kobinet-nachrichten

Wiesbaden (kobinet) Seit mehr als 70 Jahren gibt es in Hessen schon das Blindengeld. Nun plant die hessische Landesregierung auch die Einführung eines Gehörlosen- und Taubblindengeldes. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde bereits in erster Lesung im hessischen Landtag beraten, wie die Landesbehindertenbeauftragte von Hessen Rika Esser in einer Rundmail mitteilte. Dem Gesetzentwurf zufolge ist ein Gehörlosengeld von 150 Euro und ein Taubblindengeld von 1.300 Euro für Hessen vorgesehen.

Berlin (kobinet) Alle Termine, Diskussionsrunden, Lesungen, Workshops, Protestveranstaltungen, Treffen Selbsthilfegruppen, Veranstaltungen von und mit behinderten Menschen, von und mit benachteiligten Menschen – alle Termine an einem Ort, in einem öffentlichen Kalender finden, das ist schön.
Solch einen Kalender bieten wir, kobinet-nachrichten an.

Wie das gehen soll?

Bonn (kobinet) Beratung auf Augenhöhe, berufliche Aufstiegschancen oder spontanes Reisen – was für viele selbstverständlich ist, wird Menschen mit Behinderung im Alltag oft verwehrt. Das zeigen die Ergebnisse einer Studie der Aktion Mensch anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai. Mehr als 1.000 Menschen mit einer Schwerbehinderung wurden dabei nach ihren größten Herausforderungen im Alltag befragt. Das Ergebnis: Die meisten Schwierigkeiten gibt es im Umgang mit Ämtern und Behörden. Auf Platz zwei und drei in diesem „Negativ-Ranking“ folgen die Bereiche Beruf und Mobilität.

HANNOVER (kobinet) Den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai nimmt der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen zum Anlass, die lizensierten Postagenturen auf Barrierefreiheit zu überprüfen. In vielen Regionen gibt es keine offiziellen Postfilialen mehr. Der Service wurde inzwischen häufig an private Unternehmen vergeben, wobei die Barrierefreiheit oftmals nicht berücksichtigt wurde.

Mainz (kobinet) Das Mainzer Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) setzt sich seit jeher für ein selbstbestimmtes barrierefreies Leben ein. Den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen nimmt das ZsL daher am 4. Mai ab 18:00 Uhr zum Anlass, um in einer einstündigen Online-Veranstaltung über das Barrierefreiheitsstärkungsgestz zu diskutieren. Mit dabei sind u.a. Jessica Schröder, Matthias Rösch, Gerlinde Busch, Stephan Heym und Ottmar Miles-Paul.

Berlin (kobinet) 18,8 Prozent der Beschäftigten mit Vollzeitjob arbeiten im Niedriglohnbereich. Das hat eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken zum Tag der Arbeit am 1. Mai ergeben, wie dpa berichtet. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagt dazu: „Fast ein Fünftel der Beschäftigten mit Vollzeitjob arbeitet für einen Hungerlohn. Das sind immer noch zu viele. Am Ende des Monats ist der Geldbeutel leer und fürs Alter vorsorgen lässt sich damit erst recht nicht.“ Der VdK fordert daher, dass der Mindestlohn auf 13 Euro erhöht wird.

Berlin (kobinet) Unter dem Motto „Zusammen. Selbstbestimmt. Arbeiten“ finden heute am 3. und morgen am 4. Mai die Inklusiontage 2021 statt. Pandemiebedingt finden diese nicht wie früher im Berliner Congress Center in Berlin, sondern online im Livestream statt. Aber der Vorteil dabei ist, dass es dieses Mal keine Anmeldebegrenzungen gibt. Interessierte können also auch spontan über den Livestream, der heute am 3. Mai um 10:00 Uhr öffnet, dabei sein.

Hollenbach (kobinet) Die Stundenlöhne in Arbeitgebermodellen geben immer wieder Anlass zu heftigen Streitigkeiten zwischen behinderten Arbeitgeber*innen und ihren Kostenträgern. Nun gab es in Dresden eine einstweilige Anordnung hierzu, bei der es sich herausstellt, dass sich das Gericht wirklich mit den Problemen in diesem Bereich befasst hat.

Leinefelde/Kassel (kobinet) „Kein Mensch darf mehr weg-gucken“, so der Appell von Stefan Göthling von Mensch zuerst, der Selbstvertretungsorganisation von Menschen mit Lernschwierigkeiten nach der Tötung und Verletzung behinderter Menschen in Potsdam. Er fragt sich in seinem Beitrag auf der Internetseite von Mensch zuerst, wie es wohl den anderen Bewohner*innen geht, die in der Einrichtung leben. Die Perspektive der Betroffenen und der Opfer komme überhaupt viel zu kurz, so das Resümee einer Veranstaltung auf Clubhouse zum Thema Gewalt gegen behinderte Menschen, an der am 1. Mai über 70 Menschen teilgenommen haben.

BERLIN (kobinet) Der 1. Mai, der „Tag der Arbeit“, findet nun bereits zum zweiten Mal unter Corona-Bedingungen statt. Viel offene Punkte, Rückstände und auch Missstände wurden durch die Pandemie einmal mehr deutlich zu Tage gefördert – auch beim Thema Arbeit. Dazu weist der Sozialverband Deutschland darauf hin, dass nach aktuelle Zahlen fast jede Fünfte / jeder Fünfte in Deutschland in Vollzeit zu Niedriglöhnen arbeitet und, dass deutlich mehr als die Hälfte derjenigen, die sich in Kurzarbeit befinden, dies zu 100 Prozent sind.

Berlin (kobinet) „Hallo #GroKo, was nützt der barrierefreie Geldautomat, wenn man nicht rankommt? Wir fordern, dass im #Barrierefreiheitsstärkungsgesetz auch ‚das Drumherum‘ geregelt wird!“ Mit diesem Tweet macht der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) auf die Schwächen des Gesetzentwurfs für das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz aufmerksam und zeigt mittels eines Kurzvideos ganz praktisch auf, wo es hapert. Heute, am 1. Mai, haben die Bundestagsabgeordneten nur noch 56 Tage Zeit, um den Gesetzentwurf zu verbessern und in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden.

Berlin (kobinet) Die Tötung von behinderten Menschen in einem Wohnheim des Oberlinhauses in Potsdam muss die Politik nach Ansicht der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) zum Handeln zwingen. Statt Beileidsbekundungen und Blumensträuße brauche es endlich entschlossenes politisches Handeln und Konsequenzen. Die vier getöteten Menschen mit Behinderungen und eine schwerverletzte Person, seien das Ergebnis der jahrzehntelangen vom Staat aufgebauten Sonderwelten, die weiterhin gestärkt statt abgebaut würden, heißt es in einer Presseinformation der ISL.

BERLIN (kobinet) Der Deutsch Bahnkunden-Verband sucht wieder Vorschläge für den Deutschen Schienenverkehrspreis mit dem der Verband jährlich besonere Leistungen oder besonders ungenügenden Ergebnisse im Einsatz für Bus und Bahn würdigt oder herausstellt.

Berlin (kobinet) Die Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen sind höchst irritiert darüber, dass es immer noch nicht gelungen ist, die Kostenübernahme für die Begleitung von Menschen mit Behinderungen bei stationären Krankenhausaufenthalten gesetzlich zu regeln. Sie befürchten, dass das Problem weiterhin auf dem Rücken der betroffenen Menschen ausgesessen wird und fordern, dass die Kostenfrage bei der Assistenz im Krankenhaus endlich geregelt wird.

Bonn (kobinet) Die sozialen Medien haben in der Corona-Pandemie eine noch größere Bedeutung bekommen, als schon vorher, was u.a. die letzten Wahlkämpfe gezeigt haben. Daran knüpft auch eine Social Media Aktion der Aktion Mensch an, durch die am 5. Mai gezielt Visuals und Botschaften zur Inklusion und Barrierefreiheit über Facebook, Twitter und Co verbreitet und geteilt werden. Diese Aktivitäten sind dringend nötig, denn gerade die Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und SPD, denen heute noch 57 Tage verbleiben, um ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu beschließen, müssen noch von den nötigen Änderungen im Barrierefreiheitsstärkungsgesetz überzeugt werden.

Ritterhude (kobinet) Trotz Dauerregen sprach Dr. Sigrid Arnade heute mit der Landesbehindertenbeauftragten von Niedersachsen, Petra Wontorra, im Rahmen der Tour des Mehr Barrierefreiheit Wagens über das geplante Barrierefreiheitsstärkungsgesetz. Vor dem Rathaus im niedersächsischen Ritterhude betonte Petra Wontorra die Wichtigkeit der Einbeziehung des baulichen Umfelds und der Verkürzung der Fristen.

BERLIN (kobinet) Unterstützung, Assistenz, Pflege und gesellschaftliche Teilhabe haben auch in Corona-Zeiten einen hohen Wert. Um den zu würdigen lobt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in diesem Jahr zum dritten Mal den mit insgesamt 17.500 Euro dotierten Bundesteilhabepreis aus.

BERLIN (kobinet) In Verbindung mit der gegenwärtigen Debatte um ein gutes Barriefreiheitsrecht in Deutschland sieht die Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner (SPD), die zugleich Behindertenbeauftragte ihrer Fraktion sowie Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist, Möglichkeiten, noch bestehende weitere Barrieren abzubauen.

Bremen (kobinet) Der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, betonte im Rahmen eines Gesprächs zum Barrierefreiheitsrecht am Mehr Barrierefreiheit Wagen, wie wichtig es ist, Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen verbindlich vorzugeben. Gerade Mobilitätsketten müssten durchgängig barrierefrei sein. Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 sind seit dem 22. April noch bis zum 9. Mai mit dem #MehrBarrierefreiheitWagen unterwegs und werben für ein gutes Barrierefreiheitsrecht. Heute machten sie Station in Bremen, wo das Gespräch mit Arne Frankenstein auf dem Programm stand.