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Trier/Berlin (kobinet) Die Kritik am ursprünglichen Vorgehen des Bundesministeriums für Gesundheit bei der Einladung zu einem Austausch über mögliche Regelungen zur Vermeidung von Diskriminierungen im Falle einer Triage hat erste Erfolge gezeigt. Wie Nancy Poser von AbilityWatch mitteilte, haben nun auch die Beschwerdeführer*innen und das Forum behinderter Juristinnen und Juristen eine Einladung für den Online-Austausch am 28. Januar vom Bundesministerium für Gesundheit bekommen. Die ursprünglich sehr auf die herkömmlichen Verbände eingeschränkte Einladung des Bundesministeriums für Gesundheit hatte breite Kritik am Partizipationsverständnis des Ministeriums und am anstehenden Beteiligungsprozess in Sachen Triage ausgelöst.

Berlin (kobinet) Anlässlich des nationalen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am heutigen 27. Januar erinnert der CDU-Gesundheitspolitiker und frühere Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Hubert Hüppe an die „Aktion T4“, die in der Tiergartenstraße 4 ihren Anfang nahm. Hier wurde das NS-Vernichtungsprogramm an behinderten und psychisch erkrankten Menschen geplant und organisiert. „Menschen mit Behinderungen waren die ersten Opfer des NS-Regimes“, darauf weist Hubert Hüppe hin.

Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat beim Verwaltungsgericht Berlin gegen das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) sowie gegen das Eisenbahnbundesamt (EBA) Klage eingereicht. Damit soll erreicht werden, dass Menschen mit Behinderungen immer mit der Bahn fahren können, solange Züge rollen. Vorangegangen war ein langjähriges Schlichtungsverfahren, das letztlich scheiterte. Prozessbevollmächtigter ist Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein von der Kanzlei Menschen und Rechte aus Hamburg, wie die ISL mitteilte.

BERLIN (kobinet) Vom 17. bis 25. Juni 2023 finden die Special Olympics World Games Berlin 2023 statt. Auf dem Weg dorthin wurden jetzt weitere Entscheidungen getroffen – die 216 Gastgeberstädte (Host Towns) wurden veröffentlicht. Somit steht nun der Weg für 216 kommunale Projekte offen, welche das größte kommunale Inklusionsprojekt in der Geschichte der Bundesrepublik einleiten. Dieses stiftet ein neues Miteinander und öffnet den Raum für Begegnungen weit über die Special Olympics World Games Berlin 2023 hinaus.

Berlin/Haar (kobinet) Am Holocaust-Gedenktag am 27. Januar wird an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee vor 77 Jahren erinnert und der weltweiten Opfer des nationalsozialistischen Unrechtsregimes gedacht. Die AG Selbst Aktiv von Menschen mit Behinderungen in der SPD Berlin wird an diesem Tag ebenfalls einen Kranz am Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasie“-Morde in der Tiergartenstraße 4 in Berlin-Tiergarten niederlegen. Auch an der “Heilanstalt” Eglfing-Haar soll vom Behindertenverband Bayern am 27. Januar um 17:30 Uhr ein Kranz niedergelegt werden.

Berlin (kobinet) Seit Monaten sorgt das Thema Impfpflicht für emotionale Diskussionen. Heute, am 26. Januar, findet im Deutschen Bundestag eine gut dreistündige Orientierungsdebatte zur Impfpflicht statt. Unter Tagesordnungspunkt 3 des Bundestagsplenums steht für heute ab 15:05 Uhr die vereinbarte Debatte zur SARS-Cov-2-Impfpflicht auf dem Programm des Bundestages, die u.a. im Livestream auf www.bundestag.de übertragen wird. Da bei diesem Thema der Fraktionszwang aufgehoben ist, dürfte es eine spannende und zum Teil sehr persönliche Debatte werden, wie bereits bei anderen ethischen Debatten des Bundestages.

Berlin (kobinet) Die Fraktionen im Deutschen Bundestag haben zwischenzeitlich die thematischen Zuständigkeiten für diese Legislaturperiode weitgehend geklärt. So hat auch die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mittlerweile bestimmt, dass die Behindertenpolitik zukünftig von Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer gemeinsam mit entsprechender thematischer Prioritätensetzung vertreten wird. Dazu wurde die bisherige Position der behindertenpolitischen Sprecherin von den Grünen zur Berichterstatterin umbenannt, so dass die beiden mit entsprechenden Zuständigkeiten gemeinsam die Behindertenpolitik prägen können.

Berlin (kobinet) Vor 95 Jahren, am 15. und 16. Januar 1927, trafen sich Vertreter*innen von Stadt-, Landes- und Fürsorgeverbänden der Gehörlosen in Weimar und gründeten einen Verband, der heute als Deutscher Gehörlosen-Bund (DGB) bekannt ist. Aus diesem Anlass veröffentlicht der Verband ein Video, in dem DGB-Präsident Helmut Vogel die Geschichte des Verbands zusammenfasst und an drei wichtige Begriffe erinnert, die das Handeln des Verbands prägen: Zusammenhalt, Engagement und Verantwortung.

Berlin (kobinet) Die Teilnehmer*innen eines Online-Austauschs des NETZWERK ARTIKEL 3 waren sich darin einig, dass der Koalitionsvertrag der rot-grün-gelben Regierungskoalition eine Reihe von spannenden Formulierungen für die Weiterentwicklung der Behindertenpolitik im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention enthält. Um die schönen Worte in konkrete Taten umzusetzen, braucht es nach Ansicht des NETZWERK ARTIKEL 3 nun aber konkrete Zeitpläne zur Umsetzung der Maßnahmen und vor allem eine konsequente Beteiligung behinderter Menschen und ihrer Verbände bei der Umsetzung.

STUTTGART (kobinet) Trotz der fortschreitenden Digitalisierung und der Förderprogramme an Schulen in Baden-Württemberg weist jeder vierte Schüler im Land erhebliche Lernlücken auf. Das wird durch die aktuelle forsa-Umfrage vom November 2021 belegt. Aus diesem Grunde fordert der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg zum heutigen „Internationalen Tag der Bildung“ einheitliche digitale Lernangebote und eine einheitliche Lernplattform vom Land sowie das Entwickeln neuer pädagogischer Konzepte für den Online-Unterricht.

Erfurt (kobinet) Zum heutigen 1. Welttag Bildung der UNESCO wirbt die LIGA Selbstvertretung Thüringen für ihre geplante Veranstaltungsreihe zur schulischen Inklusion. „Als LIGA wollen wir den Betroffenen eine Plattform zum Austausch bieten“, so der Geschäftsleiter Alexander Brick. Insbesondere die Frage der Förderschulen und deren Verortung in der Thüringer Bildungslandschaft führten regelmäßig zu teils heftigen Kontroversen.

Berlin (kobinet) Die Kosten für die Pflege im Heim steigen ungebremst. Im Bundesdurchschnitt liegen sie aktuell bei 2.179 Euro im Monat, 111 Euro mehr als vor einem Jahr. Das zeigen Daten des Verbands der Ersatzkassen (vdek). Dazu sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Schon das dritte Jahr in Folge müssen Pflegeheimbewohner Kostensteigerungen im dreistelligen Bereich hinnehmen. So schnell können Renten und Einkommen gar nicht wachsen. Schon jetzt ist jeder dritte Heimbewohner auf Sozialhilfe angewiesen. Geht das so weiter, wird das Pflegeheim zum Armenhaus, in dem nur noch Sozialhilfeempfänger leben.“

Berlin (kobinet) Am 20. Januar 1942 trafen sich 15 Männer und eine Frau zu einer „Besprechung mit Frühstück“ in einer Villa am Berliner Wannsee. Beschlossen wurde der millionenfache Mord an den europäischen Juden. 80 Jahre nach der „Wannseekonferenz“ zeigt das Zweite Deutsche Fernsehen einen Film von Matti Geschonneck (Regie) und Magnus Vattrodt (Buch).

ERLANGEN (kobinet) Unter dem Motto „Miteinander – Wir gestalten Teilhabe“ setzt sich der Lebenshilfe-Landesverband Bayern seit dem Jahr 1962 als Dachorganisation der bayerischen Lebenshilfen insbesondere für Menschen mit geistiger Behinderung und ihre Familien ein – feiert also in diesem Jahr ihr 60jähriges Jubiläum. Der Verband hat heute gut 160 Mitglieds-Organisationen. Diese unterstützen, fördern und begleiten mehr als 50.000 Menschen mit Behinderungen und deren Familien. Die Lebenshilfe hat auch in Bayern ein umfassendes Netz kompetenter Hilfe aufgebaut. Diese zählen rund 900 Einrichtungen, Diensten und Beratungsstellen.

HAMBURG (kobinet) Die zahlreichen Besucherinnen und Besucher bei DIALOG IM DUNKELN und DIALOG IM STILLEN beweisen seit mehr als 20 Jahren wie wichtig Themen wie Empathie, Inklusion und Barrierefreiheit sind. Das Dialoghaus in der Hamburger Speicherstadt startet morgen das neue DIALOG LAB, ein Dialoglabor in welchem Besucherinnen und Besucher aufgefordert sind, mitzudenken und ihre Ideen mit einzubringen.

Berlin (kobinet) „Inklusion ist für die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag und mich ein gesellschaftliches Kern- und Leitthema und fristet noch zu oft ein Nischendasein. Aufgrund der Wichtigkeit dieses Themas werde ich auch künftig für die Linksfraktion den Sprecherbereich ‚Inklusion und Teilhabe‘ übernehmen. Denn noch immer werden vielerorts Menschen von Barrieren im Alltag eingeschränkt oder sind von real existierender Exklusion betroffen.“ Dies erklärte Sören Pellmann, der auch in der letzten Legislaturperiode die Funktion des Sprechers für Inklusion und Teilhabe der Linksfraktion im Bundestag ausübte.

Berlin (kobinet) Auf der im Aufbau befindlichen Webseite der Tandem-Beratung Leichte Sprache wurde der Jahresbericht 2021 veröffentlicht.