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Hubert Hüppe ist kommissarischer Leiter des Gesundheitsausschusses

Hubert Hüppe
Hubert Hüppe
Foto: Hubert Hüppe

Berlin (kobinet) Gestern Morgen hatten die kobinet-nachrichten noch über die Facebook-Meldung von Hubert Hüppe berichtet, in der er seine Freude zum Ausdruck bringt, dass er Mitglied im Bundestagsausschuss für Gesundheit wird. Nun leitet der CDU-Abgeordnete und frühere Bundesbehindertenbeauftragte plötzlich den Ausschuss kommissarisch. Grund dafür ist einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge, dass der AfD-Kandidat für den Ausschussvorsitz keine Mehrheit erhielt und der dienstälteste Abgeordnete nun die kommissarische Leitung übernimmt, bis eine Klärung im Ältestenrat herbeigeführt und ein Vorsitzender gewählt ist.

Zuhause ist der wichtigste Ort im Leben

Nico Oppel
Nico Oppel
Foto: Frank Scheffka

Bremen (kobinet) Mit einem Kommentar mit dem Titel „Zuhause ist der wichtigste Ort im Leben“ hat sich der Fachleiter Wohnen beim Behindertenhilfeträger Martinsclub Bremen, Nico Oppel, zur Wohnsituation behinderter Menschen zu Wort gemeldet. Gerade in der Pandemie sei deutlich geworden, dass es an der Zeit ist, einen Paradigmenwechsel einzuläuten und Menschen mit einer Beeinträchtigung den Weg in die eigenen vier Wände zu ebnen.

Inklusionsnetzwerk Sachsen sucht neue Wege

Dresden - Blick vom Innenhof des Zwinger auf das Kronentor
Dresden – Blick vom Innenhof des Zwinger auf das Kronentor
Foto: H. Smikac

DRESDEN (kobinet) Mit dem Jahr 2021 geht auch die Zeit der Projektförderung für das Inklusionsnetzwerk Sachsen zu Ende. Seit seiner Gründung im Jahr 2016 konnte das Inklusionsnetzwerk Sachsen als erste branchenübergreifende, landesweite Vernetzung im Zeichen von Inklusion unter der Förderung durch den Freistaat Sachsen wachsen und für einen fruchtbaren Austausch und zahlreiche Kooperationen genutzt werden. Jetzt endet die Zeit der Projektförderung und mehr als 250 Partner müssen neue Wege für die Zeit nach der Projektförderung suchen.

UN-Behindertenrechtskonvention im internationalen Erfahrungsaustausch

Dr. Ilja Seifert und Projektkoordinatorin Nataliia Zviagintseva in der Ausstellung im Gespräch
Dr. Ilja Seifert und Projektkoordinatorin Nataliia Zviagintseva in der Ausstellung im Gespräch
Foto: A. Nowak

BERLIN (kobinet) Anfang Dezember war in Berlin die beeindruckende Ausstellung „INKuLtur – für Inklusion und kulturelle Teilhabe“ zu sehen. Im Rahmen des Ausstellungsprogramms wurde auch ein online Podiumsgespräch veranstaltet, das in Zusammenarbeit mit Partnern aus der Ukraine und Deutschland unter dem Thema „Inklusion ? Grenzen ? Los ! “ durchgeführt wurde.

Situation behinderter und kranker jüdischer Menschen im NS-Regime

Prof. Dr. Marianne Hirschberg
Prof. Dr. Marianne Hirschberg
Foto: privat

Jerusalem, Israel (kobinet) Prof. Dr. Marianne Hirschberg von der Universität Kassel wurde vom Leiter des Instituts für zeitgenössisches Judentum, des Avraham Harman Research Institute of Contemporary Jewry, eingeladen, in Israel zur Situation behinderter und kranker jüdischer Menschen im NS-Regime zu forschen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte mit der Professorin für Behinderung, Inklusion und soziale Teilhabe folgendes Interview über ihre Forschungstätigkeit und ihre Erfahrungen in Israel.

119 hessische Bahnhöfe sollen bis 2030 modernisiert werden

Uwe Frevert mit E-Rolli vor vielen Stufen zum Bahnsteig
Uwe Frevert vor vielen Stufen zum Bahnsteig
Foto: privat

Kassel (kobinet) Bis zum Jahr 2030 plant das Land Hessen, die Deutsche Bahn sowie die Verkehrsverbünde RMV und NVV 119 hessische Bahnhöfe, darunter auch den Bahnhof Harleshausen in Kassel, zu modernisieren und barrierefrei zu gestalten. Für das gesamte Projekt stehen mehr als eine halbe Milliarde Euro zur Verfügung. Dies teilte die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und zuständige Landtagsabgeordnete für Kassel, Karin Müller, Uwe Frevert vom Verein Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN) mit. Der Elektrorollstuhlnutzer Uwe Frevert hatte mehrfach kritisiert, dass er den sozusagen vor seiner Haustür liegenden Bahnhof Kassel-Harleshausen bisher nicht barrierefrei nutzen kann.

Hubert Hüppe wird Mitglied des Gesundheitsausschusses

Hubert Hüppe
Hubert Hüppe
Foto: Hubert Hüppe

Berlin (kobinet) Nach der Wahl des Bundeskanzlers und der Benennung der Minister*innen der neuen Bundesregierung bestimmen nun auch die Bundestagsfraktionen die Besetzung der einzelnen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der CDU-Abgeordnete und ehemalige Bundesbehindertenbeauftragte Hubert Hüppe zeigte sich auf Facebook erfreut, dass er im Gesundheitsausschuss des Bundestages vertreten sein wird. In den nächsten Tagen dürfte die genaue Besetzung der einzelnen Ausschüsse wohl bekannt werden.

Ein Logo, das Mauern überwindet

Foto von der Vorstellung des Logos für die  SOWG Berlin 2023. Vier Personen mit Logo in einem Stadion.
Bei der Vorstellung des Logos für die Special Olympics World Games Berlin 2023
Foto: Camera 4 – Tilo Wiedensohler

BERLIN (kobinet) In Berlin wurde jetzt das Logo der Special Olympics World Games Berlin 2023 präsentiert. Es ist fröhlich, bunt, lebendig und vereinend. Damit drückt das Logo der Special Olympics World Games Berlin 2023 aus, was die Athletinnen und Athleten sowie Besucherinnen und Besucher bei den Weltspielen für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung im Sommer 2023 in Berlin erwarten wird.

Institut IB&P am Neustart

Screenshot der Beratungen - Tisch mit beiderseits sitzenden Personen
Screenshot der Beratungen des ABiD-Institutes IB&P
Foto: Screenshot: H.Smikac

BERLIN (kobinet) Nach fast drei Jahren sowie mehreren vorgesehenen Projekten und Konferenzen, welche vor allem wegen den Einschränkungen der Corona-Pandemie abgesagt werden mussten, haben sich die Mitglieder des Institutes „Barrierefreiheit und Partizipation“ beim Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland „Für Selbstbstimmung und Würde“ gestern in Berlin zu einem Neustart getroffen. Auf diesem Treffen wurde der Vorstand neu gewählt und in einem Symposium die nächsten Schritte der Arbeit beraten.

Veranstaltung: Gute Nachrichten zum barrierefreien Naturerleben

Logo: Gute Nachrichten zur Inklusion
Logo: Gute Nachrichten zur Inklusion
Foto: Marleen Soetandi

Berlin (kobinet) In einer Online-Veranstaltung geht es am 21. Januar 2022 von 16:30 bis 17:30 Uhr um „Gute Nachrichten zum barrierefreien Naturerleben“. Gemeinsam mit Sascha Lang von IGEL Media Podcast, der mittlerweile über 35 Episoden des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) herausgegeben hat, und mit den freien Journalist*innen Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden, die sich seit vielen Jahren für barrierefreies Naturerleben stark machen, lädt der Koordinator des Projektes „Gute Nachrichten zur Inklusion“, Ottmar Miles-Paul, zu der Veranstaltung via Zoom ein. Aus der Veranstaltung, die aufgezeichnet wird, entwickelt Sascha Lang dann eine neue Episode des IGEL-Podcast.

15 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention

UN-Behindertenrechtskonvention
UNO Behindertenrechtskonvention
Foto: BIZEPS

New York, USA (kobinet) Deutschland hat sie zwar erst am 26. März 2009 ratifiziert, aber am Abend des 13. Dezember 2006 – also vor 15 Jahren – erfolgte der Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Die Rede ist von der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Martin Ladstätter vom österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS erinnert an dieses für behinderte Menschen so wichtige Datum.

SoVD fordert Beschäftigungsprogramm für behinderte Menschen

Logo SOVD
Logo SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.
Foto: SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.

Berlin (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert von der Bundesregierung starke Signale für die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben. „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Teilhabechancen von Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt sind katastrophal. Die Entwicklungen der vergangenen Monate machen ein zügiges und entschlossenes Handeln zwingend erforderlich“, erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer, der ein Beschäftigungsprogramm für Menschen mit Behinderungen fordert.

Partizipativ erinnern Thema beim Online-Talk im Keller

Plakat: Partizipativ erinnern
Kellerkinder
Foto: Plakat: Partizipativ erinnern

Berlin (kobinet) Bei der nächsten Online-Veranstaltung der Kellerkinder unter dem Motto „Talk im Keller“ steht das Thema „Partizipativ erinnern – NS-‚Euthanasie‘-Morde und Zwangssterilisation, Mahnung im Hier und Jetzt“ auf dem Programm. Die Veranstaltung findet am Sonntag, den 19. Dezember von 16.00 – 17.30 Uhr über die Online-Plattform Zoom statt.

Infos zur Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt

Symbol Paragrafenzeichen
Symbol Paragraf
Foto: omp

Berlin (kobinet) Diskriminierung bei der Wohnungssuche ist grundsätzlich verboten. Dennoch berichtete jede*r dritte Wohnungssuchende mit Migrationshintergrund in einer repräsentativen Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes von rassistischer Benachteiligung, wie diese in ihrem neuesten Newsletter mitteilt. Immo Scout 24 hat nun einige Informationen und ein Erklärvideo zum Thema erstellt, die auch für behinderte Menschen interessant sind.

BSVH mit Tipps für Weihnachtsgeschenk

Blinder Mann hält sich ein Smartphone an das rechte Ohr
Blind am Smartphone
Foto: DBSV /Friese

HAMBURG (kobinet) Menschen mit Seheinschränkung bieten Smartphones sehr viele Möglichkeiten, die ihren Alltag erleichtern und sind daher ein beliebtes Hilfsmittel. Durch die komplexe Technik sind jedoch viele erst bei dem ersten Gebrauch eines solchen Gerätes mit der Bedienung überfordert. Der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (DBSV) rät deshalb zuerst einmal zu einer gründlichen Beratung und Einweisung.

Schwimmer im Olymp des Sports

Logo barrierefrei aufgerollt Kopfhörer mit Schriftzug
Logo barrierefrei aufgerollt
Foto: BIZEPS

WIEN (kobinet) Janina Falk und Andreas Onea sind zwei Spitzensportler, die im Jahr 2021 an den paralympischen Spielen teilgenommen haben. Sie können also schon auf einige sportliche Erfolge zurückblicken. Im Rahmen des Projektes „barrierefrei aufgerollt“ von:BIZEPS – Zentrum für Selbstbestimmtes Leben unterhält sich Martin Ladstätter mit beiden über ihren Sport und ihre Erfolge. Die Zuhörerinnen und Zuhörer können dabei etwas parlympische Luft schnuppern.

Veranstaltung: 40 Jahre Krüppeltribunal – eine Bestandsaufnahme

Zahl 40
Zahl 40
Foto: ht

Köln (kobinet) „40 Jahre Krüppeltribunal – eine Bestandsaufnahme“, so lautet der Titel einer Online-Veranstaltung, die heute am 13. Dezember von 16:00 bis 18:00 Uhr vom Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben im Regierungsbezirk Köln (KSL-NRW) angeboten wird und für die noch eine kurzfristige Anmeldung möglich ist. Anlässlich des heutigen 40jährigen Jubiläums des Krüppel-Tribunal diskutieren Birgit Edler, Horst Frehe, Anke Bruns, Birgit Kalwitz und Ottmar Miles-Paul mit der Moderatorin Ellen Marquardt vom KSL über die Aktivitäten der damaligen Krüppel- und der heutigen Behindertenbewegung.

Film und Diskussion zum 40jährigen Krüppel-Tribunal-Jubliäum

Bild vom Krüppel-Tribunal von 1981
Bild vom Krüppel-Tribunal von 1981
Foto: privat

Bochum (kobinet) Heute vor 40 Jahren, am 12. und 13. Dezember, fand in Dortmund das Krüppel-Tribunal statt. Zum 40. Jubiläum dieser legendären Veranstaltung diskutieren im Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) die Zeitzeuginnen Theresia Degener und Birgit Rothenberg mit Kathrin Römisch über das Ereignis aus Sicht der Disability Studies. Rechtzeitig zum Jubiläum ist ein 15minütiger Film fertiggestellt und mittlerweile auf der BODYS-Seite online eingestellt worden.

All Inklusive Podcast zum Weg ins Berufsleben

Banner des Podcast All inclusive der Aktion Mensch
Banner des Podcast All inclusive
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) „Arbeiten mit Behinderung“ – darum geht’s in drei neuen All Inclusive Podcast-Specials. Wie können die Chancen für Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt erhöht werden? Wie geht die Gesellschaft mit unsichtbaren Behinderungen im Job um? Und wie funktioniert eigentlich Mental Health im Büro? Ninia LaGrande hat nachgefragt. Im ersten Podcast geht es um den Weg ins Berufsleben.

Café statt Werkstatt

Daumen hoch
Daumen hoch
Foto: Irina Tischer

München (kobinet) „Mein Kind soll ohne berufliche Perspektive sein?“ Damit wollte sich eine Initiative von Müttern nicht abfinden. Um ihren Kinder Alternativen zur Werkstatt für Menschen mit Behinderung zu ermöglichen, gründeten sie das Café BalanDeli in München. Mittlerweile geben sie damit rund 16 Menschen an drei Standorten eine berufliche Perspektive – darunter sich acht Menschen mit Behinderugnen, wie die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter berichtet.

SoVD.TV mit prominenten Gästen zum Thema Rente gestartet

Logo SOVD
Logo SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.
Foto: SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.

Berlin (kobinet) Bei der Live-Premiere von SoVD.TV ging es um das Thema: „Sind unsere Renten noch sicher?“ Dabei lagen die Gäste der prominent besetzen Talkrunde nach Angaben des Sozialverband Deutschland (SoVD) ziemlich weit auseinander. Dietmar Bartsch, Co-Vorsitzender der Linken und deren Fraktionschef im Deutschen Bundestag, war zwar mit einigen Punkten der Rentenpläne der neuen Ampelkoalition zufrieden, ließ aber kaum ein gutes Haar an den Einflüssen der FDP. Sowohl die teilweise Einführung der Aktienrente als auch die überraschende Wiedereinführung des Nachholfaktors stören ihn besonders.

Cringe: Barrierefreiheit der Barrierefreiheitsüberwacher BFIT-Bund

der Test zeigt 2 Fehler und 4 Warnungen, siehe Text
Screenshot Testergebnis Kontaktformular, aufgenommen 10.12.2021
Foto: Hubertus Thomasius

Berlin (kobinet) BFIT-Bund schweigt weiter. Und so habe ich Zeit, mich einmal mit der Barrierefreiheit der Website https://bfit-bund.de zu beschäftigen. Vielleicht kann ich etwas lernen. Diese Website haben doch die besten Profis gemacht und gepflegt.

Momentaufnahme 241

Reichstagufer, Abenddämmerung, es liegt Schnee und Wasser ist teilweise mit Eis bedeckt
Schnee in Berlin
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Wie wenn in weichem,

hoch sich türmenden Schnee

die brennenden Wangen

tief man eingräbt:

so will ich spüren die Liebe. (Ishikawa Takuboku)

Heute vor 40 Jahren begann das Krüppel-Tribunal in Dortmund

Dr. Martin Theben
Dr. Martin Theben
Foto: privat

Berlin (kobinet) Heute, vor 40 Jahren veranstaltete am 12. und 13. Dezember 1981 die Krüppelbewegung in Dortmund in der Halle der Evangelischen Schalom-Gemeinde im Ortsteil Scharnhorst das Krüppeltribunal. In 15 thematisch gegliederten Prozessen wurden diverse Menschenrechtsverletzungen gegenüber Menschen mit Behinderungen angeklagt, die heute in vielerlei Hinsicht noch aktuell sind. Der Chronist der kobinet-nachrichten, Rechtsanwalt Dr. Martin Theben, hat sich mit dieser legendären Veranstaltung und der damaligen Berichterstattung intensiv beschäftigt und den kobinet-nachrichten folgenden Bericht geschenkt.

Betrifft Impfpflicht behinderte Menschen im „Arbeitgebermodell“?

Grafik zeigt Corona-Virus auf der Webseite der WHO
Corona-Virus
Foto: WHO

München (kobinet) Gestern haben zunächst der Bundestag und im Anschluss der Bundesrat die Impfpflicht für Arbeitnehmer*innen unter anderem in Pflegeeinrichtungen beschlossen. In den sozialen Netzwerken wird darüber bereits heiß diskutiert, ob denn die Impfpflicht „Behinderte Arbeitgeberinnen“ tangiert.

Dennis Sonne auf Platz 36 der nordrhein-westfälischen Grünen gewählt

Dennis Sonne
Dennis Sonne
Foto: privat

Siegen (kobinet) Wenn der neue Landtag in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai 2022 gewählt wird, steht mit Dennis Sonne auf der Landesliste der nordrhein-westfälischen Grünen ein engagierter Streiter für Inklusion zur Wahl. Der Rollstuhlnutzer aus Lüdinghausen, der dort schon seit vielen Jahren im Stadtrat aktiv ist, wurde heute am 11. Dezember auf den Listenplatz 36 der nordrhein-westfälischen Grünen für die Landtagswahl gewählt.

Behinderte Menschen in die Parlamente

Grünen-Plakat mit Christian Judith für die Kanidatur auf Listenplatz 12
Grünen-Plakat mit Christian Judith für die Kanidatur auf Listenplatz 12
Foto: privat

Siegen (kobinet) „Behinderte in die Parlamente!“ Dies forderte die Behindertenbewegung bereits in den 90er Jahren. Heute, am 11. Dezember, haben die Grünen bei ihren Parteitagen zur Listenaufstellung der Kandidat*innen für die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein die Möglichkeit, diesen Ruf zu erhören und für mehr Vielfalt in den Parlamenten zu sorgen. Mit Dennis Sonne in Nordrhein-Westfalen und Christian Judith in Schleswig-Holstein bewerben sich zwei äusserst und langjährig engagierte behinderte Menschen um aussichtsreiche Listenplätze für die im kommenden Frühjahr stattfindenden Landtagswahlen.

36 Prozent der Parkplätze nicht barrierefrei

Symbol Prozentzeichen
Symbol Prozent
Foto: ht

Berlin (kobinet) Im Rahmen der 16. Clubinitiative des ACE wurde in diesem Jahr die Barrierefreiheit von Deutschlands Parkhäusern und -plätzen getestet, mit dem Ergebnis: 36 Prozent der Parkplätze sind nicht barrierefrei. Unter dem Motto „Barrierefrei besser ankommen!“ haben die rund 800 Ehrenamtlichen des zweitgrößten Auto Clubs Deutschlands in den vergangenen Monaten insgesamt 2.653 Parkplätze für Menschen mit speziellen Anforderungen unter die Lupe genommen.

Arne Frankensteins Gedanken zum Tag der Menschenrechte

Arne Frankenstein mit E-Rolli unterwegs
Arne Frankenstein mit E-Rolli unterwegs
Foto: Tristan Vankann / fotoetage

Bremen (kobinet) Anlässlich des heutigen Tags der Menschenrechte am 10. Dezember hat sich der Bremer Landesbehindertenbeauftragte Arne Frankenstein wie folgt geäußert: „Wir erleben in dieser Pandemie seit zwei Jahren, dass behinderte Menschen benachteiligt werden. Die Auswertung der getroffenen Maßnahmen zeigt, dass Lösungen sich zu selten daran orientiert haben, ob sie inklusiv sind. Es fehlte an einem übergeordneten Gesamtkonzept, um die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe behinderter Menschen sicherzustellen. Ein solches ist auch heute nicht erkennbar.“

Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich beschlossen

Symbol Paragrafenzeichen
Symbol Paragraf
Foto: omp

Berlin (kobinet) In bestimmten Einrichtungen und Unternehmen tätige Personen müssen bis spätestens 15. März 2022 geimpft oder genesen sein oder ein ärztliches Zeugnis über das Bestehen einer Kontraindikation gegen eine Impfung gegen Covid-19 besitzen. Dem Personal in Gesundheitsberufen und Berufen, die Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen betreuen, komme eine besondere Verantwortung zu, da es intensiven und engen Kontakt zu Personengruppen mit einem hohen Infektionsrisiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf habe, heißt es in dem heute im Bundestag gefassten Beschluss eines Gesetzentwurfs zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, der auch vom Bundesrat bestätigt wurde.

Wohlfahrtsverband für allgemeine Impfpflicht

Grafik, Spritze und Mensch und Serumflächschen
Impfen
Foto: pixabay

BERLIN (kobinet) Nur mit einer verpflichtenden Impfung aller, die sich impfen lassen können, können wir die Pandemie eindämmen, vulnerable Gruppen umfassend schützen und das strapazierte Gesundheitssystem entlasten. So begründet der Verbandsrat des Paritätischen Gesamtverbandes in seiner heutigen Sitzung seine Entscheidung für eine allgemeine Impfpflicht zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

Bei Leichter Sprache ständig lernen

Achteckigen Schild mit weißen Rand und rotem Hintergrund sowie der Aufschrift HALT
Logo: Halt Leichte Sprache
Foto: gemeinfrei

Côté Langues (kobinet) Die Übersetzerin Andrea Halbritter ist zugleich vom Netzwerk Leichte Sprache zertifiziert und hilft auch dabei, wenn es darum geht, Texte in Leichte Sprache zu übertragen. Leichte Sprache einmal erlernt und entsprechend zertifiziert, dann kann man das auch – einer solchen Feststellung würde Andrea Halbritter gewiss energisch widersprechen. In ihrem Blog berichet sie nämlich auch darüber, was sie von ihrer Prüfgruppe gelernt hat.

Dr. Rolf Schmachtenberg weiterhin Staatssekretär

Dr. Rolf Schmachtenberg
Dr. Rolf Schmachtenberg
Foto: BMAS

Berlin (kobinet) Während sich das Personalkarusell mit dem Regierungswechsel in vielen Bundesministerien kräftig dreht, bleibt es bei der Hausleitung im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) bei den bisherigen Akteur*innen. Dr. Rolf Schmachtenberg wird weiterhin als beamteter Staatssekretär im BMAS tätig sein, wie heute am 10. Dezember Jürgen Dusel in seinem Grußwort zur Online-Fachveranstaltung „Schutz vor Gewalt in Wohneinrichtungen“ bekannt gab. Am Nachmittag wird Dr. Rolf Schmachtenberg ab 15:00 Uhr an der Podiumsdiskussion mitwirken.

Behindertenpolitik barrierefrei und inklusiv ausrichten

Jessica Schröder
Jessica Schröder
Foto: Franziska Vu ISL

Berlin (kobinet) Am 3. Dezember fand die Veranstaltung des Deutschen Behindertenrats (DBR) zum Welttag der Menschen mit Behinderungen statt. Zum diesjährigen Motto „Inklusion und Teilhabe – (k)eine Utopie?“ kamen Vertreter*innen aus Verbänden, Politik, Forschung und Zivilgesellschaft zu Wort. In Diskussionsrunden und Wortbeiträgen ging es um die großen Themen Diskriminierungsschutz und Barrierefreiheit sowie die Behindertenpolitik der nächsten Legislaturperiode. Den Abschluss der Veranstaltung bildete die Staffelstabübergabe der amtierenden DBR-Sprecherratsvorsitzenden, Hannelore Loskill, an den Sozialverband Deutschland SoVD, der das DBR-Sekretariat 2022 verwaltet. Den DBR-Sprecherratsvorsitz übernimmt SoVD-Präsident Adolf Bauer, berichtet Jessica Schröder von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), die einen Beitrag über die Veranstaltung für die kobinet-nachrichten verfasst hat.

Pandemische Notlage gefährdet erfolgreiche Umsetzung der G-BA Richtlinie zur Außerklinischen Intensivpflege

Logo: GKV-IPReG Think Tank
Logo: GKV-IPReG Think Tank
Foto: GKV-IPReG Think Tank

München (kobinet) Der GKV-IPReG ThinkTank fordert im Rahmen eines Memorandums ein Moratorium der Übergangsfristen, ab denen die Verordnung von Leistungen der außerklinischen Intensivpflege nur noch nach der Richtlinie über die Verordnung von außerklinischer Intensivpflege (AKI) erfolgen kann. Die ca. 50 Vertreter*innen aus Selbsthilfe, Medizin, Wissenschaft, Medizintechnik, Pflege und Therapie begründen ihre Forderung damit, dass der Aufbau flächendeckender Versorgungsstrukturen, insbesondere für die vor jeder Verordnung erforderliche Potentialerhebung, bis zur vorgesehenen Umsetzung im Januar 2023 nicht gewährleistet werden kann.

Ausschuss für Arbeit und Soziales größter Bundestagsausschuss

Bundesadler im Plenarsall
Bundesadler im Plenarsall
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die sechs Fraktionen im Bundestag haben einen gemeinsamen Antrag (20/228) zur Einsetzung der Ausschüsse gestellt. Insgesamt ist die Einsetzung von 25 ständigen Ausschüssen geplant, wobei der größte Fachausschuss der für Arbeit und Soziales mit 49 Mitgliedern ist, wie der Informationdienst Heute im Bundestag mitteilte.

IGEL-Podcast zu Ablehnungen durch Krankenkassen

Logo des Podcast IGEL: Inklusion Ganz EInfach Leben
Logo des Podcast IGEL
Foto: Sascha Lang

Bad Segeberg (kobinet) In der 35. Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) geht es um Ablehnungen von Krankenkassen, wie beispielsweise bei der Beantragung von Hilfsmitteln. Der IGEL-Podcast-Macher Sascha Lang sprach dabei mit Antje Domscheit, Referatsleiterin beim Bundesamt für Soziale Sicherung.

Pflege macht weiterhin arm

Logo VdK Baden-Württenberg
Logo VdK Baden-Württenberg
Foto: VdK Baden-Württenberg

STUTTGART (kobinet) Die Hilfe zur Pflege erreicht in Deutschland ein trauriges Höchstmaß. Der Sozialverband VdK in Baden-Württemberg fordert deshalb die Einführung einer Bürgerversicherung, mit welcher erreicht wird, dass die Pflegeversicherung endlich wieder ihren Zweck erfüllen kann.