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Berlins Wahlsonntag behindert

Foto zeigt Ausschnitt aus dem Berliner Aendblatt
Ausschnitt aus dem Berliner Aendblatt
Foto: sch

Berlin (kobinet) "Wahlsonntag mit Hindernissen", überschreibt das Berliner Abendblatt seinen Bericht am Vorabend der Abstimmung über Bundestag und Abgeordnetenhaus. Während 2017 noch 16,3 Prozent aller Wahllokale nicht barrierefrei waren, hat sich diese Quote vor den jetzt anstehenden Wahlen auf 17,7 Prozent erhöht.

Hinzu kommt, dass 12,7 Prozent aller Wahllokale von Menschen mit Behinderungen nur mit Hilfe anderer nutzbar sind. Insgesamt gelten 686 Berliner Wahllokale für behinderte Menschen als nur mit Hilfsperson oder gar nicht nutzbar.

Dominik Peter vom Berliner Behindertenverband äußerte sich im Rundfunk Berlin-Brandenburg enttäuscht darüber, dass Berlin beim barrierefreien Wählen nicht weiter ist. Er kenne viele Menschen im Rollstuhl. die am Sonntag gern im Wahllokal wählen wollen. „Diese Menschen sind frustriert, und es entsteht wieder einmal das Gefühl, dass niemand an sie gedacht hat“, zitiert das Blatt Peter.

Mit seiner schriftlichen Anfrage an den Senat hatte der SPD-Abgeordnete Lars Düsterhöft vor wenigen Wochen die Diskussion um die Barrierefreiheit der Berliner Wahllokale ins Rollen gebracht. „Wenn wir wollen, dass Barrierefreiheit eine Selbstverständlichkeit wird, dann dürfen wir es nicht akzeptieren, dass auch nur ein Wahllokal nicht barrierefrei ist“, kommentiert Düsterhöft die wenig zufriedenstellenden Zahlen.

Der Staat habe die Zugänglichkeit zu geheimen und freien Wahlen für alle Menschen zu garantieren. „Hier erwarte ich deutlich mehr Kreativität und Mut, auch Wege einzuschlagen, welche vielleicht schwieriger sind und auch Geld kosten können. Alternativen hätten in Turnhallen oder in Einkaufszentren gefunden werden können“, so der SPD-Politiker.

Der Berliner Behindertenverband sieht das ganz ähnlich. „Wir sind doch sonst so kreativ in Berlin“, sagt Peter gegenüber rbb24. „Wieso nehmen wir nicht Schwimmhallen, Einkaufszentren, leerstehende Ladenflächen oder Bahnhöfe – also Orte, die sowieso barrierefrei sind?“ Für die nächsten Wahlen wünscht er sich, dass die Landeswahlleiterin auf die Betroffenen zukommt und nach Ideen fragt.

Berlin (kobinet) Kategorien Bericht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sjlmow2