabschiedet worden. Zur Entwicklung des Aktionsplans wurde der „Runde Tisch Inklusion“ als Diskussions- und Vernetzungsforum ins Leben gerufen. In insgesamt vier bis fünf zweistündigen Sitzungen begleiteten die Teilnehmenden den Entwicklungsprozess des Aktionsplans. Zusätzlich gab es Expertinnen- und Expertengruppen zu einzelnen Handlungsfeldern, an denen Interessierte mitwirken konnten.
BERLIN(kobinet)
BERLIN(kobinet) Carsten Schmidt, der langjährige Vorstandsvorsitzende von Sky Deutschland, der ab Anfang Dezember dieses Jahres auch Vorsitzender der Geschäftsführung von Hertha BSC ist, verstärkt nun auch das Präsidium von Special Olympics Deutschland (SOD). Er wurde auf einer digitalen Tagung des Präsidiums vorgestellt und in das Gremium kooptiert.
BERLIN (kobinet) In Bezug auf die Vorlage des Zwischenberichtes der Umsetzung von Ergebnissen der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) fordert der Sozialverband Deutschland, die Zusagen an die Pflegekräfte zeitnah umzusetzen und auch die offenen Fragen der Finanzierung zu klären.
Kassel (kobinet) In Wien treffen? In Corona-Zeiten? Von dieser Idee musste sich das Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung leider in diesem Jahr verabschieden. Aber das Treffen ausfallen lassen? Über 70 Menschen aus Österreich, Deutschland, der Schweiz und Südtirol haben gestern das Experiment eines ersten virtuellen Netzwerk-Treffens gewagt.
Bremen (kobinet) „Blick durch hohe Baumkronen hindurch in den blauen Himmel. Bei einem der Bäume sprießen gerade die ersten Blätter des Frühling, die anderen sind noch kahl.“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 46. Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
Berlin (kobinet) Am 23. September hat das Bundeskabinett den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts beschlossen. Der Deutsche Behindertenrat (DBR) begrüßt ausdrücklich, dass nach einem umfassenden und detailreichen Beteiligungsprozess des Bundesjustizministeriums (BMJV) nun ein Gesetzesentwurf vorliegt, der Verbesserungen für die Selbstbestimmung rechtlich betreuter Menschen mit sich bringt. In einem aktuellen Positionspapier benennt der DBR aber auch einige Verbesserungsvorschläge.
HANNOVER (kobinet) Vorläufiger Höhepunkt der Kampagne „Wie groß ist dein Armutsschatten?“ ist die Übergabe der Forderungen des Sozialverbands Deutschland (SoVD) zur Bekämpfung der Armutsgefährdung an Sozialministerin Dr. Carola Reimann im Rahmen einer Demonstration vor dem niedersächsischen Landtag..
Saarbrücken (kobinet) Die Arbeitskammer des Saarlands kritisiert die mangelnde Beschäftigung behinderter Menschen im Saarland und schlägt vor, dass Arbeitsstättenrecht so zu ändern, dass vor allem geplante und neuzuschaffende Arbeitsstätten im Vorhinein barrierefrei zu errichten sind. Darüber berichtet SOL.DE.
Leipzig (kobinet) Chronische Schmerzen: darüber sprach die Inklusionsbotschafterin und Journalistin Jennifer Sonntag in ihrem Kommentar-Fenster „Mit anderen Augen“ in der letzten Ausgabe der Sendung „Selbstbestimmt!“. Nicht immer sei die offensichtliche Behinderung auch die, die am schwersten wiege. So werde sie oft auf ihre Blindheit reduziert, deutlich stärker fordere sie aber zum Beispiel ihre unsichtbaren Behinderungen heraus. Deshalb möchte Jennifer Sonntag unsichtbaren Behinderungen eine Stimme geben und nach Bewältigungsmöglichkeiten suchen, gerade bei diesen Handicap-Cocktails.
Berlin (kobinet) „Teilhabeberatung: Hürden abräumen!“ So lautet der Titel eines Blogbeitrags von Carola Pohlen zu den Herausforderungen der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTB). Im Blog heißt es: „Zahlreiche Hürden erschweren den Beratungsstellen ihre Arbeit. Wo die Herausforderungen liegen und was sie sich stattdessen wünschen, erläutert Carola Pohlen, Referentin für Behinderten- und Psychiatriepolitik beim Paritätischen Gesamtverband.“
Kassel (kobinet) Das Projekt „Ehrenamt für Alle“ des Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) wurde dank der Förderung der Aktion Mensch um zwei weitere Jahre verlängert. Es unterstützt Menschen mit Behinderung in der Region Kassel, die sich ehrenamtlich engagieren möchten oder dies bereits tun.
Berlin (kobinet) Robert Rupprecht von Feelware gab im neuen Feelware-Newsletter bekannt, dass der blind bedienbare Kaffeevollautomat nun auch gekauft werden kann.
Geeignete Bedienelemente wurden an einen handelsüblichen Kaffeevollautomaten gebaut.
Brüssel (kobinet) Heute Vormittag am 12. November debattiert das Europäische Parlament in seiner Plenarsitzung zur Transparenz des Erwerbs von sowie des Zugangs zu COVID-19-Impfstoffen. Hierzu fordert die Grüne Europaabgeordnete Katrin Langensiepen und Vize-Vorsitzende des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten sowie Vize-Vorsitzende der interparlamentarischen Gruppe von Menschen mit Behinderung, dass bei der Impfstrategie Menschen mit Behinderung nicht vergessen werden dürfen.
Berlin (kobinet) Die Umsetzung des European Accessibility Act (EAA) in deutsches Recht war das Topthema bei der 35. Verbändekonsultation der Monitoringstelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, die gestern am 11. November online stattfand. Dabei wurde deutlich, dass die Verbände ihre Kräfte schnell bündeln müssen, dass das Barrierefreiheitsgesetz noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird und diesen Namen auch verdient. Im Februar könnte ein entsprechender Referentenentwurf, der noch erstellt werden muss, im Kabinett zur Abstimmung durch die Bundesregierung auf der Tagesordnung stehen, so dass dieser noch vor der Sommerpause vom Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden kann.
Kassel (kobinet) Die Corona-Pandemie hat das Fenster für die Durchführung von Online-Veranstaltungen weit aufgestoßen, so dass sich nun viele neue Möglichkeiten der Teilhabe bieten. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat deshalb auf ihrer Internetseite eine Reihe von Tipps für Online-Veranstaltungen zur Inklusion und Selbstbestimmung zusammengestellt, die demnächst stattfinden. Bereits heute finden zwei Online-Veranstaltungen statt, weitere spannende folgen in den nächsten Tagen.
Berlin (kobient)
Berlin (kobient) Die beim Deutschen Institut für Menschenrechte angesiedelte Monitoringstelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wird seit August diesen Jahres von einer Doppelspitze geführt. Dr. Leander Paleit und Dr. Britta Schlegel stellten sich gestern bei der 35. Verbändekonsultation der Monitoringstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention als Nachfolger*innen von Dr. Valentin Aichele in dieser Funktion vor.
Münster (kobinet) Die Nachricht sorgte in den vergangenen Tagen für Jubelstürme nicht nur unter Medizinern: Endlich ist ein effektiver Impfstoff gegen das Coronavirus „SARS-CoV-2“ in Vorbereitung. Die Wirksamkeit klingt vielversprechend. Historiker Prof. Dr. Malte Thießen vom Institut für westfälische Regionalgeschichte des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) erklärt im Interview, wie der Impfstoff unser Leben verändern wird und welche Schwierigkeiten bewältigt werden müssen. Dies teilte der Landschaftsverband Westfalen-Lippe in einer Presseinformation mit.
Berlin (kobinet) Vor kurzem hatte das Team Wallraff auf RTL über massive Missstände beim Deutschen Roten Kreuz (DRK) berichtet. Dieser Bericht hat nun auch den Weg ins Parlament gefunden. Denn die FDP-Bundestagsfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/23958) nach den Erkenntnissen der Bundesregierung dazu. Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Bundesregierung die Vorwürfe gegen das DRK bewertet.
Berlin (kobinet) Derzeit wird in einigen Online-Veranstaltungen über die Folgen der Corona-Pandemie für behinderte Menschen diskutiert. So auch beim Jour fix der Fürst Donnersmarck-Stiftung, an dem auch Jessica Schröder von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) teilnahm. Die Veranstaltung fand unter dem Motto „Pandemieperspektiven – Chancen oder Rolle rückwärts? statt. Und der Vorteil von vielen solcher Online-Veranstaltung ist, dass sie, wie diese, ins Internet eingestellt werden.
BERLIN (kobinet) In einer Pressekonferenz stellte KulturLeben Berlin Anfang Oktober das Projekt „Diversität und Inklusion im freiwilligen Engagement“ öffentlich vor. Das Projekt wurde im Mai 2020 gestartet und wird von der Aktion Mensch gefördert. Mit dem Projekt möchte KulturLeben Berlin die Engagementstrukturen des Vereins inklusiv ausbauen. Ausgehend vom Inhalt des Projekts diskutierten die Projektbeteiligten mit ihren Podiumsgästen darüber, welchen Stellenwert freiwilliges Engagement für eine inklusive Gesellschaft einnimmt und welche Voraussetzungen für eine gleichberechtigte Teilhabe am Ehrenamt gegeben sein müssen.
BERLIN / HAMBURG (kobinet) Der Bundesrat hat Anfang November 2020 umfangreich zu Plänen der Bundesregierung Stellung genommen, mit einem neuen Gesetz das Vormundschafts- und Betreuungsrecht zu reformieren. Die Länderkammer unterstützt im Wesentlichen den Entwurf. Nach jetzigem Stand kann das Gesetz noch in dieser Legislatur in Kraft treten.
BERLIN (kobinet) Der Deutsche Gehörlosen-Bund findet es irreführend, dass aus der Antwort der Bundesregierung die Schlussfolgerung gezogen wird, dass „Gehörlose durch Maskenpflicht beeinträchtigt“ werden, und hat sich deshalb auch an die kobinet-Redaktion gewand, die am 9. November 2020 auf der Grundlage dieser veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Antwort in dem Mitteilungen „heute im Parlament“ berichtet hatte.
Berlin (kobinet) „Steinmeier gibt Covid-19-Genesenen eine Stimme“, so titelt ntv einen Bericht über das Treffen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit fünf ehemaligen Covid-19-Erkankten im Schloß Bellevue, um ihre Sicht der Dinge zu erfahren und um ihnen eine Stimme zu geben.
Dresden (kobinet) Der Autist und Inklusionsbotschafter Birger Höhn wird, wie viele andere auch aus Deutschland und der ganzen Welt, dieses Jahr zum ersten Mal an der „Gala“ des Autistischen Selbstvertretungsnetzwerkes (ASAN) online in Washington/USA teilnehmen. Bisher fanden diese Galas nur als Präsenzveranstaltung statt, aber in Zeiten der Corona Pandemie hat sich ASAN dazu entschieden, daraus eine Online Veranstaltung an insgesamt 4 Tagen zu machen. Das bietet autistischen Menschen und Interessierten aus der ganzen Welt die Möglichkeit, an diesem Event teilzunehmen.
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