Berlin (kobinet) Bei der Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund) wurde diese Studie veröffentlicht. Die Autoren haben mit viel Fleiß Fakten zusammengetragen und kommen zu aufschlussreichen Ergebnissen, die klarstellen „Nichts ohne uns“ – auch beim Gendern.
Wien (kobinet) „Wer in einem Heim lebt, wird zwangsläufig in seiner persönlichen Selbstbestimmung beschnitten und ist einem hohem Gewaltrisiko ausgesetzt.“ So beginnt der Beitrag von Hannah Wahl mit dem Titel „Wenn Menschenrechte auf der Strecke bleiben“, der im Online-Nachrichtendienst BIZEPS des Wiener Zentrum für Selbstbestimmtes Leben veröffentlicht wurde. Hannah Wahl ist Historikerin und freie Journalistin. Seit August 2018 übernimmt sie die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für den Unabhängigen Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.
Heidelberg (kobinet) Mit dem Europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit („European Accessibility Act“) vom 17. April 2019 haben das Europäische Parlament und der Rat eine Richtlinie über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen erlassen, um diesbezügliche Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten anzugleichen und somit das reibungslose Funktionieren des europäischen Binnenmarkts zu fördern. Die Europäische Richtlinie wurde in Deutschland durch das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz vom 16. Juli 2021 umgesetzt. Die Autoren Uwe Boysen und Hans-Joachim Steinbrück haben dies zum Anlass genommen, um in einem vierteiligen Beitrag den European Accessibility Act (EAA) sowie das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) vorzustellen und zu besprechen. Darauf macht Reha-Recht.de in ihrem Newsletter aufmerksam.
Berlin (kobinet) Die Kinos sind wieder offen und haben viele barrierefreie Kinofilme im Programm. Dazu gehören Blockbuster wie der neue James Bond oder Marvel-Action, Arthouse-Filme und deutsche Komödien. Auf Kinofüralle.de sind alle Kinofilme mit Audiodeskription und Untertiteln und die Kinos, die sie im Programm haben, ganz leicht zu finden. Darauf weist der der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hin, der die erste Online-Plattform entwickelt hat, die das bundesweite Kinoprogramm mit den barrierefreien Vorführungen und Informationen zur Barrierefreiheit im Kino anbietet. Über eine neue Funktion sind nun auch Angaben zum rollstuhlgerechten Zugang im Kino abrufbar.
Berlin (kobinet) Nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26. September fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte ein klares Bekenntnis zur UN-Behindertenrechtskonvention im neuen Berliner Koalitionsvertrag. Bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen sollten die verhandelnden Parteien dringende Probleme im Kontext der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aufgreifen und dazu Vorhaben im Regierungsprogramm für die 19. Wahlperiode (2021-2026) aufnehmen. Die SPD ging als stärkste Kraft aus den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus mit 21,4 Prozent vor den Grünen mit 18,9 Prozent und der CDU mit 18.1, Prozent hervor. Die LINKEN erreichten 14,0 Prozent und die FDP 7,2 Prozent.
Berlin (kobinet) Im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene hat die LIGA Selbstvertretung Vorschläge für eine zukunftsfähige und an den Menschenrechten orientierte Behindertenpolitik für den Koalitionsvertrag formuliert und den Vertreter*innen der Parteien zugeleitet. „Wir verstehen Behindertenpolitik als Menschenrechtspolitik. Obwohl die UN-Behindertenrechtskonvention seit über zwölf Jahren geltendes Recht in Deutschland ist und das Benachteiligungsverbot für behinderte Menschen bereits 1994 ins deutsche Grundgesetz eingefügt worden ist, sehen wir nach wie vor viele Menschenrechtsverletzungen und Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen in verschiedenen Lebensbereichen. Deshalb haben wir nun konkrete Vorschläge zur Behindertenpolitik für den Koalitionsvertrag gemacht“, teilt die LIGA-Sprecherin Dr. Sigrid Arnade mit.
Berlin (kobinet) Ende Mai hat sich die Arbeitsgemeinschaft der Arbeitgeber:innen mit Persönlicher Assistenz (AAPA) in Berlin gegründet, um als Verband mit ihren bei verdi organisierten Assistentinnen und Assistenten Tarifverhandlungen durchführen zu können. Die liefen schon etwas länger und waren aus dem ASL e.V. gestartet worden. Die Tarifverhandlungen sind mittlerweile soweit abgeschlossen und es fand ein Treffen in der Berliner Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales statt.
Berlin (kobinet) Die Bundestagsfraktionen haben sich nach der Wahl formiert und nun stehen die ersten Gespräche der potentiellen Koalitionspartner an. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sieht dabei vor allem bei einem Bündnis von SPD, Grünen und FDP Gemeinsamkeiten für gesetzliche Regelungen für mehr Barrierefreiheit, wenn den Worten aus dem Wahlkampf zu trauen ist.
Berlin (kobinet) Die kobinet-nachrichten erreichen immer wieder Stellenausschreibungen von Akteur*innen, die gezielt behinderte Beschäftigte suchen. Während deren Veröffentlichung für die ehrenamtliche Redaktion in der Regel nicht leistbar ist, macht kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul heute einmal eine Ausnahme. Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) sucht derzeit mehrere Mitarbeiter*innen und auch das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen Mainz sucht ein*e Projektkoordinator*in für ein Projekt in Nieder-Olm.
Bremen (kobinet) „Überall gibt es Barrieren, und überall müssen wir sie abbauen. Es geht beim Verlassen des Hauses los. Viele kleinere Straßen sind für mobilitätsbeeinträchtigte Menschen kaum zu nutzen. Die Gehwege sind zu schmal, es wird aufgesetzt geparkt, Mülltonnen versperren den Weg“, so beschreibt der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, die Situation im Interview mit dem Weser Kurier. Arne Frankenstein plädiert dafür, dass das Zusammenleben inklusiv gestaltet wird.
Münster (kobinet) Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat im Jahr 2020 insgesamt 6.100 Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt finanziell unterstützt, zum Beispiel mit persönlichen Hilfen wie Arbeitsassistenzen oder mit Lohnkostenzuschüssen für Arbeitgeber. So konnten im vergangenen Jahr unter anderem 134 behinderungsgerechte Arbeits- und Ausbildungsplätze neu geschaffen werden, wie der Verband mitteilte.
Düsseldorf (kobinet) Ob Polizei, Feuerwehr oder Rettungsdienste: Von nun an sind alle auch per App in Notsituationen erreichbar – „nora“ macht es möglich. Die bundesweite Notruf-App ist unter Federführung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums entstanden und steht ab sofort in den App-Stores zum kostenlosen Download bereit. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul hat nora gestern am 28. September 2021 vorgestellt.
Berlin (kobinet) Dass Inklusion in Unternehmen gelingen kann und dass die Ausbildung, Beschäftigung und Weiterbeschäftigung von Menschen mit Behinderungen ein Erfolgsfaktor für Unternehmen ist, zeigen die Preisträger*innen des Inklusionspreis der Wirtschaft 2021. Ausgezeichnet werden vier Unternehmen als gute Beispiele, die zeigen, wie Vielfalt in der Praxis gelebt werden kann. Die Preisverleihung findet dieses Jahr online am 12. November von 17:00 bis 17:45 Uhr statt.
Stuttgart (kobinet) Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat heute am 28. September die Stuttgarterin Simone Fischer für die Dauer der Wahlperiode des Landtags zur neuen hauptamtlichen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg bestellt. Sie wird das Amt am 1. Oktober antreten. Zuvor hatte der Ministerrat dem Personalvorschlag von Sozial-, Gesundheits- und Integrationsminister Manne Lucha zugestimmt. Die bisherige Landesbehindertenbeauftragte Stephanie Aeffner wurde in den neuen Bundestag gewählt und hat heute bereits an der ersten Fraktionssitzung der Grünen in Berlin teilgenommen.
Kassel (kobinet) „Nach langer schwerer Krankheit ist am 4. September 2021 Ruth Fricke gestorben, einen Tag nach der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Euthanasieprogramms der Nationalsozialisten, die sie initiiert hat.“ Darauf weist der Psychiatrie-Verlag in einem Nachruf auf Ruth Fricke hin. Bei Vertreter*innen verschiedener Verbände, wie dem Bundes- und dem NRW-Landesverband Psychiatrie-Erfahrener oder der LIGA Selbstvertretung, ist die Nachricht vom Tod von Ruth Fricke mit großer Anteilnahme vernommen worden.
Bonn (kobinet) „‚Warte, ich helfe dir. Das kannst du doch nicht allein.‘ Oder: ‚Toll, dass du das trotzdem schaffst‘. Diese Sätze hören Menschen mit Behinderung oft. In diesen Situationen werden sie vollständig auf ihre Behinderung reduziert und nicht als Person auf Augenhöhe wahrgenommen. Dann sprechen wir von Ableismus. Wo der Begriff herkommt, wann Menschen davon betroffen sind und wie sie sich wehren können, liest du jetzt in unserem Artikel“, heißt es im neuesten Newsletter der Aktion Mensch mit dem Verweis auf den Beitrag zum Thema Ableismus.
Berlin/Schaumburg (kobinet) Dr. Maik Behrendt ist seit 2019 Referent Projektes „Vom Case zum Coach“ (CASCO) der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), das 2020 endete.. Als Peer-Berater ist er hauptberuflich in der EUTB Schaumburg tätig und engagiert sich für zahlreiche Selbsthilfe-Projekte mit dem Schwerpunkt Depressionen. Sensibilisierungsarbeit steht dabei ebenso im Fokus als auch die bewusste Anwendung von Diversity-Mainstreaming in Co-Moderationen mit Kolleg*innen – sie verstärken den empowernden Effekt von Maik Behrendts Einsätzen. Maria Trümper, Referentin der ISL führte mit ihm ein Interview über sein Wirken.
Münster (kobinet) Schwerbehinderte Menschen haben einen besonderen Kündigungsschutz. Es ist darum die Aufgabe des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) über Anträge der Arbeitgeber zur Kündigung eines schwerbehinderten Beschäftigten zu entscheiden. Beim LWL-Inklusionsamt gingen 2020 knapp 3.000 solcher Zustimmungsanträge ein. Darunter waren über 1.400 Fälle, bei denen sich Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*innen nicht einig waren. Bei diesen streitigen Fällen gelang es dem LWL in 38 Prozent der Kündigungsschutzverfahren, den Arbeitsplatz zu erhalten.
Berlin (kobinet) Nach Ansicht des Präsidenten des Sozialverband Deutschland (SoVD), Adolf Bauer, liegen riesige Aufgaben vor der neuen, noch zu bildenden Bundesregierung. Deshalb dürfe das jetzt nicht zur Hängepartie werden. Die Verantwortlichen müssten möglichst schnell die Weichen stellen. „Denn die Inhalte des Bundestagswahlkampfes und auch das Wahlergebnis haben gezeigt, dass die Spaltung unserer Gesellschaft weiter voranschreitet.“ Deshalb fordert der Verband ein soziales 100 Tage Programm.
Berlin (kobinet) Behindertenpolitik hat im Wahlkampf und der Berichterstattung darüber kaum eine Rolle gespielt, was immer wieder kritisiert wurde. Aber anscheinend kann man mit dem Thema doch Wähler*innenstimmen gewinnen. Dies könnte man zumindest daraus schließen, dass alle derzeitigen behindertenpolitischen Sprecher*innen der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP, LINKEN und den Grünen den Wiedereinzug in den Bundestag geschafft haben. Sören Pellmann hat für die LINKEN sogar eines der drei entscheidenden Direktmandate in Leipzig gewonnen, das aufgrund des Ergebnisses von 4,9 Prozent nötig ist, damit die LINKEN auch weiterhin entsprechend des Stimmenanteils im Bundestag vertreten sein können.
Hollenbach (kobinet) In großer Regelmäßigkeit gibt es Auseinandersetzungen um die Erstattungsform „Persönliches Budget“ in Bezug auf die Erstattung der Assistenzkosten. Offensichtlich verwirrend gestaltete gesetzliche Regelungen werden vielmals auf der Kostenträgerseite genutzt, um Verfahren in die Länge zu ziehen. Gelegenheit hierzu bietet oft die Zielvereinbarung und die Unsicherheit, wie man an die dringend benötigte Leistung kommt, solange man auf die Zielvereinbarung warten muss.
Pforzheim (kobinet) Wolfgang Schäuble, der wieder als Direktkandidat in den Bundestag gewählt wurde, wird zukünftig nicht mehr der einzige Rollstuhlnutzer im Deutschen Bundestag sein. Die bisherige Landesbehindertenbeauftragte von Baden-Württemberg, Stephanie Aeffner, wird zukünftig dem Deutschen Bundestag für die Grünen angehören und sich dort sicher im Gegensatz zu Wolfgang Schäuble auch in Sachen Behindertenpolitik aktiv einbringen. Das freut besonders auch Michael Gerr als Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik der Grünen, der sich in den letzten Jahren für mehr Vielfalt in den Parlamenten eingesetzt hat.
Mainz (kobinet) Camping wird bei Menschen mit einer Behinderung immer beliebter. Barrierefreie Campingplätze sind keine Seltenheit mehr. Wie funktioniert ein Urlaub im Zelt oder Wohnmobil mit dem Rollstuhl? Darum geht es in der nächsten Sendung Einfach Mensch, die am 2. Oktober um 12:00 Uhr im ZDF ausgestrahlt wird.
Berlin (kobinet) Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes reagiert auf die deutlich gestiegene Zahl der Anfragen mit einem Ausbau ihres Beratungsangebots. Ab dem 28. September wird unter der neuen, kostenlosen Rufnummer 0800 – 546 546 5 ein Servicebüro von Montag-Donnerstag jeweils von 9:00 -15:00 Uhr die telefonische Beratung sicherstellen. Bereits freigeschaltet ist die komplett neue Homepage der Antidiskriminierungsstelle, die unter anderem um einen digitalen Beratungswegweiser, um intelligente Suchfunktionen und eine aktualisierte Beratungslandkarte ergänzt wurde, wie es in einer Presseinformation der Antidiskriminierungsstelle des Bundes heißt.
Unna (kobinet) Hubert Hüppe hat zwar den Kampf um das Direktmandat in Unna nicht gewinnen können, aber über die nordrhein-westfälische Landesliste der CDU ist ihm gerade noch so der Einzug in den Bundestag gelungen. So hat Hubert Hüppe, der von 2009 bis 2013 das Amt des Bundesbehindertenbeauftragten ausgeübt hat, vier weitere Jahre, um im Bundestag u.a. auch für Inklusion und Teilhabe zu streiten.
Berlin (kobinet) Nach einem spannenden Wahlabend deutet das nunmehr vorliegende vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl vom 26. September darauf hin, dass es in den nächsten Wochen spannende Koalitionsverhandlungen geben wird. Denn nach der Wahl könnte einiges anders werden. SPD und Grüne sind mit großen Stimmengewinnen als Wahlsieger aus der Bundestagswahl hervorgegangen, die CDU/CSU hat kräftig verloren, so dass zukünftig drei Koalitionen möglich wären.
Berlin (kobinet) Jeder Tag hat seine Gaben. (Marcus Valerius Martial)
Berlin (kobinet) Der Berliner Kurier berichtet über das diskriminierende Verhalten der Lufthansa, das einer Passagierin im Rollstuhl widerfahren ist.
Berlin/Bonn (kobihnet)
Berlin/Bonn (kobihnet) Mehr Inklusion und Teilhabe – das fordern viele Behindertenverbände anlässlich der Bundestagswahl, die heute am 26. September stattfindet. Nach Ansicht von Ottmar Miles-Paul lohnt es sich, die Wahl als Chance für mehr Inklusion zu betrachten und die Wahlentscheidung entsprechend zu treffen. Das macht der Behindertenrechtler und Sprecher der LIGA Selbstvertretung in einem Beitrag für das Informationsportal der Aktion Mensch zur Bundestagswahl deutlich. Dabei stellt er dar, worum es für behinderte Menschen geht und welches die wichtigsten Forderungen der Behindertenverbände sind.
Berlin (kobinet) „Selbstvertretungsorganisationen werden organisatorisch und finanziell unterstützt, um die Regierungsarbeit auf Bundes- und Länderebene kritisch zu begleiten. Entscheidungen, die unter Nichtbeachtung zuvor festgelegter Partizipationsstandards zustande kommen, sind nichtig.“ So lautet das zente und letzte der 10 Gebote für eine zukunftsfähige Behindertenpolitik zur heute am 26. September stattfindenden Bundestagswahl, die von der LIGA Selbstvertretung veröffentlicht wurden. Der Verein Kellerkinder hat in Zusammenarbeit mit der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) ein Video veröffentlicht, auf dem Wiebke Schär von der ISL das zehnte Gebot vorträgt.
Bad Segeberg (kobinet) „Was ist das persönliche Budget?“ Um diese Frage geht es bei der 21. Ausgabe des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Zu Gast ist dieses Mal Uwe Frevert vom Verein Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN), mit dem Sascha Lang eine Doppelausgabe in Sachen Persönliches Budget aufgezeichnet hat. Die erste Folge ist nun erschienen.
Berlin (kobinet) „Wahlsonntag mit Hindernissen“, überschreibt das Berliner Abendblatt seinen Bericht am Vorabend der Abstimmung über Bundestag und Abgeordnetenhaus. Während 2017 noch 16,3 Prozent aller Wahllokale nicht barrierefrei waren, hat sich diese Quote vor den jetzt anstehenden Wahlen auf 17,7 Prozent erhöht.
Freiburg (kobinet) Die großen Parteien haben in den letzten Tagen und Wochen ihre Wahlprogramme veröffentlicht. Im Durchschnitt umfassen die Programme 150 Seiten. Wer sich zum Beispiel ein Bild über die sechs großen Parteien machen möchte, darf über 900 Seiten lesen. Hurraki hat bei den Parteien nachgefragt: Erreichen die Wahlprogramme tatsächlich die Bürger*innen? Kann ein Wahlprogramm, dass das Wesentliche nennt und die Dinge auf den Punkt bringt, die Bürger eher erreichen?
Berkeley, CA. / Berlin (kobinet) Marilyn Golden gilt nicht nur in den USA als wichtige Bürgerrechtsaktivistin für die Gleichstellung behinderter Menschen, sondern hat auch in Deutschland im Hinblick auf die Gleichstellungsgesetzgebung viele Spuren hinterlassen. Zu Beginn der Hybrid-Mitgliederversammlung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) erinnerte Horst Frehe gestern an das Wirken von Marilyn Golden, die am 21. September gestorben ist, der mit einer Schweigeminute gedacht wurde.
Berlin (kobinet) Heute am 24. September ist es wieder so weit: Fridays for Future und eine Reihe weiterer Organisationen rufen dazu auf, bei einer der über 450 Demonstrationen in Deutschland auf den Straßen unter dem Motto #AlleFürsKlima ein starkes Zeichen für eine klimagerechte Zukunft zu setzen und die Wahl in zwei Tagen zur Klimawahl zu machen. Gerade behinderte Menschen leiden oft an den Folgen des Klimawandels besonders, so dass sich auch immer mehr Behindertenverbände mit dem Thema Klimawandel befassen und wie dieser sozial gerecht gestaltet werden kann.
Berlin (kobinet) „Die Bundesregierung drückt sich einmal mehr bei der barrierefreien Mobilität. Anstatt auf Kritik mit konkreten Taten zu reagieren, versteckt sie sich hinter Ländern und Kommunen und hält weiter an ihrem Desinteresse und ihrer Planlosigkeit fest. Damit trägt auch die Bundesregierung eine Mitverantwortung dafür, dass die gesetzlich vorgeschriebene vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV ab Januar 2022 nicht erreicht wird“, so die Kritik des teilhabepolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck auf eine Antwort der Bundesregierung zu einer FDP-Anfrage zum Thema Mobilität für behinderte Menschen.
Berlin (kobinet) Kurz vor der Bundestagswahl hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) gemeinsam mit dem Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, eine Bilanz der vergangenen vier Jahre Behindertenpolitik der Bundesregierung gezogen.
Berlin (kobinet) Die Bundesregierung verschließe die Augen vor einer sehr hohen Nachfrage und dem großen Bedarf an barrierefreien Gebäuden. Das belege die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Barrierefreiheit und energetische Sanierung von Gebäuden“. Seit Jahren seien die KfW-Mittel für den altersgerechten Umbau weit vor dem jeweiligen Jahresende aufgebraucht und die Bundesregierung interessiere zu wenig, wie ältere Menschen oder Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen wohnen und leben. Dies bemängeln die Bundestagsabgeordneten der Grünen, Corinna Rüffer und Chris Kühn.
Berlin (kobinet) Der Bundestagswahlkampf ist mittlerweile in die Zielgerade eingebogen und wird hitziger. HIer das richtige Maß zu finden, ist nicht immer leicht, um die Medienaufmerksamkeit zu erheischen. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki von der FDP hat dabei über das Ziel hinaus geschossen. Seine Nachricht, dass Karl Lauterbach in seiner Stammkneipe als Spacken bezeichnet wird, hat gerade bei behinderten Menschen, die immer wieder abwertende Bezeichnungen wie Spasti, Behindi, Mongo oder Idiot hören müssen, Empörung ausgelöst.
Berlin (kobinet) Zum vierten Mal begeht heute am 23. September der Deutsche Gehörlosen-Bund zusammen mit dem Weltverband der Gehörlosen (World Federation of the Deaf, WFD) den Internationalen Tag der Gebärdensprachen. Dieser fand bisher im Rahmen der International Week of the Deaf statt. Ab 2021 ändert sich dabei allerdings etwas: Von nun an heißt die Aktionswoche „International Week of the Deaf People“, wie der WFD auf seiner 16. Generalversammlung beschlossen hatte.
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