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Berlin (kobinet) Seit Monaten sorgt das Thema Impfpflicht für emotionale Diskussionen. Heute, am 26. Januar, findet im Deutschen Bundestag eine gut dreistündige Orientierungsdebatte zur Impfpflicht statt. Unter Tagesordnungspunkt 3 des Bundestagsplenums steht für heute ab 15:05 Uhr die vereinbarte Debatte zur SARS-Cov-2-Impfpflicht auf dem Programm des Bundestages, die u.a. im Livestream auf www.bundestag.de übertragen wird. Da bei diesem Thema der Fraktionszwang aufgehoben ist, dürfte es eine spannende und zum Teil sehr persönliche Debatte werden, wie bereits bei anderen ethischen Debatten des Bundestages.
Link zur Tagesordnung des Bundestages, die aktuell eventuelle zeitliche Verschiebungen aufzeigt
Wie ntv berichtet, dürften am Ende vier Anträge um die Mehrheiten konkurrieren. Diese reichen von einer Impfpflicht ab 18 Jahre, über eine Impfpflicht ab 50 Jahre, bis zu Anträgen, die keine Impfpflicht vorsehen. Nach der heutigen Orientierungsdebatte dürften die Anträge Im Februar zur konkreten Debatte im Bundestag anstehen, so dass eine Entscheidung noch im März gefällt werden könnte. Eine Verständigung mit den Bundesländern über die Durchführung der Impfpflicht müsste ebenfalls noch erreicht werden.
Link zum ntv-Bericht über Anträge zur Impfpflicht
Überschattet wird die heutige Debatte von einem neuen Tageshöchstwert an Neuinfektionen. Das Robert-Koch-Institut vermeldet heute 164.000 Neuinfektionen innerhalb der letzten 24 Stunden und eine 7-Tage-Inzidenz von mittlerweile 940. Ein Blick auf andere europäische Länder lässt erahnen, dass diese Zahl auch in Deutschland noch weiter steigen dürfte.
