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Gemeinsamkeit Barrierefreiheit?

Porträt von Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Die Bundestagsfraktionen haben sich nach der Wahl formiert und nun stehen die ersten Gespräche der potentiellen Koalitionspartner an. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sieht dabei vor allem bei einem Bündnis von SPD, Grünen und FDP Gemeinsamkeiten für gesetzliche Regelungen für mehr Barrierefreiheit, wenn den Worten aus dem Wahlkampf zu trauen ist.

Kommentar von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul

Wie schwierig es in der letzten Legislaturperiode mit einer Regierung aus CDU/CSU und SPD war, bessere Regelungen in Sachen Barrierefreiheit zu erreichen, dürfte vielen noch anhand der Verabschiedung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes in Erinnerung sein. Hier wurde letztendlich nur das umgesetzt, was die EU fordert - mehr nicht. Traut man den Worten der SPD, so lag das magere Ergebnis vor allem am Widerstand der CDU/CSU Fraktion, private Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit zu verpflichten. Ob dies nun in einer neuen politischen Konstellation besser wird, muss sich erst noch zeigen. Aber die Chancen könnten nun besser stehen.

Olaf Scholz hat im Wahlkampf verkündet, dass er sich für bessere Regelungen zur Barrierefreiheit einsetzen will. Jens Beeck von der FDP hat sich bereits in der letzten Legislaturperiode immer wieder für mehr Barrierefreiheit stark gemacht. Und die Grünen waren mit der engagierten Corinna Rüffer ohnehin ganz nah am Thema dran. Ob und welche Rolle die Schaffung eines guten Barrierefreiheitsrechts in den nun beginnenden Verhandlungen zwischen den einzelnen Parteien spielen wird, muss sich nun also zeigen. Auf jeden Fall lohnt es sich, dafür zu streiten, dass endlich auch in Deutschland Unternehmen dazu verpflichtet werden, ihre Dienstleistungen und Produkte umfassend barrierefrei zu gestalten.

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

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