BERLIN (kobient)
BERLIN (kobient) Nicht nur bei Sozial- und Behindertenverbänden sondern auch während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales wurde am Montag im Bundestag breite Kritik an der vorgesehenen Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen und zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes deutlich.
Kassel / Berlin (kobinet) Heute, am 18. Mai, verbleiben den Bundestagsabgeordneten nur noch 3 Tage für die Verabschiedung eines guten Barrierefreiheitsrechts. Die Weichen dafür werden aber heute schon von den Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD mit der endgültigen Formulierung ihrer Änderungsanträge zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz gestellt. Während wir noch im Dunkeln tappen, wie schwach oder stark das sogenannte Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am Ende wird, passt eine Karikatur von Maria Stafyllaraki gut zum heutigen Tag. Die Kasseler Stadtverordnete der Grünen fragt dabei, wie es wäre, wenn die Installation von Lichtschaltern ebenfalls als zu teuer angesehen würde.
München (kobinet) Im Rahmen der Entwicklung der Bayerischen Autismusstrategie hat ein dreijähriger Beteiligungsprozess unter Leitung der Hochschule München stattgefunden, in dem sich alle mit Autismus Befassten in Bayern – Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung selbst, Angehörige, Wissenschaftler, Vertreterinnen und Vertreter der Wohlfahrtsverbände und der Kostenträger, der Behindertenbeauftragte sowie die betroffenen Ministerien – intensiv eingebracht haben. Der Beteiligungsprozess endete nun mit der Vorlage des Ergebnisberichts an das bayerische Sozialministerium, das für die Erarbeitung der Strategie innerhalb der Bayerischen Staatsregierung die Federführung übernommen hat.
Berlin (kobinet) Die Referentin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland, Jessica Schröder hat gestern am 17. Mai nicht nur die Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz verfolgt, sondern sich auch gewaltig geärgert. Das wir aus ihrem Kommentar mehr als deutlich, den sie für die kobinet-nachrichten zur Anhörung und zum aktuellen Gesetzgebungsverfahren in Sachen Barrierefreiheit verfasst hat. Am 20. Mai stimmt der Bundestag über das Gesetz und entsprechende Änderungsanträge abschließend ab.
Trier (kobinet) Das Landesnetzwerk NetzG e.V. Rheinland-Pfalz wurde am 18. Mai 1996 als Landesverband Psychiatrieerfahrene e.V. gegründet und kann damit heute auf eine 25jährige Geschichte zurückblicken. Darauf hat Franz-Josef Wagner die kobinet-nachrichten hingewiesen. „Zum Erfolg gibt es keinen Lift – man muss die Treppe benutzen. Genau das haben wir beherzigt, als wir den damaligen Landesverband Psychiatrieerfahrene Rheinland-Pfalz e.V., jetzt Landesnetzwerk seelische Gesundheit Rheinland-Pfalz e.V., kurz NetzG RLP e.V., gegründet haben“, heißt es in einem Schreiben an die Mitglieder und Unterstützer*innen.
Krautheim (kobinet) Bereits zum zweiten Mal bietet der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) im Rahmen seiner Schulungsreihe „Stärkung von Trägern von Beratungsangeboten“ den Trägern von Beratungsstellen zur ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) Hintergrundinformationen und Austauschmöglichkeiten an. Schwerpunkte sind dabei strukturelle Voraussetzungen, persönliche Motivation und Führung, Drittmittelfinanzierung, Arbeitsrecht und Vernetzung.
Berlin (kobinet) „Stoppt die Blockade der Krankenkassen bei der Versorgung schwerstbehinderter Kinder und Erwachsener“ lautet der Titel der Petition https://www.openpetition.de/petition/online/stoppt-die-blockade-der-krankenkassen-bei-der-versorgung-schwerst-behinderter-kinder-erwachsene-3 , die von einer Arztfamilie aus Pfaffenhofen in Bayern gestartet wurde.
Berlin (kobinet) Behinderte Menschen müssen weiter im Barriere-Lockdown verharren, weil die Bundesregierung und die Regierungskoalition weiterhin auf Maßnahmen setzt, die sich längst als untauglich erwiesen haben. So brachte Dr. Sigrid Arnade von der LIGA Selbstvertretung quasi zum Schluss der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz die Kritik am Gesetzentwurf auf den Punkt. Wenn weiterhin lediglich auf Sensibilisierung und Überzeugungsarbeit, statt auf klare gesetzliche Verpflichtungen, gesetzt werde, was schon seit 30 Jahren nichts gebracht habe, sehe sie nicht, warum sich zukünftig etwas verändern sollte.
Berlin (kobinet) Marcel Renz bat uns um die Ankündigung seines Webinars, das er als dauerbeatmeter Betroffener abhält. Der Veranstalter des Webinars ist evalumed, eine Online-Weiterbildungsplattform im medizinischen Bereich. Dazu seine Mitteilung:
Berlin (kobinet) Heute, am 17. Mai, biegt das Gesetzgebungsverfahren zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz mit der Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages von 10:30 bis 11:30 Uhr in die Zielgerade ein. Denn nun sind es nur noch 4 Tage, die den Bundestagsabgeordneten verbleiben, um aus dem schwachen Gesetzentwurf der Bundesregierung durch entsprechende Änderungsanträge ein umfassendes und gutes Barrierefreiheitsstärkungsgesetz zu schaffen, das diesen Namen verdient. Viele behinderte Menschen und ihre Verbände haben sich in den letzten Wochen an ihre Abgeordneten gewandt und werden die heutige Anhörung und mögliche Änderungsanträge unter dem Motto „We are watching you!“ sehr genau verfolgen.
Bargteheide (kobinet) Und wieder einmal wird ein neues Bahnprojekt nicht hundertprozentig barrierefrei. Darauf und auf einen entsprechenden Artikel in der in Schleswig-Holstein erscheinenden shz weist Andreas Reigbert aus Bargdeheide hin. Konkret geht es um die neue S 4-Linie von Hamburg nach Bad Oldeslohe, wo Rollstuhlnutzer*innen an zwei Stationen nicht ohne fremde Hilfe ein- und aussteigen können.
Kamen (kobinet) „Fahrräder sicher parken, ausleihen und reparieren lassen: Die Mitarbeiter*innen der Radstationen des Integrationsunternehmens DasDies in Kamen bieten Dienstleistungen rund ums Zweirad an. An den Radstationen in Bönen, Kamen, Lünen, Schwerte, Unna und Werne sorgen inklusive Teams für einen Rundum-Service für alle Fahrradfahrer*innen. Auf dieses Projekt weist die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter hin.
Marburg/Lahn (kobinet) Der Oberhessischen Presse war in diesen Tagen zu entnehmen, dass das langjährige Mitglied des Behindertenbeirats der Universitätsstadt Marburg, Ottmar Amm, gestorben ist. „Wir trauern um unser Beiratsmitglied Ottmar Amm. Er war seit 2011 im Behindertenbeirat aktiv und hat sich bis zuletzt mit großem Engagement und Fachkenntnis für die Belange von Menschen mit Behinderungen eingesetzt. Wir verlieren einen wichtigen Mitstreiter und Weggefährten. Wir werden ihn sehr vermissen“, heißt es in der Anzeige des Marburger Behindertenbeirats in der Oberhessischen Presse.
Trier (kobinet) Die derzeitige behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, hat sehr gute Chancen, auch dem zukünftigen Bundestag anzugehören. Bei der Wahl zur Listenaufstellung der rheinland-pfälzischen Grünen wurde sie auf den aussichtsreichen Listenplatz 3 gewählt. Auf Facebook bedankte sie sich für diese Wahl und brachte ihr Engagement für Inklusion wie folgt zum Ausdruck: „Der Kampf für die inklusive Gesellschaft geht weiter!“
Berlin (kobinet)
NEU – ISENBURG (kobinet) Morgen ist Welt-Hypertonie-Tag. Dieser Tag steht unter dem Motto „Blutdruck messen, Gesundheit erhalten!“ Auf einen gesunden Blutdruck zu achten, ist sehr wichtig, denn es gibt einen engen Zusammenhang zwischen Bluthochdruck und, zum Beispiel. Nierenerkrankungen.
KÖLN (kobinet) Bereits seit einer Woche ist Kultur digital zu erleben – das Sommerblut Kulturfestival hat seine Zelte im virtuellen Raum aufgeschlagen. Das digitale Festivalgelände auf Gather Town ist ein Treffpunkt, an dem Kulturliebhaber, Zuschauer und Künstler zusammenkommen…. und das noch bis in den Oktober. Niemand hat somit bisher viel verpasst und kann sich immer noch digital anschließen
Kassel (kobinet) Das Leitwort zum 3. Okumenischen Kirchentag, der heute am 16. Mai in Frankfurt am Main zu Ende geht, hätte nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul mit „schaut hin“ angesichts der Gewalttaten in Behinderteneinrichtungen nicht besser gewählt werden können. In seinem heutigen Kommentar plädiert er jedoch dafür, das Leitwort zu erweitern: „schaut hin – und sorgt endlich für echte Inklusion“.
Berlin (kobinet) Über 100 Milliarden Euro Corona-Wirtschaftshilfen wurden bereits seit Beginn der Pandemie von staatlicher Seite an Unternehmen gezahlt. Dass Solidarität keine Einbahnstraße ist, darauf hat der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel mit Verweis auf Artikel 14 des Grundgesetzes, wonach Eigentum verpflichtet, im Zusammenhang mit der Beschäftigungspflicht Schwerbehinderter immer wieder hingewiesen. Heute, am 16. Mai, da den Bundestagsabgeordneten noch 5 Tage bis zur Abstimmung über das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am 20. Mai verbleiben, hoffen viele behinderte Menschen und ihre Verbände, dass gemäß dieses Grundsatzes endlich auch Unternehmen zur Barrierefreiheit ihrer Dienstleistungen und Produkte gesetzlich verpflichtet werden.
Berlin / Trier (kobinet) Die Petition von Lukus Krämer aus Trier für einen Mindestlohn für behinderte Menschen, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten, macht derzeit nicht nur Schlagzeilen, sondern hat bereits über 100.000 Unterstützer*innen auf der Petitionsplattform change.org. Nachdem sich der Verein Werkstatträte Deutschland vom Inhalt der Petition distanziert hat und seine Forderung nach einem Basisgeld bekräftigt hat, wird nun rege über die verschiedenen Positionen diskutiert und dabei auch die Position von Werkstatträte Deutschland kritisch beleuchtet.
Berlin (kobinet) Zu einer kostenfreien Online-Fachkonferenz zum Budget für Arbeit lädt die Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) gGmbH am 2. Juni von 10:00 bis 13:30 Uhr ein. Die Anmeldung für die kostenfreie Veranstaltung ist noch bis zum 28. Mai möglich.
Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „Vor 35 Jahren erfuhr ich in Amerika was Barrierefreiheit richtig heißt“, so hat Sascha Lang seinen neuesten, mittlerweile vierten Podcast in der Reihe „IGEL – Inklusion Ganz Einfach Leben“ getitelt, der vor kurzem erschienen ist. Dabei geht aktuell natürlich auch um das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und darüber, wie dies bereits 1990 in den USA schon geregelt wurde.
Köln / Berlin (kobinet) Bald soll es in Deutschland ein Gesetz geben, das die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen regelt. Nur, was regelt das eigentlich? Sind die Regeln auch gut und wann gelten sie endlich? Darum geht’s im neuesten Podcast der Deutschen Welle „Echt behindert!“ mit der Juristin des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV), Christiane Möller. Heute, am 15. Mai, da den Bundestagsabgeordneten noch 6 Tage bis zur Abstimmung im Bundestag am 20. Mai über das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz verbleiben, lohnt ein genauerer Blick darauf, was im Gesetzentwurf drin ist und wie stark das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz wirklich ist.
Jena (kobinet) „Rebecca Maskos wurde 1975 in Bremen geboren und wuchs in Delmenhorst auf. Sie ist studierte Psychologin, freie Fachjournalistin und Wissenschaftliche Mitarbeiterin für Disability Studies. Aufgrund ihrer angeborenen sogenannten Glasknochenkrankheit (Osteogenesis imperfecta) ist sie auf einen Rollstuhl angewiesen und bezeichnet sich selber als kleinwüchsig. Schon früh hatte sie für Hörfunk und Zeitungen geschrieben.“ So heißt es zum Zeitzeugen-Interview des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) mit Rebecca Maskos auf der entsprechenden Internetseite des Zeitzeug*innen-Projektes. Dort berichtet sie über ihre vielfältigen Erfahrungen.
WIEN (kobinet) Die 43. Sendung des Projektes „barrierefrei aufgerollt“ des BIZEPS – Zentrum für Selbstbestimmtes Leben in Wien hat sich die Barrierefreiheit von Computerspielen vorgenommen.
Karlsruhe (kobinet) Mit einem am 12. Mai veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine fachgerichtliche Entscheidung in einem betreuungsrechtlichen Verfahren aufgehoben und zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. Die Beschwerdeführerin und Mutter einer gesetzlich betreuten Frau setzte sich gegen eine fachgerichtliche Entscheidung zur Wehr, mit der ihre Entlassung als Betreuerin bestätigt wurde. Der Wunsch der Tochter war es ausdrücklich, von ihrer Mutter weiter betreut zu werden.
Berlin (kobinet) Wenn die Bundestagsabgeordneten wollten, wäre es nicht schwer, Unternehmen angemessen zur Barrierefreiheit ihrer Dienstleistungen und Produkte zu verpflichten. Hierfür hat das Forum behinderter Juristinnen und Juristen entsprechende Vorschläge gemacht, die sich u.a. an den schon lange in Österreich geltenden Regelungen orientieren. Heute, am 14. Mai, bleiben den Bundestagsabgeordneten noch 7 Tage bis zur Abstimmung am 20. Mai im Bundestag Zeit, aus dem schwachen Barrierefreiheitsstärkungsgesetz ein gutes und umfassendes Barrierefreiheitsrecht zu machen. Dafür könnte ein Blick auf die Vorschläge des Forums behinderter Juristinnen und Juristen helfen.
Berlin (kobinet) „Meine Seele fragt die SPD: Warum soll ich wählen gehen?“ So lautet der Titel einer Online-Veranstaltung, die die Kellerkinder am 25. Mai von 13:00 bis 14:00 Uhr mit der Bundestagsabgeordneten Angelika Glöckner von der SPD durchführen. Im Mittelpunkt der von Eike Düring moderierten Veranstaltung soll das Thema des gesellschaftlichen Umgangs mit Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen / Behinderungen stehen.
Berlin (kobinet) Nächste Woche wird über das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz im Deutschen Bundestag entschieden. Den Auftakt bildet dafür am Montag, den 17. Mai von 10:30 – 11:30 Uhr eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung und einem Antrag der Grünen für umfassende Barrierefreiheit. Die Anhörung wird online im Parlamentsfernehen und auch mit Gebärdensprachdolmetschung übertragen. Viele behinderte Menschen, die sich zum Teil schon seit Jahrzehnten für Barrierefreiheit einsetzen, haben bereits angekündigt, die Sitzung und die Haltung der einzelnen Fraktionen sehr aufmerksam zu verfolgen.
Berlin (kobinet) Während behinderte Menschen immer noch auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsbeschwerde von AbilityWatch zu Regelungen zur Triage und letztendlich auf eine Entscheidung des Bundestages zu diesem Thema warten, droht bereits neue Ungemach. Anlass ist ein Gesetzesentwurf der Bundesregierung, wonach algorithmengestützte Systeme bald erste Einschätzungen für medizinische Notfälle abgeben könnten. Diese Entwicklung kritisiert die Landesbehindertenbeauftragte von Berlin, Christine Braunert-Rümenapf, die die kobinet-nachrichten auf einen entsprechenden Beitrag in ZEIT ONLINE hingewiesen hat.
Berlin (kobinet) Die Corona-Pandemie trifft den traditionsreichen Begegnungsort und Lebensmittelpunkt für Gehörlose schwer, erfuhr kobinet heute vom ausschließlich aus tauben Mitgliedern bestehenden Vorstand der “Gesellschaft zur Förderung der Gehörlosen in Berlin (GFGB e.V.). Droht nun das Aus für Sozialberatung, Jugendclub, Freizeitangebote und Gebärdensprachkultur?
BERLIN (kobinet) Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte weist seit Jahren auf die Notwendigkeit eines besseren Gewaltschutzes für Menschen mit Behinderungen hin. Menschen mit Behinderungen, die in Einrichtungen leben, sind, wie der damatische Vorfall im Potsdamer Oberlinhaus zeigt, noch immer nicht ausreichend vor Gewalt geschützt.
FRECHEN / WARENDORF (kobinet) Das Pferdesport- und Reittherapiezentrum der Gold-Kraemer-Stiftung in Frechen ist zum Paralympischen Trainingszentrum für den Para Dressursport ernannt worden. Der Deutsche Behindertensportverband hat als zuständiger Sport-Dachverband für den Leistungssport im Para Dressursport damit erstmals in Deutschland einer Reitsportanlage die Anerkennung zu einem Paralympischen Trainingszentrum ausgesprochen.
Berlin (kobinet) Während in Sonntagsreden meist das gemeinsame Miteinander behinderter und nichtbehinderter Menschen beschworen wird, tun die Regierenden nur wenig dafür, dass Barrieren, die eine solche Begegnung behindern, umfassend abgebaut werden. Deshalb ärgert sich die Referentin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), Jessica Schröder, über das mangelnde Engagement der Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und SPD. Heute, am 13. Mai, haben diese noch 8 Tage Zeit, um bis zur geplanten Abstimmung über das sogenannte Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am 20. Mai Änderungen im Gesetzentwurf vorzunehmen, die auch Unternehmen umfassend zur Barrierefreiheit verpflichten, so dass deren Angebote und Dienstleistungen barrierefrei werden müssen.
Berlin (kobinet) Die inklusive Gestaltung von Stadträumen und Wohnungen leistet einen bedeutenden Beitrag für eine eigenständige Lebensführung von Menschen mit Behinderungen. Genauso bedeutsam ist zudem ein Arbeitsplatz, der auf ihre individuellen Bedürfnisse eingeht und Teilhabe am Arbeitsleben ermöglicht. Daher hatte der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, für den 12. Mai gemeinsam mit der Bundesarchitektenkammer und der Bayerischen Architektenkammer zur Regionalkonferenz „Inklusiv gestalten – Arbeit und Inklusion“ eingeladen.
Berlin (kobinet) Werkstatträte Deutschland e.V. fordert das Basisgeld für Werkstattbeschäftigte. Der Verein ist der Ansicht, dass der Mindestlohn nicht der richtige Weg ist, um die Situation der Beschäftigten in Werkstätten wirklich zu verbessern.
Hollenbach (kobinet) Unter diesem Motto gibt die Würzburger Künstlerin Gitta Goletz im dortigen Spitäle einen Überblick über ihr bisheriges Schaffen. Die Rollstuhlnutzerin, die kräftige Farben liebt, versteckt in vielen ihrer Werke kleine Botschaften, dabei kommt auch ihr Humor zum Vorschein.
Berlin (kobinet) „Ja, auch mir fehlt im BGG der private Sektor. Den hätte ich gerne auch ins Gesetz reingebracht. Es ist nicht gelungen, aber beim nächsten Mal dann.“ Diese Sätze könnten auch dieses Mal in der Debatte zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am 20. Mai fallen, wenn es um die mangelnde Verpflichtung von Unternehmen zur Barrierefreiheit geht. Der Hobbyhistoriker der kobinet-nachrichten und Rechtsanwalt Dr. Martin Theben ist auf diesen Satz aus dem Munde der früheren Bundessozialministerin Andrea Nahles in einem Bericht des ZDF heute journals vom 12. Mai 2016 gestoßen, der zeigt, wie dei Behindertenverbände bereits damals vertröstet und hingehalten wurden. Ein weiterer Blick von Martin Theben 40 Jahre zurück offenbart ebenfalls Parallelen zu heute.
BERLIN (kobinet) Zum heutigen Internationalen Tag der Pflege fordert die Deutsche Alzheimer Gesellschaft – Selbsthilfe Demenz mehr gesellschaftliche Anerkennung für pflegende Angehörige. Sie leisten nicht erst seit Pandemiebeginn als „größter Pflegedienst der Nation“ eine unersetzliche Arbeit für rund 2,5 Millionen Pflegebedürfte in Deutschland.
BERLIN (kobinet) Nach Einschätzung des Verbandes Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) haben Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste auch im zweiten Corona-Jahr bewiesen, dass sie leistungsfähig sind und auch in einer Krise wie dieser die Versorgung der Pflegebedürftigen auf einem hohen Niveau sicherstellen.Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf die aktuelle Diskussion um eine Reform der Pflegeversicherung braucht es jetzt aus Sicht dieses Verbandes grundsätzlich eine klare Analyse und ehrliche Debatte zur Zukunft der Pflege.
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