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Bonn (kobinet) Auf die Situation von Menschen mit Behinderung in Deutschland aufmerksam machen und sich dafür einsetzen, dass alle Menschen gleichberechtigt an der Gesellschaft teilhaben können: Das ist das Ziel am 5. Mai, dem Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Das diesjährige Motto lautet „Deine Stimme für Inklusion – mach mit!“ – es ist ein Aufruf, Teilhabe-Barrieren sichtbar zu machen und Menschen mit Behinderung dabei zu unterstützen, sich für ihre Rechte einzusetzen. Dies teilte die Aktion Mensch mit, bei der nun eine Förderung für Aktionen, die in der Zeit vom 24. April bis 9. Mai stattfinden, und Aktionsmittel beantragt werden können.

BONN (kobinet) Während der Corona- Pandemie sind nach Angaben der Bundesanstalt für Arbeit mehr als 9.000 Pflegekräfte aus Krankenhäusern und Pflegheimen ausgeschieden. Angesichts der bestehenden strukturellen Probleme in der Pflege wiegt das umso schwerer und erhöht den Druck auf bestehende Belegschaften in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Der BDH Bundesverband Rehabilitation fordert deshalb, die Krise in der Pflege endlich ernst zu nehmen.

Berlin (kobinet) „Wie kann ich was bewegen?“ So lautet der Titel eines neuen Podcasts von und mit Raul Krauthausen. „Wie wird aus politischem Protest politisches Handeln? Wie kann ich als einzelner Mensch Einfluss nehmen? Kurz gesagt: Wie kann ich etwas bewegen? Darüber spricht der politische Aktivist Raul Krauthausen in diesem Podcast mit Deutschlands bekanntesten Aktivistinnen und Aktivisten“ heißt es in der Ankündigung des neuen Podcasts.

Kassel (kobinet) Mit den heutigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz und den Kommunalwahlen in Hessen nimmt das Superwahljahr 2021 nun Fahrt auf. Mit Spannung blicken auch viele behinderte Menschen auf die Wahlergebnisse, denn mit deren Ausgang hängt auch zusammen, welcher Inklusionskurs zukünftig gefahren wird.

Bremen (kobinet) Horst Frehe wurde 1951 in Bremen geboren. Seit einem Unfall mit fünfzehn Jahren ist er querschnittgelähmt und nutzt einen Rollstuhl. Nach der Schule und dem Unfall lebte er zehn Jahre in Süddeutschland und machte dort eine Ausbildung zum Industriekaufmann, studierte Betriebswirtschaft an der Fachhochschule der Stiftung Rehabilitation Heidelberg und Volkswirtschaft, Politikwissenschaft und Soziologie an den Universitäten Freiburg und Konstanz. Danach kehrte er nach Bremen zurück, begann ein Lehrerstudium und studierte Rechtswissenschaft. Er mischte sich intensiv in die Landespolitik ein und widmet sich noch heute mittlerweile als Rentner der Behindertenpolitik. In einem Zeitzeugen-Interview des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) spricht Horst Frehe über seine vielfältigen Erfahrungen.

Kehl (kobinet) Der 3. Online-Inklusionskongress ist heute am 12. März um 18:00 Uhr mit den ersten Interviews gestartet. Bettina Krück, die Organisatorin des mittlerweile 3. Online-Inklusionskongresses spricht in den ersten Interviews, die ab heute Online gestellt wurden, zum Beispiel mit Jürgen Dusel über dessen Erfahrungen mit der schulischen Inklusion und seine Haltung dazu.

Berlin (kobinet) Seit Tagen kommen immer neue Details ans Tageslicht, durch die vor allem Bundestagsabgeordnete der CDU und CSU belastet werden, Geschäfte mit der Pandemie gemacht zu haben, bzw. sich im eigenen Interesse unangemessen verhalten zu haben. Auch wenn dadurch diejenigen, die ihr Mandat korrekt wahrnehmen und gute Arbeit im Bundestag leisten, nicht in Sippenhaft genommen werden dürfen, sind nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul einige Fragen ob der großen Wirtschaftsnähe gerade der CDU/CSU angebracht, die auch in der Behindertenpolitik seit Jahren Verbesserungen gerade im Bereich der Barrierefreiheit verhindern.

BERLIN (kobinet) Mit dem vorgelegten Entwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz verspricht die Bundesregierung, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu stärken und mehr Teilhabe zu ermöglichen.

Hannover (kobinet) „Inklusion ist ein Grundrecht für alle und keine Gefälligkeit. Statt einer gesellschaftlichen Rolle rückwärts wollen wir gemeinsam eine inklusive, offene Gesellschaft gestalten und ausbauen.“ Dies stellte der Sprecher des „Forum Artikel 30“ und Präsident den Behinderten-Sportverbandes Niedersachsen, Karl Finke, bei der Übergabe eines Forderungskatalogs an die neue niedersächsische Sozialministerin Daniela Behrens dar. Menschenrechte müssten selbstverständlich auch in Ausnahmesituationen, wie der Corona-Pandemie, gelten.

Brüssel (kobinet) Über ein Jahr hat die Europaabgeordnete der Grünen und stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses Katrin Langensiepen an einem Bericht zur Beschäftigung behinderter Menschen in der EU gearbeitet. Nach der Verabschiedung des Berichtes durch das Europaparlament am 10. März äussert sich die selbst behinderte Eurpaparlamentsabgeordnete nun in einem gut 7minütigen Video zu ihrer Kritik an der derzeitigen Beschäftigungssituation und am System der Werkstätten für behinderte Menschen. Dabei kommen auch einige weitere behinderte Menschen zu Wort.

Berlin (kobinet) Am 12. März müssen die Stellungnahmen der Verbände zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Barrierefreitsgesetzes an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eingereicht werden. Erste Verbände haben dazu bereits einen Aufschlag gemacht.

BERLIN (kobinet) Mit einem gemeinsamen Schreiben haben sich der Behindertenbeauftragte, die Patientenbeauftragte und der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung mit der Aufforderung an Abgeordnete der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD gewandt, die Kostenfrage bei Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderungen endlich zu lösen. In dem Schreiben fordern sie, noch in dieser Legislaturperiode eine entsprechende gesetzliche Regelung vorzulegen und zu verabschieden.

Berlin (kobinet) Bis zum 12. März haben die Verbände noch Zeit, eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für ein Gesetz zur Umsetzung der Regelungen des European Accessibility Acts (EAA) abzugeben. Eine mündliche Online-Anhörung hat bereits gezeigt, dass das Gesetzgebungsverfahren nur einen kleinen Teil dessen umfasst, was sich behinderte Menschen von umfassenden Regelungen zur Barrierefreiheit erwarten. Ein Bündnis von Behindertenorganisationen hat Kernpunkte entwickelt, die bei der Beurteilung geplanter gesetzlichen Regelungen zur Barrierefreiheit hilfreich sein können.

Brüssel (kobinet) Gestern, am 10. März, hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit den Bericht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Bereichen Beruf und Beschäftigung von Katrin Langensiepen beschlossen. Für den u.a. sehr kritischen Bericht in Sachen Werkstätten für behinderte Menschen stimmten 578 Abgeordnete, 65 stimmten dagegen und 51 Abgeordnete enthielten sich. „Neben verpflichtender Diversitätsquoten und besserer Unterstützung für Unternehmen fordere ich darin vor allem das Auslaufen von Behindertenwerkstätten und die gezielte Stärkung von inklusiven Alternativen. Statt abgeschottet zu werden, sollen Menschen mit und ohne Behinderung zusammen arbeiten, einen Arbeitnehmer*innen Status bekommen und einen Mindestlohn gezahlt kriegen“, betonte Katrin Langensiepen nach der Abstimmung gegenüber den kobinet-nachrichten.

ERFURT (kobinet) Mit Beginn dieses Jahres hat Thüringer sein Inklusionsgesetzes geändert und in dem Zusammenhng zugleich die Weichen für die seit langem geforderte Landesfachstelle für Barrierefreiheit in Thüringen gestellt. Der Thüringer Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen (TLMB) hat somit den gesetzlichen Auftrag erhalten, die Landesfachstelle einzurichten.

Hollenbach (kobinet) Bedingt durch ein technisches Problem war es bis vor kurzem nicht mehr möglich, Leserbriefe zu schreiben. Das Problem wurde zwischenzeitlich behoben.

Berlin (kobinet) „BarrierefreieStadt für alle“, so lautet der Titel eines Workshops, an dem u.a. auch die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen der Online-Konferenz Städte neu denken am 19. März von 13:00 bis 18:00 Uhr mitwirkt. „Wie schaffen wir ein barrierefreies Lebensumfeld, in dem sich alle selbstbestimmt bewegen können? Welche Potenziale bieten barrierefreie Quartiere für alle und wie kann mehr barrierefreier Wohnraum geschaffen werden?“ Das sind einigen Fragen, denen nachgegangen wird. Bis 15. März ist die kostenfreie Anmeldung für den Online-Kongress der Bundestagsfraktion der Grünen noch möglich.

Berlin (kobinet) Heute führt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) eine Online-Anhörung der Behindertenverbände zum Referentenentwurf zur Umsetzung der Anforderungen des European Accessibility Act (EAA) durch. Bald wird das Thema auch den Deutschen Bundestag beschäftigen, denn die FDP-Bundestagsfraktion hat im Rahmen einer Kleinen Anfrage 20 Fragen zur Umsetzung der europäischen Anforderungen zur Barrierefreiheit eingebracht. Geplant ist von der Bundesregierung, einen entsprechenden Gesetzentwurf noch im März durch das Bundeskabinett zu verabschieden und in den Bundestag einzubringen.

Kassel (kobinet) „Von Chancen, Herausforderungen und schönen Momenten als Mutter mit Behinderung“, so lautet der Titel einer Online-Veranstaltung, die der Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) am Donnerstag, den 11. März von 18:30 bis 20:00 Uhr über Zoom anbietet. Zwei Mütter mit Behinderung, von denen eine blind, die andere Rollstuhlnutzerin ist, berichten an diesem Abend über ihren Alltag.