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FRANKFURT am Main (kobinet) Bereits im Juni 2019 hatten sich Bund, Länder und alle relevanten Akteure in der Pflege bereits darauf verständigt, dass die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte schrittweise verbessert werden sollen. Zugeich wurden verbindliche Ziele und Maßnahmen dazu festgelegt. Ein erster Umsetzungsbericht zur Konzertierten Aktion Pflege (KAP) zeigt jetzt, inwie weit die Maßnahmen bereits umgesetzt wurden.

Berlin (kobinet) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die Pflege reformieren. Dazu liegt laut Medienberichten ein neues Eckpunktepapier vor. Der Sozialverband VdK fordert angesichts dieser Vorschläge eine Pflegevollvesicherung, die alle pflegebedingten Eigenanteile übernimmt und das Armutsrisiko pflegebedürftiger Menschen reduziert.

Heidelberg (kobinet) Im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht auf der Plattform www.reha-recht.de geht es derzeit um die Möglichkeiten der Finanzierung von Assistenzhunden. Der Beitrag „Assistenzhunde als neue Behandlungsmethode im Leistungsrecht des SGB V“ knüpft an die aktuelle Diskussion für die Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung von Assistenzhunden an.

Kassel (kobinet) Mit ihrem Schulstreik für das Klima hat Greta Thunberg eine breite Umwelt-Bewegung angestoßen, die vor allem von jungen Menschen getragen wird. Dabei steht Greta Thunberg nicht nur für ein konsequentes Eintreten gegen die Klimakrise, sondern auch für einen offensiven Umgang mit einem Leben mit Autismus. Deshalb dürfte die Reportage, die heute Abend am 16. November ab 23:20 Uhr in der ARD gezeigt wird, trotz später Stunde auch aus behindertenpolitischer Sicht interessant sein.

Niederbreitbach (kobinet) Mit der Bitte, die am 15. Oktober für Pflegeheime und Krankenhäuser in Kraft getretene Testverordnung des Bundesgesundheitsministeriums zum Corona-Virus auf den Geltungsbereich der häuslichen Pflege auszuweiten, hat sich Familie Over aus Niederbreitbach an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gewandt. In dem Schreiben schildert die Familie ihre Situation in Zeiten der Corona-Pandemie, die von der freiwilligen Quarantäne seit Februar geprägt ist.

Dresden (kobinet) Vier beeindruckende Tage bzw. Nächte liegen hinter dem Inklusionsbotschafter Birger Höhn. Coronabedingt fand dieses Jahr die Gala von The Autistic Self Advocacy Network (ASAN) online statt, was Birger Höhn die Möglichkeit gab, die US-amerikanische Bewegung autistischer Menschen näher kennen zu lernen und an der Veranstaltung teilzunehmen. „Es war wunderbar und beeindruckend“, berichtet Birger Höhn, der einen Bericht über die Veranstaltung und die Unterschiede der Bewegung von Autist*innen in den USA und in Deutschland für die kobinet-nachrichten geschrieben hat.

Kassel (kobinet) Das Bundessozialgericht (BSG) lässt eine Revision in einem Musterstreitverfahren zu. Dabei geht es um die Erwerbsminderungsrente von rund 1,8 Millionen Menschen im Land. Das BSG nahm eine Nichtzulassungsbeschwerde zur Entscheidung an, die der Sozialverband VdK und der Sozialverband Deutschland (SoVD) gemeinsam eingelegt hatten. (BSG Az.: B 13 R 100/20 B). Die Sozialverbände VdK und SoVD zeigen sich erfreut über diesen Erfolg und die Entscheidung der Kasseler Richter.

Berlin (kobinet) Heute vor 26 Jahren, am 15. November 1994, trat das nach der Wiedervereinigung Deutschlands leicht geänderte Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Darin enthalten ist das in Artikel 3 verankerte Benachteiligungsverbot behinderter Menschen mit dem Satz: „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Die Behindertenbewegung und eine Reihe von Behindertenverbänden hatten hierfür mit vielen Aktionen und Veranstaltungen gekämpft.

KÖLN (kobinet) Bereits im Januar dieses Jahres war der Aktionsplan Inlusion vom Senat der Universität zu Köln verabschiedet worden. Zur Entwicklung des Aktionsplans wurde der „Runde Tisch Inklusion“ als Diskussions- und Vernetzungsforum ins Leben gerufen. In insgesamt vier bis fünf zweistündigen Sitzungen begleiteten die Teilnehmenden den Entwicklungsprozess des Aktionsplans. Zusätzlich gab es Expertinnen- und Expertengruppen zu einzelnen Handlungsfeldern, an denen Interessierte mitwirken konnten.

BERLIN (kobinet) In Bezug auf die Vorlage des Zwischenberichtes der Umsetzung von Ergebnissen der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) fordert der Sozialverband Deutschland, die Zusagen an die Pflegekräfte zeitnah umzusetzen und auch die offenen Fragen der Finanzierung zu klären.

Bremen (kobinet) „Blick durch hohe Baumkronen hindurch in den blauen Himmel. Bei einem der Bäume sprießen gerade die ersten Blätter des Frühling, die anderen sind noch kahl.“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 46. Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.

HANNOVER (kobinet) Vorläufiger Höhepunkt der Kampagne „Wie groß ist dein Armutsschatten?“ ist die Übergabe der Forderungen des Sozialverbands Deutschland (SoVD) zur Bekämpfung der Armutsgefährdung an Sozialministerin Dr. Carola Reimann im Rahmen einer Demonstration vor dem niedersächsischen Landtag..

Leipzig (kobinet) Chronische Schmerzen: darüber sprach die Inklusionsbotschafterin und Journalistin Jennifer Sonntag in ihrem Kommentar-Fenster „Mit anderen Augen“ in der letzten Ausgabe der Sendung „Selbstbestimmt!“. Nicht immer sei die offensichtliche Behinderung auch die, die am schwersten wiege. So werde sie oft auf ihre Blindheit reduziert, deutlich stärker fordere sie aber zum Beispiel ihre unsichtbaren Behinderungen heraus. Deshalb möchte Jennifer Sonntag unsichtbaren Behinderungen eine Stimme geben und nach Bewältigungsmöglichkeiten suchen, gerade bei diesen Handicap-Cocktails.

Kassel (kobinet) Das Projekt „Ehrenamt für Alle“ des Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) wurde dank der Förderung der Aktion Mensch um zwei weitere Jahre verlängert. Es unterstützt Menschen mit Behinderung in der Region Kassel, die sich ehrenamtlich engagieren möchten oder dies bereits tun.

Brüssel (kobinet) Heute Vormittag am 12. November debattiert das Europäische Parlament in seiner Plenarsitzung zur Transparenz des Erwerbs von sowie des Zugangs zu COVID-19-Impfstoffen. Hierzu fordert die Grüne Europaabgeordnete Katrin Langensiepen und Vize-Vorsitzende des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten sowie Vize-Vorsitzende der interparlamentarischen Gruppe von Menschen mit Behinderung, dass bei der Impfstrategie Menschen mit Behinderung nicht vergessen werden dürfen.

Kassel (kobinet) Die Corona-Pandemie hat das Fenster für die Durchführung von Online-Veranstaltungen weit aufgestoßen, so dass sich nun viele neue Möglichkeiten der Teilhabe bieten. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat deshalb auf ihrer Internetseite eine Reihe von Tipps für Online-Veranstaltungen zur Inklusion und Selbstbestimmung zusammengestellt, die demnächst stattfinden. Bereits heute finden zwei Online-Veranstaltungen statt, weitere spannende folgen in den nächsten Tagen.

Münster (kobinet) Die Nachricht sorgte in den vergangenen Tagen für Jubelstürme nicht nur unter Medizinern: Endlich ist ein effektiver Impfstoff gegen das Coronavirus „SARS-CoV-2“ in Vorbereitung. Die Wirksamkeit klingt vielversprechend. Historiker Prof. Dr. Malte Thießen vom Institut für westfälische Regionalgeschichte des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) erklärt im Interview, wie der Impfstoff unser Leben verändern wird und welche Schwierigkeiten bewältigt werden müssen. Dies teilte der Landschaftsverband Westfalen-Lippe in einer Presseinformation mit.

Berlin (kobinet) Derzeit wird in einigen Online-Veranstaltungen über die Folgen der Corona-Pandemie für behinderte Menschen diskutiert. So auch beim Jour fix der Fürst Donnersmarck-Stiftung, an dem auch Jessica Schröder von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) teilnahm. Die Veranstaltung fand unter dem Motto „Pandemieperspektiven – Chancen oder Rolle rückwärts? statt. Und der Vorteil von vielen solcher Online-Veranstaltung ist, dass sie, wie diese, ins Internet eingestellt werden.

BERLIN / HAMBURG (kobinet) Der Bundesrat hat Anfang November 2020 umfangreich zu Plänen der Bundesregierung Stellung genommen, mit einem neuen Gesetz das Vormundschafts- und Betreuungsrecht zu reformieren. Die Länderkammer unterstützt im Wesentlichen den Entwurf. Nach jetzigem Stand kann das Gesetz noch in dieser Legislatur in Kraft treten.

Berlin (kobinet) „Steinmeier gibt Covid-19-Genesenen eine Stimme“, so titelt ntv einen Bericht über das Treffen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit fünf ehemaligen Covid-19-Erkankten im Schloß Bellevue, um ihre Sicht der Dinge zu erfahren und um ihnen eine Stimme zu geben.