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Berlin (kobinet) Am 16. Dezember wurde bekannt, dass erstmals in Deutschland in einer Klinik in Sachsen nicht genügend Beatmungsgeräte für Corona-Patient_innen zur Verfügung gestanden hätten und so eine Triage Situation entstanden sei. Vor dem Hintergrund mangelnder Ressourcen in der Intensivmedizin und der sich derzeit zuspitzenden Lage, muss für Menschen mit Behinderungen und ältere Menschen unbedingt der diskriminierungsfreie Zugang zur Gesundheitsversorgung sichergestellt werden. Dies fordert die Monitoringstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte.

Leipzig (kobinet) Aufgrund der aktuellen Lage bleibt das Theater der Jungen Welt für Veranstaltungen und Publikumsverkehr vorsorglich bis zum 28. Februar 2021 geschlossen. Auch der Probenbetrieb wird bis zum 10. Januar 2021 eingestellt. In dieser Lage sagt das Theater der Jungen Welt auch die vorgesehenen digitalen und interaktiven Vorstellungen im Dezember ab. Das TDJW bietet aber für die kommenden Wochen einen alternativen online Spielplan.

Hollenbach (kobinet) In den nächsten Tagen erscheint die Mitgliederzeitschrift des Verbandes Forum Selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen ForseA e.V. für das vierte Quartal 2020. Das Titelbild zeigt einen Weihnachtsmann, der einem Mitarbeiter eines Kostenträgers stellvertretend für dessen deutsche Kolleginnen und Kollegen sein berufliches Sündenregister vorhält und den Worten mit einem erbosten Hieb der Rute auf den Schreibtisch Nachdruck verleiht.

MARBURG (kobinet) Für viele Menschen mit Behinderung ist eine Arbeitsassistenz eine wichtige Unterstützung zur gleichberechtigten Teilhabe im Berufsleben. Sie nimmt Beschäftigten mit Behinderung nicht ihre Arbeit ab, sondern unterstützen sie beim Erbringen ihrer Leistungen. Bevor man Arbeitsassistenz bekommen kann müssen jedoch einige bürokratische Hürden überwunden, Fragen geklärt und Ansprechpartner ermittelt werden. Hier ist das neue, kostenlose E-Learning-Modul des Deutschen Vereins der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) und von der PRO RETINA Deutschland eine Hilfe.

Berlin (kobinet) Die Entscheidung über Leben oder Tod darf nicht einzelnen Ärzt*innen oder medizinischen Fachgesellschaften überlassen werden. Vielmehr muss der Gesetzgeber in einer so wesentlichen Grundrechtsfrage endlich aktiv werden und darf nicht länger schweigen. Dies fordern mehrere Behindertenverbände angesichts der aktuellen Berichte über Triage-Entscheidungen in Sachsen und die zunehmende Auslastung der Intensivstationen.

BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland „Für Selbstbestimmung und Würde“ fordert trotz Lockdown die Möglichkeit von Aktivitäten in Fitnessstudios und Schwimmbädern mit einem Rezept von einem Arzt. Durch konkrete Anfragen von Behinderten kennt dieser Verband die große Nöte von Betroffenen, die teilweise bereits jetzt überlegen, sich das Leben zu nehmen.

Bonn (kobinet) Die Aktion Mensch appelliert, dass jüngere Menschen, die eine ambulante Versorgung nutzen, bei der Corona-Impfung nicht vergessen werden dürfen. in Deutschland leben nach Informationen der Aktion Mensch rund 600.000 Menschen mit Behinderung unter 60 Jahren mit ambulanter Versorgung selbstbestimmt zuhause. Diese müssten aufgrund ihrer Behinderung und/oder Erkrankung ebenfalls zur Hochrisikogruppe gerechnet werden und dürften deshalb bei der Corona-Impfung nicht vergessen werden.

BERLIN (kobinet) Zur Zeit werden unter der Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom Deutschen Institut für Normung (DIN) „Empfehlungen für Deutsche Leichte Sprache“ ausgearbeitet. Es ist geplant, im Frühjahr 2021 dazu einen Entwurf vorzulegen.

Mainz (kobinet) Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat das von der rot-grün-gelben Landesregierung eingebrachte Landesgesetz zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Landesinklusionsgesetz) beschlossen. Darauf und auf die Tatsache eines zusätzlich von den Regierungsparteien eingebrachten Entschließungsantrag hat der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.

BERLIN (kobinet) Die Verpflichtung, Masken zu tragen, gelte nicht ausnahmslos für jede Person – darauf weist die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage hin. Die Ausnahmen von dieser Pflicht sind, wie die Bundesregierung betont, in den Infektionsschutzverordnungen der Länder geregelt.

Berlin (kobinet) Nicht erst in den vergangenen Wochen müssen Menschen mit Behinderung oder chronisch kranke Menschen erleben, dass die Politik zu vergessen scheint, dass nicht alle Risikopatienten in stationären Pflege- oder Senioreneinrichtungen leben. „Bei den jetzigen Maßnahmen und Unterstützungen werden ambulante Settings völlig ignoriert“, kritisieren die Aktivist*innen von AbilityWatch.

Berlin (kobinet) Bis zum 28. Juni 2022 muss der European Accessibility Act (EAA) in deutsches Recht umgestzt sein. Daher ist es angesagt, dass möglichst noch in dieser Legislaturperiode ein Barrierefreiheitsgesetz für Deutschland verabschiedet wird. Um dies bis zur Sommerpause des Bundestages 2021 zu schaffen, müsste der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) schnell veröffentlicht und zur Anhörung durch das Ministerium gebracht werden. Doch bisher warten die Behindertenverbände noch vergebens auf einen solchen Entwurf, der möglichst bis Ende Februar 2021 vom Bundeskabinett beschlossen werden sollte, damit genug Zeit für die parlamentarische Beratung bleibt.

BERLIN (kobinet) Das Technologieunternehmen ABB und Special Olympics Deutschland verlängern ihre seit dem Jahr 2000 bestehende erfolgreiche Partnerschaft. Herzstück der Partnerschaft ist das Engagement der Mitarbeiter als freiwillig Helfende. Auch bei den Nationalen Winterspielen 2020 in Berchtesgaden waren wieder 100 ABB-Helferinnen und -Helfer vor Ort im Einsatz.

Niederbreitbach (kobinet) Erst im November hatten die kobinet-nachrichten über den Kampf von Benni Over und seinen Eltern für Corona-Tests berichtet. Seit Ende Februar hat sich die Familie mit ihrem Sohn, der beatmet werden muss, in Selbst-Quarantäne begegeben. Nachdem Benni Over nun gesehen hat, dass er als zu Hause lebender behinderter Menschen wohl erst sehr spät eine Impfung gegen das Corona-Virus bekommen dürfte, wehrt er sich nun gegen diese Pläne. Der TAGESSPIEGEL hat diese Geschichte nun aufgegriffen.

MÜNCHEN (kobinet) In Bayern wurde auf Anregung des Gehörlosenverbandes München und Umland amtlich durch das Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege bestätigt, dass das Tragen einer Klarsicht-Mund-Nasen-Bedeckung nach Prüfung durch das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit die Kriterien einer Mund-Nase-Bedeckung im Sinne einer Alltagsmaske erfüllt. Neuerdings wurde das jedoch widerufen. Durch den Gehörlosenverband wird nun eine schnelle Lösung der Unklarheit angemahnt.

Berlin (kobinet) Ein merkwürdiges Jahr geht zu Ende, schreibt heute Jürgen Dusel in seinem Newsletter. „Corona hat alles dominiert und tut es noch“, so der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen.